Für die Freiheitlichen ist es ein Erfolg auf der ganzen Linie: Das Wiener Verwaltungsgericht  zerriss nicht nur eine von der Stadt ausgestellte Verbotsverfügung für eine am 31. Januar geplante Demonstration nachträglich in der Luft, sondern entzog dem Lockdown-Regime des Sebastian Kurz die gesamte Grundlage. Die staatliche Repression gegen die Querdenker wird damit in Österreich deutlich schwerer. Mehr über diese Bewegung erfahren Sie in COMPACT-Spezial Die Querdenker – Liebe und Revolution, das Sie hier bestellen können.

 „Das ist eine schallende Ohrfeige für Innenminister Nehammer“, jubelte Dagmar Belakowitsch, die Klubobmann-Stellvertreterin der FPÖ, in einer gestern abgehaltenen Pressekonferenz in Wien. Zur Freude hatte sie allen Grund. Das Verwaltungsgericht Wien hatte zuvor ein wahrhaft sensationelles Urteil gesprochen. Es erklärte nicht nur ein von der Stadt Wien ausgesprochenes Verbot einer für den 31. Januar geplanten Demonstration von Lockdown-Kritikern für rechtswidrig, sondern versetzte mit seiner Urteilsbegründung dem gesamten österreichischen Lockdown-Regime einen schweren Schlag.

Einwände sowohl gegen PCR wie auch Antigen-Schnelltests

Die Richter nahmen nämlich das chaotische Vorgehen der Gesundheitsbehörden bei der Ermittlung der Corona-„Fallzahlen“ aufs Korn und machte deutlich, dass dieses in einem Rechtsstaat nicht als Grundlage für Versammlungsverbote dienen darf. Die Juristen stellten klipp und klar fest, dass die von österreichischen Behörden angewendeten Methoden zur Zählung von Corona-Infektion nicht den Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation WHO entsprechen.

Das Video der FPÖ-Pressekonferenz zu dem Sensationsurteil können Sie sich hier ansehen:

Die Feststellung einer Infektion durch die seit einiger Zeit im Einzelhandel kursierenden AntiGen-Schnelltests wurde von den Richtern wegen deren hochgradiger Fehleranfälligkeit insbesondere bei symptomlosen Personen generell verworfen. Darüber hinaus betonten die Richter dann aber, dass auch ein positiver PCR-Test – so wie die Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation es vorsehen – einer ärztlichen Bestätigung bedürfe, bevor die Behörden wirklich von einer Infektion ausgehen können.

Sieg für die Grundrechte

Die bislang von den Kurz-Behörden geübte Praxis, die geplanten Proteste von Lockdown-Kritikern durch polizeiliche Verbote, die sich dann wiederum lapidar auf angeblich vorliegende Informationen des Covid-19-Krisenstabs wie auch der Gesundheitsämter berufen, zu unterbinden, ist damit krachend gescheitert – ein großer Sieg für die Versammlungsfreiheit und die Wahrung der Grundrechte in Pandemiezeiten.

Gerhard Karniak, der gesundheitspolitische Sprecher der FPÖ, äußerte zur Bedeutung des Wiener Urteils:

„Noch gravierender ist die Kritik daran, wie in Österreich die Gesundheitsbehörden, an der Spitze Minister Anschober, zu ihren ‚Fallzahlen‘ kommen. Das Gericht sagt hier ganz klar, dass sämtliche Definitionen für die Zählung einer Corona-Infektion nicht den Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation entsprechen. Die vor allem bei symptomlosen Personen höchst fehleranfälligen AntiGen-Tests sind demnach gänzlich ungeeignet, aber auch die PCR-Tests bedürfen einer Bestätigung durch eine ärztliche Untersuchung. All das ist in Österreich nicht gewährleistet, was das Gericht massiv kritisiert hat. “

Dagmar Belakowitsch wiederum sicherte der Protestbewegung weiterhin freiheitliche Unterstützung zu, wofür sich die Voraussetzungen nach dem gestrigen Wiener Urteil deutlich gebessert haben!

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35 Kommentare

  1. Kognitive Dissonanz on

    Model Tübingen wurde hier doch schon mehrfach wie geschnitten Brot angepriesen und mehrheitlich abgenickt.
    Weiterreise nur mit Negativtest, Besuche von Angehörigen nur mit Negativtest, Einkaufen nur mit Negativtest. Testen testen testen bis der Arzt kommt.

    Auf einmal alles doof, oder nur in anderen Ländern?

  2. Marques del Puerto on

    Um so mehr man darüber nachdenkt, kommt einen Corona vor, wie im Film ,,The Village“ mit dem undurchdringlichen Wald.
    Nur wenige Eingeweihte kennen das wahre Geheimnis, was es damit auf sich hat damit.
    In Deutschland ist das vergleichbar, nachdem jetzt der neue böse Schurke gefunden wurde, muss man mit allen Mittel den Glauben daran erhalten.
    Virusmutationen am laufenden Bande , jetzt sogar in Afrika 40 neue Ableger davon aufgetaucht.
    Im Film ist die Farbe rot sozusagen der Warnhinweis das die Bewohner nicht den Wald betreten dürfen. Darin lauert im Prinzip das Böse, sozusagen, die Anderen, deren Namen man nicht aussprechen darf.
    Die Bewohner glauben daran, weil es ja eben so ist und es auch bei kleineren Verstößen zu Konsequenzen kommt.
    Das ist in Deutschland auch so, dass Volk wird von vorne bis hinten belogen und 80 % glauben an die Märchen so fest und unerschüttert, weil die da oben das ja gesagt haben.

    • Marques del Puerto on

      Das System ist eingespielt, alle machen mit und folgen der Aufforderung , Corona als das Böse zu sehen.
      Nur wenige trauen sich durch den dichten unheimlichen Wald um das Geheimnis zu lüften.
      Diese werden dann als Verschwörungstheoretiker, Reichsdeutsche, Aluhutträger und Nazis bezeichnet, da sie erkannten, dass der böse Corona Drache keine Zähne hat und auch nicht 10 Meter groß ist.
      Um genau zu sein muss er es noch schlimmer werden , bevor es besser wird und das dürfte sich in naher Zukunft im Merkel Regime sicher ergeben.

      Mit besten Grüssen

      • Früher hatten die Könige immer das Problem mit den Drachen …..dann kam ein verwunschener Prinz aus einer anderen Kultur und erlegte den Drachen …..Das waren noch Zeiten …..
        Heute ist alles anders die Drachen sind nun Miniatur Drachen ,die kann man nicht sehen ,nur mit dem Drostenfernrohr und seinem Fusspilztestgerät ……
        Da wir kein König(innen)reich offiziell sind , sind nun die Ministerpräsidenten die Virentöter , gemeinsam im Club sind sie die Neuzeitprinzen ….einer fauler als der Andere ,jeder überfüllt mit Dummheit und dem Charakter der Hexenverbrenner ….

        Ob Steinmeierlich auch für diese den Orden Virenfestungskommandant parat hat mit goldener Schleife ????? Wenn man schon einen Volkkstrauertag für die Corinna Opfer plant , musst natürlich auch eine Partyfeier stattfinden für die Misterweisen …. Ist denn noch keiner auf die Idee gekommen das Königreich der Genossin Merkel wieder so herzustellen ,wie es früher mal war ….viele Kleinstaaten und Grafschaften und Lobbykreise ….. da würde mehr Kontrolle möglich sein ,der Mutant aus Bayern bereits in Sachsen vernichtet … Jede Grafschaft bekommt seinen PCR Test Computer und Zollschranken …. Die Pfaffen werden eingebunden als Zollamt … Früher wurde Ziegen,Rinder und Schweine gehütet ,heute das Virus und seine Mutanten der Merkelei. Und die Merkelfans sind die Hüter des Mutterlandes ….

      • Am Brunnen vor dem Tore …ein einsames Corona Virus steht …. , weint fürchterlich ,
        denn es darf die Coronalockdowngrenze ohne PCR Test nicht überschreiten ….

  3. In Österreich funktioniert die Judikative offensichtlich noch. In D. eher nicht mehr, 1. hat man die Richter auf Linie gebracht und wenn sie dann mal doch etwas gegen die Exekutive entscheiden, wird das von dieser kassiert! Nur mit den Richtern, die das entschieden haben – soweit ist es noch nicht, aber zu befürchten! Und die Legislative macht die passenden Gesetze dafür! Und die 4. Macht, die gleichgeschaltete Presse … !
    Heute morgen haben die groß verkündet, daß eine Mehrheit für nächtliche Ausgangssperren ist! Also wirkt entweder die Propaganda immernoch, die den Leuten erzählt, daß ihr Verzicht auf ihre Grundrechte ihnen etwas bringen würde, oder die haben die "Richtigen" Leute für ihre Umfrage gefragt – wahrscheinlich eine Mischung aus Beidem!
    Die brauchen eben noch Zeit, um den Reset zu Starten! Die Maßnahmen haben noch nicht genug zerstört, um das machen zu können!

    • Österreich hat den gleichen Schlamm vor der Türe wie Deutschland ….. Schon morgen kann schon wieder der totale,noch totaler Lockendown verkündet werden. Was ist ein Richter ,der sich gegen Lobbyisten und falsche Politdoktoren aufstellt – ein Grashalm ,der aus dem Wohlfühlparadies ausgezupft wird…. , oder als Wasserleiche die Donau entlang paddelt ….. Auch Österreich hat eine Vergangenheit ,wo Untertänigkeit ,Treue und ein Ehre ein besonderer kodex waren….. Das kann man nicht in 200 hundert Jahren mit dem Besen der Demokratie wegwischen ….

  4. mos maiorum on

    Heute ist Karfreitag, der Höhepunkt der Klagewoche ( kara = Althochdeutsch = klagen ). Die endet erst am Sonntag. Christen sollen da um 3 Uhr nachmittags die Karmesse hören ( ER starb "um die dritte Stunde") , fasten , Vergnügungen und Körperpflege unterlassen und alte Kleider tragen. KEINESFALLS befassen sie sich mit Humbug wie dem Verquerdenker-Narrativ sondern contemplieren die Leiden des Herrn.

    • Um die dritte Stunde sitze ich mit meinen Arbeitsmitarbeitern am Kaffeetisch und geniessen danach die Botschaft der Ostern …..einer passt noch rein , bis Merkel die Göttin der Schönheit ist….

  5. Hans Hamberger on

    Es gibt noch mehr gute Nachrichten!

    Gute Nachticht 1:
    Innenminister Dreh- oder Seehofer lässt sich NICHT mit AstraZeneca impfen.
    "Ich lasse mich nicht bevormunden" (Quelle: "Die Welt")
    Das sollten wir uns auch nicht lassen (Hans Hamberger)

    Gute Nachricht 2:
    AstraZeneca wird nicht mehr verimpft!
    Naja, nicht wirklich, aber es ändert seinen Namen:
    Astra-Zeneca-Impfstoff heißt jetzt Vaxzevria (Quelle: "Pharmazeutische Zeitung")
    Vielleicht auch nur ein Aprilscherz.

    Aber eins ist sicher: Raider heißt jetzt Twix :D

    • Vorgestern war die Nachricht: 1,5Mio. Dosen Impfstoff müssen vernichtet werden weil AstraZeneca und Johnson+Johnson in der selben Chemiebude produzieren lassen und die Angestellten die Inhaltsstoffe vertauscht haben! Sicher ist man nur, wenn man WESTLICHEN Dreck vermeidet! Das geht nur, wenn man wirkliche Alternativen hat! Also: SputnikV und Chinesische Impfstoffe zulassen, den von Prof. Stöcker auch! Die sind alle 3 besser und sicherer als die US Konzernsch… ! Und günstiger obendrein auch! Die ganzen Umweltprobleme haben wir auch hauptsächlich dem "amerikanischem Lebensstil" zu verdanken, den die Amis der ganzen Welt aufzudrücken versuchen! Und die ganzen "Wohltaten", die diese nach 1945 anderen Regionen verpaßten, dienten, wenn man dahinterschaut, nur ihrem eigenem turbokapitalistischem Vorankommen!
      Kauft/nehmt nichts bei US-Amerikanern!!! Wer die USA zum "Freund" hat, braucht keine weiteren Feinde!
      Und als "Sahnehäubchen" kriegt man dann villeicht die NATO auch los … !

      • Was da an Schulden aufgebäumt wird und Geld vernichtet wird mit dieser Verarschung . Merkel will ihr Ziel erreichen ,da sie nicht Euro Königin geworden ist mit Virennobelpreis , das Volk soll nach ihr Gras fressen …. und ins Gras beissen.

  6. Richtig so und Österreich zeigt Kante auch beim Impstoff!

    Überhaupt haben wir Trottel in der Regierung wie es sie gar nicht größer gibt. Sie kennen nur noch eins, impfen um jeden Preis. Statt Medikamente zu forcieren und der Ursache genauer auf den Grund zu gehen, weil nämlich genau da auch das Gegenmittel zu finden wäre, vermeiden sie alle China anzuklagen.
    Jahrelang haben unsere Deppen der schwarzen Null die Krankenhäuser abgebaut und auch die Herstellung von Medikamenten im Land, jetzt zeigen sich genau diese Fehler!
    Was für Deppen in Amt und Würde, man kann ihre Entscheidungen gar nicht mehr hören.
    Jetzt soll sich ein jeder nur noch Impfen lassen, was anderes als Abhilfe dieses Chinavirus erwägen sie gar nicht.
    Ich lass mich nicht impfen, um dann ein außer Kontrolle geratenes Imunsystem zu haben, was mich erst richtig krank macht!
    Erst hatten sie keine Medikamente in Deutschland, jetzt gehen Ihnen die eingesparten Krankenhausbetten aus und jeden Tag seit Monaten nur noch Lockdown und Versprechungen.
    Was für Versager in allen Ämtern wir doch in Deutschland haben!

    • Der Überläufer on

      Noch ein "Querdenker" im Teufelskreis gefangen. Chinesisches Killervirus vs harmlos wie Grippe. Impfen will er sich nicht, Medis einschmeißen aber unbedingt.

      • Mein „Querdenken“ hat schon seinen Grund. Wenn einer die Hilflosigkeit von sogenannten Fachärzten und Uniklinken erlebt hat, die keine Hilfe wussten obwohl es sie gab. Es gab sie nur in Deutschland nicht. Hat einer so etwas erlebt, hält er von den Weisskitteln im Land auch nicht mehr viel!

      • Gesundheitssystem kaputt gespart um privater Einrichtungen die Gewinne zu ermöglichen, die drei Klassen Krankenkassen und viel zu unerfahrene junge Ärzte, weil die billiger sind, dass sind nur ein paar Gründe. Medikamente aus Kostengründen billig in China produzieren lassen, sie aber den Kassen und Patienten teuer verhökern. Wenn an allem schon „gedoktert“ wird, nur nicht an der tatsächlichen Erkrankung, spätestens dann kennst auch Du was mein „Querdenken“ veranlasst hat. Notfälle auf Termin verschoben, die tagelange Wartezeit auf dem Flur für ein Bett im Zimmer mit fünf weiteren Patienten…..dann kennst auch Du das tolle Gesundheitssystem in Deutschland seit Spahn!

    • Die deutschen Politiker sind für die Medien gefundenes Brot …… wenn die da oben Blödsinn schnarchen ,weitabgewandt von allen Wissenschaften , machen erst die freien,demokratischen und ehrlichen Medien daraus die geballte Ladung Verarsche …… Die meisten Reporter und Schreibzunftweiber ….alles Quoten ,die nach oben wollen ,von einem Namen in der Geschichte träumen . Hitler hat es klüger gemacht mit einem Propagandaministerium ,da wurden die Nachrichten noch schön gefeilt und nicht wie heute ……… Es muss ab sofort geschossen werden.

      Ich vermisse den Medienaufschrei um Navalny,der ist schon wieder halbwegs unter den Toten ,ist seit Tagen seinen Westpudding nicht mehr ,will mit Hungerstreik Putin in die Knie zwingen lassen .
      Ein Fall für die Kanzlerin ….. sofort Sanktionen mit der EU und Amerika aushecken ….. oder ,vielleicht zum Abschluss des Wandelganges Merkels ein paar Bomben schmeissen …… Wie heisst es so schön …Die toten Friedenstauben fliegen schon lange nicht mehr ….

      • Ob Merkel schon einen Besuchsantrag für sich bei der Staatsanwaltschaft in Moskau fbei dem Navalny Schwerkranken erwirkt hat,nebst einem Ärztebegleitkommando von der halben Chariteee ???? ?????

        Julia Tymoschenko wurde ja schliesslich auch von unseren deutschen Kapazitäten gesund gepflegt bei dem schweren Hexenanfall zu einer Primaballerina ……

        Deutschlands Führer haben ein grosses Herz für Kriminelle….

  7. Wieviele Impdosen wurden bisher verschossen, damit das brave Wahlvieh keine Einschränkungen befürchten muss?
    Die Demokratie ist eine Diktatur der Dummen!

    • Vielleicht kommt das amerikanische Impfwunder erst in ein paar Jahren zum tragen ,wenn die Geimpften mit dem Frostschutzmittel in Sibirien bei minus 60 Grad ausgeewildert werden können….

      Keine Sau hat sich die Mühe gemacht ,zu prüfen was da überhaupt zusammen gepanscht wurde in den Pfizer Laboren und anderen Geld Goldgruben…. Wo schon türkische Panscher mitwirken …. und zugelassen werden,muss die Not deutscher weiser Politiker gross sein ,die in der Vergangenheit Versager waren und für die Zukunft mit sich nur mit Wahnsinnideen tagelang sich im Bunten Tag sich beschäftigen ……. Ich bin dafür, endlich den Schriftzug "DEM DEUTSCHEN VOLKE" abzumeisseln und zu ersetzen mit "Hier sitzen wir nun und formen Lobbyisten !"

  8. DerGallier on

    Was ist eigentlich mit dem Gutachten, das Drosten dem AG Heidelberg noch vorzulegen hat?

    Quelle:
    https://www.wallstreet-online.de/nachricht/13625444-drosten-laesst-gericht-lange-gutachten-warten

    • Über jedes Stöckchen springen ist nicht Drosten-Sache, das können andere viel besser.

    • Zur Richtigstellung ….ein Quacksalber darf keine Gutachten erstellen ,er darf sich nur mit einem Schriftsatz verteidigen ,die Anschuldigungen entkräften ….

      Dieser Zauberlehrling wird von Merkel und Banditos Lobbyismutanten geschützt …,denn wenn sein grosser Bluff platzt …..nicht auszudenken wieviel Kriegserklärungen Deutschland in wenigen Stunden bekommt ….

      Merkel weiss das ,und hat sich schon den Tarnkappenanzug nähen lassen ….

  9. Achmed Kapulatzef on

    Wie brauchen keine Test, wir brauchen keine Pest, wir brauchen keine Cholera, wir haben Merkel, Spahn und Söder, die lebenden drei Könige der uneingeschränkten Verblödung.

    • Hans Hamberger on

      Der war gut! Leider ist Ihre Aufzählung unvollständig: es fehlt die Böckin, der lasche Armin, Dampf-Plauderin Roth, (…) leider fehlt der Platz für alle Glanzlichter im Parlament.

      Gott liebt Idioten, Warum? Er macht soviele davon

      • Merkel will ihren Bunker vergrössern lassen mit Maustotoleum für sich …..schliesslich hat der Papst ja auch einen Erholungsplatz im Vatikan bekommen und einmal im Jahr wird das Panoptikum der demokratischen Christin geöffnet und die getreue Strenggläubige CDU Sekte darf vorbeiziehen , Kulturverbesserer ,die zugewandert sind, dürfen den Knieschonerteppich mitbringen ….

  10. DerSchnitter_Maxx on

    Wird Zeit … dass die Verbrecher, Verursacher und Schuldigen … endlich, tierisch-mächtig … einen auf den Sack bekommen … ;)

  11. Die “Verschwörungstheorien” von gestern sind nahezu alle zu Realitäten von heute geworden.

    Und die “Verschwörungstheorien” von heute werden schon morgen Realität sein.

    • heidi heidegger on

      mja, und das auch noch soo schnell, ditt hätte ditt heidi nicht gedacht: PKDick’s Dystopien (MINORITY REPORT/BLADE RUNNER usw.) und *Brazil* ist ein dystopischer Spielfilm mit Elementen der Groteske und Schwarzen Komödie aus dem Jahr 1985 von Terry Gilliam:

      hh ist in einer düsteren, bürokratisierten und technisierten Welt ein kleiner Angestellter im Archiv der Abteilung für Informationwiederbeschaffung des allmächtigen „Informationsministeriums“ (Ministry of Information – M.O.I.). In seinen Träumen trifft er als geflügelter Held in schimmernder Rüstung eine blonde Schönheit (Gabi undoder ditt dunkelblonde Caroline, hihi) in wallendem Weiß…und dann kommt aber *der Klempner äh der Marquis* usw. usw. LOL

      • jeder hasst die Antifa on

        Meinst du den Zahnklempner den du öfter besuchst. hihi zacknwech

      • Hans Hamberger on

        da reicht kein Zahnklemptner mehr, schwerer Fall, das muss schon ein Gehirnakrobat sein.

    • Jadoch, die Amis waren vor einem halben Jahrhundert auf dem Mond und heute waren sie nicht auf dem Mond, weil Millionen Verschwörungsspinner das glauben.

      • Dafür sind die Amis jetzt auf dem Mars und fotographieren "dort" Lemminge, wie Gerhard Wisnewski behauptet.

      • Die Frage ist, was hat es der Menschheit gebracht auf den Mond zu fliegen? Nichts!
        Das war eine reine Aktion vonAngabe und Propaganda und der SU zu zeigen was eine Harke ist!
        Gebracht hat es nichts und 50 Jahre her ist es auch! Heute wären sie möglw. zur Widerholung garnichtmehr in der Lage – Rom ist auch untergegangen als es seine Wasserleitungen nicht mehr reparieren konnten, geschweige denn neue bauen!

    • Eduardo Luis Aprea on

      SI la PLANDEMIA es una conspiración, hay que andar con cuidado, hay agentes de espionaje por todos lados