Sieg für COMPACT: Warum Anetta Kahane bei Gericht abgeblitzt ist

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Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung ist mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen COMPACT gescheitert. Ein Sieg für die Meinungsfreiheit, der zeigt wie wichtig unsere Spezial-Ausgabe Antifa – Die linke Macht im Untergrund ist. Bereits in dritter Auflage erschienen, kann man das 84 Seiten starke Enthüllungswerk hier bestellen.

Sie kann es einfach nicht lassen: Wieder hat Anetta Kahane versucht, uns ans Zeug zu flicken. Vor kurzem stellte die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen COMPACT. Der Grund: Angebliche Persönlichkeitsverletzung im Internet.

Worum geht es? Wir hatten in den sozialen Medien am 17.5.2021 eine Meldung mit folgender Überschrift veröffentlicht:

Kahane-Klage gegen COMPACT führte nicht zum Verbot unserer Spezial Ausgabe Antifa – sondern zu ihrem restlosen Ausverkauf!

Vorausgegangen war ein Unterlassungsbegehren seitens Kahane wegen einer bestimmten Aussage über sie in besagter Sonderausgabe.

Kahanes Anwalt wollte nun auch obige Aussage untersagen lassen und argumentierte, dass diese Meldung nicht der Wahrheit entspreche, da von seiner Mandantin „bislang noch keine Klage erhoben“ worden sei. Und er fuhr fort:

„Die entsprechende Behauptung wird vom Antragsgegner nur aufgestellt, um seine Publikation zu bewerben und der Antragstellerin einen juristischen Misserfolg zu unterstellen. Sie hierdurch gegenüber seinen Lesern verächtlich zu machen und sich zum ‚Helden‘ zu stilisieren.“

Dem wollte das Landgericht Berlin nicht folgen. In einer Verfügung vom 3.6.2021 teilte die zuständige Kammer mit, dass sie „Bedenken gegen den Erlass der einstweiligen Verfügung“ habe.

Die Begründung:

„Zwar hat die Antragstellerin noch keine ‚Klage‘ erhoben. Da mit einer ernsthaften Abmahnung
stets auch die Androhung einer Klage einhergeht, ist die angegriffene Äußerung in ihrem Aussagegehalt jedoch zumindest im Kern wahr. Zudem ist zu berücksichtigen ist, dass es Posts wie dem streitgegenständlichen eigen ist, dass sie in stark verkürzender Weise formuliert sind, sodass der unbefangene Durchschnittsleser eine angekündigte Klage einer erhobenen Klage sprachlich im vorliegenden gleichsetzt. Die Ansicht der Antragstellerin, ihr werde mit der angegriffenen Äußerung ein juristischer Misserfolg unterstellt, vermag die Kammer nicht zu teilen.“

Dagegen legte der Anwalt Kahanes Widerspruch ein – erfolglos. Mit Datum vom 22.6.2021 hat das Landgericht Berlin einen Beschluss gefasst, nach dem der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen COMPACT zurückgewiesen wird.

In der Begründung wurde im Wesentlichen noch mal wie in der Verfügung vom 3.6. argumentiert. Zusätzlich heißt es:

„Zudem ist zu beachten, dass die Aussage die Antragstellerin allein in ihrer Sozialsphäre betrifft und mit keinen schwerwiegenden Auswirkungen, wie einer Stigmatisierung oder Ausgrenzung, verbunden ist.

Soweit die Antragstellerin sich dagegen wendet, dass ihr Name zu werblichen Zwecken verwendet werde, so ist bereits fraglich, ob in der – sicherlich auch zu werblichen Zwecken erfolgten – Mitteilung, dass sie die Antifa-Ausgabe verbieten lassen will, mit Post vom 15.5.2021 ein Eingriff in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gegeben ist. Für den hier streitgegenständlichen Post vom 17.5.2021, mit dem kein Magazin mehr beworben werden sollte, scheidet dies in jedem Fall aus.“

Einer Beschwerde gegen diesen Beschluss, die von Kahanes Rechtsanwalt daraufhin eingelegt wurde, wollte das Landgericht Berlin dann nicht folgen und lehnte diese im Juli ab.

Antifa verbieten!

Damit ist der Versuch Kahanes, uns per Gericht einen Maulkorb zu verpassen, grandios gescheitert. Und ja, auch dies machen wir gerne wieder öffentlich, zumal es weder der Amadeu-Antonio-Stiftung noch anderen linken und linksextremen Gruppen gelungen ist, COMPACT-Spezial Antifa aus dem Verkehr zu ziehen. Damit ist die Niederlage von Kahane nicht nur ein Sieg für COMPACT, sondern auch für die Meinungsfreiheit.

Es zeigt sich: Wir haben mit unserem Antifa-Spezial genau ins Schwarze getroffen. Auch immer mehr Richtern scheint zu dämmern, dass unsere Vorwürfe stimmen. Dass unsere Recherchen hieb- und stichfest sind. Dass die Antifa sich bis in die Parteien wie Linke, SPD und Grüne hinein ein weit verzweigtes Netzwerk geschaffen hat.

Dieses gilt es zu zerschlagen. Die Antifa muss als kriminelle Vereinigung verboten werden! Und solchen willfährigen Unterstützern wie Kahane mit ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung muss das Handwerk gelegt, die staatliche Unterstützung entzogen werden.

💥 Wir nennen die Täter und ihre Unterstützer und Finanziers beim Namen. Damit gehen wir ein großes Risiko ein – doch wir wollen nicht schweigen, sondern die Wahrheit ans Licht bringen.

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Gemeinsam zwingen wir die Antifa in die Knie! 💪

Über den Autor

40 Kommentare

  1. Fischer's Fritz am

    Sehr schön, endlich mal wieder mal ein juristischer Erfolg von Compact.

  2. Heute Taube, morgen Denkmal.

    Wurde Kahane schon mal von Compact verklagt, gab’s schon Anklagen gegen die Antifa? Wenn nein, warum nicht?

  3. Marques del Puerto am

    @Otto,
    rot Front nicht nur im Herzen , auch aufn Koppe ;-)

    Mit besten Grüssen

    • thomas friedenseiche am

      vielleicht auch nur gefärbt?

      die rothaarigen die ich kenne sind überwiegend liebenswürdige frauen
      bei der muss der herrgott wohl zorn empfunden haben als er sie schuf

  4. Erstaunlich ist das die Stasi nicht als kriminelle Organisation eingestuft ist, schließlich haben die damals auch in der BRD Verbrechen begangen. Man müsste da dringend nachbessern. Keine Rente bei Stasivergangenheit. Gauck, Merkel, Kähne, und all die anderen dieser Seilschaften. Unerträglich.

  5. Wes Brot ich es, des Lied sing ich am

    Na wenn das kein Rassismus und Inländer-Feindlichkeit ist……gerade kam die Pampers Werbung…ein schwarzer Mann und ein dunkelhäutiges nicht europäisches Kind. Auf Werbeplakaten gibt es mittlerweile auch schon keine weißen und blonde Menschen mehr….Europa wird durch die profitgierigen Kapitalisten und durch den Linksfaschistischen Geist, die gleiche Tragödie wie einst die Ureinwohner Nordamerikas erleben und dann als missionierter Bundeskontinent enden, mit ausgestorbenen Kulturen und Völkern……

  6. Rationaler Rationalist am

    Naja. Meistens verliert compact seine Prozesse. Siehe letzten Monat

    • jeder hasst die Antifa am

      Na großer Kahane Fan, warst wohl früher auch in der Firma.

  7. Also, ihr könnt mir sagen was ihr wollt:
    Bei dieser feinen (Ex)? Stasidame IM Viktoria sind ihr Aussehen und ihr Charakter eine perfekte Symbiose……. Es passt deckungsgleich……

  8. EINFACH WÜTEND am

    Echt unglaublich, dass die ROT-LINKS-GRÜN GELENKTE JUSTIZ immer gegen die Patrioten entscheidet. Außer die vielen Male, wo sie für die Patrioten entscheiden.

    Aber "ROT-LINKS-GRÜN GELENKTE JUSTIZ" stimmt immer noch, oder? ;)

  9. Kahane in der Öffentlichkeit verächtlich zu machen ist zwar die öffentliche Verbreitung ihres Fotos geeignet, aber da sie eine Person des öffentlichen Lebens ist, ist ihr Recht am eigenen Bild insoweit eingeschränkt.

    Nebenbei : es erschreckt immer wieder, wie wenig der Bürger vom Rechtswesen des Staates, in dem er lebt, weiß. Aber sicher ist es wichtiger zu wissen, mit welcher Formel man den Umfang eines Kochtopfes errechnet, wenn man seinen Durchmesser kennt.

    • Welches Rechtswesen ?
      in diesem Land braucht man bei jedem Gesetz nur nach dem § für den Ort der Gültigkeit schauen, und schon stellt man fest das es gar kein Recht in diesem Land gibt.

      Darf eine NGO oder Firma eigendlich Recht sprechen wie ein souveräner Staat ?

      • Die „Besatzungs-Ruine – v. – Deutschland“, ein völkerrechtswidriges Subjekt der Westalliierten, unterliegt als Überbleibsel des Deutschen Reiches der Feindstaatenklausel, wie es in der UNO-Charta dokumentiert ist. Die Siegermächte sind nicht an das allgemeine Gewaltverbot, das Interventionsgebot oder an den Grundsatz der Vertragstreue gebunden. Sie können beispielsweise militärische Maßnahmen, ohne Ermächtigung des Sicherheitsrates durchführen. Näheres auch hierzu ist nachzulesen im Geschichts-Lexikon „der Große Wendig“, Band II, S. 854 ff., mit Zitaten.
        Alle Unterzeichnerstaaten der UN-Charta erkennen an, dass die USA die Hauptsiegermacht des II. Weltkriegs ist und sind somit faktisch unter der Führung der USA mit dem Deutschen Reich, da ohne Friedensvertrag, im Kriegszustand. Alle Staatsgerichte, außer Schiedsgerichte, sind seit dem 30. November 2007 (Bereinigungsgesetz) aufgehoben. Somit haben wir nur Handelsgerichte nach “Admirality Law” denen sich niemand unterordnen muss. Wichtig zu wissen ist, dass sich weder Richter noch Staatsanwälte legitimieren können.

      • Wer fragt danach, ob sie es darf … – sie tut es halt! Ich hatte jetzt grade eine Vollstreckung gegen mich laufen … Täter: der Vogelsbergkreis. Ich habe denen in meinem Widerspruch – fristgerecht abgeschickt per Einschreiben mit Rückschein – genau erklärt, daß und warum der Vogelsbergkreis im rechtlichen Sinne nichtig ist – sowohl als Verwaltungseinheit wie auch als Behörde – (weil nämlich … der 7. Hess. Landtag, der das sogenannte Neugliederungsgesetz geschaffen hat, auf dessen Grundlage der VB dann gegründet wurde, unrechtmäßig gewählt worden ist und damit selber unrechtmäßig war) – Entsprechendes gilt für das Verwaltungsvollstreckungsgesetz, auf dessen Grundlage die Vollstreckung durchgeführt wurde.

        Habe bis heute – 3 Monate später – KEINE Antwort auf meinen Widerspruch erhalten. Hat die aber nicht gehindert, die Vollstreckung einfach durchzuziehen…

    • HERBERT WEISS am

      Der Umfang des Topfes ist meistens von untergeordneter Bedeutung. Wichtiger ist die Formel:
      V = D²/4 * Pi * H. Damit kannst Du den Inhalt dieses Küchenutensils berechnen.

      • Wenn ich das wissen will, nehme ich eine Viertelliter-Tasse und zähle, wie viel mal Ich deren Inhalt (Wasser) in den Topf gießen kann. Das reicht jedem normalen Menschen. Wozu muß ich es auf den Cubiczentimeter genau wissen ?

      • HEINRICH WILHELM am

        Warum so kompliziert?
        Es gibt doch die praktischen Rotationsintegrale. :-)

  10. Für Diejenigen, die es noch nicht wissen:

    die von der ehemaligen Stasi Informantin Kahane geleitete, politisch weit links gerichtete Stiftung DARF

    Stiftung Der Schande genannt werden!

    Dies ist gerichtlich abgesichert!

    • thomas friedenseiche am

      sie sieht immer so aus
      als wenn sie gift und galle spucken würde die frau aneta kahane

      möchte nicht wissen wie deren gallensaftproduktion während einer talkrunde ist wo ihr nicht nach dem mund geredet wird :-)

    • jeder hasst die Antifa am

      Sie wird es fleißig lesen damit sie in ihrer Giftküche die Wahrheit verdrehen kann.

      • thomas friedenseiche am

        die werden sicher galle spucken wenn sonntag in berlin der bär tobt :-)

        da wprde ich gerne mäuschen spielen in der amadeustiftungszentrale

  11. thomas friedenseiche am

    wenn jesus ne zeitreise in unsere zeit machen würde
    und kahane treffen würde
    und deren worte vernähme
    was würde jesus der frau wohl sagen?

      • heidi heidegger am

        also, frau kann schon fragen: "was würde Jesus tun in der und der Situation?" im Forumsreligionsunterricht, aber dann ab der Obersekunda giltet: "wie werde ich *selbst* mehr und mehr zu Jesus (quasi und folge ihm nach)"..also besonders bei die Orthodoxen im Osten (nein nicht DDR unbedingt, sondern Russland od. Bulgarien), mja. ;-)

      • heidi heidegger am

        OT: JE residiert ja bekanntlich *on the bright side of the road*, aber wir 3 ShT-ler visavis eben nicht und wir hatten auch ’ne Art Hochwasser vor ner Weile, weil anzunehm‘ Soki mit der BILD (wir hatten wie üblich kein Klopapier auf Bude) die Kanalisation auf unserer Strassenseite vastopfte und dann stand die Kaggé schnell bis zum Taubenschlag im/am DachFürst ämm und dann so:

        Für manche Aufräumarbeiten habe Soki kein Verständnis, erzählen heidi und Tiffi. Sein Gefrierschrank, seine Waschmaschine und sein Trockner wurden von den Wassermassen zerstört. Trennen wollte er sich von den Geräten trotzdem nicht. Die müssten nur gesäubert und getrocknet werden, dann würden sie wieder funktionieren, habe er zu seiner Crew gesagt. Als diese den Gefrierschrank zum Abtransport auf die Straße stellte, zog Soki ihn zurück zu seiner Eingangstür. "Wir haben den Gefrierschrank dann schnell heimlich abholen lassen", sagt heidi. "Soki versteht nicht, dass nicht nur die Funktionstüchtigkeit fehlt, sondern vor allem Keime ein großes Problem sind."

        So habe er auch die abgerissenen Tapeten in der Erdgeschosswohnung trocknen und wieder ankleben, die Gardinen waschen und erneut aufhängen wollen.., mja. LOL

      • HERBERT WEISS am

        @ Heidi:

        Gähn! Was soll das Gewese mit den Keimen? Habe 1992/93 in unserem Zigeunerhotel einige Kühlschränke säubern müssen. Die Bewohner hatten sich klammheimlich aus dem Staub gemacht, beim frigider (so heißt das Ding auf Rumänisch) den Stecker gezogen, ohne aber die Tür zu öffnen. Nichts für zarte Gemüter! Ich versuchte, mit der Nase nicht zu dicht ranzugehen – und ich lebe noch!

      • jeder hasst die Antifa am

        Herbert,ja lustig ist das Zigeunerleben,brauchen dem Staat kein Zins zu geben,Fahria,Fahria ho

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