Zitat des Tages: Belgien muss alle Corona-Maßnahmen aufheben

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„Nach einem Gerichtsurteil muss Belgien wegen unzureichender Rechtsgrundlage innerhalb von 30 Tagen alle Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zurücknehmen. (…) Der flämischen Zeitung ‚De Standaard‘ zufolge kann der belgische Staat Berufung einlegen. Diese hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung.“ (Die Welt)

„Seit vielen Jahren erleben wir den fortschreitenden Verlust von Legitimität der institutionellen Gewalten, den sie nur in Schranken halten konnten mithilfe von unaufhörlichen Ausnahmezuständen und dem Bedürfnis nach Sicherheit, den diese hervorriefen.“ (Giorgio Agamben, COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur)

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COMPACT-Magazin

25 Kommentare

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    Walter Gerhartz am

    Wiener Urteil im Wortlaut: PCR-Test reicht als Nachweis für Infektion nicht

    Quelle:.achgut.com

    Das Verwaltungsgericht Wien hat die Untersagung einer Corona-Demonstration Ende Januar für rechtswidrig und darüber hinaus die ihr zugrunde liegende Datenbasis des Gesundheitsministers für unzureichend erklärt, da sie nicht den Empfehlungen der WHO genüge.

    „Das alleinige Abstellen auf den PCR-Test wird von der WHO abgelehnt“, urteilen die Richter. „Sollte die Corona-Kommission die Falldefinition des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben, und nicht jene der WHO, so ist jegliche Feststellung der Zahlen für ‚Kranke/lnfizierte‘ falsch.“

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    Walter Gerhartz am

    Das Beste wäre eine ZWANGSIMPFUNG für alle Regierungsmitglieder und die Führung des RKI, der LEOPOLDINA und des PAUL-EHRLICH-INSTITUTES anzuordnen.

    Dies Maßnahme würde die Herrschaften endlich einmal aufrütteln und uns vielleicht so einige Gehälter einsparen lassen.

    Es wäre ein historisches Ereignis, wenn sich diese Pandemisten endlich selbst zur Strecke bringen würden …. WELCH EIN SEGEN FÜR DEUTSCHLAND & EUROPA !!

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      Der Ü*berläufer am

      Sie wissen aber schon, dass Broder (achgut) kein Covidiot ist, oder? Im Gegenteil, Broder ist Hardcore-Impfbeführworter.

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    Nach Korrektur des Formfehlers treten die Verordnungen wieder in Kraft.
    Ist solch eine Zwischenmeldung einen Artikel wert ?! Glaub kaum.

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    Der Überläufer am

    Ich bin mir relativ sicher, dass viele (Tourismus-)Länder (saisonal begrenzt) mit Inzidenz kleiner Null locken. Auf geht’s liebe Malle-Fans, ab Anfang Oktober werden die frisch Erholten wieder weinen,…. Weihnachten bis Ostern muss leider wieder ausfallen (wetten? 🙂 ). 🙂

    PS
    Hat Belgien schon das deutsche Infektionsschutzgesetz (Rechtsgrundlage) kopiert?

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    DerSchnitter_Maxx am

    Plädiere für Rede- Meinungs- und Entscheidungs-Verbote für Politiker! 😉

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    Die deutschen Merkelsender vom Mars bis an die Memel und angeschlossene Wehrmachtsender in Afghaistan bringen keine Nachrichten zu dem Thema ….. Schweigen im Walde …. , oder,wird es als Aprilscherz verkaspert ??? ….

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    Da ist die Gewaltenteilung eben noch in Ordnung! Die haben möglicherweise auch kein Ermächtigungsgesetz, das es der Exekutive ermöglicht, die Judikative zu kassieren! Was Addi nur halbwegs konnte, hat man jetzt mit dem "Infektionsschutzgesetz" richtig gemacht! Wollen doch mal allen zeigen, daß das geht!
    Schön wäre, wenn die Belgier dadurch die Herdenimmunität bekämen, die woanders so lange rausgezögert wird bis daß der RESET durchgezogen werden kann! Das ist doch der wirkliche Grund für Lockdown und alle anderen Maßnahmen! Die ganze Aktion könnte das auch allen Anderen (Staaten, Leuten) verdeutlichen!
    Günstigsten falls gehen dann – endlich – viel mehrLeute überall auf die Straße!
    Den Sturm auf die Bastille hat auch keiner beim König vorher angemeldet!

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    Und wie ist es eigentlich mit den Impfopfern. Bekommen die Hinterbliebenen auch 27Mio US$ für jedes Opfer? Werden die Schuldigen für bandenmäßig geplanten Mord angeklagt?

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      Das Kapital und seine käuflichen Vasallen sind sich einig …..da wird kein Cent bezahlt ,normale Grippe fällt unter höherer Gewalt …. Man hat ja schliesslich mit der Impfbrühe staatlicherseits alle Gesundheit dem Pack ermöglicht ….

      Aus Kaugummilanden kommt eine Nahricht rüber …diese Johnsen und Johannes- bandemischpharmazie hat 15 Millionen Dosen mit falschen Toilettenreiniger ,oder anderen Sachen vermischt …. aus Versehen …natürlich …

      Oh Ises oh Ises …,was ist das für eine Krisis ….. ???? Nur die deutschen halten durch …Führer hat Impfen verordnet …also der Impfsonntag ist nahe …. erst die Grütze in die Adern und ab zum Erbseneintopfempfang ……. Wer doch gelacht wenn Deutschland nicht der Welt zeigen kann ,bei uns herrscht deutsche Zucht und Ordnung ….Heil Heilkräuterzwang !!!

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      Der Überläufer am

      Sie haben Recht. Eine "Vollkasko" würde mehr Menschen zur Impfung bewegen. Deshalb (ausnahmsweise) DAFÜR.

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    Das gleiche läuft auch in Ösiland.
    wochenblick.at/wegen-falscher-corona-zahlen-gericht-bestaetigt-demo-verbot-in-wien-war-illegal/
    Aber die meisten verstört sowas nur, weil es dem Staatsfunk widerspricht. Ist ja viel bequemer, passiv in die Diktatur hinüber zu dämmern.

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    Merkel hat auf das Buch der Schamanen geschworen …SO WAHR GOTT MIR HELFE ….ZUM WOHLE DES PACKS und besserer Gutmenschen neben den Kulturzuwanderer….

    Scheinbar ist die Allmacht aus dem Weltenall auch nicht mehr das Glaubwürdige unter der Sonne ….. Oder den haben die Ausserirdischen eingesperrt wegen falscher Ideologieverbreitung ….

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    Marques del Puerto am

    Juten Morgen,

    na wollen wir hoffen das Frau Merkel nicht einfach in Brüssel anruft und die Richter austauschen lässt. 😉

    Aber schließlich gehört zum 1000 Jährigen Corona Reich ganz Europa und nicht nur Teile davon.
    Das wusste damals schon Onkel Addi !

    Heil Corona

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      Die Richter liegen schon in der Kühltruhe …. Coronainfiziert …. Urteil muss revidiert werden …

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        Marques del Puerto am

        @Ozzy, Mensch das waren noch Zeiten, früher in Sizilien . Alles was nicht passte wurde in Beton eingelegt . 😉

        Mit besten Grüssen

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    Da wird Merkel aber einen Virologischen Schutzzaun an der Landesgrenze zu Belgien aufbaun lassen ……Alle Belgier dürfen nicht mehr rein nach Deutschland und zurück….. als erste Reaktion … NATO muss einmarschieren ,wieder die Virologische Lage herstellen….wo kommen wir denn hin wenn kleine Dorfstaaten was anderes machen als Merkel und Leine los aus Brüssel es will… schliesslich machen nur Deutsche hinter den Kaugummicowboys Weltpolitik.

    Der Zaun der deutschen Schutzmassnahme wird bestehen aus Millionen 2 Meter hohnen bedruckten Plastikschildern die abwechselnder Folge im Abstand von 2,5 Meter aufgestellt werden. Auf den Plastikschildern Lautersack und Drostenlocke – das wird die belgischen Viren schocken …. Schade nur ,Belgien ist kein Staat,der mit Kohle um sich wirft ,denn dann könnten die einen Haufen Lobbyisten kaufen und auch in Deutschland ,Polen und anderen käuflichen Politikerstuben dem Virus Einhalt gebieten …. ganz ohne Q-Volksaufmarsch.

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    @Überläufer

    Gräm dich nicht. Andere sind eben rechtsstaatlicher orientiert.

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      Der Überläufer am

      Wieso sollte ich mich über eine erstinstanzliches Urteil in ganz weit weg grämen? Auch Tansania und Brasilien sind mir völlig Wumpe, Weißrussland erst Recht.
      Die gerichtlich Entscheidung zielt auf mangelnde Rechtsgrundlage, sprich "Formfehler", insofern war das Urteil einwandfrei, die belgische Regierung bessert nach, Covidioten machen wie immer dicke Backen, Thema erledigt.

      Sie und die Gang dürfen natürlich ein paar Wochen an die neue Insel der Glückseligkeit glauben. Coronaparadies Belgen, zu komisch.

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        Nur mit dem Unterschied,die Belgier haben eine andere Mentalität als deutsche Untertanen ,Merkel ist für die nur eine Tochter Honeckers….

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        @Überläufer

        Genau so kann ich Sie und Ihresgleichen erkennen, selbst qualifizierte Entscheidungen, die nicht in ihre Agenda passen, negieren.

        Dieser "Formfehler " muß aber erst noch durch eine Parlamentsentscheidung korrigiert werden, oder eben nicht, zudem anschließend einer verfassungsrechtlichen Prüfung standhalten,das ist nicht so einfach, wie Sie es gern darstellen.

        Im Übrigen ist die unterschwellige Herabsetzung auch ein Merkmal Ihresgleichen, Rechthaberei wie sie im Buche steht.

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        Der Überläufer am

        Quatsch Cherusker,

        Sie haben Recht. Belgien wird das Epizentrum der freien Welt, ganz sicher.

        (in ein paar Wochen schnacken wir noch mal!)

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