Nach dem Bundesland Bremen will offenbar auch Thüringen das Zeigen von Reichsfahnen verbieten. Warum solche Erlasse nicht nur juristisch fragwürdig, sondern auch unhistorisch sind, kann man in COMPACT 10/2020 mit dem Titelthema „Das Reich wird Pop“ nachlesen. Jetzt vorbestellen!
Einem Bericht des MDR zufolge prüft auch das Thüringer Innenministerium ein Verbot von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen. Damit will Ressortchef Georg Maier (SPD) offenbar seinem Bremer Ministerkollegen und Parteifreund Ulrich Mäurer folgen, der am Freitag einen entsprechenden Erlass herausgegeben hat, der Anfang kommender Woche in Kraft tritt. In der Hansestadt soll das öffentliche Zeigen schwarz-weiß-roter Fahnen künftig mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro geahndet werden.
In Brandenburg gibt es eine ähnliche Verordnung schon seit 2002 – jedoch nur in Bezug auf die Reichskriegsflagge. Außerdem gibt es keine Geldstrafe. Der Erlass verordnet der Polizei, das Zeigen zu unterbinden und die Flagge sicherzustellen. Die Begründung: „Die Reichskriegsflagge ist weiterhin Symbol nationalsozialistischer Anschauungen und/oder von Ausländerfeindlichkeit. Ihre Verwendung in der Öffentlichkeit stellt eine nachhaltige Beeinträchtigung der Voraussetzungen für ein geordnetes staatsbürgerliches Zusammenleben und damit eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar.“
Solche vor allem von Politikern der SPD, der Linken und der Grünen vorangetriebenen Flaggenverbote sind nicht nur juristisch fragwürdig, sondern auch unhistorisch. Schwarz-weiß-rot war nicht nur die Trikolore des Kaiserreichs, sondern wurde auch in der Weimarer Republik für die Fahnen der Handels- und Marineflotte verwendet. Hitler hingegen hatte eine Aversion gegen das Tuch. Als Farbkombination der DDR-Staatsfahne war zunächst schwarz-weiß-rot vorgesehen, und auch die FDP verwendete die Flagge noch bis weit in die 1950er Jahre hinein.
Lesen Sie dazu in COMPACT 10/2020 mit dem Titelthema «Das Reich wird Pop: Neue deutsche Sehnsucht» folgende Beiträge:
*Das Reich wird Pop: Die Querdenker-Bewegung stellt verstärkt die Frage nach der Souveränität Deutschlands und fordert einen Friedensvertrag – Themen, die bisher vor allem bei Randgruppen und rechtsaußen versauerten. Doch nun tanzen die Regenbogenkinder mit den Schwarz-Weiß-Roten gemeinsam um den Freiheitsbaum – und die Party hat erst angefangen. Jürgen Elsässers Leitartikel zur neuen deutschen Sehnsucht.
*Kein Sturm auf den Reichstag: Am 29. August erklomm ein versprengtes Häuflein die Treppen des Parlaments. Was zu einem demokratiegefährdenden Orkan aufgebauscht wurde, war in Wirklichkeit ein laues Lüftchen. Manfred Kleine-Hartlage zum Putsch der Medien.
*Reich. Pop. Flaggen: Die neue Reichspop-Bewegung ist ebenso vielfältig wie ihre Fahnen. Wir erläutern deren historische Hintergründe. Eine kleine Fahnenkunde.
*Gute Fahne unter falscher Flagge: V-Leute und Schauspieler in Berlin: Während zehntausende Querdenker friedlich demonstrieren, stürzen sich die Medien dankbar auf die Ereignisse am Reichstag. War eine Eskalation staatlich gewollt? Ein Enthüllungs-Report von Marcel Dettmer.
*Ein Traum, der niemals endet: Die Reichsidee blieb auch nach 1945 in Deutschland virulent. Künstler, Politiker und Historiker wollten mit ihr erstarrte Fronten aufbrechen und Alternativen zur Teilung Europas entwickeln. Ein politisch-kultureller Essay von Sven Reuth.
*Arbeitermacht mit Kaiserfahnen: Die Gründer der DDR hatten sich entschieden: Die Flagge der Republik wird Schwarz-Weiß-Rot. Erst wenige Monate vor der Staatsgründung schwenkten sie um. Eine historische Rückschau von Martin Müller-Mertens.
Den restlichen Inhalt von COMPACT 10/2020 und die Möglichkeit zur Vorbestellung in unserem Online-Shop finden Sie HIER.
