Im Zuge der Wiedervereinigung bestätigte Deutschland die polnische Westgrenze – unter dem Druck der Siegermächte und vor dem Hintergrund von schrillen Tönen aus Warschau. Ein exklusiver Auszug aus unserer demnächst erscheinenden Sonderausgabe „Polens verschwiegene Schuld“. Unsere Antwort auf die Reparationsforderungen aus Warschau. Hier mehr erfahren.

    Mit markigen Worten unterstrich Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) am 1. Juli 1989 auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier in Hannover noch einmal die damalige Rechtslage der Gebiete östlich von Oder und Neiße.

    Waigel sagte:

    „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des Deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind. Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.“

    Tatsächlich hatte die DDR schon 1950 mit dem Görlitzer Abkommen und die Bundesrepublik im Rahmen des Warschauer Vertrages 1970 die Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens akzeptiert, allerdings waren solche Verträge nur bindend, solange die betreffenden Teile Deutschlands nicht wiedervereinigt waren. (…)

    Kohl knickt ein

    Bereits vor dem Fall der Berliner Mauer, nämlich am 27. September 1989, hatte der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) gegenüber seinem polnischen Amtskollegen Krzysztof Skubiszewski erklärt, dass man das Recht seines Volkes, „in sicheren Grenzen zu leben, (…) weder jetzt noch in Zukunft durch Gebietsansprüche“ infrage stellen werde.

    In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten Kanzler Helmut Kohl (CDU) und der polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki am 14. November 1989 in Warschau, dass „die Unverletzlichkeit der Grenzen und die Achtung der territorialen Integrität und der Souveränität aller Staaten in Europa in ihren gegenwärtigen Grenzen eine grundlegende Bedingung für den Frieden sind“.

    Gute Laune am Baumtisch: Genscher, Gorbatschow und Kohl (v.l.n.r.) beraten im Ural über die deutsche Wiedervereinigung. Foto: picture-alliance / dpa

    In diesem Sinne ließ Kohl dann am 21. Juni 1990 in seiner Regierungserklärung anlässlich der Billigung des sogenannten Einheitsvertrages durch den Deutschen Bundestag und die DDR-Volkskammer die Hosen runter: Man werde die „Grenze Polens zu Deutschland, so wie sie heute verläuft“, völkerrechtlich anerkennen. „Entweder wir bestätigen die bestehende Grenze, oder wir verspielen unsere Chance zur deutschen Einheit“, so Kohl. (…)

    Druck der Siegermächte

    Die Preisgabe der Ostgebiete wurde unter starkem Einfluss der Siegermächte vollzogen. Das hebt auch der Staatsrechtler Michael A. Hartenstein in seinem Buch „Die Geschichte der Oder-Neiße-Linie“ hervor, wenn er schreibt:

    „Dieser Druck lässt sich anhand einiger öffentlicher Aussagen führender westlicher Politiker zwischen dem Fall der Mauer und dem Abschluss der Zwei-plus-vier-Konferenz am 12. September 1990 mehrfach nachweisen. Die Regierung der Vereinigten Staaten ließ durch ihren Außenminister Baker klarstellen, dass sie von den gegenwärtigen Grenzen, innerhalb derer Deutschland sich vereinigen solle, ausgehe, und dass man sich an die Sprachregelung der ‚Schlussakte von Helsinki‘ halten sollte, ‚die davon ausgeht, dass die Grenzen in Europa unverletzlich sind und nur mit friedlichen Mitteln verändert werden sollten‘.“

    Und weiter:

    „Dies war im Wesentlichen auch die Position der Regierung Großbritanniens. Frankreich ging über die Position der Vereinigten Staaten hinaus und verlangte über die Bestätigung der ‚Unverletzlichkeit‘ der deutsch-polnischen Grenze eine Bestätigung der ‚Unantastbarkeit‘ dieser Grenze, das heißt, ‚dass man sie nicht mehr verändern kann‘, eine Position, die gegenüber den Bestimmungen der von US-Außenminister Baker genannten Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Westeuropa von Helsinki von 1976 eine diskriminierende Sonderbehandlung für Deutschland vorsah.“

    Mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag – eigentlich Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland – vom 12. September 1990 wurde der Verzicht dann abschließend besiegelt. Man erklärte das Abkommen zudem als Ersatz für einen Friedensvertrag konventioneller Art, wie er in Potsdam 1945 vorgesehen war. (…)

    Drohung aus Warschau

    Der gesamte Wiedervereinigungsprozess wurde von Warschau mit schrillen Tönen begleitet. Den Höhepunkt bildete ein Interview der niederländischen Wochenzeitung Elsevier mit dem vormaligen Gewerkschaftsführer Lech Walesa vom März 1990. In dem Gespräch drohte der wenige Monate später zum polnischen Präsidenten gewählte Politiker der Bundesrepublik unverhohlen mit Massenvernichtungswaffen. (…) Ende der Textauszüge.

    Den vollständigen Beitrag lesen Sie in COMPACT-Geschichte Polens verschwiegene Schuld – Verbrechen an Deutschen von Versailles bis zur Vertreibung“ . Die Ausgabe erscheint in der kommenden Woche. Sie können sie aber schon jetzt hier vorbestellen.

    24 Kommentare

    1. Die vorgebliche "Nachfolgeorganisation" eines Teiles von Deutschland ist juristisch gar nicht in der Lage, Gebiete des Deutschen Reiches abzutrennen. Ostpreußen, Pommern und Schlesien waren zu keinem Zeitpunkt Teil der "Bundesrepublik".

    2. Na also – besser keine Wiedervereinigung damals, sondern direkt die Forderung nach Schlesien, Pommern, Danzig, Ostpreussen, dem Memelland, nem ausreichenden Stueck des Sudetenlandes und, sowieso, der Ostmark. Das Polenproblem haette man ja angelehnt an die lobenswerten Entschluesse von 1795 loesen koennen. Letzteres sollte man eh Herrn Putin nahebringen – damit bekommt man denn wohl Koenigsberg, Tilsit und die Memel wieder! Und da koennte man auch direkt die Balten wieder dem russischen Schutze anvertrauen!

    3. Dan Warszawsky am

      Die Vereinigte Staaten von A. reden über "nichtverletzbare Grenzen in Europa"?

      Wenn es nicht traurige wäre, müsste ich lachen… Die selben VSvA mit dem damaligen ultrakatholischen polit-Berater Joseph Biden haben gewaltsam die Grenzen Jugoslawiens weggebombt. Da haben das sog. Völkerrecht oder die UNO nix genützt. Territoriale Integrität? Dies soll jetzt für die Ukraine gelten, galt gestern aber nicht für Jugoslawien…

      Recht haben oder Recht bekommen? Dies ist immer die Auslegungssache des Richters oder der militärischen Supermächte.

    4. jeder hasst die Antifa am

      Die Polen waren schon immer am Untergang Deutschlands interressiert das war im zweiten Weltkrieg so und heute ziehen sie Deutschland wieder in einen Krieg gegen Russland hinein.

    5. Sind die Alliierten etwa unsere Freunde? Bei den Polen ist die Sache eindeutig. Der Haarspalt, den die Tür nach weiter östlich offenstand, wurde mithilfe der plumpen Gesäße der Pampelkoalition zugeknallt. Da fällt einem nix mehr ein. Nunmehr also auch eindeutig!
      v. Bismarck gilt bis heute als derjenige, welcher die Politik zur Staatskunst erhob. Er wurde gern als "Gewaltpolitiker mit Kürassierstiefeln" bezeichnet. (…) "In Wahrheit war die höchste Diplomatie und das Maßhalten seine große Gabe." (Ulrich von Hassell)
      Man sehe sich dagegen die heutigen Politschranzen und ihre "Leistungen" an… Politik als "Kunst" des sinnfreien Zerhumpelns!

      • Gerhard Stefan am

        Ein Krieg wird völkerrechtlich mit eiinem Friedensvertrag beendet! Die BRD als Besatzungsorgan kann des nicht! Zusständig ist allein das "Deutsche Reich", das aber mangels Organisation nicht handlungsfähig ist! Die Positionen die dafür erforderlich sind, hat sich unrechtmäßig das Besatzungsorgan die BRD angeeignet!

        • @Gerhard Stefan
          Das trifft zu und kann nachgelesen werden. Allerdings setzt das ein echtes Bestreben und einen eigenen deutschen Standpunkt (heute) voraus. Solange niemand den Willen, die Bildung und die Fähigkeiten besitzt, einen solchen zu vertreten, wird nichts Positives passieren. So etwas ist zurzeit aber nicht zu erkennen. Mit den gegenwärtigen Regierungstrampeln ist auf längere Zeit jede Chance dahin.
          Ein schwacher Trost: Die Geschichte, auch die deutsche, ist damit nicht zu Ende.

        • Solange Bersatzungstruppen – völlig egal, mit welchem wohlklingenden Namen man sie bezeichnet – in Deutschland stationiert sind, kann man nicht von Frieden sprechen und es kann auch keinen Friedensvertrag unter diesen Bedingungen geben. Es ist de facto militärische Besatzung und es gilt Besatzungsrecht! Anglo-amerikanische Truppen befinden sich in den Westzonen der BRD und nicht deutsche Truppen in den USA oder GB! Das sind die Machtverhältnisse und darin besteht der Unterschied in den gegenseitigen Beziehungen. Alle Verträge sind unter diesen Bedingungen Fetzen wertlosen Papiers.
          Übrigens, die sowjetische Besatzungsmacht – also "der Russe" – hat ihre/seine Besatzungszone anfangs der 90-ger Jahre verlassen. Wißt Ihr das noch? Deren Soldaten sind nicht mehr hier, die der Amis schon!
          Beginnend mit Versailles sind die Polen die erbitterten Feinde der Deutschen und Handlanger der Westmächte, bis heute. Schade, wir sind doch Nachbarn!

    6. Freichrist343 am

      Über die Ostgebiete hat Roland Bohlinger ein Buch geschrieben (bitte bei Amazon bestellen).
      Es besteht nicht nur die Möglichkeit, dass die Ostgebiete zurückgegeben werden, sondern auch, dass sie unabhängig werden. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana

    7. Da es hier im Forum offenbar Reichsbürger gibt, und diese sich als Vertreter des dt. Reichs verstehen, so könnten die doch einen formellen Widerspruch gegen die polnischen Reparationsforderungen an die polnischen Regierung übersenden.

      Wäre doch was, oder ?

      Na , Spaß muss sein

      • Die Personengruppe der sog. "Reichsbürger" versteht sich als Bundesstaatsangehörige des letztmalig auf deutschem Gebiete legitimierten deutschen Staatsverbandes, des 1871 gegründeten Deutschen Kaiserreiches. Je nach Herkunft, handelt es sich um Angehörige des Königreiches Sachsen, des Königreiches Bayern, des Grossherzogtums Baden etc. Der Begriff "Reichsbürger" wird als Framing der Mainstreammedien/Lückenpresse verwendet, um einen Bezug zum Nationalsozialismus herbeizukonstruieren (–> Reichsbürgergesetz 1935). Die Menschen kapieren nicht, dass es sich hier nicht um Nazis handelt, sondern um deutsche Intellektuelle, die die deutsche Souveränität und Freiheit wiederherstellen wollen.

      • @Hans und Han. Ich finde es immer wieder ergoetzend wie sich Deutsche ueber einen Deutschen hermachen der versucht eine Loesung fuer die Deutschlandfrage zu finden. Mit Typen wie euch beiden ist solch ein Anliegen natuerlich aussichtslos was aber andere nicht entmutigen sollte. Pfui Deibel, dass solche Menschen wie ihr andere verhoehnen wollt.

    8. Richtigstellung:
      Im Zuge der Deutschen Teilvereinigung bestätigte die BRiD die polnische Westgrenze

      Unter der Deutschen Teilvereinigung, im BRD-Neusprech Deutsche Wiedervereinigung genannt, versteht man den Prozeß der Verschmelzung der beiden Besatzungskonstrukte Bundesrepublik Deutschland (BRD) und Deutsche Demokratische Republik (DDR) in den Jahren 1989 bis 1990, welcher gemäß Einigungsvertrag am 3. Oktober 1990 mit dem Beitritt der DDR (entsprechend Mitteldeutschland) zur BRD (entsprechend Westdeutschland) zum Abschluß gebracht wurde.

      Erläuterung:
      Im Zusammenhang mit dem Einigungsvertrag stehen der Zwei-plus-Vier-Vertrag und das Berlinübereinkommen, womit insbesondere der Besatzungsanspruch der Siegermächte festgeschrieben wurde.
      Der politisch korrekte Begriff Deutsche Wiedervereinigung suggeriert fälschlicherweise, daß damit die vollständige Einheit Deutschlands hergestellt worden sei. Richtig ist hingegen, daß es sich lediglich um eine Deutsche Teilvereinigung handelt, weil insbesondere die Gebiete östlich von Oder und Lausitzer Neiße, das Sudetenland sowie die Ostmark von dem Vereinigungsprozeß ausgenommen waren.
      Die Deutsche Teilvereinigung war völkerrechtlich weitgehend irrelevant, da die getroffenen Rechtsregelungen keinen Friedensvertrag beinhalten bzw. bedeuten.

      • Gerhard Stefan am

        Es wurden nur die vier westlichen Basatzungzonen mit der mitteldeutschen sowjetischen Besatzungszone vereinigt! Deshalb ist der dritte Oktober der Tag des vereinigten Volksbetrug!

    9. Wilhelmine von Schlachtendorff am

      Selbst unter dem Druck der Alliierten bleibt es unentschuldbar, dass Kohl nicht auf der Rückgabe von Stettin, des Stettiner Umlands sowie der Insel Usedom bestanden und dies vertraglich geregelt hat! Diese Stadt, dieses Territorium stahlen die Polen einmächtig, denn dieses Landnahme war ihnen nicht einmal nach den freilich völkerrechtswidrigen Potsdamer Beschlüssen der Alliierten erlaubt, besitzt folglich damals wie heute nicht einmal den Anschein von Legitimation.

    10. alter weißer, weiser Mann am

      Ein paar Anmerkungen zu diesen Halunken
      Lech Walesa (Leszek Walesa, Lech Wałęsa; Lebensrune.png 29. September 1943 in Papenfeld) ist ein deutschfeindlicher Hetzer, ehemaliger langjähriger Spitzel für die politische Polizei des kommunistischen Polen und dortiger ehemaliger Arbeiterführer; er betätigte sich in der polnischen Politik, man wählte ihn zum Staatspräsidenten (1990–1995) und gab ihm 1983 den Friedensnobelpreis.
      Seit vielen Jahren wurde Walesa die Zusammenarbeit mit der polnischen und der DDR-Staatssicherheit nachgewiesen (Deckname: IM Bolek),[2] Walesa bestritt stets.[3] Trotz seiner extrem deutschfeindlichen und geschichtsfälschenden Äußerungen ist Walesa ein bevorzugter Gast der BRD-Repräsentanten, die ihn auch mit zahlreichen Orden versahen.

      Große Medien im Westen verbreiteten Anfang Februar 2017, daß es laut einem am 31. Januar 2017 vorgestellten Schriftgutachten „nun eindeutig klar“ sei, daß Walesa Anfang der 1970er Jahre eigenhändig Berichte für die Staatssicherheit verfaßt hat und sich dafür bezahlen ließ.

      "Wenn die Deutschen erneut Europa in der einen oder anderen Art destabilisieren, sollte man nicht mehr zu einer Aufteilung Zuflucht nehmen, sondern dieses Land einfach von der Landkarte ausradieren. Der Osten und der Westen besitzen die notwendigen fortgeschrittenen Technologien, um diesen Urteilsspruch durchzuführen".

      – Leszek Walesa, Elsevier (Niederlande) vom 7. April 1990

      Soviel zu diesen Halunken

      • @alter weißer Mann
        "Wenn die Deutschen erneut Europa in der einen oder anderen Art destabilisieren, sollte man nicht mehr zu einer Aufteilung Zuflucht nehmen, sondern dieses Land einfach von der Landkarte ausradieren. Der Osten und der Westen besitzen die notwendigen fortgeschrittenen Technologien, um diesen Urteilsspruch durchzuführen".
        Sagt der Friedenssnobelpreisträger von 1983
        Soviel zu diesem polnischen Halunken.

    11. Diese ganzen DDR und BRD Regierungen hatten überhaupt kein Recht auf diese Gebiete zu verzichten, denn was einen nicht gehört, kann man auch nicht weiter verschenken. Das Land gehört nach wie vor dem deutschen Volke, vom Grundstücken bis zum Häusern und dem Friedhöfen Jeder Deutsche der dort wohnte, hat dieses rechtmäßig erworben und hart dafür erarbeitet….. und kein Pole hat völkerrechtlich ein Recht darauf ! Es ist und bleibt geraubtes deutsches Land.

      • Gerhard Stefan am

        Am 17. 07 1990 (2 + 4 Verhandlung Paris) wurde der territoriale Geltungsbereich Artikel 23 Grundgesetz vom damaligen US-Außenminister James Baker gelösch! Die DDR hatte in ihrer "Vefassung" einen vergleichbaren Artikel, der vom sowjetischen Außenminister Edward Schewardnadse gelöscht wurde! Damit waren völkerrechtlich beide völkerrechtswidrigen Besatzungskonstrukte aufgelöst! Nur die Bundesrepublik nicht? Ein Wunder? Oder ein großer Betrug? Beide völkerrechtswidrigen Besatzungskonstrukten unterlagen doch den gleichen rechtlichen Bedingungen? Es lag an Bundeskanzler Helmut Kohl, weil er das Ergebnis von Paris böswillig dem "Deutschen Volk" verschwiegen hat, er hätte sonst rechtmäßig abtreten müssen! Er hat da mit das "Deutsche Volk" verkohlt, betrogen!

    12. Deutschland verzichtet freiwillig auf deutsche Gebiete. Stolz Null, lassen sich von den falschen Polen verarschen

      • Die Verwechslung zwischen Deutschland und dem Besatzungskonstrukt BRiD kommt bei Unwissenden sehr oft vor.