Passt zum gestrigen Durchmarsch der Lockdown-Parteien: Der Philosoph Rudolf Brandner schlägt in unserer aktuellen Sonderausgabe Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt Widerstandsformen vor, die effektiv sind, aber die Gewaltfalle vermeiden. 

_ von Rudolf Brandner

Gerade in der repräsentativen Demokratie, die dem Bürger während der Legislaturperioden keinerlei plebiszitäre Eingriffsmöglichkeiten durch Volksabstimmungen bietet, springt das Widerstandsrecht in diese Lücke demokratischer Repräsentation: Es garantiert dem Souverän (Volk) seine politische Partizipation, um elementare Grundsatzentscheidungen nicht gänzlich einer durch Wahlen turnusmäßig abwechselnden Regierungsdiktatur zu überlassen. (…)

Die Praxis des Widerstandes ist deshalb auch eine selbst gewaltfreie: Sie verweigert lediglich Anwendung und Vollzug von gesetzlichen Vorgaben, bleibt also im Kern passiv eine reine Verweigerungshaltung, die sich auch in Gebühren- und Steuerboykott, Generalstreik oder Befehlsverweigerung artikulieren kann. Sie zielt wesentlich darauf ab, durch eine breite Öffentlichkeitswirkung die Durchsetzung des Gesetzes und damit seine Geltung aufzuheben: Die Breitenwirkung legt durch Überforderung Exekutive und Judikative lahm und verdammt damit die gesetzgeberische Rechtsetzung zur Ineffizienz: Wo keiner der Rechtsetzung folgt, wird sie als nicht durchsetzungsfähig neutralisiert.

Die im Widerstand anfänglich übernommene Bereitschaft, sich für das «illegale» Verhalten bestrafen zu lassen, löst sich dann von selbst auf: Die Straffälligkeit des Widerstandes entfällt. Die Durchsetzungskraft des Widerstandes hängt also immer davon ab, wieviele ihn praktizieren – seiner Breitenwirkung; erst dort, wo Exekutive und Judikative nicht mehr nachkommen, ist der kritische Punkt erreicht, an dem sich die Verhältnisse umkehren – das zuerst «Illegale» zum «Legalen» und die Legitimität der Rechtsordnung wieder hergestellt wird. (…)


Der Aufstand der anständigen Intellektuellen: In dieser COMPACT-Sonderausgabe schreiben die besten Köpfe Europas gegen den ewigen Lockdown an – zur Verteidigung der Freiheit, ja des Menschseins selbst. Giorgio Agamben, Rudolf Brandner und Heino Bosselmann haben sich – im Unterschied zu Zizek, Butler, Sloterdijk und so vielen anderen – nicht kaufen oder verblöden lassen und halten die besten Traditionen der Aufklärung hoch – in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt.

Die parlamentarische Auseinandersetzung ist durch Ausrufung einer «Epidemie von nationaler Tragweite» und der Revision des Impfschutzgesetzes auf unbestimmte Zeit ausgeschaltet, das Gesundheitsministerium durch weitgehende Vollmachten ermächtigt, mit Verordnungen in die Grundrechte einzugreifen und das kollektive Leben lahmzulegen, die Öffentlichkeit durch mediale Gleichschaltung um das Rationalitätsprinzip betrogen, die auf den Grundlagen wissenschaftlicher Erkenntnisse die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu kontrollieren hätte. Besiegelt wird dieser Kollaps demokratischer Öffentlichkeit durch die diffamatorische Ausgrenzung jedweder Opposition, die auf der Grundlage der wissenschaftlichen Daten die Unverhältnismäßigkeit der Eingriffe in die Grundrechte anprangert.

Die Begründung des Widerstandsrechts rekurriert damit also gerade nicht auf «moralische oder ideologische Besonderheiten», sondern auf das elementare ethische Rationalitätsgebot staatlicher Maßnahmen, das allein ihre Legitimität garantieren kann: Jedes Gesetz muss auf einer sachgemäßen Analyse der Probleme beruhen, die es zu lösen beabsichtigt; und muss in dieser Hinsicht auch nachweislich zielführend und durchsetzbar sein, ohne mit anderen Rechten zu kollidieren und der Gemeinschaft mehr Schaden zuzufügen als es vom ursprünglichen Problembestand zu erwarten wäre: Evidenzbasierte Sachanalyse, die soweit möglich von wissenschaftlichen Erkenntnissen geleistet wird, Verhältnismäßigkeit, Finalität und Effizienz (Durchsetzbarkeit), Abschätzung von Kosten und Nutzen in gesamtgesellschaftlicher und nachhaltiger Perspektive – all das gehört zum Rationalitätsprinzip rechtsstaatlicher Gesetzgebung, auf das der moderne Bürger einen unverzichtbaren legitimen Anspruch hat. In der Corona-Krise wurde und wird er gröblichst verletzt. Damit aber begründet sich das Widerstandsrecht in der Corona-Krise rein rational – es fordert ein, was Politik offensichtlich nicht mehr zu leisten imstande ist: Ordnungspolitische Rationalität als Garant des Allgemeinwohls.

Wie das Widerstandsrecht in dieser Situation konkret umzusetzen ist, ergibt sich aus dessen eigener Finalität, eine möglichst breite Öffentlichkeit zum Boykott der irrational erfahrenen Maßnahmen zu gewinnen. Deshalb wird es zur vordringlichsten Aufgabe, die weitgehende Desinformation der Öffentlichkeit durch die Medien und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufzubrechen und durch den finanziellen Boykott einen entsprechenden Druck aufzubauen, sich auf der Grundlage des Rationalitätsprinzips wissenschaftlicher Sachlichkeit und intellektueller Redlichkeit zu reorganisieren. Wo immer dieses gröblichst verletzt wird, entfaltet sich der Widerstand durch Kündigung der Abonnements, dem Verzicht auf käuflichen Erwerb und Bedienen der Bezahlschranke, Werbung u.a.m.

Ein namentlich geführter Gebührenboykott der GEZ durch ein Treuhandkonto vermag die eingereichte Petition gegenüber dem ÖRR tatkräftig unterstützen, sich auf das Rationalitätsprinzip neutraler Berichterstattung zu verpflichten und allen Seiten der wissenschaftlichen Fachwelt eine ausgewogene Repräsentation zu gewährleisten, um rein sachbezogene Lösungsansätze der Krise zu optimieren. Erst aufgrund einer dadurch veränderten Situation des öffentlichen, allgemeinen Kenntnisstandes lässt sich auch ein analoger Druck in Bezug auf Geschäfte und Gaststätten aufbauen, die, solange sie die Befolgung der Corona-Maßregeln von ihren Kunden verlangen, nicht aufgesucht werden.

Die Aufforderung, Corona-freie Tage (oder Stunden) einzuführen, könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. Die Rationalität des Widerstandes muss auf Breitenwirkung berechnet weit über die private Verweigerungshaltung Einzelner hinausgehen, die angeordneten Corona-Maßnahmen zu vollziehen: Sie muss gerade auch auf Geschäfte und Gewerbe, Cafés, Gaststätten und Hotels, Künstler und Veranstalter, Unternehmen und Institutionen, öffentlichen Dienst und Exekutive (Remonstrationsrecht) übergreifen, um dem staatlichen Handeln kollektive Verweigerungsinstanzen entgegenzusetzen, die seine Anordnungen auf breiter Basis delegitimieren. Was heute mehr denn je gefordert ist, ist eine redliche Presse und dieser Mut des Bürgers: seine so viel berufene «Zivilcourage», in den über-positiven Grund der Legalität zurückzukehren und sich selbst: seine ethische Rationalität – als Grund aller Legitimität gegen alle Verordnungswillkür und Unvernunft zu behaupten.

(Branders Essay vollständig lesen in unserer aktuellen Sonderausgabe Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt)

COMPACT BESCHENKT SEINE KUNDEN! Furchtbar: Das Super-Wahljahr hat begonnen. Jetzt lügen sie wieder, jetzt betrügen sie uns wieder. Am schlimmsten: Die Grünen. Die Bande versucht von der CDU-Krise zu profitieren – und wird alles noch schlimmer machen. Wie gut, dass COMPACT ein Gegengift hat: Unsere Spezialausgabe Nie wieder Grüne. Die verschenken wir  an alle, die in unserem Online-Shop etwas bestellen – egal ob etwas Großes oder Kleines. Bis Dienstag (16.3.) verschenken wir COMPACT-Spezial Nie wieder Grüne – die ultimative Watschn für diese Gender-, Lockdown- und Verbotspartei. Hier geht’s zur Bestellung und damit automatisch zum Geschenk: COMPACT-Spezial Nie wieder Grüne.

24 Kommentare

  1. Bevor man sich den Kopf zerbricht, wie man Widerstand leistet, sollte man erst mal prüfen wer überhaupt Widerstand leisten will!

    Ca. 90% sind zu dumm zu begreifen, zu konformistisch oder zu denkfaul (‚unpolitisch‘), Die freuen sich z.B. bei Lockerungen, dass man endlich wieder mal shoppen oder nach Mallorca kann. Diese Leute erkennt man daran, dass sie das Wort ‚Verschwörungstheoretiker‘ benutzen und planen, sich impfen zu lassen.

    Den restlichen fast 10% stinkt es zwar gewaltig (und sie wollen die Impfung auch, wenn möglich, vermeiden), aber leider sind sie entweder wegen befürchteter Nachteile Opportunisten oder Angsthasen, die nichts riskieren wollen und sei das Risiko noch so klein (z.B. offensiv seine Meinung vertreten oder an Demos teilnehmen). Der Mittelstand hierzulande z.B. leidet still vor sich hin und sieht seiner Pleite fatalistisch entgegen – statt einmal als Unternehmer etwas zu unternehmen, wie z.B. auf die Strasse zu gehen und den eigenen schlafmützigen Verbänden mal ordentlich Dampf zu machen.

    Der Rest zwischen fast 100% und 100% sind die einzigen, die den Durchblick haben, weil sie sich umfassend informieren und hinterfragen und aktiv Widerspruch/Widerstand leisten. Natürlich kann man die dann locker fertig machen und die 99% fallen denen dann auch noch in den Rücken, weil diese ‚Querdenker‘ ja irgendwie doch Verschwörungstheoretiker oder Rechte sind.

  2. Wenn eine Fliege im Raum ist und sich immer wieder auf die Nase setzt, dann wird auch der Friedliche auf einmal gewalttätig. In Relation völlig Überreagiert aber letztlich in Ruhe gelassen. So ist jeder zum Mord fähig der Eine sehr schnell der Andere erst wenn es unerträglich geworden ist.

  3. Der Überläufer on

    "Durchmarsch der Lockdown-Parteien" (politische Partizipation des Souveräns, mehrheitlicher Wählerwille)

    schlägt

    "Widerstandsrecht"

    Die paar Verqueren dürfen es natürlich versuchen.
    Wie war doch gleich der Fachbegriff, wenn ein Teil des Volkes gegen einen anderen Teil des Volkes "Widerstand" leistet?

  4. DerSchnitter_Maxx on

    "Was man mit Gewalt gewinnt, kann man nur mit Gewalt behalten."(M. K. Gandhi) ;)

    • Mc Glückskeks on

      Das Problem aller Pazifisten ist, dass sie nicht alleine auf Zentaurus 9 sind.
      "Wer nicht bereit ist sein Eigentum gewaltsam zu verteidigen, der guckt halt dumm aus der Wäsche." (MC Glückskeks)

      Spielt keine Rolle ob erarbeitet, geschenkt, ergaunert oder geerbt.

      (Gandhi hatte kein Problem damit, dass andere für seine steilen Thesen ihr Leben opferten. Gandhi wurde nicht frühzeitig ausradiert, weil die Briten zu große Angst vor gewaltsamen Aufständen hatten, ergo, die Angst vor Gewalt war seine Lebensversicherung)

      PS
      Wie gut gewaltfrei (außer bei zivilisierten Briten) funktioniert, können Sie in Geschichtsbüchern nachlesen. Hier war doch auch schon mal was.

  5. Verraten und verkauft on

    Das Titelbild sagt genug. Vor diesem "liebevollem" Widerstand braucht das System keine Angst zu haben,über den lachen sie nicht mal. Sind Teil des Ganzen, die Bunzelschwestern, die nach "Selbstbestimmung" dürsten.

    • Durch alle Schichten on

      Vor wem zittern die denn? Vor ein paar NPD-Radikalinskis und VS-bezahlten Provokateuren?

      • mahadukkhamalasutra on

        Bevor ein Vogel aus dem Ei schlüpfen kann, muß ein Hahn eine Henne besprungen haben.

  6. Verraten und verkauft on

    Weibisch-kindisch, das ewige Keine-Gewalt-Gewimmer . Ghandi lässt grüßen. Nur standen der und seine Anhänger gegen eine entnervte Macht, die den Glaube an sich selbst und ihr Recht verloren hatte, außerdem brachten sie -zig Millionen für die nationale Befreiung in Bewegung, für den Coronadiktatur-Wahn sind es wenige Zehntausende, wenn überhaupt.
    "Das Widerstandsrecht" des GG ist wohl das Albernste ,was jemals in eine Verfassung geschrieben wurde. GOTT helfe dem Narren, der sich darauf beruft.

  7. Viele verschachtelte Sätze,teilweise widersprüchlich.
    "Die Wissenschaft" wurde nicht zufällig seit der sogenannten "Aufklärung"in Bereiche spedifiziert.Sie diente a Priori immer dem Militär nicht dem "Wohle" des Volkes bis heute.Die Oligarchen bedienen sich ihrer und haben in Verschmelzung mit den Regierenden und Medien alle Machtinstrumente,die Bürger zu entmündigen und zu versklaven.
    Ich halte Wahlboykott,Maskenboykott,Generalstreik,
    Megademos unter Anwendung der "schwarzen Wahrheit" ,für geeignetere Mittel. Wir benötigen mehr mutige Richter,Gewerkschafter,Wissenschaftler um dieses Willkürsystem zu destabilisieren…
    WIDERSTAND von unten!!

  8. Dazu wäre ein Grad der Volkssolidarität unter den Bürgern nötig, der in D. noch nie erreicht wurde! Im Gegenteil! Schon vor 2000 Jahren hatte man die Erkenntnis; "Überlassen wir die Germanen ihren inneren Streitigkeiten!" (Tiberius)
    Auch zur Errichtung der Coronadiktatur werden Gruppen gegeneinander ausgespielt! Als Neustes orakelt Herr Lauterbach, daß bei einer erneuten "Welle" die 50 – 80 jährigen besonders gefährdet wären. Das sind u.a. die sog. Babyboomer, also eine besonders zahlreiche Generation! Wenn man die verschrecken und so hinter sich bringen kann …. ! Dagegen haben die jungen Leute, die sich soeben bezahlte Arbeit beschaffen konnten, kein Interesse daran, wegen Querdenkens daraus wieder geschaßt werden zu können! Die Arbeitgeber werden dann ggf. wieder auf die über 50jhrg. zugrückgreifen, die heutzutage eigendlich kaum Chanchen auf Einstellung hätten – und körperlich anstrengende Arbeiten werden auf KI verlegt!
    Da hat die Gen. 50+ zusätzliche Gründe, linientreu zu werden! Und die scharf zu machen, auf Impfung zu drängen, anstatt diese abzulehnen, wirkt eventuell auch!
    Eben 2 Fliegen mit 1 Klappe!
    Nicht umsonst fängt unsere Nationalhymne mit "Einigkeit" an – die hat der Deutsche am nötigsten und nie wirklich erreicht!

  9. Beispiele:
    Gegen jeden Gebührenbescheid der Verwaltung Widerspruch einlegen. Begründing aber erst zum Ende der Widerspruchsfrist in Aussicht stellen.
    Dann diese einfach vergessen und die Büttel kommen ins rotieren. Briefchen nach Briefchen muss geschrieben werden.
    Hab das erfolgreich seit Jahren geübt. Hört oder liesst man dort meinen Namen kotzt man rote Würmer vor Zorn und aus Frust. Auskuft über alltägliche Verwaltungsvorgänge und entsprechende Satzungs- auszüge verlangen. Aussetzung der Vollziehung vo Verwaltungsakten verlangen. Kurze Fristen setzen und bei Ablehnung vorläufigen Rechtschutz beim Vewaltungsgericht verlangen. der ist kostenlos. Die Verwltung muss aber eine Akte erstellen, chronologisch sortiert mit Seitennummerierung und die dem VerwG übermitteln.
    So hält man die Büttel am arbeiten.
    Jedem fällt sicher noch einiges ein so wie dem Beamtenadel immer neue Schikanen gegen den Souverän einfallen.

    • Der Überläufer on

      "Gegen jeden Gebührenbescheid der Verwaltung Widerspruch einlegen. Begründing aber erst zum Ende der Widerspruchsfrist in Aussicht stellen."

      Abgesehen vom generellen Unsinn, könnten Sie auch sauber begründet (wenn Sie meinen das unbedingt zu müssen) genau zum Ende der Frist einreichen, spart zusätzliche Arbeit und Porto.

  10. Fischer's Fritz on

    "Widerstandsrecht"
    Bedenke: Nicht nur, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, sondern auch den, der zu früh kommt!
    (von den Frauen mal ganz abgesehen :-) )

  11. Müll. Einfach nur Müll dieser Artikel. Ohne jeglichen greifbaren realistischen Inhalt.

      • Andor, der Zyniker on

        @ DER ÜBERLÄUFER

        Kein Baum musste bisher sterben,
        nur ein paar Altersschwache.
        (Kann man als Kollateralschaden
        verbuchen.)
        Trotzdem wird Astrazeneca jetzt
        aus dem Verkehr gezogen.
        Ja, so sorgt sich der Staat um seine
        Untertanen.

      • Andor, der Zyniker on

        Und die Propagandamedien verkaufen
        die Aussetzung des Impfstoffes als schlechte
        Nachricht. Der Impfplan ist in Gefahr.
        Und der Chef-Panikmacher, also der Herr mit
        der Fliege und der verkorksten Hitlerfrisur auf
        der Birne, befürchtet eine Verunsicherung der
        Impfwilligen.
        Es gab nur wenige Kollateralschäden (also Tote),
        weshalb man ruhig weiter impfen solle und
        nebenher prüfen könne.

    • Er ist sich selbst genug on

      Leonidas ist der schlauste Troll von allen. Er kommt ganz ohne Argumente und Begründungen aus, so kann ihn auch niemand sachlich widerlegen. :-)

      • mahadukkhamalasutra on

        Trollig war er früher. Seit ihm Steilvorlagen von den Coronaspasten geliefert werden ist er nur noch anderer Ansicht.