Auf dem Papier herrschen in Deutschland Demokratie und Meinungsfreiheit. Gerade am Umgang mit Dissidenten kann man jedoch ablesen, dass dies in der Realität oft ganz anders aussieht. In unserer neuen Spezial-Ausgabe „Politische Verfolgung – Ausgelöscht. Weggesperrt. Totgeschwiegen“ zeigen wir, wie Oppositionelle unter fadenscheinigen Gründen vom BRD-Regime verfolgt und zur Strecke gebracht werden sollen. Hier mehr erfahren.

    Wieder ein politisches Urteil: Am vergangenen Mittwoch ist der bekannte Islam-Kritiker Michael Stürzenberger vom Amtsgericht Hamburg zu einer Haftstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung verdonnert worden. Das Urteil bezieht sich auf eine Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa am 8. Oktober 2020 in Hamburg. Stürzenberger kritisierte damals in einer Rede den politischen Islam und seine Gräueltaten.

    Obwohl der 57-Jährige in seiner Ansprache klar zwischen brutalen islamistischen Gewalttätern und friedlichen Muslimen differenzierte, sahen die Hamburger Richter den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllt – eine Art Gummiparagraf, der ausschließlich „gegen Rechts“ Anwendung findet und deswegen laut dem früheren Vorsitzenden Richter am Landgericht Hamburg, Günter Bertram, sogar als verfassungswidrig bezeichnet werden kann. Das Urteil gegen Stürzenberger ist in erster Instanz gefällt worden, der Islam-Kritiker wird Berufung einlegen.

    Demonstration für die Freilassung von Michael Ballweg vor dem Knast in Stammheim, 9.7.2022. Foto: IMAGO/Arnulf Hettrich

    Querdenker hinter Gittern

    Der Fall Stürzenberger ist nur das jüngste Beispiel einer gewaltigen Repressionswelle, die derzeit über Oppositionelle und Meinungsdissidenten hereinbricht. In unserer druckfrischen Spezial-Ausgabe „Politische Verfolgung – Ausgelöscht. Weggesperrt. Totgeschwiegen“ haben wir die wichtigsten und erschreckendsten Fälle dokumentiert – und zeigen, wie politisch Andersdenkende in der angeblich so demokratischen und freiheitlichen Bundesrepublik kriminalisiert, aus der Öffentlichkeit verbannt oder ins Gefängnis gesteckt werden.

    Ein weiterer Fall, den wir in COMPACT-Spezial „Politische Verfolgung“ nachzeichnen: Ende Juni 2022 wurde Michael Ballweg, der Gründer von Querdenken-711 und Organisator der großen Berliner Corona-Demos vom August 2020, inhaftiert. Wohnung und Geschäftsräume des IT-Unternehmers wurden durchsucht, Arbeitsmittel, Vermögenswerte und sogar das Auto beschlagnahmt.

    Zuvor war sein Versuch, ein neues Konto zu eröffnen, bei Dutzenden von Banken fehlgeschlagen. Ballweg hatte Anfang Juli vor, seine Weggefährten im ganzen Bundesgebiet aufsuchen, um mit ihnen das weitere Vorgehen zu koordinieren. Dank des Verfassungsschutzes, der Querdenken-711, die Keimzelle der Bewegung, seit 2021 beobachtet, muss das Regime Wind davon bekommen haben. Also schlug es zu, zog den Stuttgarter unter einem Vorwand aus dem Verkehr.

    Investigativ-Journalist in Haft

    Ein weiteres Beispiel, ebenfalls in COMPACT-Spezial „Politische Verfolgung“ nachzulesen: Oliver Janich. Der Investigativjournalist, der für Focus Money und andere große Publikationen arbeitete, wanderte schon vor Jahren auf die Philippinen aus, baute sich dort mit seiner Lebensgefährtin eine neue Existenz auf, betrieb unablässig Aufklärungsarbeit, zuletzt hauptsächlich über Telegram, denn seine anderen Social-Media-Kanäle wurden gelöscht oder permanent zensiert.

    Weggesperrt: Investigativjournalist Oliver Janich. Foto: Screenshot Telegram / Oliver Janich

    Doch auch das Exil schützte den bekannten Truther am Ende nicht. Philippinische Behörden exekutierten im August 2020 einen deutschen Haftbefehl, nach dem Janich verschiedene Vergehen vorgeworfen werden – unter anderem eine nachweislich satirisch gemeinte Aussage. Auch hier muss man davon ausgehen, dass dies lediglich ein Vorwand ist, um eine reichweitenstarke und innerhalb der Opposition einflussreiche Stimme mundtot zu machen.

    Die Liste verfolgter Dissidenten lässt sich beliebig fortsetzen: Das reicht von kritischen Medizinern wie Sucharit Bhakdi, Bodo Schiffmann oder Stefan Hockertz über missliebige Journalisten, Verlage und Medienunternehmen wie Ken Jebsen oder COMPACT, politische Organisationen wie die Identitäre Bewegung bis zu Künstlern wie Michael Wendler, Lisa Eckhardt, Nena oder Uwe Steimle. Letztere bekommen oftmals (noch) nicht die volle Knute des Systems zu spüren, sondern werden mit subtileren Methoden (Stichwort: Cancel Culture) aus der Öffentlichkeit verbannt. Im Resultat nimmt sich das kaum etwas. Mit welchen miesen Tricks dabei gearbeitet wird, können Sie in COMPACT-Spezial „Politische Verfolgung“ nachlesen.

    Ausweitung der Kampfzone

    Die Repressionen werden weiter zunehmen: Mit dem Vorwurf der „Delegitimierung des Staates“ hat das Regime die Kampfzone erheblich erweitert. Die Folgen könnte bald jeder zu spüren bekommen, der gegen die Herrschenden auch nur ein bisschen aufmuckt.

    „Delegitimierung des Staates“ – das atmet den Ungeist des berüchtigten Boykotthetze-Paragrafen der DDR-Verfassung von 1949: „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen, Mordhetze gegen demokratische Politiker, Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhass, militärischer Propaganda sowie Kriegshetze (…) sind Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches.“ Der heuchlerische Nachsatz: „Die Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung ist keine Boykotthetze.“

    Die deutsche Justiz: Wir unabhängig ist sie noch? Foto: Sebastian Duda | Shutterstock.com

    Wer Demokrat war und wer nicht, und wo die Grenze zwischen angeblicher „Hassrede“ (so die heutige Bezeichnung) und legitimer Meinungsäußerung verlief, entschied das SED-Regime – so wie heute das BRD-Regime. In beiden Fällen nannten oder nennen sie sich die Herrschenden Demokraten, während Kritiker kurzerhand zu Antidemokraten erklärt werden.

    In unserer druckfrischen Spezial-Ausgabe „Politische Verfolgung – Ausgelöscht. Weggesperrt. Totgeschwiegen“ geben wir den drangsalierten, gecancelten und inhaftierten Oppositionellen eine Stimme und zeigen auf, unter welchen Vorwänden und mit welchen Methoden alternative Journalisten, Protestler, Wissenschaftler, politische Aktivisten und Künstler in der Bundesrepublik mundtot gemacht und aus dem Verkehr gezogen werden. COMPACT-Spezial „Politische Verfolgung“ ist ein flammendes Plädoyer für die Meinungsfreiheit – und eine scharfe Anklageschrift gegen die Schergen des Regimes und ihre politischen Hintermänner.

    Das Das komplette Inhaltsverzeichnis von COMPACT-Spezial „Politische Verfolgung“.

    Jagd auf Querdenker
    Die neuen Staatsfeinde: Ausweitung der Kampfzone
    Querdenker hinter Gittern: Michael Ballweg in Haft
    «An Querdenken verdiene ich null»: Interview mit Michael Ballweg
    Im Schraubstock: Oliver Janich in Handschellen
    Warum ich ausgewandert bin: Was Janich in die Ferne trieb
    Arzt im Widerstand: Jagd auf Bodo Schiffmann
    Der Superspreader: Ken Jebsen gibt nicht auf
    Hetzjagd auf den Corona-Aufklärer: Sucharit Bhakdi im Fadenkreuz
    «Alles auf den Kopf gestellt» Interview mit Beate Bahner
    Professor im Exil: Der Fall Stefan Hockertz
    Krieg gegen COMPACT: Ein Magazin im Visier des Regimes

    Krieg gegen Patrioten
    Demokraten und Antidemokraten: Die wahren Feinde der Freiheit
    Der juristische Totschläger: Volksverhetzung als Kampfbegriff
    Endphase: Ein Regime vor dem Untergang
    Der rote Umsturz: Ramelow putscht in Thüringen
    Jugend im Visier: Identitäre Bewegung unter Beschuss
    Die große Säuberung: Zensur im Internet

    Der neue Kulturkampf
    Vom Woke-Wind verweht: Cancel Culture: Die neue Zensur
    Wunder gescheh’n: Nena bleibt stabil
    «Meine Karriere wurde zerstört»: Interview mit Michael Wendler
    «Nicht spalten lassen»: Interview mit Uwe Steimle
    Die Jagd ist eröffnet: Wie das Auslöschen anfing
    «Alle russischen Werke ausschließen» Kalter Krieg im Kulturbetrieb
    Winnetous Tod: Wie unsere Kinderbücher umgeschrieben werden
    Feldzug gegen die Wahrheitsbewegung: Feindbild Verschwörungstheoretiker

    Das neue COMPACT-Spezial „Politische Verfolgung – Ausgelöscht. Weggesperrt. Totgeschwiegen“ können Sie ab sofort hier bestellen.

    21 Kommentare

    1. Wäre Janich Russe und hätte geschrieben.

      „Hängt Putin. Hängt Dugin. Hängt sie alle, verdammt nochmal."

      Sollte der dann an Russland ausgeliefert werden, oder versteht Putin "Satire" besser?

    2. Andor, der Zyniker am

      Und was sagt der "Truther" dazu, also jener, der mich am 10.09.22 um 10:40 belehrte, dass im Unterschied zu Russland,
      im D eutschen D emokratischen R echtsstaat niemand einen anderen dafür "verklagen" kann, was dieser politisch tut oder
      unterlässt, es sei denn, der Kanzler (beispielshalber) urinierte an meine Hauswand. Dann könnte ich (beispielshalber) gegen
      selbigen eine Unterlassungsklage erwirken, auf dass er möglicherweise zu einigen Stunden Sozialarbeit verurteilt werde.
      Halleluja

    3. jeder hasst die Antifa am

      Ja mit ihren Gegnern ,die dieser Bande gefährlich werden könnten geht das System rigoros um,keim Wunder wenn die Regierung von einem Bankbetrüger angeführt wird.

    4. . Ob im jeweiligen Fall politische Verfolgung oder legale Strafverfolgung vorliegt, müsste schon genau in jedem Einzelfall untersucht und ggf. belegt werden .Das hier sind pauschale , böswillige Anwürfe , die ein Klima von Selbstmitleid und Verfolgungswahn erzeugen sollen, keine realistische Einschätzung der Lage. Natürlich müssen Nägel , die es genießen ,hervor zu stehen , genau aufpassen, daß sie nicht zurück geklopft werden können.

    5. Wolfgang Eggert am

      Frau Wagenknecht wird zwar (noch) nicht in Eisen gelegt, wohl aber steht sie knapp vor einem Parteiausschluss. Die LINKE zeigt sich, jetzt da es wieder um die Wurst geht, wieder mal als Bettvorleger der NWO-Eliten.
      Nicht zuletzt deshalb darf sich die AfD die Frage stellen, ob man Elsässers Vorstoß zur NeuAufstellung in einen libertären WEST- und einen sozialpatriotischen OST-Flügel näher treten möchte. Jeder sportive wie politische Trainer würde darin zustimmen, daß allein die Bespielung des gesamten Raums zum Sieg führen kann. In diesem Sinne erscheint sogar die WiederEinwechselung des erfolgreichen Flügelflitzers Poggenburg denkbar – es waren und sind rein vokabularische Petitessen, die dagegen stünden.

    6. Rápido González am

      In der Causa OLIVER JANICH entnahm ich einem Aufsatz von MARVIN JOSEPH ANG in "Yahoo ! news", daß die Verhaftung des sich seit 2016 auf den Philippinen aufhaltenden Deutschen auch im Zusammenhang mit einem von den dortigen Behörden gegen ihn initiierten Verfahren wegen Steuerhinterziehung steht. — Obwohl zwischen den Philippinen & Deutschland kein offizielles Auslieferungsabkommen existiert, lieferten die dortigen Behörden in der Vergangenheit stets mutmaßliche Straftäter an europäische Staaten aus.
      Was waren das Zeiten im letzten Jahrtausend mit O. E. F. A REMER ! Der frühere Kommandant des Berliner Wachbattalions war aktiv an der Niederschlagung des Umsturzversuchs vom 20/7/1944 gegen den GröFaZ beteiligt und letzterer gab ihm persönlich den Befehl, "gegen die Clique ehrgeiziger Offiziere hart durchzugreifen und die Ordnung in Berlin wieder herzustellen". Nach Kriegsende setzte sich REMER an Spaniens Costa del Sol ab, von wo aus er im deutschsprachigen Raum als Publizist agierte. FORTSETZUNG TEIL – 2 –

      • Rápido González am

        FORTSETZUNG TEIL – 2 -: 1951 erfolgte gegen REMER von einem deutschen Gericht die Verurteilung wegen "Besudelung der Ehre Verstorbener, d. h. die Offiziersclique um Staufenbergs abortiven Coup d’ Ètat gegen Hitler". Weitere Verurteilungen erfolgten in Abwesenheit wegen Verletzungen des § 130 StGB. 1996 triumphierte REMER, weil das spanische höchste Gericht, das Tribunal Supremo, das Auslieferungsersuchen für REMER der deutschen Justiz mit der Begründung abgelehnt hatte, im spanischen Código Penal sei keine Reziprozität für den § 130 StGB vorhanden und REMERs Publikationen stellen das Recht auf freie Meinungsäußerung des Verfassers dar. Es wird von Gästen kolportiert, daß REMER den Sieg über die deutsche Justiz feierte und sein Hausschlachter in Málaga eines dieser im Freiland befindlichen Schweine schlachtete, die nur Eicheln, Kastanien, usw. fressen. REMER hatte Grillformen anfertigen lassen, in deren Zentren jeweils das Emblem der Waffengattungen & Organisationen aus dem III. Reich eingelassen war.

        • Ja und weiter ? Sie wollen doch nicht den ehrenwerten Herrn Remer mit O.Janich auf eine Stufe stellen, oder ? Hoffentlich hat Herr Remer sein Generalpension nach Spanien ausgezahlt bekommen.

    7. Passt schoen auf, vll. gibts bald eine Todesliste wie sie die ukrainische Regierung veroeffentlichte. Dies und viel Spannendes mehr:
      https://www.anti-spiegel.ru/2022/tacheles-94-ist-online/

      • Die ukrainische Regierung befindet sich im Krieg, nicht ? Potentielle Kollaborateure auszuschalten muß Kriegsführenden erlaubt sein. Bitte keinen Humbug verbreiten, oder wollen Sie, daß J.E. sich nach Russland
        absetzt ?

    8. Marques del Puerto am

      Demokratie und Meinungsfreiheit gibt es ja, nur eben nicht für alle ;-)
      Die DDR war ja auch 40 jahre lang ein angeblicher demokratischer Rechtsstaat, viele der älteren Ossis wissen ja noch was das heißt und wundern sich, warum viele Wessis so geil drauf sind die DDR 2.0 zu bekommen.

      Was die BRD schon geschafft hat, die Demokratie an die DDR Verhältnisse anzupassen, bei der Meinungsfreiheit könnte noch etwas nachgeholfen werden.
      Der § 130 eignet sich dafür wunderbar um Andersdenkende einen einzuschenken.
      So wie ich hörte will die gute Katja Meier aus Drääschtn da auch ansetzen, bei Kundgebungen wenn es um das Opfer-Gedenken der Luftangriffe auf Dresden geht. Die Zahlen werden ja seit Jahren nach unten geredet und vermutlich gibt es in 5 Jahren die Aussage , es gab diese Angriffe nicht. Aber die links-grüne Katja Meier stellt sich da schon vor, den 130 er einwirken zulassen, bei Behauptungen von 250.000 Toten und mehr.
      Selbstverständlich natürlich reine Volksverzauberung .
      Also wäre es schon recht praktisch wenn sich die Regale im Supermarkt etwas leeren damit auch die Leute im Westen merken, nee die DDR war doch nicht ganz so geil und das wollen wir nicht.

      Mit besten Grüssen
      Marques del Puerto

      • Leere Supermarktregale werden einfach den rechten in die Schuhe geschoben

        Der dumm deutsche wird es glauben

        Wenn die partypeople den Rest dann plündern waren es auch nur black gefacete Nazis

        Die Welt ist soooo einfach!

        • Marques del Puerto am

          @Friedenseiche,

          naja Kai Olaf ist aber noch guter Dinge ! Er verspricht schon, dass wir gestärkt aus der Krise gehen aber alle natürlich dabei mithelfen müssten.
          Wie genau das gehen soll bleibt sein Geheimnis. Aber vermutlich soll Deutschland erstmal vom aufsässigen Pöbel gereinigt werden. Unsere Wehrzersetzungsoma Christine , hat da schon so Ihre Vorstelungen mit dem Krampf gegen Rechts.
          Sie hat damit schon angefangen einige Masken und Spritzenverweigerer ( also Nazis ) in der Truppe, die Feldjäger auf den Hals zuhetzen .
          Diese haben dann schwer bewaffnet, einige lernresistente und unbeugsame Soldaten den neuen Linkskurs im besten Deutschestan aller Zeiten erklärt.

          Mit besten Grüssen
          Marques del Puerto

        • Ich helfe Kai i Olaf gerne die Zellentür hinter ihm zu schließen

          Den Rest macht Gott mit ihm aus

    9. Und die bunte ReGierung schwafelt immer von Demokratie.
      Dabei machen die genau das Gegenteil, nämlich eine scheiß SED-Diktatur !
      Komischerweise findet das Wahlvieh die Sachlage wohl in Ordnung wie ich jeden Tag feststellen muß.
      Wer solche verlogenen und hinterhältigen Politschranzen wählt wird auch in der Diktatur verenden !
      Es geht weiter Bergab solange die Masse der Bevölkerung den Lug und Trug mitmachen.

    10. Michael stuerzenberger

      Hat immensrs geleistet

      Ich wünsche ihm Freiheit

      Flieh aus deuselan
      Die werden nicht locker lassen
      Die sind wie der Teufel

      Nun müssen andere Ran

      Bleib gesund lieber Michael

      • Was hat Stürzenberger denn geleistet, außer Menschen gegeneinander aufzuhetzen.
        Was ja das Tagesgeschäft dieser (((Clique))) ist.

    11. Globalismus gegen Integrität der Völker? Auch hier gegen einen Franzosen und eine Deutsche, die für den Erhalt der europäischen Stammeskultur publizistisch tätig sind:
      https://ahnenrad.org/2022/09/03/der-prozess-schlussakt-und-urteil/