Laschets verfassungswidriges Epidemie-Gesetz: Pfleger, Ärzte und Rettungskräfte als Zwangsarbeiter

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Immer mehr Maßnahmen der Regierung führen zur Aushebelung der Freiheitsrechte: Ausgangssperren, Kontaktverbote, Lockdown von Infrastruktur und wirtschaftlicher Existenz, die immer noch angestrebte Überwachung von Smartphones zur Verfolgung von Kontakten Infizierter. Über die Corona-Krise hinaus ist die Gesellschaft im Würgegriff totalitärer Gesetzgebung und Kontrolle, die noch ausgeweitet werden soll: Denunziationen von renitenten Bürgern – und Zwangsrekrutierung von Pflegepersonal sowie Enteignung von Herstellern von Schutzkleidung.

Während Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) dazu aufgerufen hat, Personen, die sich nicht an die Anti-Corona-Maßnahmen halten, der Polizei zu melden, hat Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, einen Entwurf zum sogenannten Epidemie-Gesetz vorgelegt. Nach diesem sollen Pfleger, Ärzte und Rettungskräfte zum Epidemie-Einsatz verpflichtet und gegebenenfalls bei Firmen Schutzkleidung sichergestellt werden. Zudem sehen die Pläne vor, tausende von Schulprüfungen wie Mittlere Reife oder Abitur in diesem Jahr ausfallen zu lassen. Bereits am Mittwoch soll über diese weitreichenden Durchgriffs- und Sonderrechte für die Landesregierung im Landtag von NRW befunden werden.

Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs, dem auf Wunsch der Landesregierung in einem beschleunigten Verfahren zugestimmt werden soll (Quelle mdr):

Grundlage: Das Gesetz soll bei einer „Epidemischen Lage von landesweiter Tragweite“ greifen. Eine solche Lage könnte der Bundestag oder Landtag ausrufen.
Krankenhäuser: Das Gesundheitsministerium wäre befugt, Krankenhäuser zur Schaffung von Behandlungskapazitäten zu zwingen.
Medizinisches Material: Behörden wären berechtigt, „medizinisches, pflegerisches und sanitäres Material“ bei Firmen sicherzustellen und zu einem normalen Preis abzukaufen. Auch nicht näher genannte „weitergehende Anordnungen“ sind möglich, um „die angesichts der epidemischen Lage erforderliche Aufgabenerfüllung sicherzustellen“.
Medizinisches Personal: Die Behörden könnten Ärzte, Pfleger und Rettungskräfte verpflichten, mit gegen die Epidemie zu kämpfen. „Jede Person“ mit einer abgeschlossenen medizinischen oder Pflegeausbildung könnte demnach künftig zum Dienst in Krankenhäusern verpflichtet werden.
Kommunen: Städte und Gemeinden dürften Beschlüsse im vereinfachten Verfahren fällen – zum Beispiel schriftlich.
Schulen und Unis: Das Schulministerium dürfte in diesem Jahr das Abschlussverfahren an Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen aussetzen. Außerdem könnten einmalig das Sitzenbleiben abgeschafft und die Prüfungsregeln an Unis gelockert werden.
Verwaltung: Um Behördengänge zu vermeiden, soll es ermöglicht werden, Dokumente elektronisch einzureichen.

„Das ist eines der drastischsten Gesetze, das mir in meiner juristischen und politischen Tätigkeit zu Gesicht gekommen ist. Das sind Eingriffe der Freiheit, etwa der Berufsfreiheit, die nicht zu rechtfertigen sind“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty den „verfassungswidrigen“ Entwurf von Armin Laschet, dessen Demonstration vom „kompetenten“ Tragen einer Schutzmaske derzeit für Hohn und Spott in der Netzgemeinde sorgt.

Auch Verfassungsschützer schlagen Alarm. Sie sehen den demokratischen Rechtsstaat sowie den Föderalismus in Gefahr. Am 27. März stimmte der Bundesrat dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu, wodurch gleich mehrere Gesetze, allen voran das „Infektionsschutzgesetz“, geändert wurden. Dieses ermächtigt das Bundesgesundheitsministerium zu Anordnungen, die nicht mehr der Zustimmung des Bundesrats bedürfen. Von daher spricht der Verfassungsjurist Christoph Möller, Professor für Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin, von einer „Verschiebung rechtlicher Maßstäbe“.

Der Bund habe sich selbst als zentralistische Instanz geschaffen – und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit weitreichenden, praktisch eigenmächtigen Befugnissen ausgestattet, in deren Rahmen er etwa das Schließen von Grenzen anordnen, einen Eingriff in den Luft-, Straßen- und Wasserverkehr vornehmen sowie in die geltende Gesetzgebung eingreifen kann. Der Bundesrat muss dabei nicht zustimmen, die Länder haben kaum noch Zugriffsrechte, Gerichte könnten die Verschärfungen einfach durchwinken.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, ist besorgt über eine totale Ausgangssperre: Sie würde das „Verhältnismäßigkeitsgebot“ verletzen: Die Notlagenmaßnahmen würden die Außerkraftsetzung der Freiheitsrechte zugunsten des Obrigkeits- und Überwachungsstaates keineswegs rechtfertigen. Die müssten, sobald Leib und Leben der Menschen nicht mehr gefährdet sind, „auf jeden Fall gelockert“ werden. Die von Jens Spahn geforderte Auswertung personenbezogener Smartphone-Daten zur Erstellung von Bewegungsprofilen würden keineswegs benötigt, seien eine „epidemiologische Fußfessel“. Damit sei eine unbefangene Wahrnehmung der Freiheitsrechte nicht mehr durchführbar, die Grenze des Zulässigen überschritten.

„Wir sind trotz aller dramatisierenden Rhetorik nicht im Krieg“

Schärfer schießt der Kirchen- und Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig von der Georg-August-Universität Göttingen: „Unser Gemeinwesen könnte sich von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat verwandeln“, wie sich auch an der Absage der Ostergottesdienste zeige – zum ersten Mal seit der Christianisierung Europas. „In jedem Krieg, in jeder Katastrophe haben die Gemeinden zusammen gebetet.“ Das lasse sich nicht durch Onlinegottesdienste auffangen.

Markus Krall: Die Bürgerliche Revolution. Wie wir aus der Krise kommenWir steuern auf eine Großkrise zu: Die Freiheitsrechte und die Marktwirtschaft erodieren, das monetäre System kollabiert, die Eliten versagen. Durch maßlose Umverteilung gleiten wir in einen planwirtschaftlichen Staatsmonopolkapitalismus ab. Markus Krall hat bereits in seinen früheren Bestsellern diese Gefahren eindrucksvoll beschworen. In seinem neuen Buch ruft er nun unsere Leistungselite dazu auf, aufzuwachen und die Krise als Chance für eine bürgerliche Revolution zu nutzen. Als Voraussetzung dafür müssen wir die beschädigten fünf Werte-Säulen einer freien Gesellschaft retten: Familie, Eigentum, Individualität, Religion und Kultur. Mit einem 100-Tage-Programm macht er Vorschläge, um die unmittelbaren Gefahren abzuwenden und den Weg der Gesundung zu beschreiten. Und er regt eine Verfassungsdebatte zur Stärkung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung an. Hier erhältlich.

Der Rechtswissenschaftler Ulrich Battis (Humboldt-Universität Berlin) warnt davor, Verfassungsänderungen und Regelungen für Notfallparlamente übers Knie zu brechen: „Wir sind trotz aller dramatisierenden Rhetorik nicht im Krieg.“ Die Medizin dürfe nicht gefährlicher sein als die Krankheit.

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75 Kommentare

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    Achmed Kapulatez am

    An dem Tag als Adolfine Merkel die Macht in der Bunten Republik Dummenland übernahm, waren wir im 4.Reich angekommen. Die Propagantistin (Schild und Schwert der Partei), gelernt in der FDJ, fortgesetzt beim MfS und schließlich von den antidemokratischen Blockparteien zum Reichskanzler (mit den größten Rechtsbrüchen die man in der deutschen Geschichte je verzeichnet hat) ermächtigt. Den 3. Weltkrieg begonnen,(nicht heute, schon mit der Machtübernahme) es wird Zeit für Nürnberg II, für sie und ihre Vasallen, oder besser Marionetten.
    Denn jetzt in der Krise wo es einer Führung mit Kompetenz benötigen würde stellen sich die Politkasper das Zeugnis aus was sie verdient haben -Inkompetent-Korrupt-Kompetenzlos.
    Ein Beispiel dafür:
    Eine Mundschutzpflicht im öffentlichen Raum lässt sich Ministerpräsident Haseloff zufolge nur bei vorhandenen, materiellen Voraussetzungen anordnen. Ein solcher Mundschutz sei zwar eine Möglichkeit, sich und andere zu schützen, was auch viele nutzten. Der Staat könne dies aber nur anordnen, wenn es die entsprechenden Ressourcen gebe, so Haseloff. Dies sei derzeit nicht der Fall.
    Ihr Grußaugust, Politkasper von Merkels Gnaden in Sachsen-Anhalt
    In Thüringen sieht das etwas anders aus , da ist nach dem Putsch ihr alter Gewährsmann aus MfS Zeiten an der Macht, da lässt sich auch eine Maskenpflicht ohne Masken durchsetzen.

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    Die Medizin IST schon gefährlicher als der Virus! Den jungen Menschen ein Jahr zu stehlen indem man ihnen die Schulabschlüsse um ein Jahr verschiebt, die Universitätsabschlüsse noch mehr aufzuweichen, damit sie bald nichts mehr wert sind, vor allem im Ausland – und ich rede hier nicht von der EU! Nach 1945 mußten auch alle Abschlüsse aus D. woanders nachgemacht werden, aber die Ausbildung war in D. so gut gewesen, daß das eigendlich gut zu schaffen war. Das ist schon lange nicht mehr so!
    Die Nachrichten überschlagen sich, wenn irgendwo mal in EUROPA EIN junger Mensch an Corona stirbt, streiten ab. daß er vorerkrankt war, halten genaue Informationen vor. Es ist nämlich schon längst so weit, daß frustrierte JUNGE gegen ALTE übergriffig wurden! Auch das findet in den Medien nicht statt! Je länger die Wirtschaft an die Wand gefahren wird, deso mehr kocht die Wut hoch; denn desto schlechter wird die Zukunft der Jungen, die das alles lange bezahlen müssen! Und frei davon, in Zukunft Rentner finanzieren zu müssen, werden sie durch Corona ja auch nicht, GESUNDE Alte überleben es ja – sogar mit 102!

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      Trump macht es wahrscheinlich richtig, indem er in den nächsten 2 Wochen mehr Tote akzeptiert, das Land aber dann zu 60-70% durchinfiziert ist und normal weitermachen kann. Es ist auch groß und rohstoffreich genug um fehlende Zulieferer selbst zu ersetzen. So kommt die Autarkie, America first, noch schneller zustande. Bei unseren Schutzmaßnahmen könnte das 2 Jahre dauern, dann ist hier wirtschaftlich alles unter 0!
      Ein schlauer Kopf hat ausgerechnet, daß durch Corona, hätte man von Anfang an keine Schutzmaßnahmen unternommen, wohl 40Mio weltweit gestorben wären, bei 7,5 Mrd. sind das 1,9%! Bei denen, die Kranke und Alter länger am Leben halten, wohl etwas mehr, in jungen Drittländern weniger. Durch den 30jrg. Krieg sind allein in Mitteleuropa 60% gestorben, ein langer Zeitraum, aber danach gabs überall Erfindungen und Blütezeiten! Schnell durch eine Kriese ist immer besser als lange etwas davon zu haben!

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        Aber die Demokratie ist dann auch mit Sicherheit abgeschafft (Kriegsrecht!), und die, die jetzt durch die Maßnahmen geschützt werden sollen, inzwischen an ihren anderen Krankheiten / am Alter ohnehin gestorben.
        Als Nebeneffekt düfte D. für die "Narren der Welt"- wie sich Nostradamus ausdrückte – erheblich an Reiz verloren haben, sodaß die woanders hin wollen und sich das Migrationsproblem von selber erledigt.
        Lediglich der letzte Punkt von Laschets Vorschlägen, Behördengänge und Eingaben künftig vorzugsweise online zu erledigen, ist zu begrüßen und eigendlich schon lange überfällig.

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        Gehen Sie endlich mit gutem Beispiel voran,machen Sie Platz für die junge Generation!

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    heidi heidegger am

    zum Artikel-Bild: steht das schon in den Kommentaren irgendwo, das "die Lusche" den Mundschutz nicht über sein`Zinkään gezogen hat und also ein Depperl ist, häh? NRW-Irrsinn pur!

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    Der neue Sultan (CDU) vom Kalifat Nrw-ähm Brd……ohne Worte! Lasche(t) die Affen den Coronatanz tanzen bis es diejenigen begreifen,das es kein Futter mehr gibt,dann werden wir mal sehen wer noch übrig bleibt.?. So schlichtweg einfach könnte oder bzw.wird es werden!
    Nun Frage ich mich,wer zum Teufel schreibt mir vor Zuhause zu bleiben,aber irgendwelche "Fremdlinge"=(Asyl-Coronaviren)dürfen freier sein als ich UREINWOHNER?!!?Gehts noch klar ihr Politheuchler!?Gehts euch "noch"gut? Ja? Wielange noch,ihr werdet aber eure Rechnung serviert bekommen!!!
    Ihr gehört an die Coronafront vor Ort ,jeden Tag eures elendigen bevormundendem Atmens ist ein Tag zuviel!
    Wieviele von euch "Mandatsträger-innen-gewähltem Coronallumpenpack" sind für die aktuelle Lage dafür VERANTWORTLICH??? IHR wolltet es so,jetzt habt ihr es,also beschwerd euch nicht wenn es schief läuft!

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    Ich bin stinksauer! am

    Mir reicht es langsam Ich fühle mich von Schildbürgern umgeben.
    Im Nachtamgazin (ARD) verkünden sie gerade, dass für Krankenhauspersonall dringend Masken benötigt werden. Sie verkünden aber auch, dass Masken die Bevölkerung nicht schützen, weil es nur sinnvoll wäre, wenn Infizierte welche tragen. Auch verkünden sie, dass das Verfallsdatum vieler Atemschutzmasken abgelaufen sei, die Haltebänder hätten nicht mehr die richtige Spannkraft, darum gäbe es derzeit zu wenig, die abgelaufenen müssten vernichtet werden.

    Wie gesagt, mir reicht es. Zensur, Piep…uns wird auf den Kopf gepisst, aber so was von!!!! Nee, geschissen wird, nicht gepisst!

    Seid nur froh, dass wir keine echte Pandemie haben. Ebola oder ähnliches und ihr wärt alle längst tot. Von diesen Lumpen lasst ihr euch einsperren???? Wie kann man denen überhaupt noch was glauben? Seht euch das Titelbild eurer Vordenker an, sind alle nur noch bescheuert?

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    Peter Aschbacher am

    "Eingriffe der Freiheit": Ich möchte daran erinnern, dass auch die von den USA verhängten internationalen Sanktionen etwa gegen Iran und Russland, die der "BRD" aufgezwungen wurden, gegen das fundamentale Rechtsprinzip der VERTRAGSFREIHEIT verstoßen und damit ungesetzlich und verfassungsfeindlich bzw. grundgesetzwidrig sind. Der Verfassungsgerichtshof der "BRD" müsste diese Sanktionen demnach folgerichtig sofort aufheben. In weiterer Folge müssten Erzwingungsmaßnahmen gegen das kriminelle US-Regime erfolgen!

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    Sonnenfahrer Mike am

    Dies alles wäre vermeidbar gewesen, wenn man all unsere europäischen Außen- und
    Binnengrenzen sofort, also noch zur Jahreswende 2019/2020 für alle Nichteuropäer
    bis auf Weiteres geschlossen und alle Europäer, die aus dem nichteuropäischen
    Ausland wieder heimkehren, in Quarantäne genommen und erst nach einem
    negativen Test auf dieses verdammte Corona-Virus und andere ansteckende
    Krankheiten hin wieder auf die Allgemeinheit hier in Europa losgelassen hätte.
    Jetzt aber ist das Kind in den Brunnen gefallen und das bedeutet, da müssen
    wir als Volk und als europäische Völkerfamilie durch, so schmerzlich all diese
    Beschränkungen der Freiheit für sehr viele von uns sind und so groß der
    finanzielle Verlust auch sein möge.
    Ginge es nach mir, dürften die Schutzmaßnahmen für und gegen alle erst und
    nur dann wieder aufgehoben werden, wenn ein entsprechendes Medikament
    und eine entsprechende Therapie überall in Deutschland und ganz Europa
    gegen das Virus vorhanden ist oder wollt ihr den verfrühten, qualvollen
    Tod Eurer Kinder und Eltern sowie gegebenenfalls auch Euren eigenen
    Tod billigend in Kauf nehmen? Was ist wenn die Krankenbetten und
    Beatmungsgeräte nicht mehr ausreichen? Was, wenn es kein Personal
    mehr gibt, welches diese Geräte bedienen und die Kranken
    pflegen kann, weil zu viele gleichzeitig krank sind?

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    Das Problem sind neben dem Virus selbst die vielen Narren,die den Ernst der Lage nicht begreifen wollen. Teilweise wird er ihnen vorenthalten.Ich bin mit einem Arzt befreundet (so etwa), der mir ein Foto einer Coronalunge zeigte,Ich wünschte,er hätte es unterlassen,obwohl Ich eigentlich kein Problem dmit habe ,Blut zusehen. Schutzmasken sind selbst für Klinikpersonal knapp bis unerhältlich und Testlabore kommen mit der Arbeit nicht mehr nach,Hersteller aus den USA liefern manche Test-Komponenten nicht mehr. Wenn die Meldung aus China ("keine Neu-Erkrankten mehr") NICHT stimmt,dann gute Nacht,dann sind wir erst am Anfang.

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      Souflaki! Du hast wirklich einen an der Esse. Was ist das für ein mainstreamgezüchteter Tierarzt ?
      Die Sterberate ist zum jetzigen Zeitraum gegenüber dem Vorjahr gesunken. Hör auf hier die Leute zu belabern. Auf Panikmache gibts Arrest. Für dich natürlich im Erzgebirge.

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    Adolpho Bonaparte am

    Der kommende Kanzlerkandidat will sich wo wie Metternich ( in Frauenkleidern aus Angst vor den Untertanen aus den Staub gemacht ) aus der politischen Verantwortung entziehen …

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    HEINRICH WILHELM am

    Anstatt aus dem Verlauf und der Bewältigung vergangener Krisen jeglicher Art Lehren und Schlussfolgerungen zu ziehen, betonen die "Weisen" unserer Zeit immer die Singularität der aktuellen Ereignisse. Demzufolge müsse das Fahrrad ganz neu erfunden werden.
    Und bei der Betrachtung der Kompetenz dieser "Weisen", "Klimaretter" und "Krisenmanager" fällt einem sowieso nicht mehr ein.
    Die wahre Seuche unserer Zeit: >>Verrückte führen Blinde.<< (nach William Shakespeare "König Lear") oder
    >> Jedoch der schrecklichste der Schrecken, das ist der Mensch in seinem Wahn.<< (Friedrich v. Schiller).
    Nicht ein Virus ist schuld, sondern der Mensch!

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    Jeder hasst die Antifa am

    Ausgerechnet die Bundesregierung kritisiert die Ungarn weil sie Orban alle Vollmachten zur Bekämpfung von Corona gegeben hat,das ist nicht schlimmer als das was die Merkelregierung veranstaltet, wird aber als Undemokratisch bezeichnet.

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    „Wir sind trotz aller dramatisierenden Rhetorik nicht im Krieg“
    Aha… Und wieso ist dann Kriegsrecht "nun man da"?

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      DerSchnitter_Maxx am

      "Man sollte die Abwesenheit von Bomben nicht damit verwechseln, dass kein Krieg stattfindet" (G. Wisnewski) 😉

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      Dumme Frage.
      Du hockst doch momentan warm und trocken in deinem Kinderzimmer, frisst Pizza, scheißt klug und erfrierst gerade nicht vor Stalingrad. Warum palaberst du Eumel dann von Krieg? Geh Counter-Strike spielen du Klugmops.

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    Die CDU ist längst eine kommunistische Kaderpartei.
    Und selbst Atemschutzmasken können diese Trottel nicht korrekt tragen.

    Dummheit, Arroganz, Inkompetenz gepaart mit Absolutismus = CDU.

    Krall hat Recht. Es WIRD zu einem Aufstand kommen.

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      Aufstand der Schildbürger? Ich denke eher nicht. Sie werden sich fügen wie die Lämmchen, auch und gerade Menschen wie Krall. Das Hemd ist immer näher als die Hose.

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      Herbert Norkus am

      1946 KPD+SPD=SED 2020 Thüringen-Wahl SED(linke)+CDU(rechte)= Kapitalkommunistische Einheitspartei und wird bald auch auf Bundesebene möglich sein….Marx und Lenin Denkmal wurden ja auch schon im Westen aufgestellt. Das Deutsche Volk hat nicht nur den Krieg verloren, leider viele auch den Verstand.

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      Es ist zu hoffen! Und es ist zu hoffen, daß solche Spinner und Kasperköppe, die sich nicht mal ne Maske über den krummen Zinken ziehen können, in den Abgrund gespült werden. Der zieht sich die Hose mit der Kneifzange an und braucht für jede Seite 3 Berater, die ihm erklären, wie er sich die Schuhe zubinden soll. Und so ein absoluter Vollhonk will Kanzler werden? DIese Schießbudenfigur kann froh sein, wenn sie schallend ausgelacht wird, ansonsten wäre vom Hof jagen die adäquatere Methodik.

      Leute, diese Nulpen verschwenden Masken, die für’s Volk gar nicht da sind, denn das Zwergenhirn Maas hat sie millionenfach in’s Ausland verschenkt. Und keiner von den im Video gezeigten erbärmlichen Untertanen wagen es, diese Niete darauf hinzuweisen, obwohl sie es alle sehen.

      Es war 1989/90 keine gute Idee, die Revolution friedlich durchzuführen und mit Stasi, SED, RAF und Grünen nicht abzurechnen, sondern ihnen zu erlauben, die CDU zu unterwandern. DIeses Regime muß weg!

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        Jeder hasst die Antifa am

        Armin die Lusche will sich als Kanzlernachfolger produzieren aber er ist nichts weiter als eine noch schlechtere Merkelkopie.

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    Dietmar Purschke am

    Der Auffassung des Verfassers kann bereits deshalb nicht zugestimmt werden, weil der Schutz der Gesundheit des deutschen Volkes ein weitaus höheres, damit schützenwerteres Gut darstellt als produzierte Regeln zur Einhaltung der Daten des Einzelnen usw. – In einer gesundheitlichen, das gesamte Staatsgebiet der deutschen Nation betreffenden pandemischen Gesundheitsnotlage, die eher als katastrophal als krisenhaft zu bezeichnen ist -, ist kollektivistisches und nicht etwa liberalistisches Denken – und Handeln gefragt: Ostasiens Vorbilder – allen voran Südkorea – Taiwan, Singapur, Japan usw. machen es vor, wie das geht: Handyortung und rigorose Nutzung der erfassten Daten sowie eine gnadenlose Testung eines jeden, um die Ausweitung dieser schlimmen Infektionskrankheit mit allen Mitteln zu bremsen, zu beherrschen. So genannte Freiheitseinschränkungen sind in jedem Falle hinzunehmen.

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      Jawohl Genosse Erich.

      Hauptsache die Delikatessenabteilungen im Supermarkt bleiben weiterhin geöffnet und in 8 Wochen gibt’s Baumwollmasken 12,- Eur/Stck. für’s Volk.

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      Jawohl Genosse Erich.

      Hauptsache die Delikatessenabteilungen im Supermarkt bleiben weiterhin geöffnet und in 8 Wochen gibt’s Baumwollmasken 12,- Eur/Stck. für’s Volk.

      Gewöhnt euch schon mal dran liebe Landsleute. Typen wie Purschke kriechen zu Hauf aus ihren Löchern und werden bald das Sagen haben. Nur sie wissen was gut ist.

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      Ja deswegen sind in diesem linksfaschistischen Krüppelstaat Afrikaner, Araber, Terroristen und der Rest der kriminellen Drittlandbewohner First befor Germans. Der Tiefe -Staat lebt von wirren Staatsnulpen, Heuchlern und Speichelleckern. Leider ziehen solche Typen den normaldenkenden mit in den Abgrund. Deswegen müssen Irrläufer rigoros gestoppt und lebenslang in den Arrest, weil volksgefährdend.

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      Nur ein Tropfen zu viel und das Faß läuft über, Herr Purschke,gerade auch,weil Ihnen im Grundsatz zuzustimmen ist. Also Vorsicht auf dem Grat! KEINE Zwangstests,kein Handy-Zwang!

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        HERBERT WEISS am

        Als die Dinger aufkamen, machte man noch seine Glossen:

        Was ist der Unterschied zwischen einem Handy und einem Tampon? – Ein Handy ist etwas für Arschlöcher,

        Heute hat man selber eines. Aber man kann es auch ab und zu zu Hause lassen…

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      Stinksauer am

      Ja Purschke. Titelfoto nicht gesehen, wem du gerade den Lebensretter-Arsch küsst? Dummkopf!

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        Hihi,manche sind so verbissen,daß sie lieber an einem Pfeil krepieren,als ihn sich vom falschen Mann herausziehen zu lassen.

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    Die Entscheidungsträger sollten etwas sensibler sein, Verdachtsfälle sind für Sklavenarbeit nicht geeignet. Motivation sieht jedenfalls anders aus. Wie wäre es denn, wenn das medizinische Personal einen Urlaubsgutschein bekommt? Damit würden sie zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die Wertschätzung für die Medizin und die Förderung der Reiseindustrie. Man muss Kreativ werden, aber das gehört in der Politik leider nicht mit zur Stellenausschreibung.

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    Man erkläre mir,warum die rigorosesten Maßnahmen in China geholfen haben (sollen), in Italien aber noch nicht.

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      jenny, suhl am

      In China hat gar nichts geholfen. Die Leute sind gestorben wie die Fliegen…

      WORLD NEWS ALERT: Wuhan residents estimate, based on calculations of cremations and urns now being returned to families, that between 42,000 – 46,000 died in the city and surrounding areas in the 2.5 months of lockdown. Far more than the official figure of 2,535 deaths.
      https://twitter.com/eileenguo/status/1244296947705364480

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        Im Großraum Wuhan leben ca 50 Mio Menschen. Bei einer Lebenserwartung in Ch von ca. 75 Jahren sterben jährlich im Schnitt 665.000, im Monat 55.500, also in 2 Monaten 111.000 Menschen.
        Jetzt würde mich die tatsächliche Zahl Gestorbener brennend interessieren. Nur wenn 45.000 mehr gestorben wären kann man auf Corona-Tote verweisen !Alles andere ist unterstellende Spekulation !

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        RechtsLinks am

        @JENNY, SUHL. Nicht, weil wir Ihre Kommentare fuer einfachste Spinnerei halten, sondern weil wir hier (30 Chinesen und Chinesinnen plus 6 Langnasen) Ihre Spinnereien – die Sie auch noch zu belegen versuchen – mitlesen, versuche ich es einmal einem sehr grobmaschig gestrickten Gehirn wie Ihrem beizubringen, dass wir hier aeusserst schnelle Nachrichtendienste im Handy haben und ein permanenter Austausch von Neuigkeiten stattfindet. Ihr seid da (leider) in Deutschland noch ziemlich weit hinter dem Mond. Deshalb verbreiten auch Leute wie Sie so einen Kaese wie oben. Zur Gesundung empfehlen wir Ihnen nicht so viel Bild oder "Reporter" wie die von den Oeffentlichen zu lesen. Da muss man ja meschugge werden. Gruss aus dem Verkehrsstau in Shanghai.

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      Salvini hätte es evtl. erklären können. Der war aber rechtzeitig weg.

      Durchschnittsalter "Coronatoter" in Italien liegt immer noch bei 80 Jahren. Durchschnitt ;-).

    • Avatar
      Stinksauer am

      Weil die KP Cina immer immer immer nur die Wahrheit sagt! Dummkopf!!!

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    Bei einer Seuche dieses Umfangs muss die Faustformel gelten: "besser ein bißchen zu viel als zu wenig". Gesetze und VA lassen sich aufheben,Tote aber nicht wieder lebendig machen.

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      Jawohl Kommander.

      Wären doch nur alle solche Menschenfreunde und Lebensretter wie deinereiner.

      Das gute an Corona ist, dass der wahre Charakter ans Tageslicht kommt. 😉

      gack gack gack…

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        Gack ! Mit allgemeiner Menschenliebe hat es wenig zu tun,aber die Zwickmühle, in der sich das System gerade windet,kann gar nicht genug zwicken. Kein einziger Alter oder Junger darf für die Oligarchen des Kapitals geopfert werden,keiner!

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      @ SOKRATES

      Warum sollte man Tote wieder lebendig machen.
      Die sind doch längst in der Warteschleife zur Hölle
      oder gar zum Paradies.
      Ich glaube nicht, dass die zurückkommen wollten.

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      @ SOKRATES

      Man könnte beispielshalber auch die Kirchensteuer
      aussetzen, wenigsten bis zum 20. April.

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        Andor,wenn dir die kümmerlichen Kopeken zuviel sind,geh zum Amtsgericht und erkläre deinen Austritt aus deiner sog. Kirche.

  18. Avatar
    Wartet nur ab! am

    Wenn’s mal nur einige betreffen würde.

    Derzeit wird eine weltweite DDR mit unüberwindbarer Coronamauer gebaut. Jedes amtierende Staatsoberhaupt wäre blöde, sich diese Ermächtigung entgehen zu lassen. Die Welt wird nie wieder so sein wie sie war, Schland schon mal garnicht. Wahrscheinlich die Strafe für dekadente Gesellschaften. Immer mehr Menschen zeigen ihren wahren Charakter. Die Angst bringt Massen an Blockwarten und Denunzianten hervor, in Deutschland keine Kunst, da genetisch verwurzelt.

    Solange Corona existiert, werden die Notstandsgesetze in Kraft bleiben. Coronaleugner werden von der Meute zu Tode gehetzt, bald schon wird niemand mehr zweifeln. Nur ein paar werden hinter vorgehaltener Hand leise tuscheln, so wie damals, dann kommt die Coronapolizei und bringt sie nach Bautzen.

    Game over!

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    Wenn dieser Massnahmenaktionismus nicht mal in die Hose geht.

    Bin gespannt, was passiert wenn hier jemand eine Klage mit allem drum und dran durchzieht.
    Wer kommt für den Schaden auf?

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      HERBERT WEISS am

      Das sind doch nur Peanuts angesichts der Tatsachen, dass unsere Bunte Regierung den Euro gerettet hat (zumindest bis zu diesem Moment) und eine Million Refugees erfolgreich integriert.

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      Stinksauer am

      Dein Vertrauen in deutsche Gerichte ist löblich, aber DUMM! Korrigiere, ist selten dämlich!

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    > Laschets verfassungswidriges Epidemie-Gesetz:
    > Pfleger, Ärzte und Rettungskräfte als Zwangsarbeiter

    lol, würde in DERSELBEN krisensituation ein mp höcke in thüringen DIESELBEN maßnahmen wie laschet veranlassen, würde compact beifall klatschen und lobend herausstellen, wie "entschlossen" und "tatkräftig" der "liebe führer" sei. doppelmoral, dein name ist compact.

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      Klasse Kommentar Jockli. Genau so ist es. Unsere Regierung packt an und das ist gut so 🙂

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        @jockelbaer: der Jockel und der Bär haben sich in Zeiten von Corona gefunden. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann hetzen sie nun zusammen! Und teilen das Klopapier…..

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        Denkt dran Jungs, vorerst keine DREIER! Und wenn’s etwas länger dauert, trotzdem nicht die Autogrammkarte eurer Führerin entweihen!

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        HERBERT WEISS am

        Seid vorsichtig , Jungs! Das Stiefelfett Eurer Domina enthält Cholesterin. Mindestens ebenso gefährlich wie CoViD 19!

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      Stinksauer am

      "würde" hätte, wolle, könnte,…hät der Hund nicht geschissen, hät er nen Hasen gefangen.

      Nicht mitbekommen wer die Bestimmer sind? Was hat Höcke damit zu tun? Schwachkopf, Dummdämlicher!

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    Ein echtes Problem besteht darin, daß bei der blödsinnig 5-fach gegliederten Verwaltung der BRiD jeder nach eigener Nase herum tappst. Bei mir ist ein Kontakt/Ausgehverbot noch nicht angekommen,man hört meist nur Gerüchte. Gegen die kann man sich nicht wehren. Die Verwundbarkeit des unsinnigen ,föderalen Flickenteppichs zeigt sich jetzt,bei einer echten Krise.

  22. Avatar

    Die Diskussion,ob und inwiefern Gesetze verfassungswidrig sind,gehört in die juristischen Fachzeitschriften,solange Recht nicht auf dem Lehrplan der Gymnasien steht. Für betroffene gibt es die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde.

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