Seit gut einer Woche ist COMPACT aus den Bahnhöfen und anderen Verkaufsknotenpunkten verschwunden. Gegen diesen einmaligen Angriff auf die Pressefreiheit brauchen wir Ihre Unterstützung! Die großen Buchhandelsketten berufen sich darauf, dass der Verfassungsschutz unser Magazin als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft habe. Diese Einstufung ist allerdings bereits vor über zwei Jahren erfolgt, ohne dass wir Einschränkungen hatten. Erst jetzt verhängten die Verkaufsriesen ein Verkaufsverbot. Davon abgesehen: Was wirft uns der Verfassungsschutz eigentlich vor?
Eine Vorbemerkung: Die Einstufung einer Publikation durch den Verfassungsschutz (VS) – den Inlandsgeheimdienst – darf laut deutschem Presserecht nicht zu einem Ausschluss der Publikation aus dem Verkauf führen. Die gültige Rechtslage fasste der Gesamtverband Pressegroßhandel, dessen Mitgliedsfirmen vor allem die Zehntausende kleinen Kioske im Bundesgebiet beliefern, vorgestern zusammen.
„Es liegen keine Informationen vor, wonach einzelne Ausgabe des Magazins COMPACT oder das Magazin als solches auf dem Index stehen oder durch die zuständigen Behörden verboten wurden“, so Geschäftsführer Kai Albrecht in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem Pressedienst „Übermedien“ – und er verweist auf die Pressefreiheit und den daraus folgenden neutralen Versorgungsauftrag des Pressegroßhandels.
Die Handelsriesen, die Bahnhöfe und Verkaufsknotenpunkte beherrschen, fühlen sich durch diese Stellungnahme aber nicht mehr gebunden und halten am Bruch des deutschen Presserechts und damit auch am Bruch des Grundgesetzes (Artikel 5: Meinungs- und Pressefreiheit) fest: Ihr Verkaufsverbot gegen COMPACT bleibt in Kraft.
Die Lügengeschichten des Verfassungsschutzes
COMPACT, gegründet 2010, ist seit 2012 Angriffsobjekt für die linksradikale Szene. Der Verfassungsschutz hat uns aber bis Ende 2018 nie im Visier gehabt, wir wurden weder beobachtet noch in seinen Veröffentlichungen genannt. Alles änderte sich mit dem Sturz von VS-Chef Hans-Georg Maaßen Ende 2018 und seiner Ersetzung durch Thomas Haldenwang.
Seither wurden wir, und in diesem Zuge auch die AfD, jedes Jahr hochgestuft, vom Prüffall zum Verdachtsfall und schließlich zu „gesichert rechtsextrem“. Zuerst wurde dieser Bannfluch durch den Landesverfassungsschutz Brandenburg (wo COMPACT seinen Firmensitz hat) Mitte Dezember 2021 in einer Presseerklärung geschleudert, Mitte Juni 2022 tauchten wir im Jahresbericht des VS Brandenburg und in der Folge dem des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf.
Was wurde COMPACT vom Verfassungsschutz Brandenburg vorgeworfen? Der Bericht des RBB vom 13.6.2022 startete mit einer Lachnummer: „Die Juni-Ausgabe des Zeitschriftenmagazins COMPACT hat es wieder in sich. Die Grünen als Brandbeschleuniger eines Atomkrieges mit Russland, dazu Schmähschriften. Diesmal gegen die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang. Hier genannt die Dicke Bertha oder auch grüne Wuchtbrumme. Die Verächtlichmachung politisch Andersdenkender, vor allem der Regierenden – bei COMPACT ist sie Normalität, Monat für Monat.“ Was soll daran demokratiefeindlich sein, wenn man die Grünen attackiert und ihre Wuchtbrumme durch den Kakao zieht?
Dann wurde ich selbst zitiert: „Wenn die Regierung das Volk einsperren will, dann muss das Volk die Regierung einsperren“ (am 5. April 2021). Ja, zu diesem Zitat stehe ich. War zwar deftig formuliert – aber die damaligen Lockdown-Einsperrungsmaßnahmen waren so einmalig radikal in der Geschichte der BRD, dass auf den groben Klotz auch ein grober Keil gehörte. Weiter in der RBB-Hetze: „Unterstützt von Berliner und Brandenburger AfD-Abgeordneten macht Elsässer in einem COMPACT-Video die ukrainische Regierung für die Kriegseskalation verantwortlich. (Ausschnitt Video Elsässer:) ‚Das sind ausgemacht Dreckssäcke, Extremisten und Brandstifter, die nichts Besseres zu tun haben, als Deutschland in den Krieg reinreißen zu wollen.‘“ Stimmt das etwa nicht? Darf man den für Deutschland verheerenden Kriegskurs der Bundesregierung, die von Kiew immer weiter ins blutige Schlamassel gezogen wird und uns zur Zielscheibe von Gegenschlägen macht, nicht mehr kritisieren?
Im Jahresbericht des VS Brandenburg, der dem RBB-Bericht zugrunde lag, kam es noch doller. Als „Grund für die Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit“ von COMPACT wurde angeführt:
* „Das zentrale Ziel von COMPACT ist, die demokratisch legitimierte Regierung der Bundesrepublik Deutschland durch einen Sturz des vermeintlichen ‚Regimes‘ zu entmachten.“ Ja, meine Damen und Herren, man darf eine Regierung stürzen, das ist keineswegs undemokratisch, vor allem, wenn sich eine Regierung undemokratisch verpanzert und mit Notstandsgesetzen wie im Falle Corona Grundrechte außer Kraft setzt. COMPACT bezieht sich immer auf das Beispiel der friedlichen Revolution in der DDR – ein auch von den Altparteien anerkanntes Beispiel für Zivilcourage.
* „Anschließend soll das demokratische durch ein identitäres System ersetzt werden.“ Diese Behauptung des VS ist vollkommen falsch und enthält kein Jota Wahrheitsgehalt. Wo wir uns auf ein Zukunftsmodell beziehen, leitet sich dieses vom urdemokratischen Modell der Schweiz ab.
* „Um den anvisierten Umsturz zu erreichen, ruft COMPACT unter anderem zur Selbstjustiz und zum Widerstand auf.“ COMPACT ruft sehr wohl zum Widerstand auf – aber niemals zur Selbstjustiz, das ist erstunken und erlogen. Im Gegenteil: Wir warnen immer wieder vor Gewalt und fördern einzig gewaltfreie Methoden der Opposition.
* „Die hetzerische Bezeichnung ‚Corona-Diktatur‘ und die Stoßrichtung der Initiative delegitimieren nicht nur das staatliche Handeln bei der Pandemiebekämpfung, sondern sind auch dazu geeignet, Radikalisierungen und antidemokratischen Protest voranzutreiben.“ Es ist also antidemokratisch, wenn man das antidemokratische Handeln der Regierung delegitimiert?
COMPACT wird angegriffen, weil wir standhaft sind
So könnte man endlos weiter zitieren und weiter widerlegen. Auf geschlagenen acht Seiten enthielt der VS-Bericht nur Verdrehungen und Lügen über COMPACT. Der Grund für die sich steigernden Angriffe liegt auf der Hand: „Über Magazin und Soziale Medien erreicht COMPACT mittlerweile stabil mehrere Hunderttausende Menschen“, jammerte der RBB.
Im Verfassungsschutzbericht wurde über COMPACT resümiert: „Es agiert als ideologischer Superspreader, der Verschwörungsideologien eine milieuübergreifende Plattform bietet, sie bündelt, verstärkt und zielgerichtet weiterverbreitet.“ Kurz und gut: Das Regime hat Angst vor COMPACT und seiner wachsenden Stärke.
Der RBB drängte schon damals – im Juni 2022 – mehr oder weniger offen auf ein Verkaufsverbot. „COMPACT ist als Magazin eins unter vielen in deutschen Zeitschriftenläden. (…) Daran ändert offenbar auch die Erwähnung im heutigen Verfassungsschutzbericht nichts“, hieß es gegen Schluss der Sendung fast bedauernd.
Im Zuge der allgemeinen Hetze gegen jede Form der Opposition nach der „Geheimkonferenz“ von Potsdam mit all den Verleumdungen gegen Martin Sellner, Björn Höcke und die AfD wurde dann endlich letzte Woche erreicht, was damals unmöglich schien: COMPACT aus vielen Kiosken zu vertreiben. Und das, obwohl sich an der Rechtslage kein Jota geändert hat! Ein historisch einmaliger Angriff auf die Pressefreiheit in der Bundesrepublik!
1000 Abos für die Pressefreiheit!
Um die Feinde der Freiheit in die Schranken zu weisen, brauchen wir Ihre Unterstützung, liebe Leser!
1) Bitte helfen Sie uns in der gerichtlichen Auseinandersetzung, um das Verkaufsverbot zurückzuschlagen! Das juristische Vorgehen wird teuer, wir brauchen die besten Anwälte. Spenden Sie bitte
via PayPal unter
oder per Überweisung an COMPACT-Magazin GmbH auf das Konto: DE70 1605 0000 1000 5509 97.
2) Um die zu erwartenden Verluste an den Kiosken wenigstens ein bisschen auszugleichen, brauchen wir dringend mehr Abos. Ein Abonnement ist auch in Ihrem Eigeninteresse, liebe Leser, wenn Sie sich nicht die Hacken ablaufen wollen, um noch einen Kiosk zu finden, der COMPACT trotz Verbotsdruck weiter im Sortiment führt. Wir müssen mit einem längeren juristischen Kampf rechnen, der um die Kiosk-Präsenz unseres Magazins geführt wird. Sie müssen in dieser Phase leider damit rechnen, dass immer weniger Verkaufsstellen unser Magazin führen. Damit Sie COMPACT immer zuverlässig erhalten, empfehlen wir Ihnen deswegen ein Abo. Sie erhalten unser Magazin in neutralem Umschlag und bereits VOR dem Verkaufsbeginn am Kiosk, außerdem sparen Sie zwei Euro im Vergleich zum Einzelheftbezug. Jedes Abo ist ein Beitrag zur Verteidigung der Pressefreiheit! Bitte helfen Sie uns, 1.000 neue Abos bis zum 1. März zu bekommen! Hier abonnieren: compact-abo.de
14 Kommentare
Compact muss aufpassen: Falls deren Buchhaltung einmal versehentlich z.B. 0,70 € an Einnahmen nicht richtig verbucht könnte die Steuerfandung anrücken und Elsässer mindestens ein Jahr in U-Haft nehmen……
Offenbar schnallt das System nicht, daß "Compact" für Rechts tödlicher ist, als alles, was das System im Kampf gegen Rechts veranstalten könnte
der TECHNOKRATISCHE FASCHISMUS ist schon relativ weit fortgeschritten in diesem land!
@ compact
der verkaufsperre muß schnellstmöglich entgegen gewirkt werden. ich weiß nicht, ob der rechtsanwalt ausreichend aggressiv heran geht oder andere schnell wirksame optionen bedacht wurden, die im rahmen des möglichen liegen???? mein tipp dazu, kein leeres gerede: die händler haben, ob sie wollen oder nicht, direkte/indirekte VERTRÄGE mit compact geschlossen. wir bewegen uns ja im grunde im HANDELSRECHT. egal was da gesetze besagen. alleine dadurch, die händler die produkte von compact ANGENOMMEN hatten, gelten damit automatisch die AGB’s von compact gegenüber diesen HÄNDLERN, die, ob sie wollen oder nicht, damit die AGB’s von compact akzeptiert hatten und HABEN. damit rechtlich verbindlich sind. also. auf GRUNDLAGE der compact AGB’s, sind damit AUFLAGEN möglich, wie bei säumigen ZAHLERN…..also BITTE zum fähigen anwalt marschieren der HANDELSRECHT vollständig verstanden hat und davon gebrauch macht. KONZERNE SCHRECKEN dann auf, wenn sie MILLIONEN blechen müssen!!!!!!!
Heute habe ich "Zuerst" in einem Bahnhofsbuchladen neben vielen anderen politischen Zeitschriften angeboten gesehen.
Wir haben die beschissenste Regierung seit beginn der Wetteraufzeichnungen.
Jede billige Hetze und Boykott der Obrigkeit mit Hilfe der Systemmedien beschert nun einmal dem COMPACT-Magazin und weiteren Verlagen nur mehr Zulauf. So war es und wird es immer sein. Einst als die Kirche im Altertum das Zepter hatte in dem Ketzer und Hexen als Vogel und abschussreif freigegeben wurden da hatten diese aber auch mächtig Aufmerksamkeit und manch falscher Prophet im Namen Gottes wurde mit der Mistgabel verjagt. Gerade der jetzige Zeitpunkt ist eine Wiederholung der Geschichte. Die Wassermelonen-Handlanger des internationalen Kapitals haben keinen Erfolg mit der Unterstützung der Ukraine und das Virusmärchen ist fehlgeschlagen. Mögen die selbsternannten Weltgötter mit ihren Machtphantasien zu Hades fahren, denn dort ist es schön warm und so werden Heizung und Strom gespart;-) mfg
Nur verbotenes macht neugierig und ist Intressant darum ist Compact eine der Intressantesten Zeitschriften,bei den Staatlichen Bleiwüsten weis man schon Tage vorher was drinnen steht die kauft sowieso kaum noch jemand,wer will seine Verblödung auch noch bezahlen.
Wenn man schon liest "Gesichert rechtsextrem"?! Wer definiert eigentlich, was "RECHTS" ist?! Ist "RECHTS" nicht immer dort, wo der Daumen "LINKS ist, wie der Volksmund behauptet? LINKS, RECHTS, MITTIG – alles Etikette. Es geht darum, ob Demokratie, Rechtsstaat, soziale Marktwirtschaft nur noch Worthülsen sind! Bei unseren schwarz-rot-grün-gelben Politikern wird deutlich, dass die Demokratie immer mehr zum Demokratismus mutiert. Nun kann man sich wahrlich darüber streiten, ob man den Begriff "Faschismus" wählen sollte. Historisch betrachtet – eher nicht. Aber als Kampfbegriff schon. Zumindest sind unsere Eliten "Gesichert geist- und charakterlos". Sie scheuen eine argumentative Auseinandersetzung, einen Diskurs mit Andersdenkenden, mit denen man – nach Ansicht der Schwarz-Rot-Grün-Gelben – angeblich nicht reden könne. Es ist eher anzunehmen, dass man deshalb nicht mit Andersdenkenden reden will, weil dazu Kompetenz, Rhetorik und Aufrichtigkeit fehlen. Schaut man sich viele "Fachministerinnen" und "Fachminister" in Talkshows und Podiumsdiskussionen an, hört deren Einlassungen, dann weiß man, die/der hat keine Ahnung. Es ist wie bei "Des Kaisers neue Kleider" von H.C.Andersen "Der Kaiser hat ja nichts an. Er ist nackt!" Heute "Unsere Fachminister haben nichts drauf, sie sind ja doof!" Es wird Zeit, das deutlich zu rufen!
Da trifft bei den Grünen zu, gesichert Verblödet.
Gut beobachtet! Aber immer noch zu oft lassen sich selbst eigentlich vernünftige Leute ins Bockshorn jagen. Am Donnerstagabend rief jemand wegen der angekündigten Monitor-Sendung an. Thema: Die drohende Machtübernahme der AfD. Dabei ist dieser Bürger als Miteigentümer eines MFH selbst durch Habecks Heizungsgesetz bedroht. Man muss diese lieben Mitmenschen eben immer wieder daran erinnern. Der Mutige stirbt einmal – der Angsthase stirbt 100 Tode.
Wie blöd kann man eigentlich sein, die Sprache des politischen Gegners zu nutzen? Man kann vielleicht viel über Faschismus behaupten aber bestimmt nicht, dass er gegen das eigene Volk gerichtet war. Den antideutschen Sozialisten ist es egal, wer ins Land kommt und wen sie mit ihrer kranken Ideologie knechten, ob Deutscher oder Ausländer. So ist der Sozialismus/Kommunismus und ebenso der Wokeismus.
Stimmt genau!
Compact versucht so viele Richtungen zu bedienen ( Diversifikation nennt der Kaufmann das ) , daß es ideologisch über die eigenen Füße stolpert. Nur die Verunglimpfung des Fascismus war immer Konstante. Die wiederum hängt mit der Putin-Anbetung zusammen.
Deutschland braucht Nationalismus + Sozialismus so nötig wie die Wüste Regen. Beides gehört untrennbar zusammen. Nationalismus o h n e Sozialismus ist eine Lüge !
Der Boykott gegen "Compact" ist schon eine große Sauerei. Bei der "National-Zeitung" war es auch nicht anders. Die gab es plötzlich nur noch unter dem Ladentisch, obwohl sie früher immer offen auslag – wie noch in den 80ern alle Blätter aus dem Hause Frey…