Gut anderthalb Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl kann Donald Trump einen neuen Erfolg verbuchen: Der Justizausschuss des Senats bestätigte heute die Nominierung der gläubigen Katholikin und Lebensschützerin Amy Coney Barrett für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Im Supreme Court gibt es damit bald eine solide konservative Mehrheit von 6:3. Alles Wissenswerte zur US-Wahl finden Sie in der aktuellen COMPACT 11/2020 mit dem Trump-Titelthema „Iron Man – Endkampf um Amerika“, die Sie HIER bestellen können.

    Amy Coney Barrett. | Foto: Rachel Malehorn, CC BY 3.0, Wikimedia Commons

    Die Demokraten hatten gefordert, die Abstimmung auf die Zeit nach der Wahl am 3. November zu verschieben. Doch darauf wollten sich die Republikaner nicht einlassen. Schließlich ist es das gute Recht des Präsidenten, auch auf den letzten Metern seiner Amtsperiode noch einen Kandidaten oder eine Kandidatin für den US Supreme Court zu nominieren und über ihn bzw. sie abstimmen zu lassen, wenn dies erforderlich ist. Die Neunominierung eines Mitgliedes des Verfassungsgericht wurde notwendig, nachdem die bisherige Richterin Ruth Bader Ginsburg am 18. September verstorben war.

    Die Demokraten boykottierten daher die heutige Abstimmung im Justizausschuss des Senats – was dazu führte, dass Amy Coney Barrett mit 12:0 Stimmen gewählt wurde. Das konservative Internetmagazin Freie Welt berichtet dazu:

    Der Justizvorsitzende des Senats, Lindsey Graham, lobte die vorbildlichen Qualifikationen von Richter Barrett und die begeisterte Unterstützung von Kollegen, Kollegen und der American Bar Association (ABA). Senator Graham wies darauf hin, dass die Demokraten im Senat eine rasche Bestätigung von Richter Barrett durch eine Änderung der Schwellenwertregeln des Senats im Jahr 2013 ermöglicht hätten.

    Nach den rigorosen Anhörungen – bei denen Coney Barrett auch alle erdenklichen Schmähungen von wütenden Demokraten erdulden musste – stellte sich heraus, dass sie, wie ihr unparteilicher Vorgänger Antonin Scalia, der Verfassung treu und überparteilich entscheiden würde.

    Sie würde sich nach eigenen Angaben an die Verfassung und deren Vorgaben halten – worauf sie einen Schwur abgelegt hat – und das Recht in Amerika diesen Texten gemäß auslegen.

    Am kommenden Montag wird der US-Senat abschließend über die Personalie. Dort verfügen die Republikaner über eine Mehrheit von 53 von 100 Sitzen. Zwei republikanische Senatorinnen sprechen sich bislang gegen eine Neubesetzung des Richteramts vor der Wahl am 3. November aus. 51 Stimmen würden aber reichen.

    Mit der Neubesetzung des vakanten Postens am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten wird Trump die konservative Mehrheit in dem neunköpfigen Gremium ausbauen können – von bislang fünf zu vier auf sechs zu drei. Die Demokraten wetterten gegen Barrett vor allem deswegen, weil sie als gläubige Katholikin strikte Abtreibungsgegnerin ist. Außerdem lehnt sie die 2010 beschlossene Gesundheitsreform Obamacare ab. Trump will das unter Barack Obama beschlossene Paket in seiner zweiten Amtszeit kippen.


    Mehr über Amy Coney Barrett und die Erfolge des US-Präsidenten lesen Sie in COMPACT 11/2020 mit dem Trump-Titelthema „Iron Man – Endkampf um Amerika“. Lassen Sie sich von COMPACT durch die spannende Endphase des US-Präsidentschaftswahlkampfes begleiten und lesen Sie Hintergründe, die sie in der Mainstream-Presse vergeblich suchen. Wir erklären, warum es am 3. November um mehr als die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes der USA geht. Im Titelthema finden Sie folgende Artikel:

    *Endkampf um Amerika – Donald Trump gegen den Tiefen Staat: Corona, Chaos, Krawalle: Die USA befinden sich in der schwersten Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Donald Trump will dem Land wieder Zuversicht und Sicherheit geben – doch der Tiefe Staat wetzt schon das Messer.

    *Vier Jahre Trump – Eine Bilanz: Der US-Präsident hat nicht nur versprochen, sondern auch geliefert. Seine wichtigsten Erfolge im Überblick.

    *Pulverfass USA – Auf dem Weg zum Bürgerkrieg: Seit Ende Mai frisst sich der Straßenterror durch weite Teile der Vereinigten Staaten, hauptsächlich von Black Lives Matter und Antifa angestiftet. Doch es gibt noch eine dritte Gruppe, die den Zusammenbruch der Ordnung vorantreibt.

    *Putschpläne – Die Geheimdekrete der Militärs: Seit Trumps erstem Wahlsieg im November 2016 basteln die Demokraten und ihre Freunde im Tiefen Staat an seinem Sturz. Nun könnte ihnen Corona einen Vorwand liefern – und eine Präsidentendirektive, die noch aus dem Kalten Krieg überlebt hat.

    *Die Schattenpräsidentin – Kamala Harris, die Frau hinter Joe Biden: Kamala Harris ist die erste farbige Frau, die ins Weiße Haus einziehen will. Gewinnt Biden die Wahl um das höchste Staatsamt, könnte die Vize sogar mächtiger werden als der senile Sleepy Joe.

    *Out of Kallstadt – Die deutschen Wurzeln des US-Präsidenten: Donald Trump hat deutsche Wurzeln – auf die er erklärtermaßen stolz ist. Die Ursprünge seiner Familie liegen in der pfälzischen Provinz.

    Diese und viele weitere Beiträge zum politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Geschehen finden Sie in der neuen COMPACT 11/2020 mit dem Trump-Titelthema „Iron Man – Endkampf um Amerika“. Für das komplette Inhaltsverzeichnis und die Möglichkeit zur Bestellung klicken Sie HIER oder auf das Bild oben.

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