Zitat des Tages: „Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die Beschädigung der Meinungsfreiheit.“ (Cicero)
„Der Verfassungsschutz ist kein Teil der Lösung mehr, sondern selbst ein Teil des Problems. Er gehört abgeschafft.“ (Mathias Brodkorb in seinem neuen Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien“)
32 Kommentare
Meinungsfreiheit hat’s im besten D.a.Z. nie gegeben.
Diese Tatsache wird lediglich sichtbarer, je mehr die Wohlfühldemokratie den "real existierenden Notwendigkeiten" weichen muß.
Es gibt schon seit spätestens 1945 keine Meinungsfreiheit in D mehr.
Trotz dem ersten Verfassungszusatz unserer bis heute Besatzer.
Und deren für uns erfundenen Grundgesetzes.
In dieses Amt gehört ein Parteiloser Mensch mit großer Lebenserfahrung. Haldenwang ist dafür absolut ungeeignet!
Die Aufgaben des Verfassungsschutzes deutet er Parteididaktisch um, zum Nachteil der Demokratie. Er sollte selber seiner Maxime folgen und der Beobachtung unterliegen!
Hoffentlich landet dieser Politgangster bald vor einem ordentlichen Gericht und bekommt lebenslänglich.
Die Meinungsfreiheit ist bei uns nicht nur beschädigt, sondern wirklich zerstört worden. Heute muss man bei jedem Wort aufpassen. Bei Arbeitskollegen, Familie, überall. Es gibt "Gefährderansprachen".
Wo sind wir nur hingekommen? Wie schön wäre es, wenn man wieder frank und frei, ohne Angst seine Meinung sagen könnte? Frei raus, ungefiltert. Das würde uns auch politisch voranbringen. Meinungsfreiheit hat ihre Grenze bei Beleidigung und ähnlichem. Ich befürworte Meinungsfreiheit als politisches Ziel. Das ist kein falscher Liberalismus. Eine gewisse Meinungsfreiheit ist normal und gesund. Vor 100 Jahren habem die Menschen ja auch nicht über jedes Wort nachdenken müssen.
Gerade seit dem C19-Horrormärchen ist Denunziantentum und Verrat gewachsen in der Bevölkerung und der Großteil hat es umgesetzt wenn einer keine Maske trug, Quarantäneverweigerer und Impfgegner war. So ging die neue Inquisition wieder los wer diese altertümliche Zwangsreligion ablehnte. Natürlich haben alle linksgewaschenen Regenbogenjünger und Gutmenschen wieder ihren Belohnungsnapf geholt in dem sie Frischfleisch von angeblichen Nazis und Rassisten aufgetischt bekamen. Am Ende sage ich ihnen eines lieber Rechtskatholik, nicht wir normalgeistigen Menschen die den Globaltyrannen skeptisch und kämpferisch mit friedlichen Argumenten sowie Aktionen gegenüberstehen haben verloren sondern die graue Masse der geblendeten Konsumschafe dieses dahinsiechenden Brot& Spieleapparats. Am Ende braucht kein Lamm mit Rickymaß jammern wenn es nicht mehr rechtzeitig rennen kann wenn der Vulkan sich total im Westen der Republik öffnet. mfg
Freie Blasphemie/Gotteslästerung befürworten Sie demnach auch ? Und Häresie ? Gäbe es die Heilige Inquisition noch, ich glaube, die müßte Sie mal vorladen.
Sowie bei Giordano Bruno, meinen Sie?
Fielmann-Mecki ist nichts weiter als ein Handlanger von Toleranz und Demokratievereinen die wiederum von Soros und seinen Open-Society-Foundations gestützt sind. Man merkt doch beim Schnüffelboss das er völlig blind ist auf dem linken Auge, da er ja nur die vorgegebene Gefahr von Rechts sieht die er mit inszeniert und das Hand in Hand mit der Medienmafia. Seine dubiosen Informanten sind nichts weiter als vorbestrafte Schuldner die meist bei Facebook abhängen und rassistische Stammtischparolen schwingen auf das andere Nutzer tappen und diese erwidern sollen. Ein kleiner gefällt mir Klick reicht schon aus um ein Verfahren wegen Volksverhetzung an die Backe genagelt zu bekommen. Also Vorsicht ist das A und O im Netz. Wichtige Literatur zu diesem Thema ist "Mäxchen Treuherz" und der "Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten". GEBT FAESER UND HALDENWANG KEINE CHANCE!!!
Der ist nicht nur ein Handlanger , dass ist ein Typ Mensch der über Menschen geht …… ,der Menschen vernichten will. Im Zivilbereich zu nichts zu gebrauchen ist , ausser gefährlicher Propaganda Schwätzer und Ober-IM …..
Bei Adolfen gab es genug gleiche Beispiele ,im normalen Dasein vom Nachbarn nicht beachtet , aber dann kam die Stunde der Aufpeitscher und Gesellschaftsgefährder . An diesem Menschen ist nichts zu erkennen , dass er eine ehrliche Volkshaut ist . Solche Menschen ziehen ihren persönlichen Weg durch auf Biegen und Brechen !!Im System bei Hitler …die Lebensläufe sprechen ihre eigene Sprache über solche Staatsgetreuen …. Hühnerzüchter ,aber dann der grosse Bösnickel Auftritt gegen alles was ihm nicht passt , die Lebensaufgabe …. egal was für eine Ausführung . Dann am Ende die Flucht vor der Verantwortung ….eine Giftkapsel … Flucht nach Amerika heute …ausgeschlossen , die brauchen solche Exilanten nicht !!!Ich verachte solche Menschen ,die Gefahren für eine freiheitliche Gesellschaft sind ….. Nur Gleichgesinnte brauchen solche Machtmissbraucher …, die Verfassung reden und die Definition Grundgesetz mit dem Wort Verfassung vermischen ,scheinbar ein Fall für Pisa … Das ist weder ein Christ , ein Politiker des Volkes , noch eine Figur die man achten kann.
Wir haben keine Verfassung der BRD und damit auch keinen Verfassungsschutz. Der ist unzulässig und nicht weisungsberechtigt. So ist die gesamte Besatzungszone als GmbH der USA aufgebaut. Alle sogenannten staatlichen Organe sind Dienstleister und somit rechtlich im Staatsapparat nicht existent. Haldenwang samt der Restpolitiker sind psychotraumatisch schwere Fälle und und gehören für immer weggeschlossen.
Die Baubranche würde wieder boomen da es momentan gar nicht soviele Arrestzellen gibt.
Man könnte sie aber bis zur Fertigstellung in Asylantenunterkünften zwischenzeitlich unterbringen…
Aber von einem Minenfeld umgeben ,mit starken gittern ….Guantanamo am besten …. Käfighaltung , wenn die einen Anfalls von Verfassung haben , können die sich da in den Käfigen austoben un Grossbildschirme …Hitler live 24 Stunden mit anti Schlaf Tabletten …immer schön aufpassen sollen sie , damit sie Vergleiche ziehen können über ihr Wirken zum Wohle eines kranken GmbH Konstruktes …
Die einzige Partei die wirklich Verhandlungen, die Frieden will, die auf Diplomatie setzt, ist in die AfD.
Die AfD die man in Deutschland verfolgt, die man verbieten will !!!
Die Deutschen wollen keinen Krieg mit Russland, außer deren Politiker.
Die Bandera Faschisten der Ukraine, sind den USA, DEUTSCHEN, EU- POLITIKERN gesinnungsmäßig näher als Russen !!
"deren Politiker"? Sind die Bunten die Politiker der Deutschen oder deren schlimmste Feinde?
Es tut schon weh , wenn man immer wieder liest die AfD ,die Retter des Weltfriedens nun schon ….
Lieber Sting …hast Du nur 5 Minuten in deren Programm geblättert ??? Die sind weiter für EU und NATO …,natürlich nur Reformen ….. Das ist so , als man einen Räuber in Kombination Mörder bessern will….
Die EU hat ein Programm der Täuschung , und ist der Handlanger mit für die NATO…. 90% EU ist das Programm für Ukraine Durchhalten …… für das Beuteheer NATO…. Viele Kriege mit Beteiligung gegen das Völkerrecht und Hitlers Enkel der dritten Generation sind wieder mit im Boot …,man sucht nur überzeugende Gründe um alles zu verschleiern.
In Kürze wird Strack-Zimmermann dort die Kriegsgrossmutter im Range eines EU Friedensmarschallos sein …. , mit Lobbykasse für mehr Waffen vermauschelt.
Nicht der ist der grosse Macher der Volksreden hält , der braucht Wahlvieh ….. Solange die ein derartiges Grundprogramm haben , sind Drei Sätze der Wahrheit mit EU weiter und NATO Hurra ,die Volks Erkenntnis dieser Volkspartei der Zukunft ….
Weil in dieser Partei Leute mit Bildung sitzen ,werden die besser am Rad drehen als die jetzigen bildungsfernen Volksschauspieler ….
Besonders auffällig ist wie in der westliche Berichterstattung GELOGEN 6 VERSCHWIEGEN wird, aber genau dies den Russen vorgeworfen wird !!
Kein Wort von den 2014 von den USA inszenierten MAIDAN, bei dem sich die USA der BANDERA & ASOW NAZIS bedient haben !
Kein Wort von dem BETRUG mit den MINSKER VERTRÄGEN, der von Merkel & Hollande selbst zugegeben wurde !
Kein Wort über die MORDE der Ukariner an den ethnischen Russen im Donbas, nachdem diese die Russische Sprache verboten wurde !
Aber viele Worte gegen Russland, das angeblich FALSCHINFORMATIONEN verbreitet, aber man sehe mal hier als nur ein Beispiel !!
Das schmutzige Geld vom Staat
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https://taz.de/Debatte-fuer-und-wider-Pressefoerderung/!5701757/
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Die deutsche Presse soll Fördermittel bekommen. Viele fürchten um die journalistische Unabhängigkeit.
Undurchsichtig sei das alles, hochgefährlich und ein Tabubruch, schrieben Beobachter, nachdem der Bundestag Anfang Juli in seinem zweiten Nachtragshaushalt beschlossen hatte, deutsche Presseverlage künftig mit staatlichen Mitteln zu unterstützen.
Die Russenfeinde sind die übelsten Heuchler die es in der deutschen Politik jemals gab sie machen die schmutzigen Geschäfte der westlichen Globalisten und der Rüstungsindustrie.
Einen Inlandsgeheimdienst gibt es im Unterschied zu den Behauptungen vieler wohnmeinender Politiker in jedem Land. Unterschiedlich ist nur die Machtfülle und die der Zuständigkeiten und Befugnisse, die sich jede dieser Organisationen untern Nagel gerissen hat. Eine einschneidende VS-Reform müsste also vor allem einen filigranen Verbotskatalog beinhalten: Gegenstände, die nicht in seine Zuständigkeit fallen; Amts- und Berufsträger, die für ihn tabu sind; Arbeitsmethoden (milieutypische Verbrechen), die für ihn verboten sind; Datenbanken und andere Quellen, die er nicht anrühren darf; Beamte und Personengruppen, die aus dem Kader entfernt werden müssen. Alle diese Kategorien und Unterkategorien müssen sich in einem neuen Katalog-Paragraphen für das BfVG wiederfinden – ähnlich dem §100 a StPO. Also ein Wald von Stopp-Schildern für operative Wildwest-"Helden", die glauben, dass die üble Repressionspolizei vermeintlich über dem Gesetz steht. Tatsächlich ist das wohl wirkliche so, aber es muss unaufhörlich daran gearbeitet werden, dass die meisten illegalen Erkenntnisse der Schlapphüte niemals irgendeine Legitimität erlangen können und sie von vornherein wissen, dass sie sich damit den Axxxx abwischen können. Das ist der Status, den eine wirklich freiheitliche Demokratie ihnen zubilligen muss. Und irgendwer muss auch von Zeit zu Zeit öffentlich klar stellen, woran sie daher mit uns und wir mit ihnen sind.
Se verstehen den entscheidenden Punkt nicht.
Die verfassungsfeindliche Gestapoisierung der BRDigung ist nicht unbedingt ein Produkt des VS, sondern von dessen politisch-rechtlichen DIENSTVORGESETZTEN, wie aktuell Faeser/Scholz und vormals Seehofer/Merkel.
Selbstverständlich kann und sollte man den VS in der aktuellen Form und Aufgabenzuständigkeit abschaffen. Dieses Konstrukt hat keinerlei Existenzberechtigung, schon gar nicht mit einem geistigen Tiefflieger wie der Witzfigur Haldenwang an der Spitze.
Zuvörderst wäre jedoch eine Abschaffung der faschistisch-kriminellen Regierung anzuraten.
Der Fisch beginnt bekanntlich am Kopf zu stinken.
Wohin mit diesem Mann. Ein „Lurer“, den keiner mag bzw. will. Ein Nancy-Freund
Das Ergebnis ist richtig. Nur könnte Brodkorb nicht aus der Verfassung (GG) begründen, w a r u m der VS nach dem GG abgeschafft werden
m u ß. Die Meinungsfreiheit, eine blöde, giftige Erfindung der sog . Aufkärung, gehört allerdings abgeschafft , jedoch von Menschen, welche das Richtige meinen, nicht von Leuten die selbst kranke, destruktive Meinungen vertreten.
Ha, ha, ha, hi, hi, hi – ich lach mich kaputt! – "Die Meinungsfreiheit…gehört …. abgeschafft" – Du littest doch selbst wie Hund darunter, wenn man Dir einen Maulkorb verpasste. Und wer entscheidet darüber, wer die "Menschen, welche das Richtige meinen" sind? Es sind die Mächtigen, das war in allen Zeiten und in allen Systemen so.
Gutes Nächtle…
Ist es anderswo besser? Niger ist um Abschüttelung des Kolonialismus bemüht, mit ersten Erfolgen. Brasilien weist "grünen Kolonialismus" zurück. Aber der Expansionsdrang der Nato sieht tendenziell aus wie Nationalsozialismus mal 32, Zensur mal 32, Ausgrenzung mal 32, Geheimdienste mal 32, massenmediale Gehirnwäsche mal 32, ideologische Gleichschaltung mal 32, Unternehmensbevormundung mal 32, Truppenaufmarsch mal 32, Drang nach Land und Rohstoffen im Osten mal 32, Kriegerei mal 32. Kein Wunder, wenn sich China und Russland von 32 spitzelnden Haldewänglern und 32 Armeen bedroht fühlen, zumal auf der anderen Seite des Globus Japan, Australien, Neuseeland, Taiwan und die Philippinen der Nato ähneln.
Schwarzer, Ihr seid schon seit 60 Jahren um "Abschüttelung des Kolonialismus" bemüht, die Ergebnisse können sich wirklich sehen lassen. Unerklärlich, warum immer noch Millionen eurer Brüder lebensgefährliche Reisen unternehmen, um euren Paradiesen zu entkommen und sich bei den ehemaligen Kolonialherren einzuschleichen. Alte Anhänglichkeit, vermute ich.
Haldenzwerg, der Stasi Igel
Köstliche
Hab nur den Mut, die Meinung
frei zu sagen
und ungestört!
Es wird den Zweifel
in die Seele tragen,
dem, der es hört.
Und vor der Luft des Zweifels
flieht der Wahn!
Du glaubst nicht, was ein Wort
oft wirken kann!
Johann Wolfgang von Goethe, Weimarianer Staatsminister, mit Gruß an "Mecki" Haldenwang, den obersten Verfassungsverschmutzer der "Bunten Rebbubbligg Doischeland" (BääRDä), ehemals DEUTSCHLAND!
J.W. Goethe kannte weder die deutschen Hilfsrussen von heute, noch Corona-Querspinner. Sonst hätte er diese optimistischen Verse nicht geschrieben. Kein Zweifel dringt durch die Bretter, welche die vor ihren Stirnen haben. Goethe hatte es meist mit Adligen und Ausnahmemenschen zu tun, da konnte solcher Irrtum entstehen. Die Mehrheit dürfte damals so borniert gewesen sein wie heute. Von
w e l c h e m Wahn redet er denn ? Er selbst war ja nicht ohne.
Goethe war auch Freimaurer somit sind seine Worte Sarkasmus pur.
Die Welt wird von Blendern geführt und leider läßt sich die Masse ohne nachzudenken täuschen.
Wieder Betel-Blätter gekaut ? Es gibt auch Blender, welche nicht führen. McCoan z. B. mit seinem schwachsinnigen Murx über Staat, Verfassung , GmbH usw. Blendet Gehirnblähungen als Wissen vor.
Thomas "Haltungszwang" hat sein hochbezahltes Amt als Präsident des sog. "Verfassungsschutzes" vor allem seinem CDU-Parteibuch zu verdanken. Kanzlerin "Mutti" Merkel hatte in noch ins Amt gehievt. Ohne CDU-Parteibuch wäre er als Jurist völlig unbedeutend…