Ausgerechnet die Ampel berät morgen über einen Gesetzesentwurf bezüglich mehr und schnelleren Abschiebungen. Kanzler Scholz wörtlich: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Was nach einer 1:1 AfD-Forderung klingt, kann doch nicht wirklich ernsthaft von Linksgrün stammen… oder?
Was ist da los? Dr. Stephanie Elsässer und TV-Chef Paul Klemm geben Ihnen die Antworten!
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57 Kommentare
Bluff oder nicht. Es wird sich nichts ändern!
Bei einem Bluff würde die Absicht des vorsätzlichen Betruges gegeben sein. Das wollen wir aber nicht unterstellen, denn sie könnten selbst zum Bluffen zu blöd sein.
Ist das eine Überraschung? Eine Nachricht gar? Also daß Scholz lügt ist ja nicht neu. Eine Ausnahme, also eine Nachricht wäre, wenn Scholz nach jahrelangen Lügen mal EINMAL die Wahrheit sagen würde.
Wenn Scholz auch nur ein bißchen Herr im eigenen Regime-Haus wäre hätte er längst Lauterbach, Faeser, Habeck und Baerbock gefeuert und alle 4 achtkantig mit einem Tritt. Dieser Mann war, ist und bleibt ein Steuerbetrüger und Lügner und gehört lebenslänglich hinter Gitter.
Wieso sind es eigentlich nur 300000 Illegale und nicht alle? Also seit 2015 sind mindestens 2 Mio. eingedrungen. Auch der sogenannte Großfamiliennachzug ist illegal, wer auf einen Anker-Illegalen kam. Wir müßten bestimmt 4 Millionen rauswerfen.
Scholz will abschieben????
Das hat er doch heute Abend schon vergessen!!
Genau so wie er tunlichst vergessen hat wie oft er zu DDR- Zeiten in Ostberlin bei Honecker, Krenz und Mielke war!!
Fast mehr wie in der BRD.
Der Gesetzesentwurf vom BMI „Begrenzung irregulärer Migration“ wird bereits in den öffentlichen Medien als der große Wurf, als Ei des Columbus, angekündigt. Wer sich dieses Blättchen mal durchliest, wird bei nüchternem Kopf schnell feststellen, das dort nur Selbstverständlichkeiten stehen, die bei normalem Verstand längst umgesetzt werden sollten.
Nix steht darin, wie denn überhaupt ins Herkunftsland abgeschoben werden soll, wenn dieses die Rücknahme verweigert. Ebenso ist darin nicht enthalten, wie denn die Sozialleistungen gekürzt werden sollen, wenn sie bei fortbestehendem Aufenthalt die Arbeit verweigern.
Alles nur Larifari, Ampel hat komplett versagt. So‘n Schrott kann die AfD-Wähler nicht zum Glauben an Rot-Grün bekehren.
Bitte mal den Schamanismus googeln unter www.bmi.bund.de/pressemitteilungen/ge-entwurf-rueckfuehrungsverbesserung.html
Das sogenannte -"Kabinett"- des kurzen roten Scholz plant -angeblich- eine schnellere Abschiebung von illegalen ??
Ich denke es sind alles leere Versprechungen. Es wird nichts passieren weil es ist noch nie etwas schnell abgeschoben worden.
Wer es in das Land der dummen Deutschen geschafft hat, der hat lebenslänglich ausgesorgt.
So sieht es aus !
GRÜNE und SCHOLZ wollen nicht abschieben !! Sollen sie zusammen mit den Gutmenschen an den illegalen Asylanten ersticken
Ampel: nationalsozialistische Macht-Struktur, internationalsozialistische Zersetzungs-Inhalte.
Sahra Wagenknecht will faktisch diese ausbeuterische Ampel retten. Ist Wagenknecht so national und sozialistisch, wie sie es durchklingen lässt und damit Menschen begeistert, die im kollektiv-transgenerationalen Unterbewusstsein noch ein Stück weit adolfinisch jubeln, wird sie nicht mehr lange massenmedial beworben werden, sobald sie die Kolonialherren verärgert, indem sie ernsthaft die Zinsknechtschaft beendet. Schlimmstenfalls drohen ihr Schicksale wie die von Eva Herman oder gar von Jürgen Möllemann und Jörg Haider. Bleibt Wagenknecht faktisch internationalsozialistisch, mit ein bisserl bräunlichem Make-Up, ist sie überflüssig bis schädlich für Deutschland.
Bismarcks Reichspolitik war völlig anders. Weder bunt noch braun, sondern konstruktiv für selbstbestimmte Bürger und selbstbewusst in den internationalen Beziehungen, entschieden defensiv, nie hinterhältig und nie aggressiv.
Die gleichen beruhigenden Ansagen zu geplanten Massenabschiebungen hat bereits die alte niederträchtige MERKEL gemacht.
Passiert ist NICHTS.
Ich glaube, der rote Scholz hat das gleiche vor einiger Zeit auch angekündigt !
Glauben werde ich denen NICHTS mehr, weil es sind leere Worte, um das dumme Volk ruhig zu stellen.
Um in der Zwischenzeit noch mehr illegale Schmarotzer zu uns zu holen
Comedy pur
Die vermeintlichen Linken, gilt für alle Altparteien, als Sozialisten oder Kommunisten zu bezeichnen, ist zu viel der Ehre, weil sie im klassischen Sinne keine sind.
Sie sind schlicht Verbrecher.
Getrieben von Profit- und Rohstoffgier sind sie ein Teil eines mafiösen transatlantischen globalen Netzwerkes.
Gesteuert vom anglo-amerikanischen Hegemon und des "tiefen Staates".
Sie stehen weltweit für Angriffskriege, Regime Change, Völkermord, Unterdrückung, Armut, Elend, Ungerechtigkeiten, Apartheid, Rassismus, Russophobie, Umweltzerstörung, Flüchtlingsströme, nationaler Volksaustausch, Masseneinwanderung, Impf- und Masken-Terrorismus, globale Umweltzerstörung, menschengemachter Klimaschwindel-, Gender-, LGBT-Geschäftsmodellen, Korruption.
Wir sind am Arsch, und Scholz lacht blöd, wenn sein Herrchen sagt, er schaltet jetzt Nordstream 2 aus.
Mensch Sting "…, du bist doch die blödeste Fresse seit Jahrhunderten !!".
Das könnte schon als Beleidigung strafrechtliche Konsequenzen haben.
So, jetzt zeigt sich, ob hier Redefreiheit (ist nicht mit Meinungsfreiheit gleichzusetzen) herrscht?
Und/oder ob hier die "Schlapphüte" euch beobachten.
Ich für meinen Teil habe noch Zweifel, ob mein Kommentar freigeschaltet wird, ich tippe eher darauf, dass der Sting-Kommentar zur Sicherheit nachträglich gekürzt wird…
Schauen wir mal.
Wir leben in einem von „Befreiern“ besetzten Land, das von einem nicht demokratisch legitimierten transatlantischen Lobbyistenkonsortium beherrschten Brüssel gelenkt wird !!
Schon seit 100 Jahren wir die FREUNDSCHAFT RUSSLAND + DEUTSCHLAND enerigsch von den Anglos bekämpft …MIT ALLE MITTELN !! ==> www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc
Lüge ? Die Auftraggeber von Scholz brauchen Arbeitskräfte oder wenigstens Konsumenten. Kriminelle Ausländer im Knast kosten aber mehr als sie einbringen. Natürlich soll Scholz die abschieben. Um so mehr kann er integrationswillige, ausbeutbare Ausländer hereinholen.
Auf nuis findet man dazu einen Artikel,
https://www.nius.de/Politik/alle-zahlen-alle-fakten-die-bittere-wahrheit-ueber-abschiebung-in-deutschland/117bdedf-9cdf-4aed-98a8-e90ff53dd5c5
"…„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz…
Hauptduldungsgrund: keine Papiere…
Heißt: Mehr als die Hälfte der ankommenden Asyl-Bewerber wird alleine durch die Ankunft ohne Papiere in Deutschland unabschiebbar. ..
Doch es gibt jedoch noch ganz andere, schier unglaubliche Nicht-Abschiebegründe: Etwa weil abgelehnte Asyl-Bewerber für ihre schwersten Straftaten wie Mord oder Vergewaltigung in ihrem Heimatland schwere Strafen bis hin zu Folter und der Todesstrafe zu erwarten hätten, dürfen sie in Deutschland bleiben. Die schrecklichsten Verbrechen werden als Grund angeführt, nicht abgeschoben zu werden…
„Der Antragsteller aus Bangladesch hat glaubhaft dargestellt, dass er ein mehrfacher Mörder ist. Der Antragsteller ist zu 85 Jahren Haft verurteilt.“ Das Urteil habe der Asyl-Bewerber „in schlechter Kopie“ mit sich geführt.""
Selbst eine Abschiebung in sichere Herkunftsländer kann aufgehoben werden, wenn der einzelne zwingende Gründe darlegen kann, die eine aufschiebende Wirkung außer Kraft setzen. Allein die Definition der „sicheren Herkunftsländer“ und welche dabei konkret benannt werden ist ne Farce. Demnach ist beispielsweise die Türkei kein sicheres Herkunftsland und dennoch hat man mit ihr „Aufenthaltsmassnahmen für Flüchtlinge beschlossen. Im Umkehrschluß zu den sicheren Herkunftsländern ist der Rest der Welt wohl die Welt der Verdammnis.
Olaf ist doch ein ganz Lieber er schiebt doch Niemanden ab der fremde Wurzeln hat. Er tät am liebsten anständige Deutsche ausbürgern und abschieben die den ganzen bunten Sektenmist der Globaleliten nicht mitmachen. mfg
Das es Politiker mit der Wahrheit nicht gaaanz so genau nimmt ist allg. bekannt. Wahrscheinlich in jedem System.
Dieser SPD glaube ich nichts mehr, das gilt für die anderen Blockparteien auch. Bei der AfD wissen wir es noch nicht – dazu muss sie erstmal eine Chance bekommen. Meine Stimme hat sie zunächst unbeirrt.
Übrigens Fachkräfte kommen nicht mit dem Schlauchboot, sondern ganz offiziell und legal.
Aber es kommen keine Fachkräfte, die arbeiten wollen. Die einen wollen nicht arbeiten, den anderen ist Deutschland zu bürokratisch.
Was gibts zu diskutieren? Die Ampel plus CDU will die Zersetzung, letztendlich Aufloesung des deutschen Volkes. Nur die Partei ist zu waehlen die dies schon im Bundestag beschrieben hat und dies massiv verhindern will.
Ich halte es fuer voellig realistisch, dass die Muslime in Massen hereingelassen werden um die Deutschen hinauszufegen. Das ist der von Zionisten beherrschte Weg Deutschland endgueltig zu erledigen. Auf diese Weise wird das "Deutscheproblem" geloest. Und wer sich die Geschichte der SPD anschaut, der weiss, dass dies keine Volkspartei, sondern eine Volks-Ausnutzungs,-und Benutzungs-Partei ist. Die SPD hat grosse Teile der verbotenen KPD uebernommen und dies wiederum schliesst ein, dass eine kommunistische Wagenknecht-Partei unnoetig ist. Die SPD hat so viele Deckmaentelchen, dass die Wagenknecht- Partei schon welche ausgeliehen hat.
Jetzt haben ihm aber die Partei Genossen ein richtiges Märchen, zum vorlesen unter geschoben.
Die Gebr. Grimm wären jetzt richtig neidisch auf solche Märchen!
Die Gebrüder Grimm kommen auf den Index fürs Verbotene. Bei denen weiß man, dass es Märchen sind und bei den Genossen soll man nicht erkennen, dass es Märchen sind.
Die Grüne sind der Rechte Arm der Amys , und werden von denen Stiftungen bezahlt .
Man kann den Amies ja viel nachsagen, aber doch bitte nicht die Blödheit der deutschen Wähler.
Man muss nur ein gesunden Verstand haben der ist besser als die eine Gehirn hälfte zu viel ., um das zu durchschauen .
Na liebes Rittmann…
Bei Ihnen scheint ja weder "Verstand" noch "Gehirn hälfte" so ganz zuverlässig zu arbeiten!?
Und an die anderen Compact-Foristen eine Frage: Tut es euch nicht im Herzen weh, solche Kommentare zu lesen und zu wissen, dass Rittmann "einer von euch" ist? Ja richtig, das ist quasi die Mitte aber von allem, Meinung, Intellekt+Bildungsstand.
Ein Gentleman geniest, schweigt und lacht sich ins Fäustken.
Die Sache mit der Grammatik bekommen wir noch entwirrt, aber der Inhalt klemmt.
Aber Spasss muss sein, selbst bei ner Beerdigung, sonst macht sich der Leichnam aus‘em Staub.
Sorry for my german accent, because i‘am german native.
Mit denn Deutschen kann man das machen , sie lassen alles mit sich machen , aber mit denn Fremden wo sie sich ins Boot genommen haben sieht es ganz anders aus .
Du deutscher Muttersprachler ? ?
„Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören."
Arthur Schopenhauer
Sach ens, der Arthur Schopenhauer lebte in den Jahren 1788 bis 1860. Wie konnte er das heutige Desaster voraussehen? War das ein noch älterer Irlemeier (oder wie der auch immer heißen mag)?
ER soll sich was schämen ist er Deutscher oder ein Knecht für den Amy und hält uns Deutsche für Dumm
Demenz und Abschieben er gehört nach Russland Abgeschoben
Standgericht wegen Hochverrat
Zu schade, daß der Scholzomat nicht die gleichen Eigenschaften wie Pinocchio hat. Dann würde selbst das letzte Schlafschaf mitbekommen, daß der Typ uns von vorn bis hinten belügt. Besagte Pinocchio-Nase sollten alle Politiker besitzen. Das wäre sehr, sehr hilfreich für das Volk. Nicht nur hier in Deutschland, sondern überall auf der Welt.
Begriffe: links und rechts
Teil 2
Die heutigen Linken angefangen von transatlantischen Netzwerken, Gender-, LGBT-Communities, Antifa, Klimakleber, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU (seit Merkel). FDP (seit 2022) sind asozial, rassistisch, russophob, menschenfeindlich, polarisierend, korrupt, macht- und kriegsgeil, streng hierarchisch global strukturiert, leben und arbeiten nach dem römischen Prinzip: teile und herrsche.
Sie stehen weltweit für Kriege, Völkermord, Unterdrückung, Masseneinwanderung, Volksaustausch, Elend, Armut, Ungerechtigkeit. Apartheid, Rassismus, Umweltzerstörung uvm.
Die Rechten von heute stehen für Frieden, Freiheit, Volk, Sippe, Familie, Tradition, Kultur, Religion.
Sie sind national, konservativ, Werte und Normen bewahrend.
Genau genommen tut man dem Pseudo-Linken und das sind sie mehrheitlich, ein Gefallen, wenn man ihn Sozialist, Kommunist oder Antifa nennt.
Er fühlt sich vom "Rechten" bestätigt etwas zu sein, was er nicht ist, weil er nur ein Rädchen in einem globalen hochgradig kriminellen Machwerk ein Funktion erfüllt. Ob bewusst oder unbewusst spielt im Ergebnis keine Rolle.
Er, Mueller, meint die verdrehten Pseudorechten, die die Schöpfung des Putin- Unterstützers sind, zu denen Mueller selbst zählt. Apartheid und Rassismus u. a. zeichnen den echten Rechten aus , ihre Denunziation verrät den getarnten Linken.
@S, Sokrates etc.
Ihre extrem limitierte Auffassungsgabe macht es Ihnen unmöglich, komplexere Zusammenhänge zu erfassen. Dementsprechend wirr fallen ihre Schlußfolgerungen aus.
Begriffe: links und rechts
Begriffe wie links und rechts, Sozialismus, Antifa, Kommunismus mutieren zu Kampfbegriffen oder gar Schimpfwörter, wenn sie missbräuchlich verwendet werden.
Die üblichen mehrheitlichen Linken von heute sind keine Linken im ursprünglichen Sinne.
Mit Antifa, Sozialisten oder die Linke findet ein Etikettenschwindel statt.
Laut Definition:
https://studyflix.de › geschichte › was-bedeutet-links-und-rechts-in-der-politik-5783
Links steht in der Politik für Veränderung und Fortschritt. Politisch linke Menschen treten für die Gleichberechtigung aller Menschen ein. Dabei wollen sie eine Angleichung gesellschaftlicher Verhältnisse. Ein zentrales Anliegen ist deshalb die Solidarität mit Schwächeren.
Merkel hat die Büchse der Pandora geöffnet und die Ampel hat sie noch weiter aufgerissen nun geht sie nie wieder zu ,die Geister die sie riefen werden sie nie wieder los.
Im spanischen TV gesehen , bis zu 3000 Glücksritter aus Afrika legen pro Tag an den Kanaren an. Ziel ist aber nicht Spanien, sondern Durchreise in das heilige Sozialsystem in Deutschestan.
Spanische Behörden sind da sehr offen und geben sogar Tipps wo man am besten in Deutschland strandet um die Kohlen abzufassen. Einmal hier angekommen , ist es dann angeblich unmöglich die schwarzen Raketenbauer wieder abzuschieben.
Kai Olaf und seine Berliner Bande, sind Deutschlands grösste Schande….
Mit besten Grüssen
Marques del Puerto
Stelle dir einmal vor, die ganzen sogenannten "Sozialen Sicherungssysteme" wären nicht als "Zwangssysteme" eingeführt worden!
Anstatt diesen sozialen Unsinn, hätten die Politiker die "Selbstverantwortung" gefördert. Was würde es für heute bedeuten?
Das ganze parasitäre Staatswesen wäre bei höchstens 20% des heutigen Politiker, Beamten und Angestellten Bedarfs. Dazu würden wir auch nur ca. 20% der heutigen Zugereisten haben. Und ebenso würde es sich mit den heutigen Problemen verhalten, wir hätten nur 20% davon!
Auch in Bremen müssten die hochgradig kriminellen Gangster – genannt- "unbegleitete Jugendliche"- in hohen Bogen rausgeworfen werden. Solche verkommenen Gangster aus Tunesien – Marokko – Algerien, die täglich in der Bremer Innenstadt deutsche Opfer belästigen, ihnen die teuren Armbanduhren vom Handgelenkt reißen, ihnen die goldenen Halsketten abreißen oder die Geldbörse gewaltsam wegnehmen.
Aber nein – Sie holen immer mehr dieser jugendlichen Verbrecher herein, anstatt sie schnell wieder abzuschieben. Sie holen immer mehr dieser gemeingefährlichen jugendlichen Verbrecher in die Stadt, um sie dort fürstlich zu versorgen.
5000 bis 6000 Euro kosten die den Bremer Steuerzahler im Monat – pro Kopf.
Die Bremer werden an dem zugereisten Pack zugrunde gehen.
Bremen ist wegen der schrecklichen Kriminalität keinen Besuch mehr wert.
Es fing mit einer Fehlinterpretation zur „sozialen Marktwirtschaft“ an. Das Soziale wurde bei den Sozen überbetont und die Marktwirtschaft landet bald im Keller der Historie. Man hört ja so einiges über die Marktwirtschaft, die in die Westukraine gelockt wird. King Olaf gab den Willigen in der Wirtschaft bereits den Persil-Schein. Alles was der Russe zerbombt, wird der deutsche Steuerzahler bezahlen.
Ist schon Karneval? Nein. Diesen Verein kann Oberbunti abschieben:
https://apollo-news.net/klima-strafen-fuer-mitarbeiter-von-fussballclub-wenn-sie-auto-fahren-und-fleisch-essen/
Kein Karneval. Sondern woker Wahnsinn.
Abschieben ist doch nutzlos und extrem teuer. Wenn das Kapital des Westens entschlossen ist, es mit China aufzunehmen, muß es auch ungefähr 1, 4 Milliarden Menschen einsetzen können. Da fehlen noch ca. 500 Millionen , die aus marginalisierten Ländern in die kapitalistischen Zentren importiert werden, weil die Weiße Rasse vernünftigerweise aus der exponentiellen Vermehrung ausgestiegen ist. 500 Millionen, und Ihr wollt da mit einigen 1000 Abschiebungen dagegenhalten ? Kicher ! Erst wenn Deutschland ein "armer" , sozialistischer Argrarstaat ist, werden die Zudringlinge massenhaft von selbst verschwinden.
Sokrates so ist‘s. Erst Deutschland wirtschaftlich plätten, dann entvölkern. Wenn die Eindringlinge hier nix mehr zu fressen kriegen, dann wirste auf den Spieß gesteckt und am Lagerfeuer schön knusprig durchgebraten. Irgendwas findet sich hier immer.
@S.
Gut, dass jemand einmal das Gute in den Ampel-Bestrebungen benennt: BRD zum unterentwickelten Agrarstaat amputieren, damit die zudringlichen Sozialschmarotzer verschwinden.
Das geht nicht. Die Sozialschmarotzer, die als Lehmschicht das hiesige Gemeinwesen blockieren, werden ihresgleichen nicht vor die Tür setzen wollen. Denn von denen möchten sie ja zukünftig gewählt werden und zwar für alle Zeiten. So lautet die Agenda.
@N.N. Ziemlich wirres Zeug, was du da schreibst. 1. Ist ein Agrarstaat nicht"unterentwickelt" ,sondern dem industriellen Wasserkopf, der nicht mehr gebraucht wird und durchaus nicht mit Deutschland gleichzusetzen ist, vorzuziehen. 2 .Ist die Ampel, 100% Kapitaldiener , nicht bestrebt, D zum Agrarstaat zu machen und zu e n t völkern. Du beklagst dich doch sehr richtig über das Gegenteil : Sie wollen es ja weit über das vorhandene Maß hinaus b e völkern , im Auftrag und Interesse ihrer Brötchengeber aus Industrie und Handel.
"Nein, das Kapital hat mit der Invasion nichts zu tun, Ich schwöre "! = Intellektuell ziemlich unterfüttert , der durchschnittliche "Widerstand". So wird das nichts.S. a. oben Satiriker.
Herr Klemm, Sie sollten sich mal informieren. Die Grenzschutzbehörden dürfen nicht aufhalten oder abweisen? Das ist falsch!! Nach §18 Asylgesetz (Aufgaben der Grenzbehörden) sind die dazu verpflichtet, unmittelbar zurück zu schieben!! Lesen Sie nach!
Der masochistische Dödelmichel ist doch mit allem einverstanden, was weh tut. Ist bei Masos so. Das wusste schon der Ösi aus Braunau ….
Der kann sich aber danach nicht mehr erinnern.
Das er das sagt das er abschieben will, hat er morgen schon wieder vergessen und dumme Menschen fallen darauf rein.
Mit "abschieben" meint die dauergrinsende Kanzlerfehlbesetzung seine Verantwortung die er ohnehin nicht wahrnimmt.
Den Regenbogensumpf austrocknen. Anreize stoppen. Sozialleistungen nur für EU-Bürger.
der Teufel ist da los
@ Scholz will abschieben
Super! geich mit sack und pack den typen in nächsten flieger stecken und auf ner einsamen insel aussetzen.