Höcke hält zu Kalbitz: Gemeinsame Demo in Altenburg geplant

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Am Donnerstag will Björn Höcke in Altenburg Seite an Seite mit dem geschassten  Andreas Kalbitz demonstrieren. Die Veranstaltung ist auch ein Zeichen Richtung Parteipitze. 

Mit den Worten „Willkommen zurück!“ gratulierte Björn Höcke seinem Parteifreund Andreas Kalbitz, als das Landgericht Berlin dessen Ausschluss für unrechtmäßig erklärte. Leider war es mit diesem Urteil noch nicht getan: Kurz darauf entschied  das parteiliche Schiedsgericht in einem Eilverfahren, dass Kalbitz die AfD doch wieder verlassen muss. Einen endgültigen Beschluss gibt es allerdings noch immer nicht. Vor Ende Juli sei damit auch nicht zu rechnen, heißt es aus Parteikreisen.

Ehrengast Björn Höcke bei der 200. PEGIDA-Demonstration I Foto: Paul Klemm

AfDler wollen Spitzel werden?

Das Gezerre geht also weiter. Im Streit über den Umgang mit Andreas Kalbitz spielt natürlich auch die Angst vieler AfDler vor dem Verfassungsschutz eine Rolle. Der Tagesspiegel meldete kürzlich, dass sich Parteimitglieder deutschlandweit aktiv bei den VS-Ämtern meldeten, um ihre Dienste anzubieten. Als sogenannte „Selbstanbieter“, wie es im Fachjargon heißt, wollen sie den Nachrichtendiensten angeblich Informationen über Rechtsextremisten in den eigenen Reihen liefern – und so ihre Partei und sich retten.

Aber Vorsicht: Was bei so einem „gärigen Haufen“ wie der AfD durchaus vorstellbar ist, kann ebenso gut eine Falschmeldung des Tagesspiegels sein, um ganz bewusst das Misstrauen in den Reihen der AfD zu schüren. Fakten oder Zitate, die das Gesagte untermauern würden, liefert der entsprechende Artikel nämlich keine. Er bleibt vorerst reine Behauptung.

Extremfall Brandenburg

Für Kalbitz kommt im parteiinternen Streit erschwerend hinzu, dass der von ihm geführte brandenburgische Landesverband Mitte Juni zum rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt wurde. In unserem Online-Artikel „Der Schattenmann: Woher kommt Brandenburgs VS-Chef Jörg Müller?“ haben wir die Hintergründe dieser Entscheidung beleuchtet und festgestellt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg noch weiter als das Bundesamt davon entfernt ist, eine neutral urteilende Behörde zu sein.

Das ist schon daran ersichtlich, dass es im Land Brandenburg kein Landesamt für Verfassungsschutz, sondern nur eine Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium gibt, die dem amtierenden Minister, in diesem Fall Michael Stübgen von der CDU, untersteht. Gleich nach Amtsantritt im November 2019 hat Stübgen eine härtere Gangart gegen Rechtsextremisten angekündigt und den damaligen VS-Chef Frank Nürnberger „mit sofortiger Wirkung“ vom Dienst entbunden. Es sei  „nicht ausreichend Vertrauen“ vorhanden gewesen, so die Begründung.

Der innenpolitische Sprecher der Potsdamer Linksfraktion, Andreas Büttner, vermutet einen konkreteren Grund für die Entlassung: Schnell sei deutlich geworden, dass Stübgen das Problem des Rechtsextremismus im öffentlichen Dienst stärker in den Blick nehmen wolle. „Ich bin mir nicht sicher, ob das unter Herrn Nürnberger beim Verfassungsschutz immer der Fall war.“, sagte Büttner der etablierten Presse.

Einigkeit macht stark!

Es ist nur ein Beispiel von vielen, das zeigt, wie ohnmächtig der VS gegenüber parteipolitischer Einflussnahme ist. Natürlich fällt es den Altparteien so leicht, die Behörde als Waffe gegen die AfD, ihre stärkste demokratische Mitbewerberin, zu missbrauchen. AfD-Politiker, die eine stärkere Anpassung ans System und den Auschluss von Klartextern wie Höcke und Kalbitz fordern, scheinen das Ausmaß dieses Missbrauchs noch nicht erkannt zu haben.

Er ist der am heißesten diskutierte Politiker in Deutschland – und gilt vor allem im Osten für viele als Hoffnungsträger für eine politische Wende. Altparteien und Leitmedien dagegen verteufeln ihn als neuen Hitler und sehen den anstehenden Neuwahlen in Thüringen mit Sorge entgegen: In den neuen Bundesländern ist die AfD zur stärksten Partei aufgestiegen – mit Höcke als bekanntestem Zugpferd. Bilden Sie sich jetzt Ihre eigene Meinung über diesen Mann. COMPACT-Edition dokumentiert die wichtigsten Reden und Interviews, die Denkanstöße und Tabubrüche des Thüringers aus den letzten Jahren. Sprach er wirklich abwertend von einem „Mahnmal der Schande“? Wie denkt er über Afrikaner? Will er eine „ethnische Säuberung“ der Bevölkerung? Bereitet er in der AfD einen Putsch zur „Machtergreifung“ vor? Hier bestellen.

Unter dem Motto „Einigkeit macht stark“ wollen Höcke und Kalbitz morgen um 18 Uhr auf dem Marktplatz von Altenburg ein Zeichen setzen – auch gegen die drohende Selbstverstümmelung der AfD. Der Altenburger Bürgermeister Andre Neumann von der CDU hat bereits zum Gegenaufmarsch geblasen. Und sich so in eine breite Front aus Linken, Grünen, SPD und Antifa-Initiativen eingereiht. Auf Twitter bezeichnete er die Redner als Nationalsozialisten und tönte: „Herr Höcke, Herr Kalbitz, Sie sind in Altenburg nicht willkommen!“

Viele facebook-Nutzer hingegen freuen sich über die Veranstaltung. Ein User namens Frank Krause kommentiert: „Bleibt dabei und kämpft weiter so, dann werden euch die Wähler weiter unterstützen, egal wie viel von den Medien und Altparteien gelogen und gehetzt wird.“ Im COMPACT-Shop können Sie noch immer unsere Höcke-Edition finden, die allerdings wegen hoher Nachfrage bald vergriffen ist.  In dem Sonderheft haben wir die wichtigsten Interviews, Reden und  Skandale des thüringischen Spitzen-Politikers zusammengestellt. Jetzt zuschlagen, bevor es weg ist!

 

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21 Kommentare

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    Sorgenbürger am

    Habe versucht, mich bei Telegramm zu registrieren; leider steht dort so gut wie alles in einer fremdländischen Sprache. Gibt es die Möglichkeit, einen deutschen Text zu finden?

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    Das ist sowohl ein Ost – West als auch ein Generationsproblem was die AfD da hat. Auf der einen Seite sind alles ältere Wessies, die mit der CDU unzufrieden geworden sind, als die von der ehemaligen FDJ-Sekretärin, Kohls "Mädchen" übernimmen worden ist, aber im Stillen noch auf eine Koalition mit dieser hoffen, auch um die wieder in konsevative Bahnen bringen zu können. Und auf der anderen Seite stehen junge Ostbürger, die schon maßgeblich nach der Wende aufgewachsen sind und wirklich eine Alternative wollen! Eine solche geht dann den Alten an die Pfründe und Möglichkeiten – und das wollen die nicht!
    Und die AfD kommt aus diesem Dilemma nicht raus!
    Die müßten sich als Jugendpartei aufbauen und die Alten dies mittragen – die Grünen haben das ja auch so geschafft!

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    Professor_zh am

    Professor_zh ist zwar kein ,,User“ und bestenfalls ein ,,Juser“, weil es kein deutsches Wort für ,,Benutzer“, ,,Kommentator“ und dergleichen gibt, aber er schließt sich den guten Wünschen an Höcke an. Wenn er auch zu bedenken gibt, daß er schon lange grundsätzlich nichts mehr von Parteien als solchen hält. Aber vielleicht bildet sich eines Tages daraus eine bessere Form, eine Bewegung…

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    Ich würde der AfD empfehlen, sich der CDU anzuschliessen , denn das was am Start verkündet wurde war nur Wählerstimmenfang……

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      Die AfD war sld Elite Projekt gestartet worden.
      Gut wenn die Entwicklung weiter gegangen ist.

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    hein blöd am

    Angst vor’m Verfassungsschutz, oder Angst vor Verlust der Pfründe?

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    Sokrates Vollstreckerterminator. am

    Ach,Altenburg. Muß irgendwo am Arsch der Welt liegen.Warum nicht gleich am Nordpol?

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    Vorsicht vor den Lügen des "Tagesspiegel", dieses Sudelblatt ist ein Hetzblatt schlimmer als Stürmer oder Sudel-Ede, mehrfach sind dort Kommentare erschienen, die dem Terror der Antifa huldigten (Sudelreporter Sebastian Leber am 24.1.2014) oder die Häme gegen Sarrazin dieser Kurdin wegen seines Schlaganfalls, die der Türke Yückel wiederaufbereitete und von Tageslügel-Schmierer Joachim Huber am 18.8.2013 abermals hämisch verwurstete. Wenn dieses Sudelblatt behauptet, es gäbe Maulwürfe und U-Boote in der AfD, die jetzt für die Stasi spitzeln wollten, ist das entweder gelogen oder die sind gezielt eingeschleust worden von Journalumpen oder der Stasi selbst. Man sollte intern ermitteln und diese Spitzel öffdentlich machen in einer Parteiversammlung vor allen Mitgliedern. Vielleicht gibt es sie auch nicht, denn es wäre nicht die erste bewußte Lüge dieses Hetzblattes: Der "Stürmer" der BRD, noch perfider als Prantl-Prawda und Zeit.

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    Jeder hasst die Antifa am

    Den Lügengazetten ist kein Trick zu Übel keine FakeNews zu erbärmlick .keine Fiese Lüge zu Schade um der AfD jederzeit und immer wieder ans Bein zu pissen,denn diese Schmierenjournalisten sind nichts weiter als erbärmliche Pisser.

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      Jeder weiss …Staatspresse ist nunmal seit eh und jeh das Sprachrohr der Herrschenden ….besonders wenn der Staat diktatorische Ziele verfolgt ,oder die öffentliche Meinung unterdrückt.

      In Punkto AfD ….. Ich habe für mich entschieden ,erst einmal abzusehen,was in dieser Partei Sache ist. Recht schnell konnte ich mir erklären,dass der Grossteil der AfD-ler ehrlich bemüht sind dem Staat Paroli zu bieten gegen das diktatorische System ….. ,der Rest der AfD-ler sind Eigennutze ,die sich einen Lebensunterhalt und ein schönes Leben sichern wollen.Das haben auch die Anti-AfD Parteien erkannt und setzen daraufhin gezielt ihre Spaltungsmethoden ein durch altbewährte Methoden. Die Partei der AfD besteht aus grösstenteils Mitgliedern,die einen anderen Staat für das Volk wollen – aber war es so geplant ,wenn in der Chefetage Leute sitzen die der CDU und anderen Parteien entlaufen sind und eine Chance für sich witterten ????

      Nichts menschliches ist mir fremd,sagte mal ein weiser Denker …… aber , was ich für mich schlussfolgerte …..ist es nun eine Partei des Volkes …..,oder welche Interessen steuern dieses Raumschiff…. Wer für bessere Zeiten von der Kanzel predigt ist beweispflichtig für diesen Weg dorthin………

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    heidi heidegger am

    Höcke lässt immerhin KM relativ in Ruhe wohl, was frau von der Störchin gerade (steigt KM auf’s Dach quasi und verhüllt dann usw.) nicht behauptään kann, tsstss..

    "..Bin ich doch selbst von der „Gartenlaube“ zum Juden gemacht worden, und allerdings, wenn ich wählen müßte, dann lieber Jude als „Herr von“!" (od. Frau von Storch, hihi / anm. hh)

    London, 19. April 1890 (aus einem Brief nach Wien)
    Friedrich Engels

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      HEINRICH WILHELM am

      Der Gott entgöttert: https://blogs.faz.net/fazit/2012/12/12/alte-meister-3-friedrich-engels-der-kapitalist-684/

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        heidi heidegger am

        ih weiiiss! isso! -> progressiver Kapitalist irgendwie woll, hihi + Grüßle!

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    Bravo, Björn Höcke.
    Es ist klar, dass die linksextremistischen Altparteien
    zusammen mit den linksextremistischen Medien
    in dieser Corona-angespannten Zeit bei jeder Gelegenheit gegen das Deutsche Volk vorgehen
    und eine ‚rechtsextremistische‘ Kuh nach der anderen durch’s Dorf jagen.

    Wer die Nazi-Doku heute im Zwangegebühren-TV verpasst – nicht schlimm:
    Morgen kommt die nächste.

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      Jeder hasst die Antifa am

      Der Linke Bürgermeister von Altenburg hat schon vom Gericht eine Ohrfeige bekommen er muss seinen hetzerischen Artikel gegen die AfD entfernen nun wird er wohl seine Terroristischen Hilfstruppen von der Antifa mobil machen um die Veranstaltung zu stören.

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    Rumpelstielz am

    Meuthen muss weg – er hat dem Gegner Linken und den Bunten zugeprostet – beim Klimawahn.

    Es darf kein Zweifel bestehen, dass der Klimawahn Betrug ist.

    Deutschlands CO2-„Anteil“ beträgt lediglich 2,2%. Wir sind damit unter dem Strich für lächerliche 0,000038% an den weltweiten menschengemachten Kohlendioxid-Emissionen verantwortlich. Bildlich veranschaulicht entspricht das knapp vier von je 10.000.000 CO2-Molekülen!

    Prof. Dr. Werner Kirstein nennt das Kind beim Namen: Es gibt keinen menschengemachten Klimawandel, jedoch sehr wohl einen rein politikgemachten:

    Meuthen muss weg.

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      Sokrates Vollstreckerterminator. am

      Ach,darf nicht? Ich pfeif drauf. Ihr Kapitalisten sei schon drollig.

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        Jesus kommt am

        Solange niemand an Corona zweifelt, ist deine drollige Welt i.O..

        Schon irre überhaupt in Erwägung zu ziehen, dass ein behindertes Kind die nächste Eiszeit verhindern/erschaffen könnte. Verblödeten kann man jeden Unsinn verkaufen. Aus Bausteinen des Lebens wird Giftgas. Die Anführerin der stooges kann es sogar sehen.

        Waldsterben, Saurer Regen, Ozonloch, Klimawandel bewirken vor allem eins: Weiche Schädeldecken und offene Schließmuskel!

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    DerSchnitter_Maxx am

    Neue Pokitiker und Selbstbestimmung braucht das LAND … und keine alt-versifften, fremdbestimmten, korrupten, verlogenen, degenerierten, dummerzogenen, Marionetten und willfährigen Handlanger ! 😉

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    Alle selbstgerechten sich selbst so nennenden "bürgerlichen Liberal-Konservativen, anständigen und politikfähigen" Mitglieder der Partei haben seit drei Jahren den patriotischeren Mitgliedern den Kampf angesagt … und die haben es nicht gemerkt. Man musste nur, wie in NRW, den geifernden Hass aus diesen Menschen hören. Es sind nicht wenige, es sind alle die sich "bürgerlich" nennen.

    Herr Höcke hatte sich dazu entschlossen, sich treten zu lassen und Mitstreiter alleine zu lassen. Er redet immer noch von "Einigkeit", wo diese doch schon seit Jahren aufgekündigt wurde. Eine hohle Phrase.

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      Sokrates Vollstreckerterminator. am

      Der steckt hat auch schon zu tief im Versorgungssumpf.

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