Hannes Loth, der erste AfD-Bürgermeister in Deutschland, wird von mehreren tonangebenden Medien attackiert. Jetzt wehrt er sich. Die bösartigen Kampagnen gegen Oppositionelle sind gut zusammengefasst im COMPACT-Magazin „Der AfD-Sommer“. Das Heft ist noch erhältlich. Hier mehr erfahren.
Blätter wie die Süddeutsche Zeitung oder auch die Bild haben sich auf Hannes Loth eingeschossen. Der war Anfang Juli in der Gemeinde Raguhn-Jeßnitz (Sachsen-Anhalt, Landkreis Anhalt-Bitterfeld) zum Bürgermeister gewählt worden. Seine Amtszeit begann am 1. September.
Jetzt, kaum 50 Tage im Amt, werfen ihm Süddeutsche und ähnliche Regierungsblätter Wahlbetrug in Raguhn-Jeßnitz vor. Er würde seine Versprechen nicht einhalten. Was die Bundespolitik angeht, geben sich die Qualitätsblätter weit weniger kritisch. Da fällt den Edelfedern nicht auf, dass Forderungen wie „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ oder „Keine Impflicht“ von Herrschenden kurzerhand über Bord geworfen werden.
Er habe doch kostenlose Krippen und Kindergärten, die Unterstützung von Vereinen oder Investitionen für Feuerwehr und Stadtsanierung versprochen und nichts passiere. Im Gegenteil: Kita-Gebühren würden erhöht, die Vereins-Unterstützung sei aufgehoben und auch die Feuerwehr müsse warten, so die Mainstream-Blätter zur Lage in Raguhn-Jeßnitz.
„Die Berichte sind falsch“
AfD-Bürgermeister Hannes Loth sieht sich als Opfer einer „Schmutzkampagne“: „Seit etwa 50 Tagen bin ich Bürgermeister von Raguhn-Jeßnitz, und schon läuft eine unseriöse Pressekampagne mit massiven Falschdarstellungen.“ Er stellt klar: „Berichte über erfolgte Erhöhungen von Gebühren und Steuern sind falsch.“ Er will sich auch juristischen wehren. Loth:
„Es hat in meiner Amtszeit keine Erhöhung irgendeiner Gebühr oder einer Steuer in Raguhn-Jeßnitz gegeben, und ich habe als Bürgermeister auch nichts dergleichen durchgesetzt. Anderslautende Presseschlagzeilen sind schlicht falsch. Sie sind ebenso böswillig, da die entsprechenden Presseorgane sich nicht vor Ort erkundigt haben.“
Die Stadt Raguhn-Jeßnitz habe im aktuellen Jahr 2023 keinen rechtskräftigen Haushalt und befände sich in der vorläufigen Haushaltsführung. Hier müsse zunächst einmal Handlungsfähigkeit hergestellt werden. Loth: „Ich habe mir in den ersten Tagen meiner Amtszeit eine detaillierte Übersicht erstellen lassen. Den Überblick der Finanzen habe ich bereits vor Wochen den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates vorgelegt. Diese Transparenz ist wichtig, damit der Stadtrat nach langen Monaten ohne rechtskräftigen Haushalt weiß, wie die Finanzlage unserer Stadt aussieht.“
Wie Loth arbeitet
Um beispielsweise die Feuerwehr zu fördern, bedarf es eines rechtskräftigen Haushaltes. Der AfD-Bürgermeister erläutert sein Vorgehen: „Eine meiner ersten Amtshandlungen war, regelmäßige Dienstberatungen einzuführen und anzuweisen, dass alle Bürger, Ortsbürgermeister und Stadträte zügige und ehrliche Antworten auf alle gestellten Fragen bekommen. Das wird durch die Verwaltung umgesetzt.“ Seine erste Aufgabe sei es nun, einen den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden Haushalt für 2024 zu beschließen.
Und was ist mit der Erhöhung der Kita-Gebühren? Hannes Loth stellt klar: „Bereits am 12. September habe ich persönlich im Sozialausschuss Stellung bezogen und eine Erhöhung der KiTa-Beiträge um 60 Prozent abgelehnt. Sie war also schon vor sechs Wochen vom Tisch!“ Die Diskussionen zum Haushaltsentwurf hätten gerade erst begonnen. „Verschiedene Medien behaupten wahrheitswidrig, ich hätte als Bürgermeister Wahlversprechen gebrochen und diverse Erhöhungen durchgesetzt. Das ist blanker Unfug!“
Für einen Haushalt gelten in der Tat zahlreiche gesetzliche Anforderungen, die zu erfüllen sind. „Da es aktuell keine Mehrheiten in Bund und Land dafür gibt, die chronische Unterfinanzierung der Kommunen zu beenden, sind alle Kommunen in einer schwierigen Situation, die durch die Inflation weiter verschärft wird“, erläutert der Bürgermeister. Loth: „Dass für meine Person die Schonfrist von 100 Tagen nicht gilt und stattdessen eine Kampagne mit Falschbehauptungen losgetreten wird, möge jeder selbst bewerten.“
Hetzkampagnen sind Vertreter der AfD gewohnt. Dennoch stiegen die Umfragewerte der Blauen zuletzt erheblich an. Wie das möglich ist, verdeutlicht das COMCAT-Magazin „Der AfD-Sommer“. Hier bestellen.
22 Kommentare
"Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht."
Mark Twain
Leider ist es gerade auch in der heutigen Zeit, in der sich Nachrichten mit buchstäblicher Blltzesschnelle verbreiten, oft der Fall. Eben nach dem Motto: "Wir schmeißen mal fleißig mit Dreck – irgendwas wird schon kleben bleiben!"
Dazu ein Spruch von der großen Demo am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz – leicht abgewandelt:
"Lügen haben kurze Beine,
Restle – zeig uns deine!"-
@MFG-Hamburg.
na Bro, einteignet wirste schon an der Tanke , oder auch mit Geburt eines Biodeutschens Kindes .
Mit der Steuernummer ;-)))))
Mit besten Grüssen
Marques del Puerto
selbstständiges DENKEN kann dir keiner abnehmen, wer nach lösungen sucht, der wird auch eine finden. zudem, schaut mal auf den HIMMEL, jeden TAG sprähen sie den, wie Geisteskranke zu. normalerweise hätten wir sonnenschein und blauen himmel, stattdessen nur noch graue SUPPE mit dauerregen……da wandere ich doch lieber aus!!!!!
selber schuld !
wer nix dazu lernt…..
kritiker muss man nazi, faschisten, und evtl. noch stalinisten schimpfen und wenn möglich noch den antisemiten hinterherschieben :)
grüsse
At Diogenes: das "Deutschgesinnte" ist entscheidend ? Ist das das Beste oder vielleicht auch einzige richtige Talent, was jeder Bürger haben soll/muss ? Das ist schon Gleichschaltung der Masse… Sie leben und lieben den Nationalismus, Führerkultur/kult und keine Vielfalt der Menschen und deren Lebensphilosophie/Demokratie! … Siehe auch Ihre Kommentare bei der Jungen Freiheit (!) -> es muss einheitlich rechts National sein, wie damals ab 1933… Da gab’s die Linie und Vorgaben vorgelegt. Alle anderen …Sie wissen schon… ;-(. Hat aber Gottseidank nicht geklappt ;-)
At Mfg-Hamburg: gilt in Deutschland nicht das Völkerrecht ? Sind Sie akut neg. betroffen ? Wie gibt’s in ihrem Leben Beeinträchtigen? Weshalb leben und schreiben Sie hier ungestört ? Klären Sie uns bitte auf, ohne allgemeinen Rundumschlag über alle VT’s… Danke
"… das "Deutschgesinnte" ist entscheidend ?"
Der deutsche Mensch ist Entscheidungsträger, welcher sich in Abgrenzung zum Abstraktum Menschheit durch seine Art in Blut, Sinn und der Nähe/Verwurzelung zu seinesgleichen als Selbst|verstehend|es in Heimat, Volk und Nation stets alt im Ahn, stets neu im Sproß, begründet. Der Grad dessen im Bewusstsein entscheidet über richtige oder falsche Politikhandlung der Amtsgewalt.
Leider gibt es immer noch Millionen BILD- und ALPEN-Pravda-Abonnenten.
EwigGESTRIGE.
Zum einen hat die Presse neutral zu sein, Politik soll sie nicht machen. Zum anderen treiben sie damit unser Land in den Ruin. Anstatt jetzt alle Kräfte zu mobilisieren, über Parteigrenzen hinweg, fällt diesen Schwachköpfen nichts Besseres ein, einen engagierten Menschen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Die Bürger haben diese Person gewählt und das hat auch die Presse zu akzeptieren. Die linken Parteien und ihre Genossen haben erst dieses Chaos angerichtet, sie haben dieses Deutschland geschafften, die eine AfD überhaupt erst möglich gemacht hat. Also ungeliebte Schmierfinken, wenn ihr so weitermacht, st die AfD gezwungen, sobald sie die Regierung stellt, die Erdogan Lösung umzusetzen, was ich begrüßen würde, da das mediale Ungleichgewicht nicht gut für einen Demokratie ist. Arbeitet also besser mit und nicht gegen die AfD.
Die "Süddeutsche" taugt noch nicht einmal als Klopapier, soviel verlogenen und volksverhetzerischen Dreck druckt sie tagtäglich, gegen Deutsche, gegen Ungarn, gegen Russland und nach wie vor gegen den friedfertigen Donald Trump. Die "Bild" gehört wie die "Welt" zum Springerkonzern, wo sich Journalisten arbeitsvertraglich verpflichten müssen, über die USA und Israel immer nur Gutes zu schreiben. Vielleicht ist es ein guter Gott, der für das deutliche Absinken der Auflagen solcher volksfeindlicher Machwerke gesorgt hat.
Sie werfen Loth Walbetrug vor,wenn das sein sollte kann er es sich nur von der Ampel abgeschaut haben,denn die wissen am besten wie so was geht.
Das der von der Linksgrünen woken Blase mit Dreck beworfen ,verleumdet und gegen ihn gehetzt wird war voraus zu sehen schließlich darf die AfD keinen Erfolg haben.
Sobald ein Politiker das Kind beim Namen nennt ist es für die Herrscherklasse der Dorn im Auge. Wenn die systemrelevante Medienmafia gegen Loth hetzt dann ist es ein kleiner Ritterschlag für ihn das er als Einzelner eine Gefahr ist für den etablierten Einheitsbrei. Mögen auch weitere Politiker und Bürgermeister die noch Herz, Vernunft und Verstand besitzen sich gegen die US-Tentakel Berlin und Brüssel erheben. Schon paar Wenige sind Nadelstiche im Ballon des Globalsystems und bringen ihn zu Boden. Gerade jetzt mit dem Ukrainekonflikt und mit dem Israelzoff da hat Washington viel zu tun und im Inneren der Pirateninsel USA brodelt es durch das aus den Fugen geratene Bürgerprojekt BLM. Für die Weltpolizei ist es das 5Jahrhundert wie es einst für Rom war. Aber auch in den ganzen überfremdeten Teilen der BRD und Europas wird es noch richtig eskalieren mit den ganzen islamischen Parallelgesellschaften und da haben die woken Regenbogenjünger die Hauptrolle des römischen Militärs und der Provinzverwalter. Die Geschichte wiederholt sich immer wieder wenn man nicht aus der Vergangenheit lernt. Gemischte Völker und Kulturen waren halt von vielen Hochkulturen der Untergang und da steht mein Fazit fest: Multikulti funktioniert einfach nicht. mfg
Die sollen sich um die eingereisten "Fachkräfte" kümmern und ihnen von ihrem Privavatgeld abgeben statt den Bürgermeister anzugreifen!
Rufmordkampagnen seitens der selbsterklärten Feinde Deutschlands sind absehbar und darauf muss bereits in Vorausschau das passende Gegenmittel (Rechtsbeistand seitens der Parteimitglieder mit Anwaltszulassung organisiert, metapolitische Struktur zur (Gegen-) Aufklärung und Propaganda nutzen) als Heilmedizin im Giftschränkchen bereit stehen. Politischen Willen in politische Handlung umsetzen bedeutet Bereitschaft (Bereitschaft heißt vom Militärischen ins Politische übertragen, daß Versorgung, Nachschub, Kraftstoff und Waffen einsatzbereit sind (nicht erst gemacht werden müssen)) den politischen Kampf zu führen. Und zwar die Bereitschaft des weltanschaulichen Kriegers. Ohne die gemeinsame Weltbeschau als Grund für eigenes Politikhandeln kann kein Sieg von Dauer sein. Der Bewusstseinsgrad (den gibt es nicht nur zwischen Kindern, Erwachsenen, Alten) des Deutsch|gesinnt|seins ist entscheidend (wortwörtlich, den hierdurch wird die politische Entscheidung im Amt gefällt. Fremdbestimmte Automaten die andauernd aufs Ausland gucken ob sie hier auch alles richtig machen haben wir genügend im Amt).
Also befestigen und die Stellung halten, Herr Bürgermeister! Wenn es gar nicht mehr anders geht, holen Sie sich Hilfe vom Amtsboten Hannes.
Ich habe von Kommunalrecht zwar keine Ahnung, aber im allgemeinen ist das so, dass die Anlieger einer Straße zur Kasse gebeten werden, wenn die Straße saniert wird. Eine Gelegenheit das in Zukunft auf alle Bürger umzulegen ist da. So können Anlieger leicht 10 000€ und mehr berappen wenn eine Straße erneuert wird. Das wäre ein Signal an alle Bürgermeister. Satzungsteile die Geld kosten aber nichts einbringen – wie Schikanen zu Verkehrsberuhigung in Zukunft nicht mehr zu betreiben. Beispielsweise Auskünfte an die GEZ nicht mehr zu erteilen. Es gibt viel zu tun.
@ungläubiger Zuschauer,
also Kommunalrecht und Wahl ist ganz einfach. Die Genossen machen das dann immer so. Bei uns werden nach Anweisung der Landes- CDU nur Wahlplakate der Demokraten von CDU, SPD , Grüne und Linke aufgehängt. Selbst FDP ist zu Nazi.
AfD Plakate aufzuhängen ist automatisch verboten und wird belohnt mit dem § 130 der Volksverzauberung und öffentlicher Steinigung auf dem Marktplatz. Der fette CDU Bürgermeister der sich als Wahlsieger sieht mit 13 % der Wählerstimmen, erklärt sich auch automatisch zum Sieger und alle freuen sich und klatschen. Eine AfD Tante die niemand kennt aber mit 39 % durch Ziehl geht , wird als nicht demokratietauglich erklärt und im Amtsblatt als Nazihexe verteufelt . Der Fette sitzt also wieder in Amt und Würden und bezeichnet die Wahl als durchaus gerecht und vorallem demokratisch und gutes Zeichen für Deutschland. Das die Stadt komplett dem Untergang geweiht ist, fällt der 200kg Bombe nicht auf.
Die Wahl der Ortsbürgermeister läuft dann im Prinzip auch so ab, die Leute wählen AfD oder Parteilos und bekommen das was der Fette ihnen vorlegt, ein treuer CDU oder SPD Diener .
Und jetzt komme ich , erkläre dem Wahlpöbel die Wahl und versuche Erinnerungen an alte Zeiten wieder zum nachdenken anzuregen.
Dummerweise ist der Gemeine durchgedampft bis zum Stehtragen und denken und nachdenken fällt ihm schwer. ;-))))
Mit besten Grüssen
Marques del Puerto
@Markus Purto
"Ziel" schreibt man ohne "H"
höre ich da ein bisschen mimimimi ?!
So ist es!
Einfach die Finanzierung der Asylanten im Ort mal für einen Monat aussetzen. Um Land und Bund zu zwingen, die woanders hin zu schieben oder abzuschieben.
Genauso wie sie es bei Corona gemacht haben, einfach erst einmal Tatsachen schaffen, soll der Altparteienmüll und Ramelows Kommunisten dagegen klagen. Und alles tun um ein (ggf. nachteiliges) Urteil zu verschleppen. Was der Stasistaat kann das können wir auch. Mache ich mit der GEZ genauso. Die haben die bisher durch die Stadtkasse zwar vollstrecken lassen, aber das Verfahren selbst kostet nichts und dauert 2 Jahre. Solange haben die das Geld nicht.
@ die chronische Unterfinanzierung der Kommunen zu beenden, sind alle Kommunen in einer schwierigen Situation
ganz einfach, sämtliche zahlungen richtung BUNDES- und EU -KRAKE einstellen. sich auf die RECHTE der ALLIERTEN AUFLAGEN berufen,
es gilt VÖLKERRECHT:
Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
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Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland (vgl. Art. 25 Grundgesetz). Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung besagt:
„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden."
:::::: ENDE DER DURCHSAGE ::::::
Völkerrecht? Höchstes geschriebenes Völkerrecht ist die UN-Charta. Nach wie vor ist Deutschland vom höchsten Völkerrecht als Feindstaat deklariert. Gegen den Feindstaat können auch heute noch alle Unterzeichnerländer der UN-Charta militärisch vorgehen, ohne daß der Sicherheitsrat der UN Einfluß nehmen kann. Die Sprengung von Nordstream z.B. ist demzufolge vom gültigen Völkerrecht gedeckt! Wenn z.B. die Ukrainer zu Millionen nach Deutschland kommen, oder Millionen wehrfähiger junger Gotteskrieger – von der UN-Charta gedeckt! Haager Landkriegsordnung?! – gilt nicht für Deutschland, Enteignung von Privateigentum (Heizungsgesetz)? s.o.
Die Rechtsverdreher kriegen das schon hin! Es gilt westalliiertes Besatzerrecht in "Germany" (s. 2+4-Vertrag).