Blaue-Welle-Veranstatung in Wertheim kann morgen (Pfingstsamstag) wie geplant auf dem Marktplatz stattfinden (Beginn 17 Uhr). – Auch die Stadtverwaltung Zittau muss gegen COMPACT kapitulieren.
Frechheit siegt, so das Sprichwort – aber in diesem Fall trat das Gegenteil ein: Frechheit wurde bestraft, und zwar vom Gericht. Die Stadt Wertheim hatte versucht, das COMPACT-Volksfest Blaue Welle aus dem Innenstadtbereich zu verbannen und die Veranstaltung an den Stadtrand zu verlegen.
Dagegen hatten wir Widerspruch eingelegt, denn das Argument der Stadt, der Platz sei zu klein, war frech gewesen: Schließlich war am selben Ort Ende Januar eine Anti-Rechts-Kundgebung mit 1.300 Teilnehmern geplant gewesen, während wir nur 500 Personen angemeldet hatten.
Im Beschluss des VG Stuttgart heißt es: „Die von der Antragsgegnerin {Stadtverwaltung} gegen den von der Antragstellerin {COMPACT} angemeldeten Kundgebungsplatz vorgebrachten Gründe vermögen die Kammer nicht davon zu überzeugen, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch die Versammlung auf dem Marktplatz unmittelbar gefährdet wird.“
Zum Versuch der Stadt, die Blaue Welle an den Stadtrand abzuschieben, heißt es:
„Diese Verlegung des Versammlungsortes ist für die Antragstellerin {COMPACT} jedoch unzumutbar, weil sie der Versammlung ihre Wahrnehmbarkeit nahezu vollständig nimmt und somit einem Verbot der Versammlung nahekommt.“ Ein großes Dankeschön an die Rechtsanwaltskanzlei Dubravko Mandic, die das Gericht mit guten Gründen an die Rechtslage erinnert hat.“
Die Schein-Argumente unserer Antragsgegner waren auch dadurch nicht besser geworden, dass die Stadtverwaltung sie gegenüber dem Gericht mit allerhand sachfremden Invektiven gegen unser Magazin ausgeschmückt hatte. Versammlungsrecht bleibt Versammlungsrecht, und das gibt auch oppositionellen Stimmen wie COMPACT die Möglichkeit, öffentlich aufzutreten. Da können Altparteien, Antifas und Omas gegen Rechts noch so sehr zetern:
Morgen, 18. Mai (Pfingstsamstag), steigt die Blaue Welle in Wertheim, wie von uns angekündigt ab 17 Uhr auf dem schönen Marktplatz.
Eine persönliche Schlappe ist die Gerichtsentscheidung für den Wertheimer Oberbürgermeister Herrera Torrez (SPD), der in einem als „privat“ deklarierten Beitrag auf Facebook erklärt hatte:
„Persönlich finde ich es furchtbar und unerträglich, dass wir einem solchen Magazin und den dazugehörigen Personen, öffentlichen Raum in Wertheim einräumen müssen, damit dort die entsprechenden Inhalte verbreitet werden können.“
Und weiter:
„Deshalb bin ich froh, dass ein breites gesellschaftliches Bündnis an diesem Tag zu einer langen Kaffeetafel einlädt, um dort miteinander ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar, dass alle demokratischen Kräfte, die im Wertheimer Gemeinderat vertreten sind, an diesem Tag über ihre Themen und Anliegen informieren. Und ich bin stolz darauf, dass an diesem Tag eine Kundgebung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Wertheim stattfindet. Dort werde ich auf Einladung der Veranstalter als Privatperson auch sprechen.“
Viel Erfolg, Herr Bürgermeister! Wetten, dass bei unserer Blauen Welle mehr Stimmung sein wird als bei Ihnen und den Kaffeetanten?
Erfolg auch in Zittau
Bei der Blauen Welle im sächsischen Zittau, an der am 27. April 1.000 Menschen teilnehmen, hatte die Stadtverwaltung ein Doppelfoul versucht. Zuerst ließ sie die Mobilisierungsplakate abhängen, für die wir eine Sondergenehmigung hatten und dafür bezahlen mussten, abhängen. Als ich darauf bei meiner Kundgebungsrede anspielte – „Ist das Irrenhaus oder Stasi oder vielleicht schon Gestapo?“ –, ließ die Stadtverwaltung über die Sächsische Zeitung verbreiten, sie erwäge eine Anzeige gegen mich.
![](https://www.compact-online.de/wp-content/uploads/2024/04/photo_2024-04-28-15.06.58.jpeg)
Heute entnimmt man demselben Presseorgan:
„Der Chef des rechtsextremen Magazins COMPACT, Jürgen Elsässer, wird sich für seinen Vergleich der Zittauer Stadtverwaltung mit der Gestapo –der berüchtigten politischen Polizei des Hitler-Regimes –nicht verantworten müssen. Das ist das Ergebnis einer Prüfung des Vorfalls durch Rathaus-Mitarbeiter.“
Das will ich gar nicht weiter kommentieren, denn die Zittauer Rathäusler werden noch büßen müssen: Selbstverständlich verklagen wir die Demokratiefeinde wegen des Abhängens der Plakate auf Schadensersatz!
Das schafft nur COMPACT
Schon diese beiden Beispiele zeigen, wie wichtig die Blaue Welle ist: Wir schaffen gegen das Meinungsmonopol des Altparteienkartells sichtbare Gegenöffentlichkeit. Wir sind nicht nur fähig, diese großen Volksfeste eigenständig zu bewerben und durchzuführe – wir haben auch die Kraft, uns gegen Verbote durchzusetzen. COMPACT kann’s!
Nach dem großen Erfolg vor Gericht gilt umso mehr: Holen wir uns unsere Demokratie und unser Land zurück! Die Blaue Welle erobert Stadt für Stadt! Am 18. Mai in Wertheim wird ein wichtiger Termin für alle, die auch den Westen nicht verloren geben wollen. Kommt um 17 Uhr auf den Marktplatz – wir feiern ein großes Fest und lassen uns die Laune von den demokratiefeindlichen Altparteien und Antifanten nicht verderben. Und am 24. Mai sind wir mit der Blauen Welle in Mühlhausen/Thüringen (18 Uhr, Obermarkt) sowie am 9. Juni (EU-Wahlabend) in Magdeburg (17 Uhr, Alter Markt).
Der Eintritt ist wie immer frei. Aber uns kostet die Blaue Welle eine ganze Stange Geld – für jede Veranstaltung im Schnitt 3.500 Euro. Deshalb bitten wir ganz herzlich um eine Spende, damit die Kosten uns nicht erdrücken und wir diese Volksfeste weiter machen können. COMPACT hat neue Konten, die stabil und gut gesichert sind. Sie können uns also ohne Probleme Geld überweisen:
Via PayPal unter
oder per Bankeinzug unter compact-online.de/unterstuetzen/
15 Kommentare
Es sind genau so Sozenheinis wie Herrera Torrez , die sich als Verteidiger der Demokrarie gerieren, obwohl ihnen ganz offensichtlich das Wesen der Demokratie fremd ist.
Es zählt nur die eigenIdeologie und die ist geprägt von Intoleranz, Bevormundung und Besserwisserei.
S pät
P upertierende
D ummschwätzer.
Dem roten Torrero-OB wurden schon wieder die Flügel gestutzt!
Das war erst der Anfang. Sollen die ganzen selbsternannten Demokraten ihr wahres Antlitz Hand in Hand mit der Tuntifa zeigen auf das der Dümmste es kapiert das Toleranz und Demokratieprojekte die Brutstätte des linkskriminellen Extremismus sind. Millionen werden solchen Vereinen in den Rachen geworfen und die Direktoren mit ihren Untergebenen machen sich aus unseren Steuergeldern einen schönen Lenz. Ein fetter Benziner oder Diesel gehört unterm Hintern und die neusten Markenklamotten und stromfressenden Haushaltsgeräte sind Pflicht um kein Assi in der Gesellschaft zu sein. Tierschutz steht ganz oben denn Fleisch und Fisch gehören auf den Tisch. mfg
Alle Richtung Wertheim unterwegs, nicht mal ne Stallwache zurück geblieben. Na ja, wer ist schon gegen Frieden und Freiheit , lieber süßes Gift als bittere Medizin, so waren die Menschen schon immer.
Heute früh auf einem AfD- Wahlplakat : "Kindergärten statt Rüstung". Solcher Scheiß nennt sich Alternative. Für die mache ich nicht mal Briefwahl.
Schlagt das Mafia-Pack des verkommenen Systems überall, wo die ihr freches Lügenmaul aufreißen.
Ab jetzt nur noch die Alternative wählen, damit der große Systembetrug endlich aufhört.
Es zittaun die morschen Knochen…
Die Superdemokraten haben wieder alles getan um die Demokratie also Auftritt von Compact zu verhindern.
Ein "breites gesellschaftliches Bündnis"… lädt zur Kaffeetafel. Wenn man diese Formulierung schon hört … weiß man schon alles was man lieber nicht gewusst hätte…
Klar die Omas gegen Räächts haben Haschkekese dafür gebacken.
Bewacht Eure Plakate!
Das ist eine gute Nachricht und ich hoffe das die blaue Welle viele Besucher bekommt und das sich der ein oder andere Aktivist für Deutschland, Frieden und Freiheit entfaltet um den maroden System die Stirn zu bieten. Von der linken Seite die ganzen Gutmenschen und Tuntifas die können ruhig sich aus Protest in ihren vier Wänden festkleben da es auch einen Sinn hat wegen hohen Betriebskosten und Mietpreisen. Wenn die Tapete kaputt geht können sie dann renovieren und haben etwas Arbeit;-) mfg
Ah so ? Wertheim wird`s überleben. Die "weisungsgebundene" BRD- Justiz hat wieder zugeschlagen.
Verwaltungen neigen dazu, eine erstinstanzlichen Entscheidung zu akzeptieren. Hier war es wohl der Beschluß über einen Eilantrag. M.E rechtsfehlerhaft, da er den Character der Veranstaltung verkennt. M.E.ist es keine Versammlung i.S. des Art.8 GG. sondern kommerzielle
Sondernutzung. Allerdings war wirklich unzutreffend , die Platzverweigerung mit Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ( zwei Worte aber EIN Begriff,Kollegen ! ) zu begründen, dann diese läßt sich ggF mit milderen Mitteln als der Verlegung an den Stadtrand beseitigen.
Kommerzielle Sondernutzung?Also auch hier wieder Werbung für das Kapital und den Kapitalismus… – ich fürchte bei dieser Konkurrenz wird es der Sokratismus schwer haben sich durchzusetzen…
Auf der Bühne steht auf beiden Seiten ein großes C = Compact- Kennzeichen. Also Werbung für "Compact", ein kommerzielles Unternehmen. Werbung für den Kapitalismus insgesamt wäre Weltanschauung und tatsächlich eine politische Kundgebung.
Ob Sokratismus sich jemals durchsetzt ist zweifelhaft , nicht zweifelhaftist, daß Deutschland o h n e Sokratismus verschwinden wird.
Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg und schönes Fest in Wertheim! Blau oder Blut!
Grenzenlose bunte Kriegshetze stoppen! Lassen wir uns nicht für Transatlantifaschos verheizen!
Gedenken wir der im Auftrag von GB/USA zwangsrekrutierten Getöteten in Osteuropa!