Was uns der Staat verschweigt: Am 15. Mai soll ein Corona-Gesetz durchgepeitscht werden, das uns zum Impfen zwingt

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Inszenierte Panik, gesteuerter Crash, Einführung eines Notstand-Regimes mit Impfzwang, eine Virologen-Dikatur von Bill Gates‘ Gnaden – nein danke! COMPACT-Aktuell „Corona – Was uns der Staat verschweigt“ bringt alle Fakten, um die Angst-Kampagne von Regierung und Pharmaindustrie zu kontern! Jetzt in der 2. Auflage! 84 Seiten. Hier bestellen und die Infos schnell verbreiten, bevor am 15. Mai der nächste Hammer kommt. Und was droht am 15. Mai?

Vor der bisherig größten Demonstration gegen die Corona-Diktatur am vergangenen Samstag in Stuttgart – laut Bild 7.000 Teilnehmer, sprach der Rechtsanwalt Ralf Ludwig über das Zweite Corona-Notstandsgesetz, das schon am 15. Mai durch den Bundestag gepeitscht werden soll. Das erste trat Ende März in Kraft und wurde in unserer Corona-Sonderausgabe als Symptom eines „faschistoid-hysterischen Hygienestaates“ analysiert. Ludwig gehört neben dem Arzt Bodo Schiffmann zu den Gründern der neuen Partei Widerstand2020. COMPACT dokumentiert den Wortlaut.

Redeauszug Ralf Ludwig

Am 29. April hat das Kabinett beschlossen, dass das Infektionsschutzgesetz geändert werden soll (…) Das ist noch im Entwurfsstadium, es soll aber durchgesetzt werden bis zum 15. Mai. Sollte der Bundesrat dem zustimmen, wäre das, was ich hier vorlese, Gesetz. [Ludwig zitiert aus dem Gesetzentwurf]

$28 „Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf-oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Das heißt im Klartext, wenn wir nicht nachweisen können, dass wir gegen eine Krankheit immun sind oder haben uns impfen lassen, dass wir dann an gesellschaftlichen oder beruflichen Aktivtäten nicht mehr teilhaben dürfen. [De facto gibt Ludwig den drohenden Sachverhalt richtig wieder. Im Gesetzentwurf ist er aber andersherum und so verdreht formuliert, dass der Leser das kaum erkennen kann. Deswegen eine kleine Lesehilfe. Der entscheidende Satzbaustein im Gesetzentwurf ist, dass eine gegen eine Krankheit geimpfte oder sonst immune Person „von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann“ – von der Schutzmaßnahme nämlich, die ansonsten für den ungeimpften Rest der Bevölkerung gilt, also etwa eine Ausgangssperre. Wer dann trotz Ausgangssperre raus will, hat dies „durch eine Impf-oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen“]

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[Rechtsanwalt Ludwig zitiert einen weiteren Paragrafen aus dem Gesetzentwurf:]

§ 22 Abs. 5 Der Serostatus einer Person in Bezug auf die Immunität gegen eine bestimmte übertragbare Krankheit kann durch eine Ärztin oder einen Arzt dokumentiert werden (Immunitätsdokumentation). Die Immunitätsdokumentation muss in Bezug zur jeweiligen übertragbaren Krankheit folgende Angaben enthalten: 1. Name der Krankheit, gegen die nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft Immunität nachgewiesen ist, 2. Datum der Feststellung der Immunität und nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft zu erwartende Dauer der Immunität, 3. Grundlage der Feststellung der Immunität, gegebenenfalls mit Angaben zur Testmethode, 4. Name und Anschrift der Person, die die Immunität festgestellt hat sowie 5. die Bestätigung in Schriftform oder in elektronischer Form mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder einem qualifizierten elektronischen Siegel durch die Ärztin oder den Arzt, die oder der die Immunität festgestellt hat.“

Dass heißt, wir sollen ein Dokument, nicht nur einen Personalausweis, mit uns herumtragen, das beweist, dass wir immun sind. Wenn wir das Dokument nicht haben, werden wir von beruflichen oder privaten Aktivitäten ausgeschlossen.

Es wird aber noch härter. Außerdem sollen nach dem Medizinproduktegesetz schnellere Sonderzulassungen ab sofort möglich sein. Das heißt, es sollen Medikamente oder Impfstoffe verwendet werden, die nicht auf dem normalen Weg ihre Zulassung erhalten haben, mindestens zwischen 18 und 24 Monaten, sondern es sollen einfach Medikamente zugelassen werden, die dann angewandt werden dürfen. Aus meiner Sicht geht es hierbei darum, uns unsere Freiheit zu nehmen. Wir sollen nicht mehr über unseren Körper entscheiden dürfen. Wir werden von der Teilnahmen an gesellschaftlichen Aktivitäten ausgeschlossen, wenn wir uns nicht einer absoluten Gesundheitskontrolle unterwerfen.

Wer die Diskussionen um die Immunität verfolgt hat, weiß, dass gesagt wird, es sei wissenschaftlich nicht gesichert, ob eine überstandene Infektion immun macht. Die Immunitätsbescheinigung ist offensichtlich nur ein Feigenblatt, um die Impfbescheinigung zum einzigen zulässigen Dokument zu erklären. Das bedeutet, dass wir geimpft werden, und wer das Protokoll mit der Kanzlerin mit den Regierungschefs kennt vom 15. April, der weiß, das dort schon drinsteht, dass Impfdosen für die gesamte Bevölkerung bestellt werden sollen.

Ich persönlich bin kein Impfgegner. Meine Tochter ist geimpft. Meine Tochter hat die Impfungen, ich habe die Impfungen. Ich habe dennoch Angst. Ich habe Angst davor, dass es hier um Impfstoffe geht, die nicht getestet worden sind. Ich habe Angst davor, dass an uns Dinge ausprobiert werden, die nicht gesichert sind.

– Ende des Redeauszugs RA Ludwig–

Am kommenden Samstag soll eine weitere Protestveranstaltung gegen die Corona-Diktatur in Stuttgart stattfinden: Beginn 15.30 Uhr, Cannstatter Wasen. Die Organisatoren rechnen mit 50.000 Teilnehmern!

Update

Angeblich hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestern beschlossen, die im Artikel genannten Passagen des Gesetzentwurfs teilweise zu streichen. Da das Gesamtpaket aber zuvor bereits im Kabinett beschlossen worden ist, muss dieser Meldung mit äußerster Vorsicht begegnet werden. Gut möglich, dass nur umformuliert und am 15. Mai doch das Gleiche beschlossen wird.

 

Über den Autor

Jürgen Elsässer

Jürgen Elsässer, Jahrgang 1957, arbeitete seit Mitte der neunziger Jahre vorwiegend für linke Medien wie Junge Welt, Konkret, Freitag, Neues Deutschland. Nachdem dort das Meinungsklima immer restriktiver wurde, ging er unabhängige Wege. Heute ist er Chefredakteur von COMPACT-Magazin. Alle Onlineartikel des Autors

28 Kommentare

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    Rumpalstielz am

    x
    Alle Maßnahmen des "Klimaschutzes" sind absurd.
    Diese Aussage ist umfassend auch bezüglich Feinstaubgefasel und ählichem Grünen Gesülze.
    Einen Vorteil hat die Coronapandemie – hält sie uns doch die Klimabekloppten; Hirnamputierten und Klimahopser vom Hals.
    Auf einmal ist es egal nur noch der versch…. Staatsfunk brachte im Rahmen von "wir bleiben zu Haus" jede Menge Scharlatane die den Klimawahn am Leben halten. Wissenschaftsjornaille will diese Klimapschychose am Leben halten.
    Die GebührErpresserZentrale verkündet, Altparteien CDU SPD und Grün wählen.
    Grüne Speckfresser wollen den CO2 Preis erhöhen. Man muss Corona nutzen um zu beweisen, dass die ganze CO2-Reduktion unsinng ist. Die Stunde der Datenfälscher bei den Klimabekloppen bei den GEZ gemästeten Wissenschaftsscharlatanen hat schon begonnen.
    Und bei jeder Gelegenheit der GEZ Dreck "es ist für die Jahreszeit zu warm" – Es ist zu kalt für diese Jahreszeit.

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    Rumpalstielz am

    Wahrscheinlich werden solche Viren auch durch Vögel verbreitet. Letztlich bleibt nur eine Herdenimmunität. Von Anfang an, einen Schutz gegen "feuchtes" sprechen und nießen – das wärs gewesen. Stattdem werden anhusten durch unsere Gäste geduldet.
    Mutmaßlich kann jedes Lebewesen mit solchen Viren unmerklich infiziert sein.
    Da lobe ich mit Eier aus Freilandhaltung – das schafft die Dummen weg. Solche aus Bodenhaltung sind seit jeher sicherer. Den Parteigecken komm Corona recht. Kann man so seine Fehlentscheidungen zuhängen. IM Erika muss weg mit allen Linksgrünen Parteigecken der Altparteien – dagegen ist Corona ein Pappenstiel.

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    Annegret Baut-Krampf am

    Mittlerweile gibt es vielversprechende Behandlungsmöglichkeiten wie etwa mit Hydroxychloroquine (altbewährtes Malariamittel) und Remdesivir. Letzteres vor kurzem sogar von der amerikanischen FDA als Mittel zur Behandlung von Corona-Infizierten genehmigt.
    Hydroxychloroquine hat nur zwei „gravierende Mängel“:
    Zum Einen ist es günstig und ausreichend verfügbar. Da kann die Pharmaindustrie nicht viel verdienen.
    Zum Anderen hat Trump bereits vor Wochen auf die positiven Auswirkungen des Mittels hingewiesen.
    Und alles was von Trump kommt wird von den linken Mainstreammedien generell niedergemacht.
    Lieber läßt man die Mittelschicht kaputt gehen um sie gefügig zu machen.
    Hinzu kommt diese unerträgliche Eitelkeit vieler Virologen und Mediziner. Sie genießen es richtig im Fokus des öffentlichen Interesses zu stehen.
    Wird dieser Hokuspokus endlich beendet, verschwinden sie wieder in der Versenkung. Da läßt man den Wahnsinn doch gerne noch weiter laufen und genießt die ungewohnte Aufmerksamkeit. Klar, ihre Existenz steht ja nicht auf dem Spiel und sie haben nicht mal finanziellen Einbußen, eher ist das Gegenteil der Fall.

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      Schon um 1880 haben sich die Chemieindustriegrößen zusammengetan und vorgenommen, sich die Natur untertan zu machen und patentieren zu lassen. Der Punkt ist heute erreicht. man will aber auch die Leute zwingen ihre Kunden zu werden, die sich bisher davor drücken konnten!
      Zu besseren Zeiten war Chemie verboten und Allchemisten wurden in den Kerker geworfen oder verbrannt. als ob die damaligen Obrigkeiten geahnt haben zu was die fähig waren!
      Das Andere ist daß EIKI, der Club of Rome, etc. beschlossen haben den Konsum einzuschränken um das Klima zu retten. Dabei hat der Club of Rome bereits 1972 festgestellt, daß die Übervölkerung der einnzige Grund für all unsere Probleme ist! Damals hat man das auch gesagt, inzwischen wird das aber totgeschwiegen bis verleugnet (Der Planet hält auch 14Mrd. aus!!!).
      Die Zivile Luftfahrt will man wohl ganz weg haben und die Betreiber von Großveranstaltungen auch. Letztere eignen sich ja auch ganz gut dazu, daß sich viele zusammentun könnten um sich in ihrem politischem Unmut zu koordinieren. Demonstrationen und Kundgebungen gehören dazu – und die hätte jedes Regime gerne los, samt Versammlungdfreiheit und Demonstrationsrecht! Besonders praktisch, wenn die Untertanen so verpeilt sind, daß sie das auch noch freiwillig aufgeben.

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    HERBERT WEISS am

    Auch ich bin kein Impfgegner. Die privatrechtlich verfaste Marktwirtschaft funktioniert jedoch auf dem Prinzip nomineller Freiwilligkeit. Niemand muss etwas essen oder trinken, was er nicht will oder etwas anderes konsumieren, Hier soll es jedoch nach dem Prinzip gehen: Friss, Vogel oder stirb! Und wenn dann doch irgendwelche Nebenwirkungen auftreten, soll man denen erst einmal nachweisen, dass es an dem unzureichend getesteten Impfstoff lag.

    Lewwer duad üs Slaw!

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      Pathetisch. Als wir als Kinder gegen Pocken,Kinderlähmung,Keuchhusten, Tetanus usw. geimpft wurden, geschah es einfach,weder wir noch die Eltern machten sich die geringsten Gedanken über Freiwilligkeit oder Zwang. Wohl deshalb,weil das Ego noch nicht so hypertroph war wie heute. "Sklave" war man deswegen noch lange nicht.

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        Und wenn ein Kind durch Impfschaden blöd wurde, war halt der Vater ein Säufer.

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    Wer mißvertehen WILL, ist nicht zu belehren, lassen wir´s. Die Corona – Abwehrfront bröckelt, Bayern z.B will ab 18 Mai Biergärten erlauben (!),Bayern ,das vor wenigen Tagen das Oktoberfest abgesagt hatte! Zeit, nicht lauter Bäume,sondern den Wald zu sehen. "Corona ist eine normale Grippe/gar nicht vorhanden/absichtlich aus einem Labor entlassen und dient nur in einer weltweiten Verschwörung dazu, Diktaturen und die Weltherrschaft von B.Gates zu errichten"-Man hält es eigentlich für unmöglich,daß Tausende diesen offensichtlichen, noch dazu widersprüchlichen Schwachsinn glauben. Jedoch, wir erinnern uns eines Politikers in der 1.Hälfte der vorigen Jahrhunderts,der allen Ernstes verkündete, der 1. WK sei nicht wegen militärischer Gegebenheiten, sondern "wegen 50.000 jüdischer Verräter" für Deutschland verloren gegangen. Und überhaupt würden die Juden alle Völker zerstören wollen,trügen das Böse in ihren Genen und betrieben eine Weltverschwörung. Der Mann fand zigtausende Anhänger, die diesen offensichtlichen Humbug glaubten !

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      Nun kann es nicht darum gehen,diesen Politiker mit den Coronaleugnern auf eine Stufe zu Stellen. Dieser hatte trotz seiner Macke noch Format, während die Coronawichtel der übliche ,mediokere Rabble sind. Aber an Schwachsinnsgehalt stehen die "Erkenntnisse" der Corona-Rebellen den Phantasien des Urvaters allen Verschwörungsgesülzes nicht nach.
      Eine der Folgen der Epidemie: Das Vetrauen , daß"Rechts" der bessere Teil des Volkes ist,ist dahin,weil es Spinner zuhauf anzieht.

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      Niemand sollte belehrt oder gar missioniert werden! Es sollte jedem selbst überlassen werden, ob er vor etwas Angst hat oder nicht. Am Besten sollte man vor nichts Angst haben; denn Angst macht erpreßbar! Herrn Söders Beliebtheit sinkt, da immer mehr Mittelständler, besonders im Gastronomiegewerbe, vor dem Aus stehen und immer mehr Bürgern die Freiheitsbeschneidung auf den Geist geht. Und das bei schönem Wetter!
      Wer glauben will, daß die Erde eine Scheibe ist muß das auch dürfen! Erst wenn er anfängt, Andere davon überzeugen zu wollen, ärgert er! Und Adolf wurde nicht gewählt, weil er erzählt hat daß 50 000 jüdische Verräter für die Niederlage des 1.WKs verantwortlich waren, sondern im Nachklapp der Weltwirtschaftskriese 1929 – 32. Die brachte 6Mio. Arbeitslose bei 1Verdiener/Familie! Da ist eher die SPD in der Verantwortung da sie die Minderheitsegierung Brüning, die mit Notverordnungen regierte, nicht länger dulden wollte.

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    Man hat unsre Wirtschaft kaputt gemacht und die gesunden Bürger drangsaliert aber die Geldverleiher profitieren davon am

    Sie sagten bei Corona geht es um Leben und Tod, eine JahrhundertKRISE und viele Menschen werden durch den Virus sterben und trotzdem gibt es keine Staatstrauer für diese Menschen ….und komisch ist auch das die Todesanzeigen in den Zeitungen bis jetzt auch nicht mehr geworden sind…..

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    Theodor Stahlberg am

    Hier entsteht ein von allen guten Geistern verlassenes globalisiertes Drakula-Regime. Es schafft sich gerade die rechtlichen Voraussetzungen, um jederzeit bei völlig schutzlos gemachten Untertanen zubeißen zu können. Aussaugen oder ihnen unsägliche Substanzen wie Nano-Chips, spezifische Giftstoffe oder – im Falle der neuen Impfungen, neben den üblichen Schadstoffen – auch Überreste von Embryos einspritzen – all das macht keinen Unterschied mehr und wird zum Inhalt eines kombinierten Prozesses, den dann auch niemand mehr nachverfolgen kann.

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    Querdenker der echte am

    Der Impfausweis mutiert dann wieder zu einem 5- zackigen Stern!
    Na gut, gelb wird er sicher nicht sein- wäre auch zu auffällig!
    Einen weißen Stern habe sie uns ja auch schon ohne nennenswerten Widerstand mitten ins Gesicht gepresst!!

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    DerGallier am

    Durch Zufall geriet ich heute Morgen in den Sendebereich des saarländischen Senders "Salü".
    In den 07.00 Uhr Nachrichten sendete man die Nachricht, dass es gestern zu 4 (in Worten: VIER) Corona Neuerkrankungen im Saarland gekommen sei.
    In der Folge der Nachrichten informierte der Sprecher darüber, dass die Grenzen nach Luxemburg, Frankreich, Österreich, Schweiz bis 15.05. für Otto Normalverbraucher gesperrt sind.

    Da fragt man sich, wo bleibt die Verhältnismäßigkeit der Massnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz?

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      Ja,wo doch für Sie die Welt untergeht,wenn Sie weitere 10 Tage nicht nach Gallien können,schrecklich.

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    Trump hat gesagt, im Sommer ist das Virus kein Problem mehr und er wurde dafür verspottet. So ein Lügner, der besitzt die Frechheit die Wahrheit zu sagen.

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      Andor, der Zyniker am

      @ MICHAEL

      Nein, nein, nein. So einfach ist das nicht. Auch ein Trump kann sich irren.
      Die Wahrheit ist, dass die Viren auch im Sommer hier gut und gerne leben.
      An der ganze Sache stimmt jedenfalls etwas nicht. In den Medien kursieren
      neuerdings Meldungen, dass das Virus schon letztes Jahr in Europa war.
      Das kann ich nur (mutmaßlich) bestätigen.
      Schon in zwei Kommentaren berichtete ich von meiner Schulfreundin (72),
      die nach einer Kreuzfahrt auf einem Luxusliner im letzten Sommer an einer
      mysteriösen Lungenentzündung erkrankte, verursacht von unbekannten,
      mysteriösen Viren. Sie wurde auf eine Intensivstation geheilt (vermutlich
      Krankenhaus Treuenbrietzen).
      Die von ihr geschilderten Symptome waren genau wie bei Covid-19, würde
      ich mutmaßlich sagen. Die Genesene weiß aber bis heute nicht, was sie hatte.

      Allerdings war es ein Einzelfall und niemand interessierte sich dafür. Erst die
      Chinesen merkten auf und gaben der Krankheit und dem Virus eine Namen
      und sind jetzt die Dummen. Wir natürlich auch.
      In den USA sollen ja auch schon vor der eigentlichen Pandemie Tausende
      unerkannt corona-infiziert gewesen und manche quasi inkognito gestorben sein.
      Wie geht das denn? An der Sache stimmt also etwas nicht! Alles Lüge!?

      Halleluja!

    • Avatar

      Denkt doch bitte daran, wie sie uns mit der Asylkrise belogen haben. Und erst kürzlich: die armen unbegleiteten kleinen Mädchen. Es sind einfach Zuviel Lügen, um diesen Politikern noch glauben zu können. Und die Mainstream-Lügenpresse macht fleißig mit.

  11. Avatar

    In Verbindung mit dem Organspendergesetz und dem Immunitätsnachweis…..können sich bedürftige Politiker weltweit aus Deutschland gegen Kasse bedienen lassen mit Ersatzteilen……..

    Ein Kilo Nieren gefällig….darf es noch eine Frischleber sein…. das Hirn eines 15 jährigen Computerfreaks …..

    Keine kriminellen Versorgungswege durch Organmafia mehr nötig ….die Spender sind bekannt ,haben zufällig einen Sportunfall …. und alle notwendigen Dokumentationen sind in den Datenbanken vorhanden…..

    Horror ….nee alles Realität. Es wurden schon vor nicht langer Zeit ausgeschlachtete Menschen gefunden…….

  12. Avatar

    Ich bin auch kein Impfgegner, aber nicht ausreichend geteste Impstiffe sind gefährich siehe damals Pandemix bei der Schweinegrippe. Es gab bei leider einigen geimpften Autoimmunreaktionen die zu Narkolepsie führten, einer chronischen und nicht heilbaren Erkrankung. So etwas kommt ofrterst Jahre später heraus.
    Wenn jetzt zuerst die Risikogruppen geimpft werden ist das für diese Menschen eine große zusätzliche Gefahr.

  13. Avatar
    heidi heidegger am

    wot? a-a-aber Deine äh adoptierte EdelTochter, lieber JE, ist doch ditt heidi, hihi, vollst gepimpt äh geimpft mit fetten PockenImpfnarben und Meningitis, glaube ich, auch..die Krankeit von der frau dumm wird..*muahahahahghghghgh*..und ja-doch isch las den ganzen Text..*kicher*

    *meeeepmeeep*

    • Avatar
      heidi heidegger am

      etzala bin ich beleidigt wie Johannes "dem Land dienen/SPD" Kahrs, obwohl ditt heidi äh keine Tucke – pardong – ist, *muahahahahhghgh*

      • Avatar
        heidi heidegger am

        *kicher* watt ne *PhantomDiskussion*..clever von die Mod(erator/in) – ick musste hart lachään – und mich auch bissi vor/bei JE schämen, aber nur bissi, ja-weil ER subbrkritisch bzgl. raf ischd und evtl. zu Recht, denn "DEM VOLKE DIENEN/ur-raf" od. siegimvolkskrieg! (die PolPotler-Spinner) klappte ja hinten und vorne nicht, und wir (Knast)Reformer standen dann dumm da, wg. die anti-raf-Repression(en) und hatten BerufsVerbot als Geschwür am Gesäss (danke, Willy Brandt!..er bedauerte es aber später..) und aber nix an ReformErfolgen vorzuweisen und gingen also "zrugg" in die (Text)Produktion..ja-so-war-das.

    • Avatar
      DerSchnitter_Maxx am

      Heidegger besitzt mehr Allgemeinwissen im kleinem Zeh … als Du, womöglich, unter deiner gesamten Schädeldecke 😉

  14. Avatar
    DerGallier am

    Der Beitrag passt zwar als Thema nicht hierhin, spiegelt aber wieder einmal die fehlende Gesetzmäßigkeit der Polit- Elite wieder.
    Der Weltmeister (jetzt tatsächlich) im Steuerzahlen, der gebeutelte Michel hat unberechtigter Weise wieder einmal geblutet.
    Wer ist dafür haftbar?

    Auszug aus Epoch Times Beitrag vom 05.05.2020
    Das Bundesverfassungsgericht hat mehreren Verfassungsbeschwerden gegen das Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) stattgegeben. Bundesregierung und Bundestag hätten die Kläger in ihren Rechten verletzt, urteilte der Gerichtshof.
    Das milliardenschwere Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) ist in Teilen verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht gab am Dienstag mit einem weitreichenden Urteil mehreren Klagen überwiegend statt. Die EZB handelte demnach nicht innerhalb ihrer Kompetenzen, weil sie nicht prüfte, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind.
    Bundesregierung und Bundestag hätten Grundrechte verletzt, weil sie nicht dagegen vorgegangen seien. Das Bundesverfassungsgericht stellte sich damit gegen ein anderslautendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). (Az. 2 BvR 859/15 u.a.)

  15. Avatar
    DerGallier am

    Aus allen Ecken kommen die berechtigten Zweifel an dem verfassungsmäßigen, grundgesetzmäßigen Handeln der vom Souverän gewählten Volksvertreter und da soll man sich nicht wundern dürfen?
    Geht’s noch?
    Trappatoni würde fragen, eh, was bilden der Bankkaufmann ein?
    Schuster bleib bei deinen Leisten oder geh mit Klöckner ins Kochstudio.

    Der Immunitäts -Pass wird ein Spaltpapier, das die Gesellschaft noch weiter auseinandertreibt, es wird denunziert und gehetzt werden, vor allem aber diskriminiert, gemobbt das die Balken krachen.

    Da frage man sich, wozu haben wir das AGG und andere Bestimmungen?

    Dr. Mabuse, Frankenstein und Kollegen
    hätten ihr wahres Vergnügen an der heutigen Zeit.
    Ein bisschen impfen, ein bisschen Ersatzteil, mh, mh.

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