Die Innenminister von Bund und Ländern wollen Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen vollständig aus der Öffentlichkeit verbannen. Wie schwer das für die Verbotspolitiker werden könnte, zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Bremen. Endlich ist sie da: Unsere Kolonien als Wandkarte in edler Vintage-Optik. Hier bestellen!
Das Urteil des Amtsgerichts datiert vom 28. Juni und liegt COMPACT vor. Es ging um einen Vorfall, der sich am 18. September vergangenen Jahres auf dem Markt von Bremen in der Nähe des Rolands abspielte. Ein Mann brachte kurzzeitig eine schwarz-weiß-rote Fahne an einer Laterne an, fotografierte sich mit dieser und hängte die Fahne dann wieder ab. Dies brachte dem Mann dann gleich einen Bußgeldbescheid ein, gegen den er klagte und schließlich einen Freispruch erreichte.
„Vage gehaltener Tatbestand“
Wichtig war aus Sicht der Richter vor allem, dass es sich bei der Fahne um eine Reichsfahne ohne zusätzliche Symbole und damit nicht um eine Reichskriegsfahne handelte. Die Reichsfahne, so die Richter weiter, könne auch nicht „durch einen bloßen Erlass des Senators für Inneres vom 14.09.2020 mit bindender Wirkung insbesondere für die Rechtsprechung zur ‚Reichskriegsflagge‛ umdefiniert werden.“
Außerdem bedürfe der „vage gehaltene und von einer Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe geprägte Tatbestand“ einer „engen Auslegung“. Diese würde im konkreten Fall nur den Schluss zulassen, dass keine besonders provokativ oder aggressiv geprägten Begleitumstände vorgelegen hätten.
Verbotspolitiker haben noch nicht gewonnen
Das Urteil ist Rückenwind für all jene, die den skandalösen Vernichtungs- und Verbotsfeldzug der Politik gegen die Fahne des Zweiten Kaiserreichs, deren Farben in der Weimarer Republik noch die Handelsflagge dominierten, missbilligen. Die Innenministerkonferenz hatte erst vor wenigen Wochen einen Mustererlass für Polizei und Ordnungsbehörden erarbeitet, der ein bundesweites Verbot der Reichsfahne sicherstellen soll. Das Bremer Urteil zeigt nun, dass dieses Vorhaben schwieriger werden dürfte als zunächst gedacht.
Bei etwas genauerem Hinsehen ist das Vorgehen des deutschen Staates gegen die Reichsfahne natürlich an Erbärmlichkeit nicht mehr zu überbieten. Anders als das kommunistische Hammer-und-Sichel-Logo, das nach dem Willen der Innenminister natürlich weiterhin frei in Deutschland gezeigt werden darf, steht die Reichsfahne nämlich nicht für Totalitarismus und den millionenfachen Mord an Andersdenkenden.
Totalkriminalisierng der deutschen Geschichte
Nein, sie steht stattdessen für Demokratie, Parlamentarismus und einen voll entwickelten Rechtsstaat, für eine einmalige Blüte der deutschen Kultur und Wissenschaft, die sich in unzähligen gewonnenen Nobelpreisen niederschlug, für das erste vollständige Sozialversicherungssystem der Welt sowie die staatsbürgerliche Integration der polnischen, dänischen und jüdischen Minderheit in den neuen Staat.
Nicht vergessen werden sollten auch die herausragenden ökonomischen Leistungen, die Deutschland in den Sektoren Chemie, Pharma, Maschinenbau und Konsumgüter an die Weltspitze brachten und die die ursprünglich stigmatisierend gemeinte Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“ zu einem weltweiten Qualitäts- und Gütesiegel erster Klasse werden ließen.
Deswegen ist es sehr begrüßenswert, wenn nun Rechtskämpfe geführt werden, die sich gegen die die totale Kriminalisierung der deutschen Geschichte, die längst auch das Zweite Kaiserreich erreicht hat, richten.
COMPACT-Geschichte Nr. 13 Geschichtslügen gegen Deutschland räumt auf 84 Seiten mit diesem Nationalmasochismus auf. Wir widerlegen die Lügen über unsere Ahnen, das Deutsche Reich, den Ersten und den Zweiten Weltkrieg. „In Wirklichkeit sind die Deutschen das einzige anständige in Europa lebende Volk,“ sagte Panzergeneral George S. Patton, Oberkommandeur der US-Army nach der Landung in der Normandie 1944.
*** Vollständiger Inhalt von COMPACT-Geschichte Nr. 13 Geschichtslügen gegen Deutschland – hier bestellen ***
«Monumentalisierung unserer Schande» _ Martin Walser zum Holocaust-Gedenken
Kapitel 1: Entstehung einer Nation – Verdrehungen unserer Geschichte
«Der Deutsche war immer der Barbar» _ Über die Verteufelung unserer Ahnen
Finis Germanorum _ Cancel Culture: Germanen gab es nie!
Vom Alten Fritz zu Hitler? _ Die Nazifizierung der Preußen
Die sanfte Kolonialmacht _ Siedlungspolitik unter Bismarck
Kapitel 2: Erster Weltkrieg – Die Lüge von der Alleinschuld
Befreiungsschlag aus Down Under _ Ein Australier widerlegt die deutsche Alleinschuld
«An einem interessanten Wendepunkt» _ Christopher Clark im Kreuzverhör
Kein Hunnenkaiser_ Üble Nachrede über Wilhelm II.
Gräuelpropaganda zieht am besten _ Die Lügen von der Kinderfolter
Das Lusitania-Komplott _ Der fingierte Kriegseintritt der USA
Die Legende von der Dolchstoß-Legende _ Wie Linke von ihrer Schuld ablenken
Kapitel 3: Zweiter Weltkrieg – Risse in der Siegerpropaganda
Ein Krieg mit vielen Vätern _ Das Jahr 1939 und die Westmächte. Von Gerd Schultze-Rhonhof
Putin, der Revisionist _ Wie Moskau die Diskussion neu öffnet
Massenmord im Wald _ Katyn – eine zählebige Lüge
Der Friede, der nicht sein durfte _ Ein verbotener Film über Rudolf Heß. Von Michael Vogt
BRD-Sprech: Holocaust _ Wie ein Begriff in unsere Welt kam. Von manfred Kleine-Hartlage
Ein Bild lügt mehr als tausend Worte _ Die Kolportagen der Wehrmachtsaustellung
Kapitel 4: Der böse Bann – Die Verfluchung eines Volkes
Gegen den Schuldkult _ Das Geschwätz vom deutschen Sonderweg. Von Domenico Losurdo
«Deutschland denken heißt Auschwitz denken» _ Der Historikerstreit ist nicht zu Ende. Von Jürgen Elsässer
COMPACT-Geschichte „Geschichtslügen gegen Deutschland“, 84 Seiten, reich illustriert, mit zahlreichen Karten kann man hier bestellen.
