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💥 „Falsch“ gewählt: Jetzt geht Brüssel gegen Orban vor!
📌 Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen aktiviert den ersten Schritt des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus. Für Ungarn könnte die Folge eine Kürzung von EU-Mitteln sein.
📌 Von der Leyen heute im Straßburger Europaparlament: „Bei Ungarn, wir haben uns sehr klar ausgedrückt, ist das Problem Korruption.“ Man sei derzeit nicht in der Lage, einen gemeinsamen Nenner zu finden.
📌 Im Parlament erntete von der Leyen für ihre Ankündigung Applaus seitens der etablierten Parteien. Damit Ungarn tatsächlich EU-Mittel gekürzt werden, bedarf es im letzten Schritt noch der Zustimmung von mindestens 15 der EU-Staaten mit 65 Prozent der EU-Bevölkerung. Vorher hat Budapest mehrfach die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern.
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Siegen wie Orban: In seinem brandaktuellen Buch „Revolutionärer Populismus“ würdigt Dr. Jens Woitas, ehemals Mitglied der Linkspartei, nun Fürsprecher eines sozialen Patriotismus, die Erfolge von Orban und anderer populistischer Bewegungen: Damit kündigt sich eine politische Revolution, ein neuer Völkerfrühling in der guten Tradition von 1830, 1848 und 1989 an. Eine mitreißende Streitschrift. Hier bestellen.
61 Kommentare
Das erste was nach der Wahl in Ungarn passiert ist, die sogenannte Opposition ist auseinander gelaufen wie ein Hühnerhaufen in den der Fuchs gefahren ist. Orban hat Ungarn vor einem Haufen grenzdebilen Volltrotteln bewahrt, die sich in Deutschland Regierung nennen. Ich hoffe es ist dieser bildungsbefreiten, wohlstandsverwahrlosten, sozialschmarotzenden, drogensüchtigen Pädophilenclique, die sich Opposition nennt, eine Lehre gewesen, dass selbst wenn sich die gesamte Blödheit zusammenschließt, gegen Victor Orban kein Blumentopf zu gewinnen ist. Oh, ich hatte ganz vergessen, am Wahlabend wurden die sogenannten Oppositionsparteien doch noch mit Blumen beworfen, nur hatten viele Anhänger vergessen, die Töpfe zu entfernen.
Warum machen es diese "Demokraten" nicht wie selnerzeit die Merkel in Thüringen, einfach die Wahl für ungültig erklären! So geht Demokratie heute!
Ein Fall für Angela Merkel mit ihrer demokratischen Grundhaltung: "Das Ergebnis muß rückgängig gemacht werden."
@ Der Gallier – 5/4 – 18:42: "Europa-Parlamentsabgeordnete KATHARINA BARLEY: "Ein kolossaler Fehler, den vor einem Jahr [ vom EU-Parlament ] beschlossenen Rechtsstaatmechanismus gegen Ungarn nicht anzuwenden".
Siehe unten mein Kommentar vom 5/4: Fakt ist, daß der gemäß Artikel 7 EUV anzuwendende Mechanismus erst im FEBRUAR 2022 vom [ kleinen ] EU-Gerichtshof qua Urteil C- 156/21 für Recht erklärt und Ungarns relevante Nichtigkeitsbeschwerde abgelehnt wurde. BARLEY fordert die Applizierung einer damals noch gar nicht gültigen Rechtsnorm ! Wozu hat die Braut das herzige Bubenköpfchen ? Richtig, für die Lockenwickler . . .
Die EU sollte die Mitgliedsländer nicht zu sehr drangsalieren, sind diese erst einmal ausgetreten, ist es mit der Bevormundung ganz vorbei!
Orban hat schon einmal erwähnt, den Vorschlag des Austritts aus der EU zu machen! Die Idee sollte es ernsthaft in Erwägung ziehen! Nur so kann er einer Kriegsbeteiligung entkommen, neutral werden. Das ungarische Volk ist auchdurchaus in der Lage, da durch zu kommen, deutlich eher in der Lage als das deutsche, verweichlicht und überaltert, wie letzteres ist.
Frei nach B. Brecht könnte man sagen, in Ungarn würde die Brüsseler Regierung am liebsten das Volk auflösen und ein neues wählen…
In vielen Ländern ist man ja dabei die europäischen Völker aufzulösen bzw. zu ersetzen. Die unsinnigen Kriege in den letzten Jahrzehnten sind das Mittel dazu, wie auch die durch die Medien entfachte selbstzerstörerische Nächstenliebe zu allem Fremden aber nicht zu seinesgleichen.
In einem haben die USA bezüglich Europa Recht:
"Fuck the EU".
Das ungarische Volk hat in demokratischen Wahlen frei entschieden.
Und das passt dieser inkompetenten EU Cluice nicht!
Zum kotzen mit diesem drecksladen!!
Ich empfehle Ungarn aus der EU auszutreten. Was bringt dieser Verein für Vorteile? Der Crash läuft bereits. Waum sollte sich Ungarn mit runterziehen lassen? Uschi ist eine US Agentin, auf die darf kein Europärer hören.
Mal ernsthaft eine Frage: Haben Sie das Ungarn wirklich empfohlen? So mit offiziellem Brief an den Vertreter oder dem Staatsoberhaupt Ungarns? So etwas finde ich nämlich sehr mutig.
Naja. NGO’s am Wirken. Das "Demokratie"-Gesafte ist ja wohl hier mehr, als nur fehl am Platz.
Kann es sein, dass so manchem Osteuropäer die Sehnsucht nach der EU zum Verhängnis wurde? Getäuscht über die wahren Absichten?
Hoffentlich droht den armen Ungarn jetzt keine Strafexpedition der westlichen Wertegemeinschaft. Solche beginnen meist mit wirtschaftlichen Repressionen, dann folgt die Strangulation und wenn nötig am Ende die militärische Intervention – natürlich zur Rettung der "Demokratie". Eine EU- genehme Marionette würde Orban dann ersetzen und das Ergebnis aller künftigen Wahlen wäre medial wie politisch gesichert.
Die "Rechten" fühlten sich schon immer zu starken Führern hingezogen. Im Moment ist keine arischer in Sicht, so orientieren sie sich gerne mal an starken Männern wie Orban und Putin, Höcke hat sich ja schon länger erledigt. Die Sehnsucht nach dem Endsieger sitzt tief.
@ Fluch der Deutschen
Sehnsucht nach Endsieg?
Wenn das kein Grund ist den Kampf gegen Rechts zu verstärken, was dann?
Einzige Alternative wäre noch gemeinsam frieren und hungern gegen Putin,
also für die US-amerikanische Marionette und amtierenden Giftzwerg Wolodja
in Kiew. Das Paradoxe daran ist, dass die unterschwellige Sehnsucht nach dem
Endsieg sehr tief sitzt, aber heute wohl eher bei den Grünen, Schwarzen, Gelben
und Roten. Genosse Gysi z.B. sagte neulich, dass die NATO alles richtig gemacht
hat und die strebt den Endsieg (durch Osterweiterung) doch an, oder etwa nicht.
Die Atlantiker geben doch offen zu Russland zerstören zu wollen, wie seinerzeit
Jugoslawien. Warum soll man den Russen Gas abkaufen, wenn man es nach
dem Endsieg fast umsonst haben kann? Darum geht‘ s.
Die Abhängigkeit von teurem amerikanischen Fracking-Gas ist für Deutschlands
Volksverräter kein Problem, zumal der alte weiße Mann im Weißen Haus deren
Sehnsucht nach einem starken Führer erfüllt. Die Zeche zahlt der kleine Mann.
– Traurig, traurig, traurig.-
Es ist besser sich nach einem starken Führer zu sehnen, als Untertan einer wohlstandsverwahrlosten, sozialschmarotzenden, drogensüchtigen Pädophilensekte ,wie die Grünen zu sein, die sich ja schon 1999 (Bomben auf Belgrad) als Kriegsverbrecher und Massenmörder einen Namen gemacht haben, und jetzt fest an der Seite der ukrainischen Faschistenbande stehen.
Frau von der Leyen,die siebenfache Reichsgebärmutter, sollte eigentlich Verständnis für einen Wertkonservativen wie Orban haben.
Die Leyendarstellerin hat sogar sehr viel Verständnis – jedenfalls für Korruption, denn der Pharmarilla arbeitet sie nicht ohne Grund fleißig zu und "sank juh for leadership" nicht zu vergessen.
Deshalb wendet sie sich auch gegen Orban, denn der steht bei ihren "Gönnern" nicht auf der richtigen Seite der Vorzugsliste.
Orban kann die EU verlassen ohne sie zu verlassen! Die befolgen die Regeln nicht mehr, wenn sie ihnen Schaden. Wer uns Geld wegnimmt, der zeigt doch nur das er ein Dieb ist, jemand der die Souveränität der Staaten zerstören will. Russlandsanktionen? Wie, wir treiben Handel mit dem Land? Müssen wir doch, wenn wir uns auf EU Gelder nicht mehr in Zukunft verlassen können. Was, wir verdienen auch noch Geld weil Ungarische Banken Geld an russische Banken überweisen? Ihr greift uns Ökonomisch an, ihr wollt den Forint abwerten? Warum sollten wir keine umlaufgesicherte Vollgeldwährung machen und in Zukunft keine Staasschulden mehr machen?
Ich, denke die Ungarn haben nach Deutschland geschaut, und gesehen was geschieht, wenn eine wohlstandsverwahrloste, sozialschmarotzende, drogensüchtige Pädophilensekte, wie die Grün*innen, die Deutungshoheit in der Politik übernommen haben. In Ungarn scheint, durch ein funktionierendes Bildungssystem, die Verblödung von der Bevölkerung fern gehalten worden zu sein.
Herzlichen Glückwunsch Herr Orban, Sie sind der Fels in der Brandung.
In Brüssel spielt wie auf der Titanic die Kapelle das Lied "Song of Autumn", nur hat noch keiner gemerkt, dass in der EU schon tiefster politischer Winter herrscht.
FEBRUAR 2022: Niederlagen für Polen & Ungarn in Brüssel / Luxembourg ! Gegen die am 16/12/2020 vom Europäischen Parlament & dem Rat erlassene Verordnung, mit der eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutze des Haushalts der Union bei Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in einem Mitgliedsstaat eingeführt wurde, erhoben Polen & Ungarn vor dem [ kleinen ] Gerichtshof der EU jeweils Klage auf Nichtigerklärung. In seinen Urteilen C-156/21 – Ungarn, C-157/21 – Polen, wies das Plenum des Gerichtshofs im Februar 2022 die Klagen mit der Begründung ab, daß dieser Mechanismus auf einer geeigneten Rechtsgrundlage erlassen wurde, mit dem Verfahren nach Art. 7 EUV vereinbar ist, sowie im Einklang mit den Gesetzen der Zuständigkeit der Union und dem Grundsatz der Rechtssicherheit steht. — Diese Rechtsgrundlage gestattet es, künftig Polen & Ungarn EU-Subventionen zu verweigern mit der Begründung nicht im Sinne von EU-Recht gehandelt zu haben.
hoffentlich verlässt orban die eu nicht, den verlusst dieses rosinenpickers würden wir nicht verkraften. soll paprika nach russland verkaufen. echte ungarische salami können sich sowieso die wenigsten ungarn leisen.
Idiotenquatsch,Die Deutschen bald auch nicht mehr,darum ziehen viele Rentner nach Ungarn.
warum nicht nach russland, da ist das leben noch billiger!
wovon lassen es sich die balatondeutschen denn gut gehen? genau, von ihrer deutschen rente. dann weißt du jetzt auch, wie der standard im superland ungarn wirklich ist. denn kein ungar kann von seiner rente in deutschland leben.
Offenbar hat den Eurokraten der Präzedenzfall GB nicht gereicht. Zeit für die Visegrad-Staaten, sich vom Acker zu machen aus dem Bolschewiken-Paradies Brüssel. Wenn das passiert, kommt vielleicht auch der Michel und andere auf die Idee, ob nicht die Politkommissare der KPdEU ihre scheiß NWO – Green New Deal – für nichts verfeuerte Billionen – besser für sich alleine aufbauen sollten und ohne 500 Mio. Fußvolk und von ihm abgepresste Steuern in ihren Kristallpalästen sitzen sollten …
Sieht so Demokratie aus?
Quelle: jouwatch 5.4.22 -AUSZUG-
Dreist: Katharina Barley sauer über das ungarische Wahlergebnis. Marschiert die EU-Armee dort bald ein?
Brüssel – Demokratische Prozesse und vor allen Dingen demokratische Wahlergebnisse waren den EU-Faschisten in Brüssel schon immer ein Gräuel. Von daher müssen wir uns nicht wundern, dass die Bürokraten ob des grandiosen Sieges von Viktor Orban ziemlich am Rad drehen:
Die stellvertretende Vorsitzende des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat nach dem Wahlsieg Viktor Orbans in Ungarn schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission erhoben. Die EU habe Orbans Treiben seit zwölf Jahren zugesehen und nichts unternommen, sagte Barley dem „Spiegel“. „Sie hat zugeschaut, wie Scheibchen für Scheibchen die Demokratie in Ungarn abgeschafft wurde.“
Orbans Sieg zementiere „das Versagen der EU beim Schutz ihrer demokratischen Grundwerte“. Es sei ein „kolossaler Fehler“ der EU-Kommission gewesen, den vor rund einem Jahr beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus nicht anzuwenden, kritisierte Barley. Wenn sie jetzt handele, bestehe die die Gefahr, dass Orban sage: „Das ungarische Volk hat entschieden, und die EU geht gegen uns vor, weil ihr diese
Frau Baley die glubschäugige rote Nervensäge. Nach Brüssel weggelobt, weil sie hier keiner mehr ertragen konnte.
Etwas Kluges, war von ihr noch nie zu vernehmen.
Barley, ein arrogantes überhebliches Weibsstück, das weder inner- noch außerhalb der Politik jemals was Gescheites zustande gebracht hat, außer dass es andere beschimpft.
Wie alle Roten, ist auch Frau Barlay vom Hirn befreit. Diese Spruch trifft sie mit voller Härte " Lutherbibel 1912
Selig sind, die da geistlich arm sind; denn das Himmelreich ist ihr."
Das ist gelebte Demokratie nach der Vorstellung europäischer Faschisten. Was uns nicht passt ist falsch.
Falsches Wahlergebnis, schon gibt es eins auf die Mütze.
Und dann sperrt sich Orban nicht gegen die Russen. Das geht so gar nicht.
Aber der Reißer des Tages ist der Spruch:
"Bei Ungarn, wir haben uns sehr klar ausgedrückt, ist das Problem Korruption.“
Dann macht euch auf die Suche nach Uschis
gelöschten Handy Daten.
Hollande: Lüge ist Putins zweite Natur
Frankreichs Ex-Präsident François Hollande hat Kremlchef Wladimir Putin als Lügner bezeichnet.
„Mit Putin zu reden bedeutet, ihm stundenlang zuhören zu müssen in dem Wissen, dass er nichts von dem macht, was er sagt und nichts von dem sagt, was er tun möchte“, sagte Hollande am Dienstag im Interview der Zeitung „Le Monde“.
Putins Methode sei die ewiger Vorträge mit historischen Exkursen, die ihm erlaubten, keine Fragen präzise zu beantworten sowie keine von ihm erwarteten Konzessionen einzugehen, sei es humanitärer oder politischer Natur. „Die Lüge ist bei ihm eine zweite Natur.“
Genau so ist es.
Und was ist dann George Bush
Bush ist einer der größten Lügner, siehe 9/11 und die Folgen.Das schlägt dem Fass den Boden raus.
Da müsste Putin noch hart arbeiten um mithalten zu können.
Weber
"…keine Fragen präzise zu beantworten …."
Sie mögen das so empfinden, gut.
Schauen Sie sich einmal die Debatten im Bundestag, Befragung von Ministern ebenda ,oder die Bundespressekonferenzen an.
Nun, könnte man da etwa nicht zu der gleichen Einschätzung gelangen???!!
Wenn Zwei das Gleiche tun ist es in solchem Falle immer das SELBE!!!
Natürlich, unser Verbrecherpack ist noch schlimmer, da es uns mehr schadet als Putin. Aber die werden ja auch nicht verehrt, wie Putin. Was soll ich also noch dazu schreiben?
genau, weil lenin die ukraine….. der typ nervt. genau wie die deutsche schäferhunde in polen ihr häufchen machten. ist heute so wie’s ist und das ist gut so. muss auch mal gut sein.
@IIdiotenwatch
Ich weiss nicht was für halluzinogene oder psychotrope Substanzen Sie zu sich nehmen, aber es wäre besser Sie hören damit auf;-))
Bin jetzt 71 Jahre alt und habe 55 Jahre gearbeitet.
Putin hat mich nicht einmal belogen, aber dafür die verkommenen deutschen und Brüsseler Politiker jetzt 71 Jahre.
Nicht ein Versprechen ist eingetroffen und die ganze korrupte EU Bande wurde nicht gewählt. Sie wurden von den Ami Verbrechern eingesetzt.
100 prozentige Zustimmung Asisi !
kriegst deine rente bald in rubel ausgezahlt. hoffentlich hört das gejammer dann endlich auf.
"Putin hat mich nicht einmal belogen", ohne Worte.
@Weber
Hollande als moralische Lichtgestalt? Der hat nicht nur die Franzosen belogen , sondern auch seine Frau betrogen.
Ein whrer Ehrenmann.
Und in Deutschland und der EU kommt die Lüge an erster Stelle, zum Beispiel: wir haben Demokratie.
Weber, Sie nerven und schlußendlich können Sie sicherlich nichts für ihre Russenphobie und da Sie hier ganz neu sind, erlaube ich mir zu fragen, wie hießen Sie eigentlich früher, Sofaklecks, Blaubär oder und das ganze sonstige linke Antifaschistentrollppack?!
Damit sind wohl ALLE Politiker umfassen beschrieben.
"Von der Leyen heute im Straßburger Europaparlament: „Bei Ungarn, wir haben uns sehr klar ausgedrückt, ist das Problem Korruption.“
Ich bin mir zwar nicht sicher … aber … ich halte es nicht für prinzipiell ausgeschlossen, daß die Frau das was sie da von sich gibt TATSÄCHLICH ERNST MEINT! Ausgerechnet … eine Vertreterin des ‚Goldenen (Werte)Westens", der vor Korruption und Vetternwirtschaft NUR SO STROTZT … wirft einem mißliebigen Wahlsieger ‚Korruption‘ vor…
… aber wie schon gesagt, ich schließe nicht aus, daß die mittlerweile derart gefangen ist in ihrer eigenen Wahrnehmungsblase, daß die das tatsächlich ernst meint und das geradezu Skurrile daran überhaupt nicht mehr erkennen kann…
Korrektur: Es könnte allerdings auch sein, daß v.d.L. als sie sagte, das Problem bei Ungarn sei ‚Korruption‘, in Wirklichkeit sagen wollte: Diese Ungarn … sind einfach nicht korrupt genug! Darum passen die nicht zu ‚uns Europäern’…
Gestern Abend war Wahlparty bei mir. Wir haben die Sektkorken knallen lassen und auf Orban, Fidesz und Ungarn getrunken. Einig waren wir uns alle, dass dieser Sieg die beste Lösung für Ungarn ist. Bei einem Sieg der Opposition hat es, zumindest bei mir, aber auch bei anderen nach Ungarn ausgewanderten Deutschen die Überlegung gegeben, uns von unserer neuen Heimat zu trennen und irgendwo anders in Übersee unsere Zelte aufzuschlagen. Gut, die Gefahr ist gebannt, und wir alle kämpfen weiter für ein lebenswertes Ungarn, um das uns so viele Europäer beneiden.
Der Weg dieses Weibes nach Brüssel ist mit Korruption gepflastert.
Stimmt. Jetzt ist sie im Korruptionsolymp angekommen.
EU-Kommission. Korrupter gehts nimmer.
Weil Orban keine EU-Konformen-Ziele hat, also Soros-NWO-Ziele ablehnt wie Homopropaganda& Gendermist in Schulen, Überfremdung der Gesellschaft und als SCHLIMMSTER PUNKT: die Förderung einheimischer Familien mit mindestens 3 Kindern und das ist doch für das DEMOKRATISCHE-BRÜSSEL völlig inakzebtapel. Also mein Fazit: bei uns sollten die Leute (besonders mal die NICHTWÄHLER) sich mal echt von Ungarn eine Scheibe abschneiden und mal Rechtsrand-Parteien wählen, da tät es aber TOTAL anders aussehen!!!
Frau von der Leyen reist nach Kiev, so die Meldung.
Da fragt man sich was sie da wohl will? Eigentlich müssten die Schlagzeilen schon lange anders lauten, so in etwa: „Frau von der Leyen betreibt auch Kriegstourismus nachdem sie die Bundeswehr an die Wand geklatscht hat“! Oder so, „Ist diese Dame Kaisererin Königin oder gar Diktatorin aller Länder und Scholz nur ihr Scheinkanzler?
Am Schluss bleibt die Frage, wie lange wohl noch!
Auf den Tag warte ich, daß die Konservativen in Deutschland eine Zweidrittel-Mehrhet haben.
Das wird dauern!
Das Problem ist nicht Ungarn sondern die EU mit der deutschen Scharfmacherin von der Layen sie wollen allen europäischen Völkern ihre Doppelmoralische Demokratie überstülpen, wenn ein Volk falsch wählt wird es terrorisiert und versucht die Wahl rückgängig zu machen.Ich kann den Ungarn und Orban nur wünschen standhaft zu bleiben.
Die Schweiz muss sich unverschämten Psycho- und Finanzterror von Eurokraten nicht anhören, den sie ist nie Mitglied in der sog EU gewesen, und das Vereinigte Königreich ist nicht mehr Mitglied der EU.
"Falsch" gewählt. Das ist bei Kommunisten nicht vorgesehen.
Es wird ein Endspiel geben und wenn die zivilisierte Welt überleben will kann es nur eine Lösung geben:
Tod der bolschewistischen und kleptokratischen EU, dieses Monster muß von der Erde verschwinden!
Und die korrupten "Eliten" müssen auf ewig hinter Gittern verschwinden. Ich denke da an etwas wie die ewige Festungshaft an Rudolf Heß vollstreckt an allen EU-Bonzen, allen Lobbyisten und NGO und allen Politikern, die Dreck am Stecken haben!
Leyen will in Ungarn Korruption festgestellt haben??
Da kann man nur lachen! Jeder kehre vor seiner eigenen Haustür!! Da wird es in Brüssel aber die Eruption einer unermesslichen Staubwolke geben! Und die Kehrer*in, welche, wir erinnern uns, mit was eigentlich?, in ihre derzeitige Position gehievt wurde scheint gut bei ihrer Ziehmutter Merkel gelernt haben! Eine Wahl die nicht nach Geschmack einer Despotin ist "Muss rückgängig gemacht werden"! Ein Glück das es in Ungarn keine Postkommunisten aller Schattierungen wie in Deutschland gibt! So sind sie, die sich selbst beweihräuchernden Demokraten! Ungarn: passt gut auf Euren Staat und besonders Herrn Urban auf!! Wollt Ihr wegen den paar Euros "Bestechungsgeldern" in dieser EU verbleiben? Erinnert Euch an Herrn Johnson in Großbritannien! Was hält Euch noch in der EU zurück??
Lass Hess aus dem Spiel. Der war sehr gut.
Die gegenwärtige Weltordnung und die EU sind die direkte Folge der deutschen Niederlage im. Krieg.
Hess war ein Ehrenmann und wird bis heute, sowie auch Schirach in der Geschichte verklärt. Diese zwei Männer mussten für die Verbrechen von anderen Nazis büßen. Große Machtbefugnisse und selbstständige Entscheidungen hatte keiner von diesen Spandauern.
Ich mache mich mit Schuldsprüchen der Besatzer nicht gemein. Ich wollte nur mit dem Beispiel sagen, daß es echtes lebenslänglich gibt wenn der politische Wille da ist. (Also keine Vorverurteilung meinerseits gegen Rudolf Heß, der für Dinge angeklagt wurde, die sich erst nach dessen Verhaftung ereignet haben)