Mit großem Tamtam trat zu Beginn des Jahres das Gesetz zur Beschleunigung von Asyl-Gerichtsverfahren in Kraft. Medien faselten von einem Durchgreifen der Ampel, so wie jetzt auch beim heute beschlossenen „Rückführungsverbesserungsgesetz“. Alles nur heiße Luft! Das neue COMPACT-Magazin mit dem Titel „Die Asyl-Bombe“ entlarvt die Falschspielerei von Faseser & Co. Hier mehr erfahren.
Es ist eigentlich gar nicht zu glauben: Im Schnitt benötigen bundesdeutsche Gerichte 21,8 Monate, um ein Verfahren bei einer Klage gegen einen negativen Asylentscheid zu einem Urteil zu kommen. Asylforderer können anschließend in Berufung gehen, und so ziehen dann weitere Monate und Jahre ins Land. Das am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz zur Beschleunigung von Asyl-Gerichtsverfahren war nur eine Beruhigungspille für aufgebrachte Bürger und ist das Papier nicht wert, auf dem es steht.
Die Zahlen steigen und steigen
Im Durchschnitt 21,8 Monate für ein Verfahren gegen einen bereits abgelehnten Asylforderer! Dieser Skandal-Wert geht aus einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor. Überforderte Verwaltungsgerichte seien die Ursache, heißt es. Insgesamt waren Ende Juli 121.646 Asylverfahren vor Gericht anhängig. Und die Zahlen steigen und steigen. Allein in Berlin ist die Zahl der Asylbegehrenden im Vergleich zum bereits hohen Niveau des Vorjahres um mehr als ein Drittel angestiegen, Ukrainer nicht berücksichtigt.
Unlängst vereinbarten die Ministerpräsidenten, Asylverfahren auf eine Dauer von drei Monaten zu beschränken. Vermutlich aber wird auch dies eine reine Absichtserklärung bleiben, zumal die personellen und organisatorischen Voraussetzungen ganz und gar nicht gegeben sind.
Leichtes Spiel für Abschiebe-Verhinderer
Und jetzt kommen Faeser und Genossen mit ihren „Rückführungsverbesserungsgesetz“ um die Ecke. Danach dürfen Beamte die Abschiebe-Kandidaten fortan auch bei Dunkelheit aufsuchen und Räumlichkeiten des Nebenmannes im Asylheim begutachten, und sie dürfen auch verschweigen, dass sie anrücken. Geht es noch lächerlicher?! Da haben mit unseren Steuergeldern massiv bezuschusste Flüchtlingsräte ja nach wie vor leichtes Spiel, Abschiebungen zu verhindern.
Fakt ist: Es leben etwa 304.000 Menschen unter uns, deren Asyl-Klage bereits letztinstanzlich gescheitert ist, die trotz Ausreisepflicht aber weiter geduldet werden. Abgeschoben wurden im ersten Halbjahr 2023 weniger als 8.000 von ihnen.
Noch im Juni hatte sich Nancy Faeser wie folgt zitieren lassen: „Wir müssen das Europa der offenen Grenzen retten!“ Ihr neuer Trick: Mit Turbo-Einbürgerungen werden Fremde fast über Nacht zu Deutschen, und schon sehen die Zahlen besser aus. Ausländer kommen im Land der Faeser künftig schneller und einfacher an den deutschen Pass und müssen ihren ursprünglichen nicht abgeben, werden also Doppelstaatsbürger. Dies zähle zu den „wichtigsten Fortschrittsthemen der Ampel“, freut sie sich.
Rasanter Bevölkerungsaustausch
2022 sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes unglaubliche 2,7 Millionen Ausländer zugezogen. Neben 251.000 Asylforderern und 1,1 Millionen Ukrainern gehören dazu vor allem sehr viele Türken und Türkisch-Kurden, die über das Visa-System und den Familiennachzug einsickern. Im selben Jahr sind übrigens 1,2 Millionen Deutsche ausgewandert. Beide Werte liegen über 2015.
Bevölkerungsaustausch ist also keine Verschwörungstheorie. Der einstmals launige Spruch, dass Parteien und Politik sich eben ein neues Volk suchen müssten, wenn ihnen das bisherige nicht gefalle, wird zur Realität. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:
„Offensichtlich sollen die Blitzeinbürgerungen der Ampel bereits bei den nächsten Wahlen unter die Arme greifen. Denn bei den angestammten Deutschen wird sie mit jeder weiteren Woche, die dem Bürger die desaströsen Auswirkungen ihres ideologischen Gesellschafts- und Wirtschaftsumbaus zeigen, zunehmend unpopulär.“
Wen wundert es da, dass gemäß Allensbach-Umfrage nur noch 39 Prozent der Bürger das Asylrecht in seiner jetzigen Form für gut und richtig halten, 2017 waren es noch 52 Prozent.
Das neue COMPACT-Magazin beleuchtet und analysiert die verheerende Asyl-Politik und deckt auf, wie der Bevölkerungsaustausch vorangetrieben werden soll. „Asyl-Bombe. Wie wir uns retten können“ lautet das Titelthema unserer November-Ausgabe. Jetzt bestellen.
28 Kommentare
50.000 abschiebereife Fälle bei 20.000.000 Fremden im Land. Geht in eure Köpfe nicht rein, daß Abschiebungen nichts, gar nichts bewirken ?
"Abschieben? Wer soll denn abgeschoben werden?" Scholz kann sich an nichts dergleichen mehr erinnern!!!
Naja die Ampel hat mit ihrem Globalwahn gerade mit den Klimaklebern und erhöhten Preisen wegen der Kiew-Unterstützung verdammt an Rückhalt verloren. Jetzt glaubt Onkel Olaf mit vielleicht 3 Abschiebungen die Wogen zu glätten, ABER NICHT MIT MIR!!! Dieser Herr ist die größte Kasperpuppe die es jemals als Chef der US-Kolonie BRD gab. Das blanke Chaos herrscht seit dem die Ampel herrscht und das Schlaraffenland auf unserem Grund und Boden bietet oder besser gesagt mutieren lässt für die Globaleliten von Übersee. Wenn jemand Meister Scholz vertritt und wirklich ausführt dann Frau Bärbock und Herr Habeck. Vom Prinzip her ist es egal aber Piraten-Schollie ist nur Scheinfigur auf der deutschsprachrigen Titanic. mfg
„Nur noch 39 Prozent der Bürger finden das Asylrecht in seiner jetzigen Form gut und richtig“.
Das kann sich ganz schnell ändern, wenn die Zugereisten erstmal mit dem deutschen Pass wedeln, wird die Zustimmung für das Asylrecht steigen und zwar proportional.
Das org. Judentum steht für Weltoffenheit, Toleranz und bunte Vielfalt in Deutschland und Europa.
Darum ist es wichtig und richtig herauszustellen, daß nur die antisemitischen Semiten abgeschoben werden, während die antigermanischen Semiten als Bereicherung bleiben müssen.
Wer dieses Detail übersieht, gefährdet die Ziele einer multikulturellen Endlösung der Deutschenfrage.
Wer dieses Detail aus Vorsatz ignoriert, ist ein Antisemit von der schlimmsten Sorte.
In Strategie und Taktik eigene Kampfbegriffe schaffen (Fremdextremisten) und nicht das Feindsprech übernehmen und sich damit um sich selber drehen ohne vom Fleck zu kommen. Die Zeit der Defensive als unbewegliche Zielscheibe die sich bewerfen lässt, ist in der Ausführung der Offensivhaltung durch Hieb und Stich ((meta)politische Aufklärung und Propaganda) vorbei. Jemand der sich wehrt, wird weniger in feindlicher Zielsetzung angegriffen, als derjenige, der in das Feindsprech einstimmt und aus dem Schützengraben der Verteidigungs- und Rechtfertigungs-Haltung nicht herauskommt und damit eigene Schwäche suggeriert. Einfache Psychologie. Das hat mit Respekt zu tun: Mit dem kann man nicht falsches Wort hin und her treiben – suchen wir uns einen "Schwächeren" als Zielscheibe. Zeitgeist ändert!
Es gibt in der deutschen Politik zwei Zauberworte ….. Merkels BASTA ,,,,in Erweiterung , nun sinse da ,mit einem Grinsen auf die doofen Deutschen …. und das Wort Asyl ….. auch Merkels ungeschriebenes Gesetz woran sich alleFinanz Gmbh Handlanger zu halten haben ….. Nichts mit ehrlicher Abschiebung , oder Einwanderungs Stop…
Jeder Welten Glücksritter kann nach Deutschland kommen ohne belegbare Identität mit einer Tasche voll Geld.
Die kommen mit der Einstellung nach Deutschland ,wegen der Propaganda der Seeretter und anderer Schleuser , ,was alles organisiert ist ….. Deutschland bezahlt Prämien für Zuwanderung . Und vom Thema Arbeit der Gäste darf keiner sprechen. Die männlichen Zuwanderer glauben , ihre Zuwanderung soll Kindersegen der aussterbenden Doofdeutschen auslösen …. Jede Blondine kann sich ein Ziegenhirt zulegen ,oder gar mehrere …. Alimente gibt es für Zeuger nicht …..
Dieses versuchte eine Lybische Gazette zu einer Warnung zu machen , dass das alles was da im Umlauf ist, nicht in Deutschland so ist,und in Deutschland der Kessel mit Glücksritter ohne Arbeit schon überkocht …. Sofort kam aus einem Deutsch Konsular die Drohung , Massnahmen gegen die Gazette einzuleiten … Wir haben diese Information von einer Baufirma,die in Lybien ein Feriendomizil errichtet …
Solange die Grünen irgendwo mitregieren wird es keine Abschiebungen geben da kann die Grinsekatze Scholz noch so viel Lügen wie er will er bleibt der Kanzler der hohlen Phrasen.
LÜGENBANDE; ELENDE! REGIERUNGSVERBRECHER!
Hier nur am mal Rande erwähnt:
Eine Hammerzahl: allein Stuttgart haben Verkehrssünder aus der Ukraine im laufenden Jahr mehr als 2.000 Verkehrsverstöße begangen – die als Strafe dafür vorgesehenen Bußgelder aber nicht bezahlt. Als Grund gibt die Stadtverwaltung an, daß sie keine Möglichkeiten hat, die ukrainischen Fahrzeughalter zu ermitteln.(ZUERST!)
https://zuerst.de/2023/10/25/sorglose-verkehrssuender-ukrainische-kfz-fahrer-freuen-sich-ueber-privilegien-in-deutschland/
Wenn so ein Muschkote dir in die Karre fährt bleibst du auf den Kosten sitzen.
@DeSoon:
Ja, davon hab ich auch gehört (ob’s Stuttgart war – egal).
Was lernen wir daraus? Man besorgt sich ne Ukrainische Karre und wenn man direkt angehalten wird, dann hat man die sich eben gerade von nem befreundeten Ukrainischen Flüchtling geliehen.
Blitzer oder Parktickets kann man so aber wie beschrieben vermeiden.
Der rechtstreue Bürger ist doch der Dummbatz. Darf so oder so zahlen (Steuern/Strafen). Wir könn über das Faktische lamentieren oder aber das Spiel mit spielen – bis zum Erbrechen.
Spieß rumdrehen.
Disclaimer: ethisch-moralisch zweifellos abzulehnen, hilft aber in der materiellen Welt kurzfristig.
@DeSoon,
na siehste wohl, habe ich erst vor knappe 2 Wochen geschieben. Mich hat die illegale Altautoablagestelle in meiner
Rosenhecke vorm Schlosse mal schlanke 500 Schleifen gekostet…..
Ehrlich, hätte ich lieber´an Compact gespendet.
( Stadtverwaltung an, daß sie keine Möglichkeiten hat, die ukrainischen Fahrzeughalter zu ermitteln)
Doch, doch ermittelbar schon , aber son speckiger Gandalf vom Ordnungsamt vertellte mir , Eure hochwohlgeborene Herrlichkeit unter Gottes Harken ….ääh…. Gnaden , wir dürfen von Ukrainern nicht s einklagen bzw. Gelder fordern , die bekommen von uns Geld, nicht wir von den. Das ist politischer Wille….
Zudem liegt der Müll auf Ihrem Grundstück, also bitte kümmern Sie sich darum…
Na dann geht es ja…..
Mit besten Aufräumarbeiten
Marques del Puerto
@ DeSoon
@ Compact
Korrektur des Kommentars :
"Der Grund dafür ist, dass die Halterdaten nur von Fahrzeugen aus der EU ermittelt werden können. Nur dort gebe es eine gemeinsame Richtlinie zur automatisierten Abfrage, teilte das saarländische Verkehrsministerium mit.
Damit müssen Verkehrssünder aus anderen Ländern kein Bußgeld erwarten, wenn sie geblitzt werden. Das betrifft die Fahrzeuge aus der Ukraine, aber auch aus anderen Ländern außerhalb der EU und damit seit dem Brexit auch aus Großbritannien. Umgekehrt gilt das auch für Fahrzeuge aus der EU, die außerhalb geblitzt werden."
somit ist ihr Kommentar inhaltlich komplett falsch
Kleine Randbemerkung zur obersten Bildunterschrift: Ja, es scheint nicht nur so zu sein, daß in dieser Diktatur, die schon in den 90er Jahren – spätestens 1998 – begann, die Grünen die Rolle übernommen haben, die in der ersten DDR die SED innehatte. Sie wirken nach Belieben in den anderen Restmüllparteiensumpf hinein und steuern sie auch. Selbst die CDU wird von ihnen beherrscht. Ein Kläffer wie Polenz, wie Günther oder wie Strobl, wie Laschet, wie Wüst oder wie Kretschmer kläfft und Fritzl Merz springt in den Keller.
Die Grünen sind es auch, die ihr unnützes und schädliches Personal in der Verwaltung und der Scheinjustiz überall implantiert haben.
Kann mich gut erinnern, daß diese Grünenkriecherei schon in den 80er Jahren bei der CDU begann. Die Grünen waren es auch, die den Mördern der SED zusammen mit der SPD den Weg freiplanierten. Übrigens auch im Westen, in Bremistan nämlich. Kommunisten mögen sich über Stilfragen zerstreiten wie Stalinisten und Maoisten oder in der Antifa Antiimperialisten gegen die teuflischen Antideutschen, also die zionistischen willigen Billigen. Der Streit ist dem geschuldet, daß Linke immer Krawall machen müssen aufgrund ihrer asozialen Persönlichkeitsstruktur, am Ende rotten sie sich immer zusammen, egal ob Grüne oder SED oder die Abfallprodukte daraus. Aber das wird ein CDU-Schaf nie erkennen.
Hießen die nicht mal Bündnis 90/die Grünen? Damit sollte uns vorgegaukelt werden, dass zu den Grünen auch diejenigen gehören, die mit ihrem Geschrei die Mauer zum Einsturz brachten.
Entschuldigung, aber diese Regierung ist auch ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Jedes Tier auf Gottes Erdboden hat mehr für seine Art übrig als der Deutsche Michel.
Die Merkel hatte auch gesagt das sie mehr Abschiebungen machen will, getan aber hat sie das Gegenteil!
Ohne Grenzschutz und EU Aussengrenzen geht es nicht mehr. Grenzschutz und Kontrolle ging ja früher auch und die Freiheit war trotzdem besser als sie das heute ist!
Alles was Merkel und die von der Leine gelassene EU Wanderarbeitstellen Preisgewinnerin unter ihren Fuchtel durch Macht hatten ist die Verschönerung aller Diktatur …. nicht nur bei uns …auch in anderen Ländern hasst man schon die EU …..
Alle sagen , ohne Verwaltungsdiktatur kann die europäische Gemeinschaft gut zusammen leben , aber nicht mit einer EU Prämienagentur für die NATO Mitgliedsschaft …
Die EU Aussengrenzen sind geöffnet wie ein Puff … Milliarden verschleudert für eine sichere Aussengrenze ……
Aber Merkel hat 20215 der Welt verkündet wie eine Königin ohne sich an Gesetze zu halten ….The door is open… Welcome to Germany …. . for all nationalities. We secure your future !
Merkel muss dafür Rechenschaft ablegen vor einem Gericht , sie ist nur abgetrten will sie ahnt die Lawine die da kommt wird ihr auch als Berufsrentner vor ein Gericht stellen ..Die wäre noch lange Märchenfee geblieben ….aber die Angst im Nacken !!! Dafür gibt es in einem irren Konstrukt noch als Belohnung ein Ritterkreuz als Anerkennung …..für bewusst angerichteten grossen Schaden !!!
Diese Verarschungs-Gesetzesnamen kann man nur einem doofen Volk vorsetzen.
Da gab es noch das "Gute-Kita-Gesetz" oder das "Starke-Familien-Gesetz". Jetzt gibt es das „Rückführungsverbesserungsgesetz“.
Diese Luftnummern verdient ein Volk, das so einen Quatsch hinnimmt und bei Wahlen noch unterstützt. Amen!.
Diese Trickser und Roßtäuscher von der Ampel.
In 2022 wurden 12.952 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Keine 5% von denen die hätten abgeschobenn werden müssen.
Das was uns diese Hütchenspieler jetzt unterjubeln wollen, ist Makulatur, denn es werden durch die großspurig angekündigten "Abschiebeerleichterungen" nur etwa 600 "Auszureisende" mehr abgeschoben. Also eine Steigerung um gut 5%. Geht auch nicht anders weil die Untätigkeitsprofis von der Hampel-Koalition keine Rückführungsverträge mit den entsprechenden Ländern ausgehandelt haben.
Das feiern diese Non-Performer als großen Wurf. Die Claqueure der ÖRR ebenfalls.
Nur geistig unterbelichtete Untertanen schlucken diese Beruhigungspille. Leider gibt es davon zu viele. Aber die Wut und das Misstrauen gegen die Laienspieltruppe in Berlin wächst. Die haben bald fertig.
nebenbei werden wieder massive angriffe geflogen gegen SYRIEN UND LIBANON. man wohnt doch gerne dort, wo dir ständig bomben und raketen um die ohren fliegen, essen und trinken knapp werden, aufgrund EMBARGOS…..da macht doch das leben erst richtig spaß!!!!!!!
also immer lachen….LACHEN???……..also das müssen wir noch üben!
@ Abschiebungen? Die Asyl-Mogelpackungen
aber klar! wer ANGRIFFSKRIEGE und EMBARGOS im mittleren-NAHEN OSTEN unterstützt und IM ZUSAMMENHANG ASYL-STÜRME TOT schweigt, so daß erst RECHT verarmte MASSEN die koffer packen wollen, schließlich wird bis heutigen TAGE per VIDEO geworben, jeder arme schlucker DEUTSCHLAND als FLUCHTPARADIES zwingender weise betrachten muß, der PLANT zu 100% eine EXIT – STRATEGIE aus den WAHNSINN!!!!!!!!!! IST GANZ LOGISCH ODER???????
"Wen wundert es da, dass gemäß Allensbach-Umfrage nur noch 39 Prozent der Bürger das Asylrecht in seiner jetzigen Form für gut und richtig halten, 2017 waren es noch 52 Prozent."
Wer entscheidet, wer in unseren deutschen Gauen (Bundesdeutschsprech: Bundesländer) Rechte bekommt? Der Passdeutsche/Österreichische-Bundesbürger oder der Volksdeutsche mit dieser Staatsangehörigkeit? Um Asyl kann gebeten werden, doch ein Recht darauf vom Volksdeutschen bzw. seinem Gemeinwesen an den Asyl|er|suchen|den verliehen, besteht nicht. Was die fremdextremen, d.h. deutschfeindlichen Besatzerkonstrukte BR. Deutschland und R. Österreich ihrem Sinn nach durch fremdbestimmten Rechtsbestand folgend und durch in ihrer nationalmasochistischen Systemblase herangezüchteten Staatsmänner ausführend, wollen, ist uns (Volksdeutsche-Bundesbürger) durch Überfremdung und Umvolkung heraus- und weg- zu züchten (kurz-, mittel- und langfristig, darauf ist ihre art- und wesensfremde Bevölkerungspolitik angelegt). Offensichtlicher kann der politische Wille dieser Hampelmänner, die sich Staatsmänner nennen, in Anbetracht dessen was vor unseren Augen geschieht, nicht sein. Und so muss das auch von der AfD an- und ausgesprochen werden, wenn Volkes Macht ihr Schild und Schwert im Kampf sein soll.
Deutschland – d.h. die Volksdeutschen, nicht die Passdeutschen – zuerst! Was sonst?
Diese reGIERung ist eine Betrügerbande, deren Ziel offenkundig die Zerstörung Deutschlands bzw. der Deutschen ist.
Ja gut, wieder n paar Details mehr.
Wie gesagt, das Ding ist gelaufen.
Es ist nicht mehr – i.R.d. UN-Charta – revidierbar. Damit sollte man sich abfinden, besser arrangieren.
Bsp.: Türken/Kurden und besagter Familiennachzug.
Will man diese Familien wieder teilen?
Kann man machen….aber will und kann man mitvden Konsequenzen leben?!
Bsp.: Abschiebehaft
Eigentlich sollte der direkte Weg in die Abschiebehaft die Norm sein und zwar bis zum rechtskräftigen Abschluß des Asylverfahrens.
Wird nicht passieren.
Bsp.: Herkunftsländer verweigern Rücknahme
Könnte man mit Wirtschaftssanktionen den Hebel ansetzen.
Wird nicht passieren, dafür sorgt schon die EU.
Es ist besser dem Unvermeidlichen ins Auge zu sehen, als sich an die Illusion zu klammern, Deutschland könnte (bzgl. Migration/Migrantenanteil) in die Zeit vor 2015 zurück.
Rein materiell-praktisch gänge das natürlich….aber dann würden wahrscheinlich die Amis wieder Bomben werfen.
3 Monate im Schnitt bis das Abschiebe Verfahren abgeschlossen ist.
hervorragendes Gesetz
Drei Monate wofür …??? Das ANTIabschiebeanwälte satte Kohle machen ???
Zu wenige Beamte ???? Weniger Knüppel aus dem Sack Beamte ,dafür mehr Abschiebungs rechtsdenkende Prüfungsbeamte , beim VS sind zu viele Kandidaten die den Job als Urlaub betrachten ( und nach wenigen Jahren schon berufsberentet werden als Invaliden ,abstehende Ohren und schlaflose Nächte wegen neue Antidemokratie Ermittlungsverfahren gegen den Bananenladen … ….. umfunktionieren …Abschieben ist die Forderung des Volkes !