Beispiel Pirna (Sachsen): Protest in Zeiten des Corona-Irrsinns

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Am Mittwoch, den 22. April, wollte der Kreistagsabgeordnete Steffen Janich (AfD) aus der Sächsischen Schweiz während eines Spaziergangs durch die Pirnaer Innenstadt über Corona nachdenken. Diese Idee fand er so gut, dass er sie eine Woche zuvor bereits in einem Post bei Facebook mitteilte.

Dieser Facebook-Eintrag muss dann durch einen anderen User in verschiedene WhatsApp-Gruppen gelangt sein. Das geschah offenbar so viral, dass Janich unterbreitet wurde, dies als Versammlung anzumelden, was er allerdings nicht wollte. Er wolle lediglich einen Spaziergang unternehmen…

Schon am Samstag, 24.4., gab es eine Aktion gegen die Corona-Maßnahmen in Pirna. Örtliche Gastronomen stellten auf dem Marktplatz Stühle auf, um auf ihre Lage aufmerksam zu machen. Die Polizei war vor Ort, | Foto: Daniell Pföhringer

Gegen 18:30 Uhr machte sich Janich auf in Richtung Marktplatz, um sich zu vergewissern, wie viele Personen bereits vor Ort sind. Dort wurde er von der örtlichen Ordnungsbehörde empfangen, die ihm mitteilte, dass sein Spaziergang als Versammlung angemeldet werden müsse, sobald die Personenanzahl erheblich anwachse. Da der Marktplatz zu dieser Zeit noch relativ leer war, war die Anmeldung einer Versammlung nicht nötig. Jedoch wuchsen die Spaziergänger zwischen 18:55 Uhr und 19:05 Uhr auf eine Zahl von etwa 150 Menschen an, sodass die Ordnungshüter dem AfD-Kommunalpolitiker Janich noch einmal nahelegten, eine Versammlung anzumelden. Sollte er das nicht tun, müssen man die Personalien der Spaziergänger aufnehmen. Dies hätte dann eventuell hohe Bußgelder für die Leute zur Folge gehabt, weshalb Janich einwilligte, den Spaziergang als Versammlung anzumelden.


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Doch bevor es mit der Demonstration losgehen konnte, wurde er aufgefordert, den Teilnehmern zu unterbreiten, dass sie Mundschutz tragen müssten und den erforderlichen Abstand einzuhalten haben. Zusätzlich bekam er ein fünfseitiges Pamphlet mit Auflagen ausgehändigt, das er vorlesen sollte. Da niemand einen Mundschutz dabei hatte, fragte er bei den Behördenmitarbeitern an, ob es denn ausreiche, sich mit dem Shirt den Mund und die Nase zu bedecken. Dies wurde bewilligt.

Der Aufforderung, die Auflagen zu verlesen, kam er selbstverständlich ebenfalls nach. Nur zum geplanten Rundgang konnte es nicht mehr kommen. Denn die Versammlung war von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr genehmigt worden. Als Janich gerade zwei Drittel der Auflagen verlesen hatte, war es bereits 19:35 Uhr. Somit wurde er aufgefordert, die Versammlung zu beenden.

Protestaktion von Gaststättenbetreibern am 25.4. in Pirna. | Foto: Daniell Pföhringer

Doch diese Schikane war nicht das Einzige, was Janich an diesem Tag über sich ergehen lassen musste, denn so bekam er doch gleich von einer Ordnungsamtsmitarbeiterin ein Ordnungswidrigkeitenverfahren mitgeliefert. Wenn man sich dann denkt, schlimmer könne es nicht mehr kommen, wurde man eines Besseren belehrt: Genau einen Tag darauf folgte ein Disziplinarverfahren und eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht.

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30 Kommentare

  1. Avatar

    Tja, wenn Herr Janich zu dumm ist eine Demo ordnungsgemäß durchzuführen, selbst nach Hilfestellung vom Ordnungsamt, kann niemand was dafür 🙂

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      Andor, der Zyniker am

      @ SEKRETES

      Aus welcher Körperöffnung ist dieses "geistige" Sekret entwichen?
      Jedenfalls warst du schlau genug, nicht "Arschloch" zu scheiben.
      So muss der diensthabende Zensor wenigstens nicht an
      Kognitiver Dissonanz leiden. Und das ist gut so.

      P.S.: Wer sowas absondert, kann wirklich nicht mehr dafür.
      Da hülfe selbst ein Ordnungsamt nicht.

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    DerSchnitter_Maxx am

    "Demos" nicht mehr anmelden – PUNKT ! 😉 Wenn das Regime "uns" verarscht … verarschen wir das Regime – ganz einfach. Jetzt geht’s nur noch Auge um Auge … denn Blind sind die Meisten eh alle schon 😉

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    Hat’s zum Haltungsjournalisten nicht gereicht, dass du dich als Haltungskommentator versuchen musst?

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      Hier wimmelt es mal wieder von Strohmännern.

      ….und manche Strohmann(er) haben naturgemäß nur Stroh im Kopf 😉

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        Manche? Alle. Nicht aber Strohmann Geßler,der hat im Kopf krause Gedanken,ist viel gefährlicher als Stroh.

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    Der Mann mit dem Goldhelm am

    Ich mach mal den Soki.

    Warum nicht einfach als Versammlung angemeldet und zwar frühzeitig? Nicht nachvollziehbar, was solch ein Unsinn überhaupt soll, außer vllt. Werbung in eigener Sache (kein Nutzen für Andere, nur blamable Zeitverschwendung). Armer Märtyrer, aber wegen Dummheit keine wirkliche Wahlempfehlung. Kleine Kinder sind schlauer.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Die-se ganze Politik … ist ein nichtsnutziger Irrweg und Irrsinn und völlig absurd und das nicht erst seit gestern … 😉

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    Der Umgang des Systems mit den Knallbacken ist so wachsweich wie seine Seuchen -Bekämpfung überhaupt, eine Jacke, die Mehr Löcher hat,als Stoff dazwischen. Versucht das Gleiche in Russland oder auch nur Ungarn und Ihr werdet auch umgucken nach dem nächsten Mauseloch.

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      Warum sollten WIR DEUTSCHEN das gleiche anderswo versuchen? Andre Länder andre Sitten, andre frauen, andre…..

      Evtl. sollte gewisses Klientel in Russland oder Ungarn (auch Polen) versuchen, "Kölner Silvester" zu feiern!!!

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      Der Staat der seine eigenen Bürger schikaniert am

      Sokrates…Besser kann man sich als Sytemling nicht entlarven…wie sagte Sophie Scholl „ es kommt der Tag an den auch eure Köpfe rollen“ und ihre beste Freundin Susanne Zeller-Hirzel war bei den Republikanern aktiv, weil sie auch gegen das Unrecht im BRD Staat kämpfte….. von Demos halte ich persönlich auch nicht viel…

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        Vollstrecker am

        Ob wohl sein Ausreiseantrag nach Nordkorea schon durch ist?

        (da gibt es sogar Reis bei Penny)

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    Widerstand 20 4 am

    Das Beispiel und die Schikanen bei Pegida und andererseits Sondererlaubnisse für den Schlepperhelferverein Seebrücke in Hamburg belegen, daß die Zeit der friedlichen Proteste vorbei ist.

    Die Behörden haben den Unrechtsstaat längst errichtet und alle Ebenen und Institutionen sind gleichgeschaltet: Greifen wir diesen Verbrecherstaat frontal an! Artikel 20 Absatz 4.

    Am 15. Mai ist sowohl GEZ-Termin als auch Termin für die Grundsteuer. Behalten wir die Zahlungen für den Lumpenstaat und dessen Propaganda ein. Sie können uns gar nicht alle inhaftieren. Sie können nicht einmal so viele Verfahren einleiten. Fordern wir diesen Verbrecherstaat frontal heraus!

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    Bei Achgut der selbe Sch….? Ich mag Broder eigentlich, nur wenn er schreibt, das Deutschland gegen die Freiheitsrechte der Menschen verstößt, durch dieses Virus, dann vergisst er dabei das es bereits ein weltweites Problem ist!

    Zuerst waren die Verschwörungstheorien Programm, heute sind es die Einschränkungen der Freiheit und Menschenrechte.

    Eine befristete Einschränkung von Freiheitsrechten muss sein, wenn es um so viele Menschenleben geht.

    Jeder der da etwas anderes sieht ist für mich ein Idiot, der nur eigene Ziele verfolgt.

    So einfach wie wahr ist dass!

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      Warum dann nicht auch bei Grippe oder AIDS? Selbst die amtlich verkündete Menge der "Coronatoten" erreicht nicht mal Ansatzweise die Menge der jährlichen Grippetoten.

      Sich selber aus Einsicht in die Notwendigkeit zu schützen, hat nichts mit Entzug von "Freiheitsrechten" zu tun. Ihre Forderung entspricht dem Denken eines Kleinkinds, oder ist sozialpädagogischer Gedankenmüll.

      Sonne macht Hautkrebs. Ab morgen nur noch 30 min Freigang! Sie wollen doch wohl nicht unser Gesundheitssystem überlasten, oder?

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        Nur der Offizier holt sich’s auf’m Klo.

        2 zur Auswahl (auch Grippe), waren wohl zu kompliziert.

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      Welche Menschenleben ? Die getuerkten ?
      Ich bin kein Idiot, verfolge aber ganz andere Ziele.
      Z.B. dieses Lobbysystem schnellstens zu eliminieren.

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    Ja ja, so wie die Äußerung von OB Palmer in Tübingen- „wir retten Menschen die sowieso bald sterben“!
    Agitation überall, von Dummheit geprägt und im Hintersinn den Populismus, sehen sie nicht einmal mehr was sie anrichten.

    Liebes Team von Compact, nicht ein Artikel nach dem anderen nur Hauptsache konträr zu den Restriktionen. Schreibt doch lieber warum im Wahnsinn von Corona nur die Lobbyisten gepämpert werden mit Geld!

    Wo bleiben die Hilfen für die Armutsrentner mit Grundsicherung, die unter Hartz und die Obdachlosen, wenn die Tafeln geschlossen sind und die Lebensmittel um 30 Prozent teuerer geworden sind?! Nicht ein Artikel bisher!

    Wo bleibt euere Humanität, wo der Sinn euerer vielen Artikel um vermeintliche Verstöße gegen Menschenrechte in Deutschland, wenn ihr genau so wie derzeit in den Medien üblich, die vielen Menschen am Ende nicht seht?!

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      Ich dachte, dass ist Kernkompetenz der Linken!? Fragen Sie bei frau Kipping nach, oder direkt in Thüringen bei Bodo!

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      Gerd,das Sein bestimmt das Bewußtsein,es ist doch nicht überraschend,daß der Compact-Unternehmer längst zur Seite des Kapitals übergelaufen ist. Selbst die Masse der Lohnsklaven stellt das System nicht in Frage,solange noch einige Fettaugen auf der Suppe schwimmen.

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        HEINRICH WILHELM am

        Das Schöne am Nachplappern marxistischer Dogmen ist, dass der Nachbeter in derjenigen Schublade verharrt, in die ihn der "große Vordenker" getan hat. Diese statische Vorgabe ist einer der Pfeiler der marxistischen Ideologie.
        Das Sein ist die Voraussetzung für ein Bewusstsein. Jedoch unterliegt das Bewusstsein einer Dynamik, welche durchaus die Änderung der gesellschaftlichen Daseinsform bewirken kann. Diese Dynamik hat ihren Ursprung in Bildung, Erfahrungen, Fähigkeiten und Fertigkeiten.
        Nun die Preisfrage: Woher kommen soziale Unterschiede? Was bestimmt darüber, ob jemand zum Lohnsklaven oder zum Unternehmer wird und ggf. darin zeitlebens verharrt?

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        Nicht jeder ist so ein wasserpredigender Klugscheißlebenskünstler wie deinereiner.

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        Andor, der Zyniker am

        Hat der fromme Katholik und Philosoph nicht etwa
        beim Kollegen Marx nachgelesen?
        Zuerst war der Geist und dann die Materie. So oder so
        ähnlich stehts im Buche aller Bücher.

        Ein Unternehmer muss nicht erst zum Kapital überlaufen,
        er ist naturgemäß oder gottgewollt Teil des Kapitals, also
        Teil des Problems.
        Von Liebe und Luft allein, können selbst die Frömmsten
        nicht leben, es sein denn, der Herr selbst ernährt sie, obwohl sie
        weder Säen noch ernten, und er lässt sie die Fettaugen verwalten.
        Davon gibt’s aber ne ganze Menge und die sind das eigentliche
        Problem und nicht die Suppe.

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        @H.W. : Quaka, ", marxistische Dogmen", einfache Naturbeobachtung. Man knnte es auch einfacher sagen: Die Ansichten des Menschen folgen seinen materiellen Interessen.

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        @Andor: Zuerst war der "Logos", nur bedingt mit "Geist" zu übersetzen. Aufgabe: Denke darüber nach,wer zuerst da war,Henne oder Ei.Nicht aufhören,bevor Du das Ergebnis hast! Und vergeß nicht,die Tauben zu füttern.

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      Jeder hasst die Antifa am

      Du müsstest erkannt haben das aus den Mäulern der Grünen nur Blödsinn ,Inkompetenz geistiger Dünschiss und kranke Ideologie kommt,also Produkte der geistigen Verkrüppelung in den Lehranstalten.

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