Es wird immer irrer: In Garmisch-Partenkirchen verweigern Altparteien einem AfD-Kandidaten die Annahme seines Kreistagsmandats. Verzweifelt versuchen CSU & Co., den AfD-Sommer zu trüben. Das neue COMPACT-Magazin stellt faktenreich klar, warum solche antidemokratischen Mätzchen politische Eigentore sind. Hier mehr erfahren.
Wohl erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat ein Parlament die Aufnahme eines gewählten Mandatsträgers verweigert. Bei der jüngsten Sitzung des Kreistages Garmisch-Partenkirchen stimmten die Abgeordneten mehrheitlich gegen einen AfD-Nachrücker, der für seine erkrankte Vorgängerin übernehmen sollte.
CSU auf Antifa-Kurs
Der Kreistag wird dominiert von 24 CSU-Abgeordneten. Grüne stellen sechs Mandatsträger, die SPD acht, der Rest verteilt sich auf Freie Wähler, AfD, Bayernpartei, ÖDP, Linke und FDP. Mit 5:39 Stimmen wurde die Vereidigung des AfD-Mannes am vergangenen Mittwoch abgelehnt.
Dass ein solches Antifa-Vorgehen nicht rechtens ist, liegt auf der Hand. Der Münchner Merkur glaubt nun an folgenden Fortgang der Dinge:
„Ob dies rechtlich zulässig ist, darüber berät nun das Landratsamt intern, eine Entscheidung dürfte dann aber wohl die Rechtsaufsicht der Regierung von Oberbayern treffen.“
Kein Gericht kann durchwinken, was hier von Altparteien an Willkür und Fanatismus an den Tag gelegt wird. CSU-Bürgermeisterin Elisabeth Koch, die viele Einheimische als Haupttreiberin dieses antidemokratischen Amoklaufs im Verdacht haben und die auch schon Söders Corona-Diktatur verbissen mitgetragen hatte, hat hier ein politisches Eigentor erzielt.
AfD-Mann im Verhör
Koch hatte sich in diesem würdelosen Schauspiel eine Hauptrolle zugedacht. Sie konfrontierte AfD-Vertreter im Parlament mit Auszügen aus dessen Facebook-Seite und führte eine Art öffentliche Gesinnungsprüfung durch. Dazu hatte sie entsprechende Zitate schon aufbereitet und präsentierte große Tafeln mit entsprechenden Botschaften. Keine davon dürfte übrigens strafbewehrt sein. Eher ging es um Parolen, etwa um Beschimpfungen wie „Volkverräter“ oder „Idioten“ in Richtung Regierungsvertreter, die der 65-jährige LKW-Fahrer im Laufe vergangener Jahren verbreitet hatte. Koch schließlich: „Ich werde niemals zustimmen, dass dieses Kollegialorgan sie aufnimmt.“
Der Angeklagte, also der gewählte AfD-Volksvertreter, gab sich überrascht und verlangte, ihm den Beschluss schriftlich vorzulegen. Er kündigte an, sich rechtlich dagegen zu Wehr zu setzen. Manche Zitate seien völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden. Er müsse sich darüber hinaus ja wohl nicht für Meinungsäußerungen vor dem Kreistag rechtfertigen.
Nacht- und Nebelaktion
Zusätzlich bezeichnend war übrigens, dass der Kreistag per Beschluss den entsprechenden Tagesordnungspunkt ganz nach hinten schob, so dass sich dieses antidemokratische Trauerspiel erst kurz vor Mitternacht abspielte; quasi eine Nacht- und Nebelaktion gegen demokratische Abläufe.
Ganz aus dem Häuschen vor Begeisterung gab sich anschließend die Grünen-Abgeordnete Christl Freier. Sie feierte CSU-Bürgermeisterin Koch für ihr Vorgehen in den allerhöchsten Tönen. Dies sei eine „Sternstunde der Demokratie“ gewesen, so die Baerbock-Parteifreundin.
Selbst die Süddeutsche Zeitung befürchtet nun, dass dieses Vorgehen der herkömmlichen Partien am Ende „nur der AfD nützen“ werde. Denn:
„Es hilft nichts: Nach allen Regeln des Wahlrechts muss dieser Mann leider als gewählt gelten.“
Und, so die Süddeutsche weiter:
„Wenn die Rechtsaufsicht oder gar ein Gericht diesen Beschluss korrigiert und dann die AfD die Sache für sich ausschlachtet, was leider dringend zu befürchten ist, dann gewinnen am Ende doch wieder die Falschen.“
Der Kreisverband der AfD Garmisch-Partenkirchen hat unterdessen im Rahmen einer Presseerklärung klargestellt: „Wir werden zusammen mit dem Landesvorstand, der bereits informiert ist, dagegen vorgehen.“ Es gehe nicht an, dass Demokratie-Checks nach Sonneberger Vorbild, immer weiter um sich greifen. Meinungsäußerungen müssten nicht jedem gefallen, seien aber auszuhalten, sofern sie strafrechtlich irrelevant sind so wie in diesem Fall.
Was für eine Posse! Es bleibt dabei: Die besten AfD-Wahlhelfer sind die Vertreter der alten Parteien. Die aktuelle COMPACT-Ausgabe „Der AfD-Sommer“ zeigt auf, wie die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla auf der blauen Welle bis in Kanzleramt surfen könnten. Hier bestellen.
47 Kommentare
So ich geh dann mal wieder in mein Büro ,Frühstückspause beendet , muss nebenbei noch etwas sxhweizerisches lernen nicht nur mit der Sprache, ich will wissen ,wie das mit den Schweizerischen Wahlen angekündigt ist von der AfD bedeutet . Nicht der Bananensack wird uns übergestülpt , reicht die Käseglocke ???
Kanton Sachsen Anhalt ein schweizerisches Gebilde ,die Kühe müssen dann Alpenglocken tragen …un Merkels Blockfl.ten lernen Alphornblasen ….. Irgendwie fühle ich mich in Hinsicht auf die Zukunft schon wieder verarscht. Das klingt so wie zu DDR Zeiten …von den Russen lernen ,heisst siegen , nun …traurig aber schwarz auf weissem Papier …. Von der Swiz lernen ,heisst ein Bankkonto in Schweizer Franken anlegen …natürlich ohne Steuern ….
Comedy pur
Warum versteht es bloß keiner? Wir lieben euch alle!
Das hochgradig kriminelle Vasallengesindel der Global-Eliten hat sein eigenes Demokratieverständnis.
Die regelbasierte westliche Werteordnung. Basta!
Bist du nicht willig … so brauche ich Gewalt.
Die Oberbayern in München und um München herum,
scheinen wieder auf den Trip zum Obersalzberg zu sein !
Sie können zwischen Recht oder Unrecht und Freiheit
oder Diktatur, nicht mehr unterscheiden.
Sind sie tatsächlich so blöd oder tun sie nur so ?
Ich bin Kind ostdeutscher Vertriebener, in München vor über 60 Jahren geboren und ich lebe noch hier. Was heißt hier leben? Zuhause fühlt man sich nicht mehr. Es liegt nicht an den Einheimischen und der traditionellen Kultur, die sich wahrheitsgemäß "Weltstadt mit Herz" nannte. Die grüne Ideologie hat die Stadt zerstört. Statt grüner Wiesen und Bäume nur immer weitere Betonsilos und Bauverdichtungen – für die hunderttausenden Fremdlinge von anderen Kontinenten, einige Fleißige, die Mehrheit Transferleistungsempfänger, wie man fremde Arbeitslose nennt. Keine Wohnungen bei Bedarf für Einheimische. Wegen Personalmangel (!) überfüllte Verkehrsmittel und für Autofahrer Staus und (wegen grüner Ideologie) Parkplatzmangel und lange Parkplatzsuche, das Gegenteil von umweltfreundlich.Kriminalität macht sich breit, Frauen trauen sich abends nicht auf die Straße. Ja, Sie haben völlig recht: Blödheit in München überall, Obersalzberg grün lackiert. Nein, es ist schlimmer: Perversion, seelische Kinderschädigung, herzlose Amtshetze gegen Einheimische – das gab es auf dem Obersalzberg nicht.
Die CSU Leute im Kreistag sollte man mal einen Demokratietest unterziehen,sie würden glatt Durchfallen.
Wenn die einen "Demokratie" sagen dann meinen sie eine Herrschaft der Oligarchen über den Rest, der Leute. Sie dürfen schon mal abstimmen, doch nicht über die wichtigen Fragen! Wenn die anderen "Demokratie" sagen, dann meinen sie eine Volksherrschaft!
Bevor man "unsere Demokratie" hochjubelt, muß man wissen, um was es sich bei "unserer Demokratie" handelt.
Im Kampf gegen die Herrschaft des Abschaums muß jeder zum fanatischen Antidemokraten werden. /;=)
Schwarzrotgrüne antideutsche Eidbrecher nennen sich BRD Demokraten….die DDR nannte sich auch demokratisch und erschoss Deutsche an der innerdeutschen Grenze
Mal schön die Affen im Zoo lassen ….erstens war das in einer Zeit wo die DDR und der gesamte Ostblock im kalten Krieg war und die Grenzprovokationen regelmässig stattfanden ,weil der Westen es unterstützt,das die DDR keine Grenzen haben darf.
Zweitens : Jedes Land dieser Erde kann seine Grenze in zwei Richtungen schützen ,siehe aktuell EU Polen ,Frankreich Spanien Ungarn.
Das ganze Grenzgeschrei und die Mauertoten nutzte nur der Westpropaganda ,Speziell die BRD Bananenpolitik… Mit westdeutschen Bananen Brüder und Schwestern überlebt ihr bis ins Jahr 2023 ! Ich würde mir nicht mit solchen BRD Show Propaganda Texten einen Namen machen wollen , denn wer von Schusswaffengebrauch zu reden hiesse Afghanistan nur als Brunnenbohrer und Mädchenschulen Erbauer besucht zu haben mit einem amerikanischen Lügenticket Visum der Hindukusch EU Grenzenverteidigung ,da war es keine Grenze an der Verteidiger ihres Landes mir nichts dir nichts wie Hasen weggeschossen wurden ,nur , die machten den Raubrittern es nicht leicht Tatsachen zu schaffen. Demokratisierung eines Landes … Klingt nach Christaniesierung der Raubritter. Und letztendlich ….der geschlagene Abzug ! Aber die Toten bleiben tot …. das waren nicht 364 Grenzopfer ,das waren 36000 Zivilisten … Pst nicht weitersagen , sonst spricht man nicht mehr über die Mauertoten .
2. Bis heute benutzt die BRD GmbH die DDR als negatives Beispiel ,gott sei Dank man hazt so eine Vergleichsschande um die eigenen schön unter den Teppich zu kehren. (Handbuch Propaganda für Kahane BRD Unterbelichtete Seite 84 links oben ..) Die BRD ist das beste Land der Erde ,seit die Dinosaurier am Klimawandel den Löffel abgaben.
Heute werden Menschen auch wieder verfolgt ,die anders denken ,erkannt haben , dass die Bananengeschenke nur das Lockmittel waren in die grosse Freiheit und deshalb mit Kennzeichen D ..Deutsches aus Ost und West wurden die depperten DDR Ausreisser
ja auch erst richtig motiviert , kommt in das heilige Land ! Man sollte mal die Archive des Geheimdienste Made in Germany öffnen ,was da für Geschichten an Tageslicht kommen der Duldung tödliche Aktionen in der russischen Besatzungszone . Geplante Brückensprengungen von Personenzügen ,wo auf einen Schlag nicht nur ein paar Tote ins Himmelreich geopfert werden sollten. Natürlich hat die BRD nichts gewusst , denn alte Faschisten sassen ja im Regieraum solcher Aktionen.
A.ufbruch f.ür D.emokratie am 1. August 2023 21:54 du musst noch viel lernen um die DDR wie ein weiterer Staatspapagei zu kritisieren… natürlich nur im negativen Sinne ….
Der letzte "DDR"-Apologet. Kannste noch ohne Hilfe essen. Hinge es von mir ab ,stünden auf sowas 20 Jahre Zuchthaus.
Sicher sehr böse, die "DDR", hat aber mit Demokratie nix zu tun.
Comedy pur
Schon komisch, dass ausgerechnet die Demokratiefeinde der Altparteien, die stets von Demokratie schwadronieren demokratische Wahlen bzw. deren Ausgang verhindern oder nicht akzeptieren wollen.
1. Merkel macht demokratische Kemmerich-Wahl rückgängig
6.2.2020 https://www.dw.com › de › merkel-ministerpräsidentenwahl-in-thüringen-rückgängig-machen
2. Juli 2023Loth: „Meine Wahl wird nicht rückgängig gemacht".
https://duckduckgo.com/?q=afd+b%C3%BCrgermeisteramt+r%C3%BCckg%C3%A4ngig&atb=v331-1&ia=web
3. In Garmisch-Partenkirchen verweigern Altparteien einem AfD-Kandidaten die Annahme seines Kreistagsmandats.
Politjauche die sich selbst abschafft…..
@ Rudi
treffend formuliert!
Naja Demokratie in einer Bananenrepublik sieht ebend so aus, die Antwort auf die Umfragewerte der AfD sind eingeschlagene Scheiben von AfD Büros.
Mysteriöse Geschichte. Ein Kreistag kann doch nicht bestimmen, wer gewählt ist und wer nicht.
Na dann fragen sie das doch mal Koch & Komplizen.
Wer denn sonst? Soll man jedesmal Mutti Murkel anrufen?
In dem vom vom korrupten Antidemokraten Södolf regierten Bayern, wo CSU- Korruption und Vetternwirtschaft, Postenschacher, Schwarzgeldzahlungen an Parteigänger der CSU zur täglichen Normalität gehören, können natürlich kein gewählten Volksvertreter, die nicht der Bayerischen Mafia (CSU) willfährig sind, in Parlamente einziehen. Denn die Aufdeckung der jahrzehntelangen Schweinereien der CSU, geht ja gar nicht, schließlich will man den zur Beute gemachten Staat weiter aussaugen.
Die Altparteien ganz nach dem Antifa Motto, "Legal, illegal, scheißegal."
Wieder einmal zeigt sich, was die Altparteien unter ihrer sogenannten Demokratie verstehen.
Dringend Zeit für eine Alternative für Deutschland, die diese politischen Ungeheuerlichkeiten beendet.
Man beachte die allgemeinen Hetzorgien der miesen Medienmafia gegen die Alternative –
Wobei besonders T-Online als bekannte Hetzplattform der Parteienmafia gegen die AFD auffällt.
Die unsägliche Hasslatte gegen die AfD ist voll unerträglich und natürlich Undemokratisch !
Wenn hier in dieser BRD Hass und Hetze schiebt, dann ist das die Einheitspartei mit ihren Leidmedien !!!
Hoffentlich sind beim nächsten Mal 65% AfD-Kreistagsmandate zu erwarten! Ein Windradbayern in den Berghöhen will auch keiner sehen! Dann ist es mit dem Urlaubsparadies Oberbayern vorbei! Was für ein kirchlich-sozi-rotes Theater? Die Dummheit läßt grüßen! Ein Blick zurück in die DDR zeigt die roten Fehler auf. Die DDR war pleite und ideologisch ein lächerliches Politgebilde mit übergriffigen Zügen aus einer Diktatur!
Hallo guten Morgen Veehrteste ……
Ein Blick zurück in die DDR …. Darf man fragen in welcher Westschule sie geschult wurden , welcher Parteiagitator Ihnen das ins Ohr gehaucht hat ….? Fangen wir mal an mit politisches lächerliches Gebilde …… Ja wo leben Sie denn , in der BRD Bananenrepublik 3.0 ,die nun vor der Türe steht …im Jahre 2023 nach Angela Merkel ,oder drei Tage nach der Maueröffnung. Die DDR war nicht pleite ….pleite bedeutet auch ,wir Ossis mussten vom Westfernsehen die Bildscheibe vor Hunger ablecken…..
Die DDR hatte Valutaprobleme ,weil die Russen der DDR ihre Waren ,sprich Rohstoffe nicht in Rubel rüber rubelten ,sondern in Dollar …. Die DDR war angewiesen fortwährend Rohstoffe einzukaufen in Bruderländer und Amerikas Dollar hatte Stabilität auch durch diese durchlaufenden Valutaposten der RGW Staaten. Und ,hätte die DDR Wirtschaft Freiheiten gehabt , nicht nur mit Quelle Ostbekleidung in Richtung West zu handeln , sondern sich alleine vertreten können ohne Kontrolle , wäre die DDR sehr auf gleichem Level angekommen wie Westdeutschland. Denn …und nun zu ihrem Vergleich der hinkt …. Seit dem Jahr 1984 hatte der Westen auch ein Minus und wankte sich der richtigen Staatspleite entgegen…..
Dann kam die Rettung ,die Osten wollten Kohl ,die Bananen und die grosse Freiheit Nummer 7 , das rettete die BRD mir dem Ausverkauf der DDR den goldenen Westen. Für 100 Westmark wurden die DDR Ossi Arbeiterund Arbeiterinnen 1: 100000 durch Lohndumping niedergehalten …so flossen die Bruder und Schwesterhilfen zurück mit Gewinn. Dazu die Treuhand ,der Mafiaverein erster Klasse …. Wir sind heute zu Ihnen gekommen ,um ihnen Bananen zu versprechen und das Schlar -affen-land … Aber Gott sei Dank,in diesen Tagen naht endlich die grosse alternative Weihnachtsbescherrung ! Das lächerliche Politgebilde ….ich glaube es fängt nicht erst bei den Grünen Hilfsschülern an ….
Und wenn sie nicht der nächste Pleitegeier nach 1989 holt , so grünen sie weiter … Verehrteste , schön wenn Sie sich dass das im Nachgang mal archäologisch historisch anlesen , nicht im Spiegel ,was eigentlich Sache war.
Sternstunde Freier
joah kann man so sehen
da sieht man aus welchem Stall die kommen
Jerusalem Stall nicht, sondern Sodom und grun
Die Idiotie mancher Altpartei Mitglieder greift im Land der dummen Deutschen immer weiter um sich.
Es wird nicht anders funktionieren – Manche verirrten Parteimitglieder toxischer Altparteien müssen gerichtlich in die Schranken gewiesen werden.
Die AFD ist wieder einmal völlig im Recht.
Dem AfD-Kandidaten wurde VOR der Wahl die Wählbarkeit bescheinigt. Ihm NACH der Wahl das gewonnene Mandat zu verweigern, heisst im Klartext auch die Stimmen seiner Wähler zu annullieren. Frau Merkel hat offenbar mit ihrem Verdikt in der Causa Kemmerich Maßstäbe gesetzt und Nachahmer gefunden. Hoffentlich geht der Schuss in diesem Fall ordentlich nach hinten los.
Das Qualitästspresseerzeugnis die SZ ganz objektiv wie gewohnt:
"………..leider als gewählt gelten.“
"……..dann gewinnen am Ende doch wieder die Falschen.“
Die Falschen? Wer oder was politisch richtig oder falsch ist , bestimmt ausgerechnet die SZ?
Frau Koch outet sich als antidemokratische Gesinnungsschnüfflerin. Werr nicht den oberbayrischen politisch korrekten Stallgeruch hat , der darf nicht mitmachen.
Na Klar, die Leidmedien sind nunmal die Posaunen der Einheitspartei und schreiben was Gut und Böse ist, also Tatsachenverdrehungen.
;-)
Nach den Regeln des Wahlrechts muss der Mann als gewählt gelten.
Welcher Ampel-Demokrat hätte das gedacht?
Da sehen wir wieder: zwischen Grüne und die CSU (und die weiteren Kartellparteien) passt kein Blatt Papier. Mit allen bekommt man die gleiche Politik.
Man sollte seinen Urlaubsort entsprechend wählen und statt in den Landkreis Garmisch ins nur wenige Kilometer entfernte Österreich fahren. Die Garmischer sind touristisch ohnehin auf Raubritterkurs und verlangen z.B. für das kurze Stück Partnachklamm jetzt schon 7,50 € Eintritt.
Die österreichischen Patrioten überlegen sich ja schon, ihre klimaklebenden Vollidioten nach Deutschland abzuschieben. Ein Grund mehr, unser Nachbarland öfter zu besuchen.
So einfach ist es also in dem Besten aller Deutschländer mit der allerbesten Demokratie der Welt einem GEWÄHLTEN Volksvertreter die Ausübung seines rechtmäßigen Amtes zu verwehren!!
Bajuwarisches Rechtsverständnis????
Es kann natürlich auch sein das es sich noch nicht bis in das letzte bayrische Dorf herumgesprochen hat das das unselige III. Reich 1945 untergegangen ist!
@Bodensatz, der wertvolle
In einigen, bgelegenen Tälern, wo man der Inzucht frönt, könnte das durchaus so sein. ;-))
Das liegt bestimmt an der modischen Mützchen ala TRUMP..el ….
Ich hätte die ein bisschen erweitert mit echt preussischer Pickelhaube , der Pfeil symbolisiert Scheinbar den Eurokurs nach Machtübernahme…. in rot … nur falsch angetackert ,kann nur nach unten zeigen.
Hoffentlich wird daraus ein recht großes Theater, damit die letzten Schlafschafe auch noch aufwachen. Die nächste Wahl bringt dann die Ernte.
Garmisch-Partenkirchen, Winter-Olympiaden-Stadt 1936: Hätte sich der damalige Kreistag damals ähnlich ausgrenzend verhalten, wenn ein Nichtrassendeutscher gewählt worden wäre? Einige Inhalte wechseln, aber Denk- und Handlungsstrukturen bleiben.
Eine gute Reklame für die AfD hat die Christenparteiische dankenswerterweise gemacht.
Die Entscheidung ist gut und richtig, der Tag Abrechnung mit diesen Nazis Spinnern wird noch kommen. Darüber wird dann auch die Compact mit Krokodilstränen berichten.
Wenn ich was aus der Geschichte weiß, dann, das Deutschland nie wieder zu dem werden darf was es 1933 wurde.
Gurkensalat. Hast nicht begriffen, daß Compact da ganz auf deiner Seite ist ? Putin auch ?
Oh ja, Hados, hast wirklich viel gelernt in der Schule. Überall Nazis, gell? Solltest aufpassen, dass du nicht bald in der Klappse landest. Sowas entwickelt sich langsam aber beständig. Und dann bedarf es nur noch eines auslösenden "Schlüsselerlebnisses".
… irgendwann irgendwo falsch abgebogen?
An der roten Ampel bei grünem Pfeil… nach links, wohin denn sonst?
@ Hados
Das weiß Hados nicht aus der Geschichte, sondern wurde ihm
Staatsbürgerkundeunterricht eingetrichtert. Seitdem glaubt er
im besten Deutschland aller Zeiten zu leben.
Er begreift nicht, dass das, was in Garmisch-Partenkirchen geschah
genau dem entspricht, was ab 14. Juli 1933 im Deutschen Reich
ganz normal war.
Damals wurden alle Parteien per Gesetz aus den Parlamenten gefegt.
Heute versucht man es ohne Gesetz, aber "demokratisch" mit der AfD.
Oder habe ich etwas falsch verstanden und der gute Hados meint mit
"Nazi Spinnern" doch nicht etwa die Genossen der Ampelparteien?
Gurkenschwurbler 70 Jahre betreutes Denken durch die ÖR reif für die Klapse.
Wahre Demokraten bei der Arbeit. Gegen solches politische Trauerspiel war die SED in der Ex-DDR mit ihren Blockflötenparteien der Einheitsfront ein wahrer Waisenknabe. Hat‘ aber auch was positives für sich. Gibt‘ wieder ein paar Prozentchen mehr für die AFD.