So schnell hat sich noch keine Bundesregierung selbst zerlegt. Nach dem Lauterbach-Debakel zur Impfpflicht und dem Rücktritt von Anne Spiegel steht das Kabinett Scholz vor einem Scherbenhaufen. Mehr über das Ampel-Desaster lesen Sie in COMPACT 4/2022 mit dem Titelthema «Raus aus der NATO! Für einen Friedensvertrag mit Russland». Hier mehr erfahren.

    Normalerweise durchweht ein Hauch von Euphorie und Aufbruchsstimmung die Frühphase einer frisch ins Amt gewählten Regierung. Jedem Anfang wohnt schließlich ein Zauber inne. Die rot-grün-gelbe Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jedoch durchweht schon jetzt der Leichengeruch von Ministern, die mit der bisher gezeigten Leistung nie im Leben eine ganze Legislaturperiode überleben können.

    Dem Anfang, den Scholz & Co. hingelegt haben, wohnt kein Zauber inne, sondern der Fluch der Inkompetenz. Mancher hat das kommen sehen: Komiker unkten schon im Dezember, es sei nicht auf den ersten Blick erkennbar, ob hier ein neues Kabinett die politische Bühne betrete oder ein neues Kabarett. Was damals, zu Beginn der Ära Scholz, nach satirischer Überzeichnung klang, wirkt vier Monate später angesichts der desolaten Bilanz der neuen Regierung schon fast schmeichelhaft. Selbst das letzte Kabinett Merkel brauchte vier Jahre, um so viele Rücktrittskandidaten hervorzubringen wie die Ampel in nur vier Monaten.

    Als größte Rohrkrepiererin im Amt galt noch vor kurzem Woche Christine Lambrecht (SPD), die Frau der 5.000 Helme, die zu ihrem neuen Arbeitsplatz kam wie die Jungfrau zum Kinde und erwartungsgemäß durch Unvermögen glänzt. Dass Lambrecht eine Haubitze von einem Ofenrohr unterscheiden kann, scheint als Qualifikationsnachweis ausreichend gewesen zu sein. Aus Kreisen der Bundeswehr wird kolportiert, dass die Verteidigungsministerin keinen rechten Zugang zur Welt hochrangiger Militärs findet, in der Tugenden kultiviert werden, die bei einer linken Parteikarriere eher im Weg stehen.

    Drei Damen auf dem Grill

    Erwischt hat es aber jetzt Familienministerin Anne Spiegel (Grüne), die am Sonntag vor laufenden Kameras eine Art Nervenzusammenbruch erlitt und deren Tage damit gezählt waren. Ersetzt wurde sie durch die sogenannte Finanzexpertin der Öko-Partei, Lina Paus. Spiegel war ein vierwöchiger Frankreich-Urlaub zum Verhängnis geworden, den sie für wichtiger hielt als ihr Amt als rheinland-pfälzische Umweltministerin, in dem sie während der Ahrtal-Katastrophe gefragt war. Dass der Versuch, Verantwortung an niederrangige, aber kompetentere Mitarbeiter abzuwälzen, im Krisenfall nicht funktioniert, hätte jemand Spiegel vor Amtsantritt vielleicht sagen müssen.

    Hat nicht mehr gut lachen: Ex-Bundesfamilienministerin Anne Spiegel. Foto: Sven Teschke, CC BY-SA 3.0 de, Wikimedia Commons

    Noch peinlicher als Spiegels Versagen im Amt waren die Textnachrichten, die es flankierten. Darin ging es um das richtige „Wording“ und ein von Spiegel gefürchtetes „Blame-Game“. Auf Deutsch: „Wie überstehe ich den Nachweis meiner Unfähigkeit ohne Reputationsdelle?“

    Schon Spiegels exzentrische Wortwahl zeigt, welchem Milieu die grüne Spitzenpolitikerin entstammt: dem abgehobener urbaner Eliten, die wie früher die Betonköpfe der SED groß geworden sind in einer Echokammer mit eigenem Kaderjargon – einer Echokammer, die man sich am besten vorstellt als WG-Zimmer im Elfenbeinturm der neomarxistischen Weltrevolution, die Wände aufgehübscht mit Anarcho-Graffiti und Che-Guevara-Poster.

    Damit dürfte auch die politische Sozialisation von Nancy Faeser (SPD) adäquat beschrieben sein. Normalerweise hätte sich die Bundesinnenministerin mit ihrem geschriebenen Molotow-Cocktail in einem linksextremen Kampfblatt längst aus dem Amt gesprengt – würde die bundesdeutsche Zivilgesellschaft noch über kritische Leitmedien statt über Hofberichterstatter verfügen.

    Ungewohnt unsouverän auch Außenministerin Annalena Baerbock, die bei offiziellen Stellungnahmen an vorgefertigten Textblöcken aus dem Außenamt klebt wie TV-Moderatoren am Teleprompter, um sich keinen Lapsus zu erlauben, und der in freier Rede vor Reportermikrofonen Verhaspler unterlaufen, die man von ihr in ihrer Rolle als Oppositionspolitikerin so nicht kannte. Manche erinnert die rhetorisch stolpernde Außenministerin bereits an den glücklosen CDU-Kanzler Kurt-Georg Kiesinger.

    Dr. Seltsam stolpert über die Spritze

    Der heißeste Kandidat für den nächsten Rücktritt aus Scholzens Inkompetenz-Team ist nach dem Abstimmungsdebakel vom 7. April natürlich Karl Lauterbach (SPD). Viele hatten im Anschluss an seinen Amtsantritt als Gesundheitsminister erwartet, er werde sich wegen der Ansprüche, die die Leitung eines Bundesministeriums an ihn stellt, zum seriösen Politiker wandeln, der keine Zeit mehr hat für Talkshow-PR in eigener Sache. Heute wissen sie es besser: Die Dauerpräsenz des rührigen Ressortleiters nahm eher noch zu.

    Nicht durch solides Arbeiten im Ministerium hoffte er sein Herzensprojekt, die grundgesetzwidrige Impfpflicht, durchzusetzen, sondern durch Agitprop-Methoden unter Zuhilfenahme willfähriger Leitmedien. Immerhin ergaben sich daraus für den Zuschauer jede Menge weiterer Gelegenheiten, Symptome für eine narzisstische Persönlichkeitsstörung des Ministers zu sammeln.

    Karl Lauterbach alias Klabauterbach: Das Schreckgespenst der Bundesregierung. Foto: IMAGO / Chris Emil Janßen

    Im März war Lauterbach sogar der skurrile Held einer sogenannten Doku-Soap: Für „Konfrontation“ (siehe ARD-Mediathek) hatte Lauterbach dem Spiegel-Journalisten Markus Feldenkirchen Einblicke in sein Privatleben und sein Pingpong-Talent gewährt. Der Film zeigt einen Gesundheitsapostel zwischen Wahn und Wirklichkeit.

    Dass dem Mediziner einige wesentliche Charakterzüge fehlen, die für einen hohen Regierungsposten zweckdienlich sind, war innerhalb der politischen Szene schon vor seinem überraschenden Vorrücken auf ein Ministeramt bekannt. Nur ein essenzieller Mangel an emotionaler Intelligenz erklärt einen Aussetzer wie die Annullierung einer mühsam zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Quarantäneregelung per Talkshow-Auftritt. Mit dem Scheitern der von ihm mit maximalem Aufwand propagierten Impfpflicht ist Lauterbach irreversibel beschädigt.

    Merz macht mobil

    Das umstrittene Gesetz hat sich auf ähnlich desaströse Weise verselbständigt wie der Besen in Goethes Zauberlehrling. Nachdem der Vorschlag in der Welt war, wurde man ihn nicht mehr los. Das Ding entwickelte Eigenleben, fing an zu wüten, war nicht mehr unter Kontrolle zu bringen. Scholz‘ Denkfehler: Er glaubte das Rezept seiner Vorgängerin – Machtkonsolidierung durch Populismus – kopieren zu können, ohne über die Mehrheitsverhältnisse einer GroKo zu verfügen. Die Impfpflicht sollte kommen, weil Umfragen im Volk Zustimmung signalisierten.

    CDU-Chef Friedrich Merz: Er hat Lauterbach die Impf-Suppe versalzen. Foto: Metodi Popow I IMAGO.

    Die Fantasie des Kanzlers scheint nicht ausgereicht zu haben, um sich vorzustellen, dass die opportunistische Merkel-CDU, der er seine Macht verdankt, sich rückstandsfrei in Luft aufgelöst hat. Hoffte er, dass ein renitenter Rest die von Friedrich Merz angeführte Palastrevolte versteckt im Uhrenkasten überlebt hat, um am 7. April wie Kai aus der Kiste zu springen und die guten alten GroKo-Zeiten wieder aufleben zu lassen?

    Scholz und Lauterbach verzockten sich, weil die Christdemokraten verblüffend schnell in eine effiziente Oppositionsrolle hineingewachsen sind. Die Ablehnung der Ampel-Vorlage zur Impfpflicht ist vor allem das Verdienst des neuen Unionsfraktionschefs, der die Chance, die neue Regierung ganz, ganz alt aussehen zu lassen, mit kühlem taktischen Geschick genutzt hat, ohne Impfbefürworter zu verprellen.

    Der Coup von Merz kann freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass der einzige Antrag, der einem freiheitlich-demokratisch grundgeordneten Staat würdig war, nicht von der Union stammte, sondern von der AfD, die sich als Sieger im Ringen um die Impfpflicht feiern kann.

    Lesen Sie in der April-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Raus aus der NATO! Für einen Friedensvertrag mit Russland“, wie Scholz & Co. die Konfrontation mit Russland suchen und damit den Frieden aufs Spiel setzen. Hier bestellen.

    28 Kommentare

    1. "Scholz und Lauterbach verzockten sich, weil die Christdemokraten verblüffend schnell in eine effiziente Oppositionsrolle hineingewachsen sind."

      Sicher?

      Eher doch, weil mittlerweile viele Menschen den Mainstream durchschaut haben und die letzten Jahre Politik bestimmt.kein Highlight waren.

    2. Erdenmensch an

      Kinderpolitiker?

      Bitte keine Beleidigungen, diese Politik-Personen wissen ganz genau was sie tun. Denn ihre Berater sagen es ihnen oder schlagen es ihnen vor. Natürlich kommt ihre Abstinenz (Fernbleiben) vom wirklichen Leben des Volkes und Realitätsverlust schlecht. Sie handeln genauso wie eine Firma die einen Unternehmensberater bestellt und am Ende die Firma trotzdem schließen muß. Dem Unternehmensberater interessiert es nicht denn er wurde für die Dienstleistung bezahlt, so ähnlich geht es auch im BKA zu.

      Erkenntnisse, Ergebnisse usw. und was bringt das uns weiter? Nur eines ist zu tun und das mit allen Mitteln und Macht: Widerstand ist nicht zwecklos, sonst landet man im Kollektiven Steuerungsapparat.

      • Diese drei Personen wissen nur eins genau. Sie müssen das tun, was ihnen aufgetragen wird. Sie selbst haben absolut nichts zu Entscheiden!

        • An asisi1: Die Anweisungen kommen mit Blausternchen von den Feinen Staaten von Amerika. Würd einer was selbst und korrekt entscheiden wer es ein Skandal und es wird mit der INTERNATIONALEN MEDIENMAFIA gehetzt. Auf das die Herdentierbevölkerung dann das zudenken hat wie es bestimmte Herrscher wollen, deren Namen man nicht nennen darf. mfg

    3. Idiotenwatch an

      Irgendwer hat ja immer Schuld. Die Klärung der Schuldfrage war dem Michel auch immer schon das wichtigste aller Anliegen. Ob Merkel, Scholz oder die Grün:Innen, ob Selenskyi oder Putin, ob Trump oder Biden, Michel weiß alles ganz genau und vor allem immer alles besser.

      Ob’s die AFD oder die LINKEN besser machen würden werden wir trotzdem nie erfahren.

      • Du gibst hier aber selbst ganz gut den Michel.
        Beim "überwachen der Idioten"
        Mach doch mal einen Lösungsvorschlag!
        Du scheinst ja bestens zu wissen, wie Politik kunktioniert.

    4. Uns wird eine schreckliche infantile Unfähigkeit zugemutet, die schon vorher durch berufslose Darsteller dargeboten wurde.
      Ein schnelles Ende dieser peinlichen Vorstellung durch Scholz und Co ist wünschenswert.

      • Idiotenwatch an

        Wieso müssen die weg?
        Bisher kein Gasembargo und keine aktive Hilfe, nur Gelaber, Rahbarber, mauern, also genau in eurem Sinne.

    5. Diese Kinderpolitiker sind nur noch peinlich, ihre Forderungen wirr und stets daneben.
      Habeck will schwere Waffen liefern, die Deutschland nicht hat und selbst zur Verteidigung des Landes nötig hätte!
      Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln bei all den wirren Forderungen.
      Längst müsste die Verteidigung für Deutschland maßgebend sein und nicht für den Stellvertreterkrieg in der Ukraine, statt dessen wollen sie unsere Schrottwaffen auch noch verschenken.
      Wenn das Gas fehlt und die Waffen verschenkt sind ist Deutschland erledigt.

      Was für eine dämliche Politik, mit immer neuer Eskalation.
      General a.D. Erich Vad hat es auf den Punkt gebracht „wo hört diese Eskalation und die ständigen Rufe nach Geld und Waffen für die Ukraine auf“?

      • Von diesen Polittölpeln hat kein einziger gedient, war keiner in der Bundeswehr, statt dessen haben Sie palavert in ihren Langzeitstudien bis zum Abbruch.
        Heute lenken diese Leute die Geschicke unseres Landes!

      • Wie sagte doch eine kluge Politikerin – "Deutschland wird (nur noch) von Idioten regiert"

    6. jeder hasst die Antifa an

      Eines der lustigsten Gruselkabinette die Deutschland als Regierung je hatte,Pleiten,Pech und Pannen säumen deren Weg der letzte Lacher als die als Verteidigungsminister getarnte Häkeloma in Mali aus dem Flugzeug stieg in High Heels dachten die bestimmt man hat eine Stripperin eingeflogen.

    7. Werner Holt an

      @ COMPACT: "Nicht durch solides Arbeiten im Ministerium hoffte er sein Herzensprojekt, die grundgesetzwidrige Impfpflicht, durchzusetzen, sondern durch Agitprop-Methoden unter Zuhilfenahme willfähriger Leitmedien."

      Ja, der kleine König Kallewirsch …

      Jetzt haben wir den AgitProp-Salat: Jetzt sollte der arme Mann von demokratiefeindlichen, impfschwurbelnden und extrem gewaltbereiten Putin-Agenten (mit Sicherheit steht der Russen-Hitler dahinter!) entführt werden. Zehn Langwaffen (Hellebarten?) und vier Kurzwaffen (Wollte etwa der österreichische Ex-Kanzler seinen Wiedereintritt in die Politik durch die Hintertür vorbereiten?! Immer diese Österreicher!) sollen nebst 10.000 Euro aufgefunden worden sein. 10.000 Euro! Das ist das unterdurchschnittliche Monatssalär – ergo, die Portokasse eines durchschnittlichen Bundesparlamentariers. Aber auch ein Wandschrank soll sich in der von der Polizei razzifizierten Wohnung befunden haben. Der Generalstaatsanwalt aus Kobbelens (ohne Z!) sprach von einer gerade noch vereitelten Verschleyerung des allseits so beliebten Gesundheitsministers durch zwölf – gottlob inzwischen inhaftierte (der Staat kann halt, wenn er will!) – Mitglieder einer obskuren Telegramm-Chat-Gruppe. Der Hauptverdächtige aus Brandenburg wird der Reichsbürgerszene zugeordnet. – Ha, diese nörgelnden Ossis sind partout nicht in die Demokratie integrierbar!

      (weiter in Teil 2)

      • Werner Holt an

        Teil 2

        Und wieder stellt sich an dieser Stelle die Frage, wie man weiterhin mit diesem "Telegramm" – diesem ´schmierigen Sammelbecken für all jene, die unsere Demokratische Grundordnung rundweg ablehnen! – umzugehen gedenkt. Wie lange noch will man hier wegsehen?! Bei RT ging’s doch auch.

        Man kann deshalb nur hoffen, daß es nun zu einer baldigen Neuvorlage und somit Abstimmung einer allgemeinen Impfpflicht kommen wird. Und diesmal sollte positiv beschieden werden. Im Sinne von Kalle für alle! Man sieht ja, wohin dieses "Nein" geführt hat. Sollen noch weitere demokratische Vertreter unseres Rechtsstaates in den Fokus sinistrer Demokratiefeinde und unsolidarischer Impfverweigerer geraten? – Renitentem Schwurblerpack, das sich als friedliebend tarnt (siehe: Frieden mit Rußland!), indes in einschlägigen Chat-Rooms zu mit offener Gewalt aufruft und zu allem bereit ist?! So hat jedenfalls der Staatsschutz akribisch ermittelt, daß nicht nur die Demokratie des besten Schlands aller Zeiten abgeschafft werden sollte, sondern, daß der Genosse Lauterbach nebst weiterer – hier aus geheimdiensttechnischen Gründen nicht namentlich genannten Politikern wie Scholz, Baerbock, Habeck und weiteren – im Pendlerblock pauschal mittels Dauerbooster zur Liqueurdierung vorgesehen waren. Nur durch die unermüdliche Beobachtung der Zähne – äh, Szene durch die Tschekisten des Genossen Waldenhang konnte schlimmeres verhindert werden.

      • Werner Holt an

        PostScriptum:

        Illner, Maischberger, Plasberg sowie Lanz sollen bereits ihre Grußadressen nebst Einladungen zum nächstmöglichen Termin (sowie nachfolgenden weiteren) an den Genossen Karl Gesundheitsbach versandt haben. Wir haben ihn also wieder! Hallelujah!!

    8. Wo ist eigentlich unser neuer Finanzminister der Herr Lindner, hat es ihm zerrissen bei den neuesten Forderungen von 500 Milliarden für die Ukraine oder ist er schon auf Eiersuche?
      Da hört man nichts von ihm, sollte man aber, denn jetzt geht es an das Eingemachte. Wenn wir alle unsere Schrottwaffen aus der Ära von der Leyen gen Selensky verschenkt haben und unser Geld auch noch, dann hat der böse Putin es später leichter ganz Europa zu entnazifizieren!

      Noch hält sich Scholz wacker gegen die Lieferung von schweren Waffen, nur, wir wissen seit der Impfung wie schnell er die Fahne wechseln kann.
      Der Komiker bekriegt sich mit fremden Mitteln und Deutschland hat am Ende fertig!

    9. Ich denk mir mal das unser Wettermoderator Lauterwelsch mit seinen Virenvorhersagen die Sache schon gut geregelt hat, die Ampel ordentlich zu spalten. Aber auch Anne Grünlicht mit ihrer vorbildlichen pazifistischen Haltung hat alles gut im Griff. Und auch Herr Habeck leistet guten Beitrag mit seinen Sparsamkeits-Vorschlägen. Noch nie hat eine Regierung es bei uns geschafft innerhalb kürzester Zeit viele Bürger gegen sich aufzubringen. Aber bis dahin müssen noch genug Dornröschen geweckt werden…

    10. Seit Frauen egal welcher Parteienclique gehörend in Führungspositionen sind zeigt sich die Unfähigkeit der Emanzenquote. Großmäulig unwissende BWL- Abbrecherinnen sind bewußt vom Tiefstaat installiert worden. Frauen haben die Eigenart in Extremsituationen geistig abzuschalten und den klaren Weg des Verstandes zu verlassen um ihre eigene Doktrin egal wie unsinnig stur durchzusetzen. Eine gefährliche Charakteristik weiblichen Instinkts. Eine falsche Samariterideologie für alles Fremde, die für das eigene Volk schädlich als auch rücksichtslos ist.
      Das kommt dem Waldorf Chaoten Grönemeyer in seiner Verweiblichung sehr nahe, siehe sein absurder Titel Kinder an die Macht. Da kann man googeln und findet Mao Tse Tung Kulturrevolution: da wurden Erwachsene durch Kinder straffrei gelyncht. Das wäre auch im Sinne von Marx Verehrer Habeck.
      So schräg kann alles laufen wenn pure Männlichkeit abgeschafft und verboten wird.

        • Professor_zh an

          Arrrrrrrrrgh, welch fieser Anglizismus! Gibt es denn keinen deutschen Ausdruck für ,,ausdrückliche Zustimmung"?

      • jeder hasst die Antifa an

        Das zeigt diesen Irrsinn der Grünen Spinner die haben eine Frauenquote aber jeder sollte das sein als was er sich gerade fühlt und ein Mann muss nicht ein Mann sein nur weil er einen Schwanz hat

    11. Durchdenker an

      Ein Leben mit der "Bunten- Quoten- Regierung" ist möglich – aber sinnlos!
      Unbekannter Autor

      • "Regierung"? – Das da in dem rotversifften Berlin ist eine rassistische Ansammlung Ehrloser, sowie Steuergelder erpressender
        und verfressender Schurken, um mich noch gelinde auszudrucken.

    12. Freichrist343 an

      Im Saarland hat die SPD zwar gesiegt. Doch das Saarland hat nur 1 Mio. Einwohner. Im wichtigsten Bundesland NRW wird die CDU siegen. Im Mai wird eine öko-konservative Wende eingeleitet.

      • Machen Sie mal nicht die Rechnung ohne den Wirt ! Der Weckruf in Deutschland müsste schon sehr laut sein !

        Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?

        Forschungsgruppe Wahlen 08.04.2022:

        SPD, 27%
        CDU/CSU, 24%
        Grüne, 19%
        FDP, 8%
        AFD, 11%
        Die Linke, 4%
        Sonstige, 7%
        (Quelle: statista.com)

        • Durchdenker an

          Forschungsgruppe Wahlen ????
          Oder Einstellknöpfe der Wahl- Auszähl- Maschinen !!!
          So lange Wahlen nicht verboten sind sind es KEINE!!!!