Einigen Ländern ist es schon gelungen, ihren ÖRR deutlich zu verschlanken. In Deutschland fehlt der politische Wille zu ähnlichen Schritten. Warum wir uns gegen die Schundmedien wehren müssen, erfahren Sie in COMPACT-Spezial „Genug GEZahlt – Argumente gegen die Staatsmedien“. Jetzt neu – und hier zu bestellen.

     Kaum eine andere Institution zieht in Deutschland so derartig viel Ärger auf sich wie die öffentlich-rechtlichen Anstalten. Schon 2012 sprach Benedikt Fuest in der Welt am Sonntag von einer „kafkaesken, unerreichbaren Behördenstruktur“. Dennoch ist bis heute jeder noch so zaghafte Reformversuch gescheitert. Das liegt nicht zuletzt an der zentralen Rolle, die die in Mainz ansässige „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ (KEF) spielt.

    Völlige Intransparenz in Deutschland

    Hier läuft ein seit Jahrzehnten eingespieltes Procedere ab, das darin besteht, dass die Sender selbst das von ihnen angeblich benötigte Finanzvolumen anmelden können, die Kommission diese Werte dann überprüft und die Landesparlamente diese Erhöhungen dann regelmäßig – mit der Ausnahme von Sachsen-Anhalt im Dezember 2020 – nur noch abnicken. Das Veto Sachsen-Anhalts wurde skandalöserweise später vom Bundesverfassungsgericht kassiert.

    Die KEF wiederum war in der Vergangenheit im Gegenzug nicht einmal dazu in der Lage, die exakte Kostenstruktur diverser Talkshows festzustellen. Die bestehenden Strukturen im ÖRR scheinen jedenfalls eine Selbstbedienungsmentalität zu fördern, die die Anstalten zu einer fast unkontrollierbaren Krake heranwuchern haben lassen. Natürlich gab es immer wieder auch Vorschläge, wie man den ineffizienten Apparat wieder verschlanken könne.

    Neuseeländisches Zuschussmodell

    Eine Studie des FDP-nahen Prometheus-Instituts aus dem Mai 2015, zu deren Autoren der ehemalige Chef der Monopolkommission Justus Haucap zählte, empfahl beispielsweise, „die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten weitgehend zu privatisieren und aus den Privatisierungserlösen einen Stiftungsfonds zu gründen, mit dessen Mitteln gesellschaftlich bedeutsame Programminhalte bezuschusst werden können.“

    Das Fiordland in Neuseeland. Das Land hat seinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformiert. Foto: Rawpixel.com I Shutterstock.com.

    Haucap und seine Co-Autorinnen Christiane Kehder und Ina Loebert schlugen die Orientierung am neuseeländischen Modell vor, wo sich sowohl die Privaten wie die Öffentlich-Rechtlichen aus Werbung finanzieren ‒ und sich darüber hinaus in einem Ausschreibungsverfahren zur Förderung anspruchsvoller Inhalte um weitere staatliche Zuschüsse bemühen können.

    Abspeckkur in Dänemark

    In Europa wiederum gibt es viele Länder, in denen keine gesonderten Rundfunkgebühren erhoben werden, als Beispiele können hier Spanien, Portugal, Luxemburg, Belgien, die Niederlande, Ungarn und Dänemark genannt werden.

    In Dänemark wurden die Rundfunkgebühren erst 2018 unter dem Druck der damals noch an der Regierung beteiligten rechtsliberalen Dänischen Volkspartei („Dansk Folkeparti“) gänzlich zugunsten eines deutlich preiswerteren steuerfinanzierten Modells abgeschafft. Die Zahl der öffentlich-rechtlichen Sender wurde von sechs auf drei halbiert, wobei insbesondere Sport und Unterhaltung gestrichen und den Privaten überlassen wurden. Das Beispiel zeigt, dass Änderungen durchaus möglich sind, wenn denn nur der entsprechende politische Wille vorhanden ist.

    Das Sündenregister der Öffentlich-Rechtlichen ist lang: Es reicht von den Anfängen als Besatzerfunk über groteske und gekaufte Ku-Klux-Klan- und Skinhead-Inszenierungen, die Nazifizierung von Eva Herman bis zum „Umweltsau“-Skandal und der offenen Hetze von Böhmermann und Konsorten. Absolute Tiefpunkte: das Schweigen zu den Kölner Silvester-Übergriffen 2015/16, das tödliche Versagen beim Hochwasser 2021 und die aktuelle Berichterstattung zum Ukraine-Krieg.

    COMPACT-Spezial „Genug GEZahlt“ gibt Ihnen alle Informationen zur Hand, die Sie benötigen, um das Gespinst aus Lüge und Meutenjournalismus zu durchschauen – und Ihrem Protest gegen die Staatsmedien Ausdruck zu verleihen. Jede Wette: Damit überzeugen Sie selbst eingefleischte Tagesschau-Glotzer, die Kiste künftig ausgeschaltet zu lassen.

    Das vollständige Inhaltsverzeichnis von COMPACT-Spezial „Genug GEZahlt“:

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    Staatsfunk ohne Maske

    Der teuerste Rundfunk der Welt: Die öffentlich-rechtlichen Absahner
    Das Danaergeschenk der Alliierten: Vom Besatzer- zum Parteien-Funk
    Komplizen in Karlsruhe: Verfassungsrichter als Steigbügelhalter
    Gefangener der GEZ: Rundfunk-Rebell hinter Gittern
    GEZ von A bis Z: Die wichtigsten Fakten

    Agitation und Propaganda

    Schluss mit lustig: Hetz-TV statt Wohlfühl-Fernsehen
    Propaganda, Possen und Parolen: Öffentlich-Rechtliche am Pranger
    Der Antifa-Funk: Linke Dinger mit unserem Geld
    Lauterbachs Sprachrohre: Corona und die GEZ-Medien
    Unter dem Regenbogen: ARD und ZDF werden schwul
    Kirche im Visier: «Das Erste» auf Abwegen
    «Ich kann nicht mehr schweigen!»: Staatsfunk-Insider packen aus

    Fake News und Skandale

    Bilder, die lügen: Fake News auf der Mattscheibe
    Die Mutter aller Skandale: Eva Herman wird zu Eva Braun
    Das Schweigen von Köln: Funkstille bei Silvester-Krawallen
    Oma wird zur «Umweltsau»: WDR-Hetze gegen Senioren
    Tödliches Versagen: Die Medien und das Hochwasser
    Hetze gegen Helfer: Agitation im Ahrtal
    Der Pausenclown des ZDF: Schmuddel-Satiriker Böhmermann
    An der Ostfront: GEZ-Propaganda gegen Russland

    Freiheit statt Zwang

    Kuscheln statt Kontrolle: Die Medien und die Macht
    Im rechtlichen Abseits: Verfassungswidriger Staatsfunk
    Ist das noch TV – oder kann das weg? Vorschläge für eine Rundfunk-Reform
    Was tun? Wie man der GEZ Sand ins Getriebe streut
    Hier können Sie sich beschweren: Kontaktdaten der Öffentlich-Rechtlichen

    COMPACT-Spezial „Genug GEZahlt – Argumente gegen die Staatsmedien“ können Sie hier bestellen.

    7 Kommentare

    1. 70% der GEZ Beiträge verschwinden im Bauch der Nichtsnutze Fette Gehälter Fette Renten – dieser Blähbauch lässt sich nicht entfernen.

    2. jeder hasst die Antifa an

      ARD und ZDF sind Versorgungsanstalten für Linksgrüne Meinungsmanipulatoren die Senden Dummheit,Blödsinn und Hetze bezahlt mit Zwangsbeiträgen,einmalig der Bürger wird am laufenden Band verarscht und darf das auch noch bezahlen.

    3. Ein- und ausschalten kann und darf jeder selber, genau wie ein Radio/TV käuflich erwerben. Oder wer genau wollte wem genau vorschreiben wie andere sich zu informieren und kurzweilen haben? Es geht somit ausschließlich um 18,36/Monat für eine ungewollte Dienstleistung.

      Es ist übrigens auch so, dass Steuereinahmen von grünen Hardcore-Radlern und Bahnfahrern für den Bau und Erhalt deutscher Autobahnen verwendet werden. Sollten die steuerlich entlastet werden, SUV-Fahrer deren Beitrag übernehmen? Könnten KK-Beiträge nicht für Homöopathie-Ungläubige gesenkt werden? Müssten Rentenkassenbeiträge wegen höherer Lebenserwartung für frauen erhöht werden?

      • @Prawda
        Genau!
        Aber lass das nur nicht die Faeser lesen. Du könntest verdächtigt werden, zu verlangen, sinnvolle Einnahmen zu erheben und Steuergelder, Kassenbeiträge usw. zweckentsprechend zu verwenden. Nun stell dir mal vor, man gäbe irgendwelche "Umweltsteuern" tatsächlich für den Umweltschutz aus. Und man sträubte sich massenhaft, ungewollte Dienstleistungen und "Fachkräfte" aufgedrückt zu bekommen. Wo soll das enden? In einem gerechten System etwa? Haldenwang, hilf!!!

    4. Andor, der Zyniker an

      Warum sollten die verrückten Regierenden den geschlossenen ÖRR Anstalten den Geldhahn zudrehen?
      (So verrückt sind sie nun auch wieder nicht.)
      Die ÖRR machen aus Dankbarkeit für den Geldsegen übelste Propaganda für diese irren Volksver(t)räter,
      besser als es das Reichspropaganda-Ministerium des Parteigenossen Dr. Joseph Goebbels je gekonnt hat.
      Und die Privaten machen freiwillig mit. – Halleluja

      • Bald kriegst du Putin-TV für lau, versprochen. Wenn man’s genau nimmt nutzt du’s ja schon regelmäßig.

        Wer eigentlich zwingt euch, ÖR zu konsumieren? Ihr wollt doch nur Kohle sparen, dann sagt es auch so. Oder geht’s nicht um’s Geld, sondern ums Inhaltliche, der Wunsch nach mehr rechter Abwechslung? Dann wäre die Forderung nach genereller GEZ-Abschaffung erst recht deplaziert. Es müsste lediglich für mehr Ausgewogenheit geklagt werden.

        • Andor, der Zyniker an

          @ Prawda

          In welcher Welt lebt die Prawda eigentlich? Putin TV gibt’ s schon lange nicht mehr.
          Einmal am Tag Kurznachrichten bei den ÖRR schauen reicht völlig aus, wenn man
          zwischen den Zeilen lesen kann. Die übrigen Sendungen kann auch vergessen.
          Spielfilme, Krimis, Kindersendungen, Sport, abendliche Unterhaltungssendungen
          fürs blöde Volk, Science Ficktion-Filme, ja selbst wissenschaftliche Naturdokus,
          Reportagen und Wetterberichte sind seit einigen Jahren zunehmend irgendwie
          Gender-ideologisch und klima-politisch korrekt (auch bei Privaten) ausgerichtet.
          Sorry, es ist inzwischen zu Kotzen und es wird demnächst noch schlimmer.

          Es geht gar nicht ums Einsparen einiger Euros und um Abwechslung, sondern dass man für
          sein Geld nur noch amerikanischen Schund, Russenhass, Kriegspropaganda, Gendergaga
          und sonstigen Schwachsinn zu sehen bekommt, egal welchen Sender man gerade schaut.
          Einzig Eisenbahnromantik und Luis Trenker Filme aus dem letzten Jahrhundert kann man
          noch ansehen, ohne psychische Schäden zu erleiden.
          Der ÖRR hatte eigentlich einen Bildungsauftrag und nicht einen Verblödungsauftrag.