Ist es die Angst vor den anstehenden Landratswahlen in Sachsen? Im sächsischen Landkreis Mittelsachsen wurde nun jedenfalls die Impfpflicht für Pflegekräfte aufgehoben. Wichtiger denn je: In ihrem Bestseller „Corona-Impfung“ klärt Medizinrechtlerin Beate Bahner über Gefahren und Patientenrechte auf. Hier mehr erfahren.

     Am Donnerstag hatte das Landratsamt in Freiberg allen 1.200 ungeimpften Beschäftigten im Pflegebereich schriftlich bestätigt, dass sie ihrer Arbeit auch weiterhin ungehindert nachgehen können. Das ist ein großer Erfolg für die impfkritische Bewegung im Freistaat, die in Freiberg eine ihrer landesweiten Hochburgen hatte.

    Lauterbach im Visier

    Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt! Die Menschen in Mittelsachsen sind diesem Motto gefolgt und wurden nun dafür belohnt. Es dürfte nämlich kein Zufall sein, dass diese wegweisende Entscheidung wenige Tage vor der ersten Runde der sächsischen Bürgermeister- und Landratswahlen, die am morgigen Sonntag ansteht, gefallen ist.

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    Gerade in Mittelsachsen steht die CDU stark unter Druck, da der noch amtierende und verhältnismäßig beliebte CDU-Landrat Matthias Damm die Altersgrenze überschritten hat und deshalb nicht noch einmal antreten kann. Außerdem steht im Landkreis die Entscheidung über 26 weitere Bürgermeisterposten an.

    Die Panik in den Reihen der örtlichen Christdemokraten scheint jetzt so groß geworden zu sein, dass man sich zu diesem Schritt entschlossen hat. Dieser kam nicht mehr ganz überraschend, nachdem Noch-Landrat Damm eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingelegt hatte.

    Unverzichtbare Arbeitskräfte

    Die Entscheidung zeigt vor allem aber auch, dass Pflegekräfte schlicht unverzichtbar sind. Kein Landkreis, keine kreisfreie Stadt in Deutschland kann sich hier Kündigungen leisten. Die Gesundheitsämter können sich zudem auf einen Ermessensspielraum berufen, wenn sie die Patientenversorgung als gefährdet ansehen. Mittelsachsen könnte also schnell zum Vorbild für zahlreiche weitere Gebietskörperschaften in Deutschland werden.

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    28 Kommentare

    1. Heinrich II. an

      Skandalös . Die weichen vor einem "Pflegenotstand "zurück , den sie selbst verursacht haben, durch Sparpolitik. Statt die Gelegenheit zu nutzen, Ungeeignete auszusieben. Wer den Mist von der Bevölkerungsreduktion durch tödliche Impfung glaubt (und welchen Grund sollte es geben, sich dort nicht impfen zu lassen, wo die eigene und die Gefährdung anderer besonders hoch ist ) , ist seelisch -geistig krank und deshalb als Pflegekraft ungeeignet.

    2. Rápido González an

      @ P R A W D A – 11/6 – 15:04: BVerfGE "Impfpflicht" & der im Jurassic Park lebende P.-Kommentator
      ====================================================================================
      Bei Meerblick & einer schmackhaften Gazpacho Andaluz evaluierten meine Kollegen & ich heute die PRAWDA-Reaktion auf die BVerfGE und zogen über den sich hinter P. verbergenden Kommentator folgendes psychologisches Profil: P. führt die von mir im Forum heute präsentierte Kritik am BVerfG-Entscheid des eremitierten Rechtsgelehrten DIETRICH MURSWIEK ad absurdum; unterstellt dem Genannten, "nicht Gott zu sein"! In der Manier eines Winkeladvokaten, in den USA "Ambulance Chaser", ergibt sich P. als Eindruck-Schinder in nicht nachvollziehbaren, unbewiesenen Behauptungen, dreht ergo juristische Pirouetten ! P. ist der Prototyp des heutigen Deutschen, der Klugscheißer hoch Drei, zu dumm das Loch in den Schnee zu pinkeln, weiß nicht wo die Glocken hängen, würde nie Fehler eingestehen. Von der Spezies des P. wird Deutschland demnächst völlig an die Wand gefahren.

    3. Durchdenker an

      Rápido González
      Bitte sind Sie nicht traurig, Sie haben aber auch überhaupt keinen Grund sich eventuel über so Zeitgenossen, (besser Zeitmenschen) zu echovieren! Pravda, Müllmänchen und Co. Für Die gilt einfach nur:
      "Wer die Gedanken nicht angreifen kann der greift die DENKENDEN an"!

      • sag dazu was sachlich, fachlich, argumentativ falsch war, oder schlucke deine eigene medizin.

      • Wer kann den Gedanken, getrennt von der denkenden Person , angreifen ? Die von Narren sowiso nicht, denn die sind unbelehrbar. Z. B. Covidioten, Russksidioten , Verquerdenker. Denken allein nützt nichts, man muß schon r i c h t i g denken .Dazu muß der Verstand intakt sein . Kein Wunder ,daß die Menschheit da steht wo sie steht , ein intakter Verstand hat Seltenheitswert , der Homo Communis unterscheidet sich von den übrigen Tieren nur dadurch, daß er sich stundenlang auf die Hinterbeine erheben kann.

    4. Wir fordern den Schutz vor Diskriminierung.
      Für einen COVAIDS-freien Sonntag.

    5. Die Landkreise können wohl und müssen auch das Problem selbst in die Hand nehmen (die Impfpflicht für Pflegekräfte abschaffen),
      denn auf das Bundesverfassungsgericht ist kein Verlass mehr!

      Siehe dazu das Urteil der Schande zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht des Bundesverfassungsgerichts, vom 27.04.2022 ( – 1 BvR 2649/21 ).
         
      Damit ist einmal mehr klar geworden:
      das Bundesverfassungsgericht ist nicht unabhängig!
      Es urteilt politisch und damit immer öfter gegen das Volk und  gegen die Verfassung.

      Und damit immer öfters auch entgegen der Gewaltenteilung, die wichtigste Säule unserer Demokratie!
         

      Und mit diesem Urteil wurde auch klar:

      Das Bundesverfassungsgericht bietet keinen Schutz mehr vor einem übergriffigen Staat!

      Der Artikel 2 des Deutschen GG, der die körperliche Unversehrtheit als ein Grundrecht garantiert, ist nach diesem Urteil nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem er geschrieben steht! 

      Das scheibt Cicero und die haben Recht.

       
      Alleine schon die sehr hohe Zahl der schweren, bis tödlichen Nebenwirkungen, also die extremen Gefahren der Covid Impfungen hätten dieses Urteil nie rechtfertigen dürfen.   

               
      www.cicero.de/innenpolitik/urteil-zur-einrichtungsbezogenen-impfpflicht-bundesverfassungsgericht

    6. jeder hasst die Antifa an

      Wenn die AfD in Sachsen mehr Landräte stellt wird dort die Impfpflicht für Medizinisches und Pflegepersonal sofort aufgehoben,sehr gute Endscheidung.

    7. Rápido González an

      @ P R A W D A 10/6 – 00:49 & 11/6 – 12:00 – Betr.: Ihr Informationsdefizit in der BVerfG-Causa "Impfpflicht"
      ===========================================================================================
      Bezüglich der BVerfGE vom 27/4 argumentieren Sie ohne Kenntnis der Fachausführungen von Professor DIETRICH MURSWIEK, emeritierter Dozent der Universität Freiburg / Br., der wie folgt bilanziert: "Die BVerfGE ist ein krasses Fehlurteil, weil darin eine RKI-Meldung verkürzt & falsch interpretiert wird, nämlich, die Richter lasen ihre Quellen nicht !! Die richterliche Auffassung basiert auf falschen Tatsachenbehauptungen & juristisch unhaltbaren Argumentationen. Das BVerfG verließ sich auf das PEI, eine von der Regierung nicht unabhängige Behörde. Die Impfpflicht greift in das konstitutionelle Recht auf körperliche Unversehrtheit ein [ es folgen Zitate von relevanten Artikeln des Grundgesetzes ]. Das BVerfG ermittelte nicht den konkreten Nutzen der Impfnachweispflicht., usw.
      FORTSETZUNG TEIL – 2 –

      • Rápido González an

        FORTSETZUNG TEIL – 2 – Hey PRAWDA, die BVerfGE könnte als "Uckermark’sches Dinner-Verdikt" in die juristischen Annalen eingehen & wurde am 9/6 um 21:16 vom Kommentaristen S O K R A T E S gelobt & meine Person mit Ausfällen belegt, nämlich, ich sei Mexikaner & solle mich gefälligst um die mexikanische Konstitution kümmern . . . Das "Buch der Etikette" und die elementarsten Regeln der Höflichkeit untersagten es mir, diesem SOKRATES, dessen Ausführungen Sie sich anschlossen, die adäquate Antwort zu geben !

      • @Rápido González

        1. direkt unterm Kommentar antworten, sonst überles ich Ihre wichtigen Kommentare noch.
        2. Professor DIETRICH MURSWIEK ist nicht Gott!
        3. Argumentation sowieso Unsinn, weil:
        a) nicht die Impfung, Impfpflicht als Solche in diesem Eilantrag zu bewerten war
        b) man sich deshalb jede Strohmann-Expertise zur körperlichen Unversehrheit hätte sparen können

        Noch was allgemeines zur körperlichen Unversehrtheit (NULL zusammenhang mit der Entscheidung zum Eilantrag!!!).
        Auch Pflegebedürftige haben ein Recht darauf. Nur können die sich nicht mal einfach so gesund melden, ein Arbeitsplatzverlustiger hingegen sich aber arbeitslos.

        PS
        Und nicht den guten Soki abwerten, der ist in vielen Dingen viel gebildeter, belesener und vor allem viel klüger als andere (keine Namen, keine Namen), hat halt nur ne kleine Ideologiemeise mit der man aber leben kann.

        • friedenseiche an

          ." Professor DIETRICH MURSWIEK ist nicht Gott!"

          du auch nicht
          ich ebenfalls nicht

          der unterschied:
          leute wie musk gates soros und co entscheiden über die leben von milliarden menschen
          während ich dies nie täte da ich respekt vor LEBEN habe
          hast du auch genug seele für RESPEKT allen menschen gegenüber ?

        • Eiche,
          ICH bin es nicht der Geimpfte beschimpft und als dumm abstempelt, ICH bin es nicht der über Schwule herzieht. ICH bin es nicht, der ukrainische Kriegsflüchtlinge als Wirtschaftsmigranten abtut. ICH bin es auch nicht, der hier Missliebige unterste Schublade tituliert und beschimpft (da passen die Admins schon auf :-) ). Auch ICH bin es nicht, der Kommentare permanent mit unsinnigen Kalauern und dummen Zweizeilern diskreditiert, ich mach mir für jeden immer sehr viel Mühe.opfere meine kostbare Lebenszeit, lege meine Argumente (angreifbar!!!) dar, Respekt halt anderen Kommentatoren gegenüber, anders als die üblichen Verdächtigen hier (keine Namen, keine Namen), die ihre Lebenszeit nur mit dummen Sprüchen und Taubenschach vertun und sowieso nie etwas beitragen oder dazulernen würden. ;-)

          Also liebe Eiche, stell deine Frage nicht mir, sondern einfach mal in die Glashaus-Runde, oder wenn mir mal wieder einer dummbratzig von der Seite kommt, dann frag:

          Habt ihr auch genug Seele für RESPEKT allen Menschen gegenüber? (auch Prawda gegenüber, Impfwilligen, Selenski, Lauterbach, Atonia, Annalena und ALLEN ANDEREN MENSCHEN)

        • @Prawda : Abwerten kann der gar nicht. Soll ich jetzt geschmeichelt erröten oder wegen der "Ideologiemeise" die Stirn runzeln ? Kann mich nicht entschließen. Eine Ideologie hat jeder, der sich die Mühe macht, richtig von falsch zu unterscheiden. Wird immer unbeliebter, weil mühsam.
          Zur Frage, warum Putin n i c h t alle Zeit der Welt hat siehe "Zitate" vom Freitag.
          Nutzlos , wenn Laien ein Urteil/ Beschluß diskutieren, ihr einziges Argument bleibt immer "gefällt mir /gefällt mir nicht" und das zählt nicht.

        • friedenseiche an

          pravda
          wo schimpfe ich über geimpfte ???

          bitte mal kurz aufzeigen
          dann schreib ich hier nie wieder was !

          wo bitte ziehe ich über schwule her ?
          ich differenziere da in vielerlei hinsicht
          zb ob das verhalten der schwulen kindern gegenüber ok ist
          usw
          das machen die von deiner regierung scheinbar nicht !
          sie scherren (so vernehme ich es zumindest) alle über einen kamm

          und was ist daran ehrenwert wenn du ständig wiederholst gegen eine impfpflicht zu sein
          aber der rest deiner worte ein genaues abbild zeigen worauf deine worte hinführen sollen
          nämlich impfverweigerer in ein schlechtes teilweise antisemitisches feld zu führen

          les doch erst mal die letzten 1.000 kommentare von dir hier durch
          bevor du meinst mich und andere für bekloppt zu erklären
          wir wissen im gegensatz zu dir nämlich was wir hier vor monaten/jahren geschrieben haben
          nämlich stets das selbe

          vergiss bitte gleich nicht das trinkwasser aus deinem körper zu lassen
          du betonst ja so eindringlich dass trinkwasser ob mit oder mitohne frackinggasgewinnungsrückstände überbewertet ist
          also bitte mal für ein jahr kein trinkwasser nutzen um deinen worten taten folgen zu lassen !

    8. Han Bauerbär an

      "Sachsen: Erster Landkreis streicht Pflege-Impfpflicht"

      Dies ist ein falsche Interpretation. Ein Landkreis kann ein Bundesgesetz, hier Impfpflicht, nicht "streichen "
      Es ist lediglich in die Verantwortung der Landkreis gelegt wie sie dieses verfolgen. In diesem Landkreis hat man sich aufgrund des mangels an Pflegekräften entschieden eine Verfolgung auszusetzen.
      Nichts anderes!!!

      • jeder hasst die Antifa an

        Was issen das anderes als Aufhebung der Impflicht bloss Korinthenkackerisch ausgedrückt.

      • korrekt!

        wobei’s so sinngm. auch im artikel zu lesen ist. "überschriften" halt, teaser, für’s einfache kommentarvolk ausreichend.

        • friedenseiche an

          "für’s einfache kommentarvolk ausreichend."

          ein beispiel für dein cliquen-gedankengut ?
          du maßt dir an zu entscheiden wer dumm ist und wer intelligent genug ist komplexe zusammenhänge zu verstehen
          an denen teilweise hochschulprofessoren der jeweiligen fachrichtung scheitern ?

          stell dir mal für eine sekunde vor:
          aus einem bio- oder bio-kampfstofflabor entweicht oder wird mutwillig in umlauf gebracht ein virus
          der 99,999 % der menschheit verrecken lässt

          jemals drüber nachgedacht ?

          selbst jemand mit einem iq von 60 würde erschaudern

          wobei auch iq-bestien wie einstein keine ahnung von ihrem wirken haben
          hat er doch geäußert dass atomstrahlung sicher zu händeln sei

          ja, aber nicht in den händen von irren
          und irre sind es die die welt beherrschen

    9. Der eine Landkreis hat nichts zu sagen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie ihre Maßnahme auf Anweisung von oben rückgängig machen müssen.
      Die verrückten Politiker, die alles entscheiden, werden unser Land doch ruinieren.

    10. Ich wurde hier mehrfach verlacht für die rein faktische Aussage, dass kein Pflegenotstand wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht droht, da der Gesetzgeber (sicher auch zur eigenen Absicherung) Ausnahmeregellungen vorgesehen hat. Nur wenn Pflegenotstand droht kann Impfpflicht ausgesetzt werden (als reines "Ermessen" würd ich’s nicht bezeichnen). Wird in der Praxis auch passieren, weil sich niemand den Pflegenotstandsschuh anziehen wird.

      Und nun ist genau das passiert.

      Haken an der Geschichte, der drohende Pflegenotstand der zur Aussetzung der Impfpflicht führen kann muss tatsächlich begründet sein. In Regionen mit extrem hoher freiwilliger Durchimpfung (99%?) des Pflegepersonals eher unwahrscheinlich.

      • friedenseiche an

        "Und nun ist genau das passiert."

        WEIL querdenken und andere auf die straße gingen
        sonst hätte die regierung …….

        • Ich will den Beitrag des Einzelnen nicht schmälern, halte nur Schiffmann und die Aluhutfraktion für kontraproduktiv. Aufklärung JA, maßloses übertreiben, mutmaßen und hysterisches Rumgequake NEIN.

          Erklärt warum hab ich hier auch schon 100x (wer wollte konnte es verstehen!!!). Problem ist nicht die Impfung aus der ein unnötiger Aluhut gemacht wurde, sondern einzig und alleine die !Impfpflicht! ist der Feind. Spielt überhaupt keine Rolle ob einem durch mrna neues Haupthaar wächst oder die Zähne ausfallen. Muss nur freiwillig bleiben und Information ist eine Holschuld!

        • friedenseiche an

          querdenken ist eine gruppierung aus mehreren gruppen
          die zusammengewachsen sind
          was bodo schiffmann anbelangt, ich weiß nicht ob er sich was hat zu schulden kommen lassen
          es ist nur auffällig dass leute wie schiffmann von der regierung und co jahrelang als kompetente menschen gehandelt wurden
          bis sie dann was äußern was der kompetenten regierung so nicht in den kram passt

          neben querdenken sind auch viele gruppen unterwegs die dem linken spektrum zugerechnet werden
          darunter sogar alt68er leute vom schwarzen block (kenne einige persönlich aus meiner zeit bei attac) sogar grüne
          udn vor allem viele leute ausländischer herkunft der unterschiedlichsten coleur egal ob religion hautfarbe usw

          würden nun in einer einzigen sekunde alle die so sind wie ich oder querdenker usw so werden wie DU
          was meinste was dann los wäre am küchentisch ?

          eben, du würdest kotzen
          sei froh dass wie nicht alle so sind wie DU

          denn dann gäbe es weder brot noch kuchen zum fressen sondern sondermüll aus biokampfstofflaboren
          schon mal drüber nachgedacht ?

    11. Freichrist343 an

      Man kann nur hoffen, dass sich dies wie ein Lauffeuer ausbreitet. Die AfD liegt jetzt mit 12 % vor der FDP mit 7 %. Wir brauchen eine liberal-konservative Politik. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana