Trumps nächster Coup: Lebensschützerin Amy Coney Barrett als US-Verfassungsrichterin bestätigt

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Gut anderthalb Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl kann Donald Trump einen neuen Erfolg verbuchen: Der Justizausschuss des Senats bestätigte heute die Nominierung der gläubigen Katholikin und Lebensschützerin Amy Coney Barrett für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Im Supreme Court gibt es damit bald eine solide konservative Mehrheit von 6:3. Alles Wissenswerte zur US-Wahl finden Sie in der aktuellen COMPACT 11/2020 mit dem Trump-Titelthema „Iron Man – Endkampf um Amerika“, die Sie HIER bestellen können.

Amy Coney Barrett. | Foto: Rachel Malehorn, CC BY 3.0, Wikimedia Commons

Die Demokraten hatten gefordert, die Abstimmung auf die Zeit nach der Wahl am 3. November zu verschieben. Doch darauf wollten sich die Republikaner nicht einlassen. Schließlich ist es das gute Recht des Präsidenten, auch auf den letzten Metern seiner Amtsperiode noch einen Kandidaten oder eine Kandidatin für den US Supreme Court zu nominieren und über ihn bzw. sie abstimmen zu lassen, wenn dies erforderlich ist. Die Neunominierung eines Mitgliedes des Verfassungsgericht wurde notwendig, nachdem die bisherige Richterin Ruth Bader Ginsburg am 18. September verstorben war.

Die Demokraten boykottierten daher die heutige Abstimmung im Justizausschuss des Senats – was dazu führte, dass Amy Coney Barrett mit 12:0 Stimmen gewählt wurde. Das konservative Internetmagazin Freie Welt berichtet dazu:

Der Justizvorsitzende des Senats, Lindsey Graham, lobte die vorbildlichen Qualifikationen von Richter Barrett und die begeisterte Unterstützung von Kollegen, Kollegen und der American Bar Association (ABA). Senator Graham wies darauf hin, dass die Demokraten im Senat eine rasche Bestätigung von Richter Barrett durch eine Änderung der Schwellenwertregeln des Senats im Jahr 2013 ermöglicht hätten.

Nach den rigorosen Anhörungen – bei denen Coney Barrett auch alle erdenklichen Schmähungen von wütenden Demokraten erdulden musste – stellte sich heraus, dass sie, wie ihr unparteilicher Vorgänger Antonin Scalia, der Verfassung treu und überparteilich entscheiden würde.

Sie würde sich nach eigenen Angaben an die Verfassung und deren Vorgaben halten – worauf sie einen Schwur abgelegt hat – und das Recht in Amerika diesen Texten gemäß auslegen.

Am kommenden Montag wird der US-Senat abschließend über die Personalie. Dort verfügen die Republikaner über eine Mehrheit von 53 von 100 Sitzen. Zwei republikanische Senatorinnen sprechen sich bislang gegen eine Neubesetzung des Richteramts vor der Wahl am 3. November aus. 51 Stimmen würden aber reichen.

Mit der Neubesetzung des vakanten Postens am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten wird Trump die konservative Mehrheit in dem neunköpfigen Gremium ausbauen können – von bislang fünf zu vier auf sechs zu drei. Die Demokraten wetterten gegen Barrett vor allem deswegen, weil sie als gläubige Katholikin strikte Abtreibungsgegnerin ist. Außerdem lehnt sie die 2010 beschlossene Gesundheitsreform Obamacare ab. Trump will das unter Barack Obama beschlossene Paket in seiner zweiten Amtszeit kippen.


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*Endkampf um Amerika – Donald Trump gegen den Tiefen Staat: Corona, Chaos, Krawalle: Die USA befinden sich in der schwersten Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Donald Trump will dem Land wieder Zuversicht und Sicherheit geben – doch der Tiefe Staat wetzt schon das Messer.

*Vier Jahre Trump – Eine Bilanz: Der US-Präsident hat nicht nur versprochen, sondern auch geliefert. Seine wichtigsten Erfolge im Überblick.

*Pulverfass USA – Auf dem Weg zum Bürgerkrieg: Seit Ende Mai frisst sich der Straßenterror durch weite Teile der Vereinigten Staaten, hauptsächlich von Black Lives Matter und Antifa angestiftet. Doch es gibt noch eine dritte Gruppe, die den Zusammenbruch der Ordnung vorantreibt.

*Putschpläne – Die Geheimdekrete der Militärs: Seit Trumps erstem Wahlsieg im November 2016 basteln die Demokraten und ihre Freunde im Tiefen Staat an seinem Sturz. Nun könnte ihnen Corona einen Vorwand liefern – und eine Präsidentendirektive, die noch aus dem Kalten Krieg überlebt hat.

*Die Schattenpräsidentin – Kamala Harris, die Frau hinter Joe Biden: Kamala Harris ist die erste farbige Frau, die ins Weiße Haus einziehen will. Gewinnt Biden die Wahl um das höchste Staatsamt, könnte die Vize sogar mächtiger werden als der senile Sleepy Joe.

*Out of Kallstadt – Die deutschen Wurzeln des US-Präsidenten: Donald Trump hat deutsche Wurzeln – auf die er erklärtermaßen stolz ist. Die Ursprünge seiner Familie liegen in der pfälzischen Provinz.

Diese und viele weitere Beiträge zum politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Geschehen finden Sie in der neuen COMPACT 11/2020 mit dem Trump-Titelthema „Iron Man – Endkampf um Amerika“. Für das komplette Inhaltsverzeichnis und die Möglichkeit zur Bestellung klicken Sie HIER oder auf das Bild oben.

Über den Autor

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Daniell Pföhringer, Jahrgang 1973, stammt aus Bayern, wuchs in Hamburg auf und studierte dort Politikwissenschaft, Soziologie und Kulturwissenschaften. Seit Oktober 2017 ist er Redakteur von COMPACT-Magazin und betreute federführend diverse Sonderausgaben wie COMPACT-Spezial „Finanzmächte“, „Politische Morde“ oder „Tiefer Staat“.

37 Kommentare

  1. Avatar
    Ein Traum könnte Wirklichkeit werden.... am

    Dieser Präsident ist schlau und weis genau wem er in seinem Kabinett holt…..geistig und optisch kann die Merkelgang mit ihren Dienern da absolut nicht mithalten…..Höcke Bundeskanzler Gauland Bundespräsident Weidel Finanzministerin Günzel Verteidigungsminister Eva Hermann Familienministerin Elsässer Bildungsminister usw. der deutsche Wähler hat seine Zukunft in der Hand.

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    heidi heidegger am

    *ächz*, dann wird evtl. also bald wieder in Kanada oder Mexiko Familienplanung betrieben wie in den Jahren vor 1973, und die Frauen, die die Reisekosten nicht aufbringen können, müssen gebären auf Teufel äh Mischling komm raus. Die Geschichte (Hegel!) findet ein Plätzchen für jede, auch für diese reiche Katholikin..wie schön! *kotz*

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      Zu viel Selbstbestimmung? am

      Sie müssen gebären auf Teufel äh Mischling komm raus, wenn sie ihren freien Willen äh Gehirn 9 Monate früher aktivieren.

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        heidi heidegger am

        der Neger wird die weiße Frau negern und ihr findet das dann doch indirekt irgendwie supi, häh? pfui! -> SATIRE, halllooo!

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        Und täglich grüßt das Murmeltier. Der Ex Biden Mitarbeiter Bevan Cooney, der derzeit mit anderen Ex Mitarbeitern von Hunter Biden im Knast sitzt hat Breitbart mehrere tausend Mails zu Bidens Ukraine Geschäft übergeben.
        Der Vorgang hat nichts mit den 3 Festplatten zu tun, die dem FBI vorliegen.

        Epoch Times vom 24.19.2029 -AUSZUG-

        Sorge um Sicherheit: Ex-Mitarbeiter von Hunter Biden aus Gefängniszelle verlegt
        Epoch Times24. Oktober 2020 Aktualisiert: 24. Oktober 2020 13:26

        Ein ehemaliger Geschäftspartner von Hunter Biden wurde nachdem er 26.000 E-Mails an das Medienunternehmen Breitbart geschickt hat, die seine Verbindung zu Hunter Biden zeigen, aus Sicherheitsgründen aus seiner jetzigen Gefängniszelle verlegt.
        Hunter Bidens ehemaliger Geschäftspartner Bevan Cooney wurde Berichten zufolge am Dienstag aus Sorge um seine Sicherheit aus seiner Gefängniszelle verlegt. Zuvor hatte er dem konservativen Medienunternehmen Breitbart 26.000

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      Professor_zh am

      Das wäre halb so wild! Nur in großen Familien kommt es zu Berufungen (zum geistlichen Leben), und laut einem Fachbuch könnte jeder 5. bis 3. berufen sein! So eine Flut von Berufungen würde das Übervölkerungsproblem ebenso lösen wie den grassierenden Mängel am wahren Glauben in der Welt!

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      Frauen "müssen" gar nichts! Das einzige, was man ihnen anraten kann, das ist ihren Verstand zu nutzen, sofern sie einen haben.

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    Die Überschrift ist verfrüht. Die Republikaner haben in dieser Frage praktisch nur EINE Stimme Mehrheit im Senat – auch wenn ich mich frage, was die zwei Abweichler bezwecken. Etwa einen Präsidenten Biden?

    Ansonsten reicht es für die Demokraten und ihre allmächtige Presse, EINEN einzigen Senator zu kaufen/erpressen/mit Schmutz zu bewerfen/moralisch unter Druck zu setzen. Das Ding ist noch nicht durch!

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    Sie ist also Katholisch und somit dem NWO-Jesuiten-Papst und seiner vatikanischen Jesuitenbrut hörig !
    Naja, wenn man Trump seine Minister und Berater näher beleuchtet, dann ist er auch nur eine Geige der zionistischen NWO-Freaks.
    Die NWO-Freaks haben nunmal das Motto >Devide et Impera< und > Ordo ab Chao< !

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    Sehr geehrte Frau Barrett,

    ich bin glücklich und erleichtert, dass eine Christin und eine Frau Verfassungsrichterin wurde, die für das Leben und gegen die Abtreibung eintritt. Bleiben Sie ihren Grundsätzen treu.

    Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg in Ihrer neuen Position.

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    Watergate war dagegen pillepalle.

    Die Vorwürfe gegen Joe Biden werden je näher der Wahltag rückt immer heftiger.
    Der ehemalige Geschäftspartner von Hunter Biden, Tony Bobulinski, bestätigte, dass er einer der Empfänger des China Geldes Joe Biden war.
    Epoch Times – Von Szilvia Akbar23. Oktober 2020 Aktualisiert: 23. Oktober 2020 16:39

    Hunter Bidens Geschäftspartner: Der „große Kerl“ in den China-Deal-E-Mails ist Joe Biden

    Dem Ex-Geschäftspartner von Hunter Biden wurde in einer Textnachricht über Geschäftsvorhaben in China gesagt: „Erwähne Joe nicht“. Hunter Biden, Joe Bidens Sohn, wird beschuldigt, in China lukrative Geschäfte abgeschlossen und seinen Familiennamen als Druckmittel benutzt zu haben.
    Der ehemalige Geschäftspartner von Hunter Biden, Tony Bobulinski, bestätigte, dass er einer der Empfänger….

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    Mal eine richtig gute Nachricht! Das Fernbleiben der Demokraten zeigt mal wieder deren Gesinnung. Wie pervers muss man sein, um eine Lebensschützerin zu verteufeln?

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    Auch in den USA werden also die die Verfassungsrichter von denen gewählt, welche von den Richtern überwacht werden sollen. Genau wie hier, kein Wunder, daß das Prinzip der Gewaltenkontrolle durch Gewaltenteilung nur sehr eingeschränkt funktioniert.

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        Helmträgers Grabstein am

        @Vollstreckeresel : Nordkorea behauptet nicht, das es Gewaltenteilung hat. Es behauptet auch nicht, eine bürgerliche Demokratie zu sein. Also lügt und heuchelt es nicht, wie die westlichen Demokratien.

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        Verstehe, du möchtest dass Nordkorea echte Gewaltenteilung einführt und mehr Demokratie wagt.

        Denn wenn nicht, warum stört dich das Demokratiegeheuchel der anderen? Ist doch der beste Weg zum Sozialismus. Im Ergebnis schon jetzt identisch, lediglich die Verpackung ist etwas hübscher.

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    Wie man hört, muss jetzt noch der Senat zustimmen. Die Abstimmung ist für Montag geplant. Zwei republikanische Senatorinnen gelten bislang als Wackelkandidaten. Wenn es nicht mehr werden, wäre Frau Barret wohl ins Amt gewählt. Das wäre ein riesiger Erfolg für Trump, und ein Festtag für alle, die die saudummen und abartigen Hetzer des deutschen Mainstreams einmal richtig fluchen sehen möchten!!

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      Und in Polen geht es aktuell bezüglich Abtreibung auch zur Sache. Dort soll Abtreibung nicht mehr völlig "bedingungslos" möglich sein, so wie sich das die feministisch verstrahlten EgoistInnen vorstellen. Und mit denen natürlich die gesamte Entourage des politisch-korrekten Mainstreams in Europa. Die "Freunde" des Lebens und der Menschlichkeit sozusagen. Es tut sich was im Kampf um das Recht auf Leben, und das ist gut so!!

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    Wer einer Wahl fernbleibt stimmt mit dem Endergebnis ab.
    Eine Wahl zu boykottieren, bringt also gar nichts.

    Hier kann Amy Coney Barrett mit Fug und Recht behaupten, einstimmig gewählt worden zu sein.

    Ein "Boykott" hilft nur dem Gewählten.

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      Ich seh das völlig anders! am

      Wenn das allgemeingültig ist, dann war das DDR-Wahlsystem perfekt. Die kamen sogar nach hause und zerrten UNDEMOKRATEN zur Urne.

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    "Trump will das unter Barack Obama beschlossene Paket in seiner zweiten Amtszeit kippen."

    Welche zweite Amtszeit Herr Pföhringer? 😀

    Die Dame wird nun leider ausbaden müssen was ihr ihr Ex Präsident einbrockte 🙁

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        Gelber Mann Böse am

        Lass sie doch, wird am Wahltag für die "Experten "wieder genau so lustig wie damals!

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      "Welche zweite Amtszeit Herr Pföhringer? "

      Ob ihr Smiley gut gewählt war oder nicht … wissen Sie spätestens in 2 Wochen.

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        Gelbder mann böse am

        Und wenn der chancenlose Trump wider aller Expertenvorhersagen gewinnt, dann kommt das versprochene impeachment doch noch, oder?

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        @Gelber Mann böse: Die Keksperten sitzen hauptsächlich woanders als in den USA, vorzugsweise in D. Hier ist sich die Presse schon sicher, daß Trump, unfähig wie er ist, die Wahl haushoch verliert!
        Wie dagte man dazu so schön schon früher: Da war der Wunsch der Vater des Gedankens!

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        Gelber Mann Böse am

        Einige haben das nicht so mit Mutterwitz und Spott.

        Dass "Sleepy Joe" das Beste ist was US-"Demokraten" aufzubieten haben, spricht bereits für sich. Gegen den war selbst Killy ein mondstaubbeschichtetes Goldstück. Keine weitere Expertenanalyse erforderlich, sich darüber lustig machen reicht völlig.

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