Soziale Medien wie Facebook, Twitter und Youtube löschen immer mehr missliebige Accounts. Sogar die Suchmaschine Google übt fleißig Zensur, wie aktuelle Recherchen der US-Enthüllungsplattform Project Veritas belegen. COMPACT geht gegen die digitale Bücherverbrennung vor.
Einst galt das Internet als Hort der freien Meinungsäußerung. Im Mainstream unterdrückte Ansichten fanden über das weltweite Netz ungehindert Verbreitung, Social-Media-Kanäle wie Facebook, Twitter oder Youtube wirkten als Multiplikatoren. Doch diese alternativen Wege werden immer weiter eingeschränkt. Die US-Konzerne kommen damit den Wünschen der etablierten Politik und Medien nach, die ihre Meinungshoheit bedroht sehen.
Eingriff in den US-Wahlkampf
So meldete die Firmenzentrale der Facebook Inc. am 7. Oktober:
Ab heute werden wir sämtliche Facebook-Seiten, -Gruppen und Instagram-Konten löschen, die für QAnon stehen – auch, wenn sie keine gewaltbezogenen Inhalte enthalten.
Bereits im August hatte Twitter mitgeteilt, die Reichweite von rund 150.000 Accounts mit Bezug zu QAnon beschränkt und rund 7.000 Konten gänzlich gelöscht zu haben. Die Netzaktivisten der Q-Bewegung gelten als vehemente Unterstützer von Donald Trump. Die Vermutung liegt nahe, dass die Löschorgien im Zusammenhang mit der US-Präsidentschaftswahl am 3. November stehen.
Selbst ein Massenblatt wie die New York Post ist vor den Eingriffen in die Pressefreiheit nicht gefeit. So drosselten Facebook und Twitter unlängst die Reichweite einer Recherche des US-Boulevardblattes über Joe Biden und seinen Sohn Hunter massiv.
„Im Falle von Facebook geschah dies sogar noch, bevor der Faktencheck beendet worden war. Grund dafür war die Furcht vor Wahlmanipulation“,
so der Berliner Tagesspiegel. Es fragt sich nur, wer hier Manipulationsabsichten hegt…
Google-Mitarbeiter gibt Zensur zu
Inzwischen beteiligt sich sogar Google fleißig am Unterdrücken unliebsamer Inhalte. In einem von dem investigativen US-Format „Project Veritas“ mit versteckter Kamera aufgenommenen Gespräch rühmt sich ein Google-Mitarbeiter unverhohlen damit, dass das Unternehmen „Nachrichten aus ihrer Suchmaschine zensiert“ und „rechte Parteien von Werbung abhält“.
Marketing Technical Account Manager Adriano Amaduzzi räumt ein, dass der Quasi-Monopolist über sein sogenanntes „Trust & Safety“-Team gezielt Inhalte der US-Republikaner unterdrücken könne. Dieses Team sei „extrem links“ und befasse sich auch mit den Präsidentschaftswahlen, so der Google-Mitarbeiter. Eine andere Möglichkeit sei, die Schaltung von Werbeanzeigen bewusst zu ignorieren. So habe man es beispielsweise während des letzten Wahlkampfes in Großbritannien mit Anfragen für Pro-Brexit-Anzeigen der Tories von Boris Johnson gemacht. „Ich habe einfach nicht geantwortet“, so Amaduzzi mit stolzgeschwellter Brust.
Löschaktionen gegen Corona-Kritiker
In der Bundesrepublik sind es vor allem kritische Stimmen zur sogenannten Corona-Pandemie, die verstärkt mit Shadowbans belegt oder gleich komplett gelöscht werden. Im September eliminierte Facebook mit den „Corona Rebellen“ eine der größten deutschen Gruppen (80.000 Follower) in diesem Spektrum.
Auf Youtube traf es erst in der vergangenen Woche den Investigativjournalisten Oliver Janich. Sein Kanal mit rund 160.000 Abonnenten, über 800 Videos und insgesamt mehr als 40 Millionen Abrufen wurde quasi über Nacht plattgemacht. Die Eröffnung eines neuen Kanals wird Janich verweigert. Fast zur gleichen Zeit wurde der Kanal KenFM von Ex-Radiomoderator und Corona-Kritiker Ken Jebsen für eine Woche gesperrt.
Die Beispiele verdeutlichen, wie wichtig es für kritische Berichterstatter ist, zusätzlich zu den herkömmlichen Plattformen die zensur- und überwachungsfreie Alternative Telegram zu nutzen.
Auch COMPACT unterhält dort einen Kanal, der inzwischen über 23.000 Abonnenten hat. Telegram ist ähnlich wie der Messenger WhatsApp zu bedienen – auf dem Smartphone und als Desktop-Applikation für PC, Mac, Laptop oder Tablet. Wir empfehlen unseren Lesern dringend, diesen Kanal zu abonnieren. Sie erreichen COMPACT bei Telegram unter: https://t.me/CompactMagazin.
COMPACT im Visier
COMPACT ist in dieser Hinsicht ein gebranntes Kind. Ende August wurden unsere Seiten auf Facebook mit 92.000 Followern und Instagram mit über 6.400 Abonnenten unter fadenscheinigem Vorwand gelöscht. Doch wir lassen uns das nicht gefallen. Denn: Wir sind – anders als private User oder lose Gruppen – Teil der öffentlichen Presse- und Medienlandschaft. Die Auftritte in den sozialen Medien sind für COMPACT existenzsichernd.
Unsere Anwälte argumentieren stichhaltig:
„Durch die Presse- und Meinungsfreiheit ist eine Demokratie erst möglich. Sie erlaubt den Menschen eine freie Informationsbeschaffung, die auch andere Denkweisen als die allgemein gültigen zulässt. Die Verfügungsbeklagte ist aufgrund ihrer Monopolstellung drittwirkend auch an die Gewährleistung der Pressefreiheit gebunden und verletzt diese ungerechtfertigt durch die Sperrungen der Auftritte des Verfügungsklägers . (…) Aus diesem Grund ist eine Sperrung bei Facebook ein besonders schwerwiegender Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit.“
In ähnlichen Fällen konnten sich schon Verbände von Parteien wieder bei Facebook einklagen. Dort war zwar nicht die Pressefreiheit tangiert, aber der grundgesetzliche Auftrag zur Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Facebook kann sich also nicht zwangsläufig nur auf sein sogenanntes Hausrecht berufen, sondern muss auch spezielle gesetzliche Vorschriften berücksichtigen. Dies gilt nicht nur im Hinblick auf Parteien, sondern auch in Bezug auf ein Presseorgan wie COMPACT. Unsere Chancen stehen also gut!
Goliath in die Knie zwingen
Zwar lehnte das zuständige Landgericht Potsdam die Schnell-Lösung – unseren Antrag auf Einstweilige Verfügung – vor kurzem ab, doch jetzt muss ein Hauptsacheverfahren eröffnet werden, in dem sich die Gegenseite unseren Argumenten zu stellen haben wird. Wann das Verfahren eröffnet wird, ist noch nicht bekannt. Wir werden sie aber auf COMPACT Online regelmäßig über den Stand informieren.
COMPACT gegen Facebook – das ist wie David gegen Goliath. Doch jeder, der die Bibelgeschichte kennt, weiß, wie die Sache ausgegangen ist. Auch wir können den Riesen in die Knie zwingen – mit Ihrer Unterstützung!
Schon jetzt – vor Eröffnung des Hauptsacheverfahrens – sind Anwalts- und Gerichtskosten von knapp 3.000 Euro fällig geworden. Unsere finanziellen Aufwendungen für den Prozess gegen die Zuckerberg-Zensoren werden sich natürlich noch einmal deutlich erhöhen – je nachdem, wie schnell die Sache vom Tisch ist und durch wie viele Instanzen wir gehen müssen. Vorerst haben wir einen Betrag von rund 20.000 Euro eingeplant.
Wir für Euch!
Bei unserem juristischen Kampf gegen die Willkürmaßnahmen von Facebook geht es um mehr als um COMPACT. Es bietet sich die einmalige Chance, einen juristischen Sieg zu erstreiten, der Präzedenzfall-Charakter hat. Wenn wir nämlich für uns das Recht erkämpfen, werden auch andere Alternativmedien vor willkürlichen Löschungen geschützt sein. Wir wollen einen Schutzschirm für Presse- und Meinungsfreiheit aufbauen! Dazu benötigen wir eine gut gefüllte Kriegskasse.
Stehen Sie uns bei diesem Kampf zur Seite! Liefern Sie uns finanzielle Munition für unsere Gegenoffensive! Sie können uns HIER via Paypal, Kreditkarte, Einmalzahlung oder Dauerauftrag Spenden zukommen lassen. Jetzt gilt es, für unsere Grundrechte – die Meinungs- und die Pressefreiheit – in Deutschland zu kämpfen. Helfen Sie uns, damit wir auch anderen helfen können. Herzlichen Dank!
