Während einige Länder fürchten, dass ihnen afghanische Flüchtlinge demnächst die Tür einrennen, klappt Dänemarks sozialdemokratische Regierung dezent die Tür zu. Die Mutter aller Lügen, mit denen das Afghanistan-Desaster am 11. September 2001 begann, haben wir im neuen  COMPACT-Spezial 9/11 – Der Putsch des Tiefen Staates aufgearbeitet. Hier mehr erfahren.

    In Dänemark werden afghanische Flüchtlinge nur in geringer Zahl aufgenommen. Das gab die dänische Regierung in der vergangenen Woche bekannt. Das Königreich im hohen Norden macht keinen Hehl aus seinen Absichten: Kopenhagen möchte so wenig Migranten wie möglich aufnehmen und verkündet dieses Leitmotiv seit zwei Jahren klar und deutlich.

    Dabei versuchen die Dänen, auch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union umzustimmen – mit einem Vorschlag, der eine große Kontroverse ausgelöst hat: Asylbewerber, die an die Tür klopfen, sollen in Länder außerhalb Europas geschickt werden, während ihre Fälle bearbeitet werden – oder sogar noch länger.

    Die Idee, die in Dänemark inzwischen in Gesetzesform gegossen wurde, symbolisiert die Haltung Kopenhagens in der Migrationsfrage. Für Professor Thomas Gammeltoft-Hansen von der Universität Kopenhagen „mussten die Sozialdemokraten handeln“, wenn sie ehemalige Wähler zurückgewinnen wollten, die zuvor von der Dänischen Volkspartei abgeworben worden waren. Die Rechtspartei will das kostspielige Sozialsystem des Landes für die einheimische Bevölkerung reserviert sehen.

    Solche Szenen wie 2015 will Dänemark bei sich nicht erleben. | Bild: Screenshot YouTube

    Tatsächlich gab die islam- und migrationskritische Dänische Volkspartei seit 2001 den Ton in der Einwanderungspolitik des Königreiches an. Ohne jemals an einer Regierung beteiligt gewesen zu sein, konnte sie durch ihre Unterstützung der früheren liberal-konservativen Koalition – die sich im Parlament in der Minderheit befand – die Politik beeinflussen, indem sie eine wiederholte Verschärfung der Aufnahme von Flüchtlingen forderte.

    Im Laufe der Jahre hat diese einwanderungskritische Position auf den Rest der politischen Klasse abgefärbt, vor allem auf die seit 2019 regieren Sozialdemokraten – mit Zustimmung einer Mehrheit der dänischen Wählerschaft.

    Schon im Juli 2021 berichtete das konservative Netzportal Freie Welt über den Remigrations-Kurs der dänischen Regierung unter Mette Frederiksen:

    „In Dänemark lebende arbeitslose Ausländer oder andere Ausländer, die von staatlichen Leistungen leben, sollen in regelmäßigen Abständen dazu aufgerufen werden, Dänemark zu verlassen und in ihre Heimat zurückzukehren. Diese Direktive hat die dänische Regierung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen aktuell beschlossen. Alle Einwanderer, die seit mindestens fünf Jahren eine Aufenthaltserlaubnis in Dänemark haben und in den letzten drei Jahren mindestens eineinhalb Jahre von staatlichen Leistungen gelebt haben, unterliegen dieser speziellen Heimreiserichtlinie.

    Medienberichten zufolge fallen etwa 9.000 Ausländer unmittelbar in diese Kategorie, es werde aber noch weitere entsprechende Prüfungen geben. Ziel der dänischen Regierung ist es, dass Einwanderer das Land verlassen. Vorgesehen ist, dass jeder arbeitslose Einwanderer zu einem besonderen Gespräch in seiner Heimatgemeinde eingeladen wird, wo ihm finanzielle Unterstützung für die Rückkehr in sein Heimatland angeboten wird‘, kommentiert Außen- und Integrationsminister Mattias Tesfaye die Direktive.

    Die neuen Richtlinien wurden in einem migrationspolitischen Abkommen zwischen den regierenden Sozialdemokraten und den drei liberalen Parteien Venstre, Radikale Venstre und Liberal Alliance ausgearbeitet. Sie ergänzen die bestehenden Vorschriften, wonach Einwanderer, die weniger als fünf Jahre in Dänemark gelebt haben, dazu ermutigt werden, in ihr Heimatland zurückzukehren.

    In COMPACT-Spezial 9/11 – Der Putsch des Tiefen Staates zeichnen Experten wie Andreas von Bülow, Matthias Bröckers, Oliver Janich, Gerhard Wisnewski und Jürgen Elsässer das Täuschungsmanöver des 11. September 2011 detailliert, akribisch und mit unwiderlegbaren Quellen nach. Ihre Recherche-Ergebnisse zerstören das offizielle Bild und benennen die wahren Hintermänner des Terrors. Unsere neue Sonderausgabe ist wie die rote Pille, die die Schlafenden die Augen öffnet. Ab sofort hier zu bestellen.

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