Weniger als drei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl greifen Facebook und Twitter zunehmend in den Wahlkampf ein: Erstmals haben die beiden Plattformen Beiträge Donald Trumps nicht nur versteckt und mit Warnhinweisen versehen, sondern komplett gelöscht. Darin hatte der Präsident für Lockerungen im Umgang mit Corona plädiert. Kann Trump den Kampf gegen die mächtigen Digital-Giganten gewinnen?

    In einem Interview mit dem Sender Fox News sagte der Präsident, Kinder seien „fast immun gegen das Coronavirus“ und forderte, Schulen wieder zu eröffnen. Der Corona-kritische Beitrag wurde fast 500.000 Mal aufgerufen und vielfach geteilt – bevor ihn die Plattform-Riesen zensierten. Die beiden Konzerne teilten mit, Trumps Eintrag habe gegen Regeln verstoßen, die „Falschinformationen“ zur Pandemie verbieten. Twitter versteckte den Beitrag erst und zwang Trumps Wahlkampagne dann mit einer zwischenzeitlichen Kontosperrung dazu, ihn schließlich ganz zu löschen.

    Coronakritik unerwünscht

    Besonders der vom Präsidenten gerne genutze Kurznachrichtendienst hat sich in der Vergangenheit immer wieder mit politischem Säuberungseifer hervorgetan. Mehrfach hat das Unternehmen Beiträge von Trump mit Warnhinweisen markiert, etwa als er Plünderern während der Black-Lives-Matter-Krawalle mit dem Einsatz von Schusswaffen drohte. Facebook unterdessen war bislang – zumindest, was den mächtigsten Mann der Welt betrifft – zögerlicher. Doch zunehmend gerät Mark Zuckerberg unter Druck, spätestens, seitdem mehrere große Werbekunden (darunter Coca-Cola, Starbucks und Unilever) einen mit der Forderung nach strengerer Zensur von angeblichen „Hasskommentaren“ verbundenen Boykott der Plattform angekündigt haben.

    Was nun geschehen ist, war daher wohl nur eine Frage der Zeit: Facebook hat einen Eintrag des Präsidenten persönlich gelöscht. Zuvor hatte die Plattform bereits einen Beitrag von dessen Wahlkampagne wegen angeblich „organisiertem Hass“ entfernt. Auch andere Plattformen greifen unverhohlen in den Wahlkampf ein: So hat beispielsweise die zum Online-Riesen Amazon gehörende Videoplattform Twitch Trumps Konto wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Richtlinien zu Hasskommentaren vorübergehend ganz gesperrt.

    Gefahr Plattformkapitalismus

    Trumps Wahlkampfbüro reagierte empört und wertete die Zensur als Zeichen „schamloser Voreingenommenheit“. Tatsächlich sollten die massiven Löschungen bis hin ins Weiße Haus ein Alarmsignal sein, wie mächtig die Daten- und Netzgiganten inzwischen geworden sind: Die Plattformen nehmen nicht mehr nur am Markt teil, sie sind längst zum Markt selbst geworden – man spricht hier auch von Plattformkapitalismus. Kein Unternehmen und keine politische Partei kann auf Dauer wahrgenommen werden und Erfolg haben, ohne auf diesen Plattformen vertreten zu sein. Wenn die Betreiber nach eigenem Gutdünken zensieren und löschen, schaden sie daher der Demokratie.

    Trump, so hoffen seine Anhänger, stemmt sich den Silicon-Valley-Globalisten stellvertretend für die werktätigen Amerikaner entgegen: „Die Fake-Medien sind der Feind des amerikanischen Volkes“, hatte er bereits 2017 im Interview mit Breitbart News verkündet – jetzt, vor der Präsidentschaftswahl, spitzt sich der Konflikt nochmals zu. Für viele Amerikaner ist der New Yorker nach wie vor der Hoffnungsträger im Kampf gegen den übermächtigen Deep State aus korrupten Politikern, Kriegstreibern und Big Data. Wer angesichts der Zensur von Fake News wissen will, wer der US-Präsident wirklich ist und was er eigentlich will, sollte zu unserer COMPACT-Edition „Trump“ greifen. Wir versprechen: Bei uns gibt es kein stumpfes Trump-Bashing, sondern ein unverfälschtes Bild des Ausnahmepolitikers, der die Zukunft des Westens entscheiden könnte. HIER zu bestellen.

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