Zitat des Tages: Das Infektionsschutzgesetz wird kein Ermächtigungsgesetz …

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MdB Thomas Erndl (CSU):

«Liebe Bürgerinnen & Bürger, wir nehmen Eure Bedenken ernst. Aber NEIN: Das Infektionsschutzgesetz wird KEIN Ermächtigungsgesetz, das Grundgesetz wird damit NICHT ausgehebelt & auch KEINE Diktatur errichtet. Sachlichkeit vor Panikmache!»

«Alles fing ganz harmlos an: Maske, Abstand, Händewaschen. Einige Wochen zu Hause bleiben, was macht das schon? Einschränkung der Grundrechte? Nur vorübergehend, haben sie gesagt. Aber es geht immer weiter.» (Johann Leonhard in COMPACT Aktuell «Corona Lügen»)

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34 Kommentare

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    HERBERT WEISS am

    Aus der Regierungspropaganda: "Für funktionierende Krankenhäuser trage ich gern die Maske, auch wenn mir dabei dreimal die Brille beschlägt!"

    Dachte mir: "Na, wenn du dabei mal nicht auf die Schnauze fällst!" Beim Einkaufen kann man sich immer noch an seinem Wägelchen festhalten oder an den Haltestangen und -griffen in den Öffis, an die sich auch die anderen klammern. Aber es gibt immer noch genug Einfältige, die sogar in der frischen Luft damit herumlaufen oder sich gar damit ans Lenkrad setzen, ohne dass ein Zweiter auf dem Beifahrersitz säße. Ohne Brille geht’s ja auch noch, aber wenn das Ding zu ist…

    Gute Nacht!

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    HEINRICH WILHELM am

    Wer hat sich den Textentwurf zum "3. Bevölkerungsschutzgesetz" durchgelesen?
    Wieder keiner!
    Ja, dann kann man auch nur reden, wie der Blinde von der Farb‘.
    Die Fragen zur expliziten Festschreibung von SARS CoV-2 in einem Bundesgesetz (!), die Ermächtigung des Gesundheitsministeriums zum Erlassen von Verordnungen mit oder ohne Bundesrat, die Einschränkung des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit, die Bestimmungen zur elektronischen Überwachung, ‚Datenschutz‘ Meldepflichten und Einschränkungen bei Reisen und und… muss sich jeder selbst ansehen, so er mitreden will.
    Eines muss man zugestehen: Tritt das in Kraft, wird es für Flüchtlinge schwer. Aber da findet Merkel ganz schnell die ihr genehme Ausnahmeregelung… Die Befürchtung, das alles nur für Deutsche gilt, ist nicht unbegründet.

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    Paul Chemnitzer am

    Himmel , wenn das hier das intellektuelle Niveau des sog. Widerstandes ist , dann ist Deutschland verloren. Man kommt sich vor , als ob man im Affenhaus auf die falsche Seite des Gitters geraten wäre. Schnell weg !

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    Paul am 17. November 2020 17:28

    Nee ….wir flogen immer nur im Abstand von 50 Kilometern entlang Richtung Schönefeld zum Verladen in die RED ARMY AIRLINE ….. Uns war es auch verboten …..im Urlaub nach Honeckerhausen zu fahren … hätten die mich erwischt in der Nähe dieser grösseren Eskaladierwand ,wär mir Schwedt Erholungssanatorium nicht erspart geblieben ……
    Mir war die Mauer uninteressant ……… Von dem Mauerfall hörten wir erst Tage später …. Ich hätte in Jugoslawien schnelle Flitze machen können ,aber warum , ich hatte meine Familie in Honis anderem Paradies .
    Aber ganz ehrlich ,diese wichtige Sache hätte ich auch nur ungerne gemacht , denn dort war ein Stubenkamerad auf den anderen angesetzt …. Heute weiss man ….Leute wie Schalk Golokowski und andere ,auch Merkel durften in den Westen. Vor Gericht standen nur kleine Soldaten ….die anderen hatten dann schon die Flatterpest und waren Haftunfähig…..

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      Marques del Puerto am

      @ COMPACT,

      spielt mir hier nicht G. äähh S wie Sokrates kaputt.

      Der ist Muddis helles Köpfchen und säuft auch viel weniger als iche woha… 😉

      aso wo wir gerade beim saufen…ääh trinken sind. Habe 2 gute rote Traubensäfte mit Hermes verschickt, müssten zum WE. hin ankommen. Meine Vino-Tinto-Tante hat mir wieder den Weinkeller vollgeballert bis zur Decke wo die Fledermäuse hängen.
      Aso noch watt, Ausgabe 11/20 ist sehr geil, wollte ich den Tach schon vertellen.

      Beste Grüsse da wo die hohen Tannen stehen und harte Eichen wie Opas Gehstock.

      der Marques

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        Monsieur le Marquis ist nach Heidi H. der Intelligenteste im Forum und wenn er politisch nicht voll durchblickt, die Anderen tun es noch viel weniger. In vino veritas.

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    HEINRICH WILHELM am

    "Das Infektionsschutzgesetz wird KEIN Ermächtigungsgesetz" – niemals nicht! Nein, nein!
    "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." Genau.
    Tricksen, Tarnen, Täuschen. Und immer dort Rabatz machen, wo es nicht passiert. Die Leute müssen an der falschen Stelle hellhörig werden! Beispiel gefällig?
    >>Alles nur durchgeknallte Crashpropheten!<< So bölkt man allenthalben im Internet, wenn es um Leute, wie Dr. Markus Krall geht.
    Doch siehe das "Qualitätsmedium" F.A.Z. vom heutigen Tag (Zitat): "Inzwischen warnt die Europäische Zentralbank (EZB) die Banken regelmäßig, sich auf eine Welle an Insolvenzen und Kreditausfällen vorzubereiten. … Europas Banken sollten ihre Kapitalpuffer zur Abfederung von Verlusten … einsetzen".
    >>Und? Wie weit ist die Sache WIRKLICH gediehen, wenn der Mainstream "inzwischen" schon das zugibt?

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      Elisabeth Hanna am

      Jetzt sollte doch der naivste Mitmenschen begriffen haben, um was es hier geht. Diese verlogene BRegierung, will einen totalitären Staat errichten. Diese Irren müssen gestoppt und zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist ein grausiges Verbrechen an der Menschlichkeit. Morgen können wir die Fratzen sehen, wer wie abgestimmt hat.

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    Das behaupten immer die Leute, die es zu tun fest in der Planung haben! Ich Zitiere hier ein prominentes Beispiel vor ca. 60 Jahren: "Niemand hat vor, eine Mauer zu bauen! …"
    Und das wußte schon meine Großmutter: "Wer dauernd beteuert was für ein ehrlicher Mensch er ist – dem traue ich nicht über den Weg, der will mich über den Tisch ziehen!"

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      Stimmt dochg was Ulbricht daherplauderte ….. die Mauer wurde gebaut ,weil die Menschen vom Westen her weggelockt wurden , Brüder und Schwestern kommt ins Paradies …..
      Und weil Sabotageakte gegen Verorgungseinrichtungen der Lebensmittelindustrie verübt wurden…..

      Das mit dem Ulbrichtzitat war vor dem Mauerbau !!!! Merkel hat auch schon viele Sachen dahergebrabbelt ,die 2 Tage später schon Schnee vom letzten Sommer waren …. und das nicht nur einmal ,fast schon im Tagestakt. Die Redeweise heisst : Mit mir nicht , dann unter Schüttelfrostvernebelung das Schlusswort BASTA LA Vista ihr Bananenfresser ….

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        Marques del Puerto am

        @ Paule, nee das macht Ozzi jetzt aber bald…. wir stehen gerade in Verhandlung, DDR Hohlblocksteine gegen Roggensteine..
        Ich will noch einen Turm bauen und er die Mauer.

        Wir Ossis machen das wie früher, eine Hand wäscht die andere und beide das Gesicht… für viele ist ja ja voll Nazi. 😉

        Mit besten Grüssen

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    Schweizer Beobachtungsstelle am

    Mit dem neuen Paradigma der ‚Biosicherheit‘ wird die Weltgesellschaft in einer Weise umgestaltet, von der frühere Faschisten nur träumen konnten.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Aussicht und Prognose für die zu-künftigen und kommenden, geistlosen, Zeiten …: DUNKELGRAU … TIEFSCHWARZ … BIS DÜSTER ! 😉

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      DerSchnitter_Maxx am

      Warum …?! Weil "wir uns" bereits, genau … an diesem Punkt, seit geraumer Zeit, befinden !

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    `Warten wir es mal ab….

    Auch interessant
    „Weitere vier Jahre Trump hätte der Westen nicht überstanden“, behauptete der Ex-Außenminister, der Politgauner und Straßenterrorist Fischer.

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      Nachtrag …. bombastisch von unten kommend….

      Was Joschka Fischer anbetrifft….Von seinen grünen Turnschuhzeiten ist der auch nicht an die grosse Kasse gekommen ….diese verschrobene Blendgranate .

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      Theodor Stahlberg am

      Der Gauner wird sich noch frisch machen müssen. Wenn den Amerikanern (garantiert) ihre Präsidentschaftswahl um die Ohren fliegt, dann fliegt auch Brüssel die Europawahl um die Ohren. Und irgendwie sagt mir meine Nase, dass unser bundesrepublikanisches Politmafia-System wenn nicht die Software SMARTMATIC selbst eingesetzt hat, dann über analoge Tools verfügt, um ganz kaltschnäuzig gefälschte Suppression-Umfragen, Exit Polls und die Wunsch-Stimmenzahlen für die Systemmafia-Parteien in ideal-harmonischen Gleichklang zu bringen. Im Grunde sehen wir mit Dominion nun die Antwort, warum Unerklärliches geschehen kann, eine Partei der Volks-Opposition irgendwo unterhalb der Waschleiste herumkraucht und die verhassten Verräter weiter oben lang turnen. Alles denkbar einfach – die Stimmen werden IT-mäßig kreiert – ganz genauso wie Giralgeld bei der Kreditvergabe beim Krösus einer Bank – mit einem einzigen simplen Knopfdruck am PC. Genausoviel sind MURXEL & Co. wirklich wert. Wichtig ist, dass diese einfache Tatsache endlich im Bewußtsein der Massen ankommt.

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    Wir werden von fachlich überwiegend inkompetenten und zum Teil auch maximal durchschnittlich intelligenten Menschen regiert, die als Ausgleich zu ihren intellektuellen Defiziten ein ausgeprägtes Bedürfnis nach Macht und Kontrolle haben. Dessen ungeachtet ist der Bürger, der in der „Demokratie“ schläft und in der Diktatur aufwachen wird, dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, kurz Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder besser, ERMÄCHTIGUNGSGESETZ hilflos ausgeliefert sein, wenn wir nicht Widerstand leisten!

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    Sachlichkeit vor Panikmache!“ – versichert MdB Thomas Erndl (CSU).

    Ho, Ho, Ho
    Hört, Hört.

    Wer betreibt die tägliche Panikmache mit ewig steigenden Coronaneufällen, die weder hinterfragt noch überprüft werden können?

    Allein diese medialpolitische täglichen Horrormeldungen, Talkrunden mit ihrer Angstmache ist menschenunwürdig und wider Artikel 1 Grundgesetz.

    Ach ja, ich vergaß. Wie definiert der MdB Sachlichkeit?
    Dann empfehle ich dem einen oder anderen Politiker das Fernbleiben von Talkrunden und angebrachte Zurückhaltung.

    Host me.

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      @ DERGALLIER

      Fernbleiben reicht nicht. Diese Panikmacher, insbersondere der "Herr der Fliegen"
      und die, von mir so genannte Baba Angela, gehören in eine geschlossene Anstalt
      (zum Zwecke der Kontaktvermeidung).

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    Die Merkel Diktatur am

    Eine Demokratie ist zu Ende, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung, Selbstbestimmung und die Menschenwürde in einem Staat nicht mehr gewährleistet wird.

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      Wir sind schon lange eine Diktatur. Das Landesverwaltungsgericht Innsbruck macht sich nichtmal mehr die Mühe Gesetze einzuhalten und begeht ungestraft Raub.
      RichterIn MagistrA Lechner zitiert im Urteil LVwG-2020/38/0587-4 die Tiroler Planunterlagenverordnung, dass im Einreichplan bestehende bauliche Anlagen in GRUNDRISSEN und SCHNITTEN Grau gefärbt sein müssen.
      Später folgert sie Zitat: „Es ist dem Beschwerdeführer beizupflichten, dass die Treppenanlage auf den Plänen bei der ANSICHT Süd als Treppe neu eingezeichnet ist. Allerdings ist sie in der Farbe Grau eingezeichnet, was unter Berücksichtigung der zwingenden Bestimmungen des §5 Abs 5 lit b Planunterlagenverordnung bedeutet, dass die Treppe einen vorhandenen Bestand darstellt.
      Als ich mich darüber beschwerte, dass sie eine Ansicht nicht von einem Grundriss oder Schnitt unterscheiden könne, bekam ich von IHR eine Strafe von € 400 wegen beleidigender und ungeziemender Schreibweise. LVwG-2020/38/0578-6.
      Wir leben also in der, Zitat aus letztem Urteil: „Bananenrepublik Dummenreich“.

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        Wenn die Linienschiedsrichterin das liest ….Auweia …. Gerichtskalkulator x Kubik plus Schmerzensgeld und Gerichtsnennung ,also Herabwürdigung des demokratischen Gerichtes ,Summa Summarum ….4.000,00 Eurone …ersatzweise Haft 5 Jahre……
        davon 2 Jahre Dunkelarrest und anschliessender Quarantäne 1 Jahr in der 387 Corona Welle….

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        Ossi, ich hab die Wahrheit geschrieben. So bemängelt die Frau auch Zitat: "So ist unter anderem auch der Satz "Schande über euch Schmarotzer" darin enthalten. Ebenso Zitat: "So bezeichnet er die Republik Österreich als "Bananenrepublik Dummenreich" und die Bestellung der Richter als reine Parteibuchwirtschaft"
        Alle Zitate aus LVwG-2020/38/0578-6
        Urteile zu zitieren ist nach meiner Meinung nicht strafbar. Zumindest in einer Demokratie….

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        Paul Chemnitzer am

        @ Willi: Es gibt da ein einfaches, sicheres Mittel dagegen: Nicht beleidigend und ungeziemend schreiben.

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        @Paul: Wie bringt man einer unkündbaren Person geziemend bei, dass sie Mist gebaut hat und nicht fähig ist eine Ansicht von einem Schnitt oder einem Grundriss zu unterscheiden?
        Vor allem dann, wenn die Konsequenzen für MICH in die tausende Euronen gehen?

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      Es war auch vorher keine Demokratie….aber die Menschen kamen über die Runden und die Wessis schwammen weiter auf der Welle der Nachkriegszeit und überliessen das Denken den Machern der schönen Westdemokratie ,die auch schon Lobbyismus kannten….und sogar die Finanzämter betrogen Und Grafen auch ….waren keine Saubermänner,landeten vor Gericht und waren weiter MB Bundestags .

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        Der Mitteldeutsche am

        Nicht immer spalten, ich als Ossi habe im Westen wirklich richtig gute und ehrliche Kameraden kennengelernt und auch im Osten erlebt, wie eine bestimmte Sorte von Deutschen noch schneller reicher und protziger werden wollten, als manche im Westen. Arsc…..gibts überall in Ost West Nord und Süd.

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