Überraschung in Zagreb: Entgegen allen Prognosen hat die rechtskonservative Regierungspartei HDZ die gestrigen Parlamentswahlen in Kroatien ganz klar für sich entschieden. Der Sieg wurde noch nicht einmal durch das Antreten der patriotischen „Heimatbewegung“ gefährdet, die aus vielen ehemaligen HDZ-Mitgliedern besteht, und die gleich im ersten Anlauf 10,9 Prozent erreichen konnte. Auch in dem Land an der Adria spielten die Folgen der Corona-Pandemie eine große Rolle im Wahlkampf. Wenn Sie mehr über die staatliche Instrumentalisierung der Infektionskrankheit wissen wollen, dann greifen Sie zu unserem Sonderheft Corona – Was uns der Staat verschweigt.
Kroatien mit der Zauberwelt seiner 1.200 Inseln und einer der bewegtesten Küstenlandschaften Europas verführte alle, die hier einmal Fuß fassen konnten: Illyrische Fürsten, römische Kaiser und venezianische Dogen – letztere hinterließen mit ihrer Architektur ein Erbe, das das Land bis heute prägt. Ab dem Jahr 1527 folgten Jahrhunderte unter den Schwingen des Doppeladlers, nachdem der kroatische Adel den Habsburger Ferdinand I. als König anerkannt hatte ‒ eine Gegenleistung für dessen Verteidigungsführung gegen die Türken.
Starke Verluste für die Sozialdemokraten
Schon in der österreichischen Frühzeit entwickelte sich Kroatien zu einem modernen Gemeinwesen mit einem Kranz aufblühender Städte, einem tüchtigen Bürgertum sowie kulturellen Institutionen wie der Zagreber Universität. Gleichzeitig geriet das Land angesichts der Türkenstürme in die Rolle eines äußersten abendländischen Bollwerks.
Bis heute ist das kleine Land an der Adria eine Hochburg des Konservatismus geblieben. Dieser Status schien zu Beginn des laufenden Jahres allerdings ins Wanken zu geraten. Damals gewann der Sozialdemokrat Zoran Milanović knapp die Stichwahl um das Präsidentenamt gegen die konservative Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarović.
Auch für die Parlamentswahlen am gestrigen Sonntag hatten die Demoskopen einen Sieg der sozialdemokratischen Restart koalicija (RK) vorhergesagt. Doch dazu kam es nicht. Die RK musste katastrophale Verluste von 11,2 Prozent hinnehmen und kam nur auf enttäuschende 24,9 Prozent, während sie vor vier Jahren noch 33,8 Prozent erreicht hatte.
Der Aufstieg der „Heimatbewegung“
Die konservative HDZ hingegen konnte entgegen aller Prognosen im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen des Jahres 2016 sogar noch ein Prozent zulegen und erreichte 37,3 Prozent. Insgesamt reicht es im kroatischen Parlament, dem Sabor, zu einer klaren rechten Mehrheit, wenn man noch die Sitze der „Heimatbewegung“ hinzurechnet, die 10,9 Prozent und damit 16 Sitze gewann (weiterlesen nach der Werbung).
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Der Spitzenkandidat der „Heimatbewegung“ war der Musiker Miroslav Škoro, dessen politischer Stern in den vergangenen zwölf Monaten in Kroatien kometengleich aufging. In der ersten Runde der kroatischen Präsidentschaftswahlen erreichte Škoro 24,45 Prozent, belegte in vielen Gemeinden im Nordosten des Landes sogar den ersten Platz und verpasste die Stichwahlen nur knapp um zwei Prozent.
Lange Zeit war Škoro ein Star der heimischen Tamburica-Musikszene und mischte die Klänge des heimischen Zupfinstruments mit Popmusik. Für die HDZ saß er zwischenzeitlich sogar schon für eine Legislaturperiode im Sabor. Wie bei vielen anderen HDZ-Mitgliedern trat mit der Zeit aber eine Entfremdung zu ihrer Partei auf, als diese auf EU-Kurs ging.
Königsmacher Miroslav Škoro?
Schon vor der Wahl hatte Škoro geäußert: „Meine lieben Herren, ich habe eine schlechte Nachricht für Euch: Ich komme, um Eure Pläne durcheinander zu bringen.“ Das könnte ihm nun gelingen, er findet sich nun in der Rolle des Königsmachers wieder und der HDZ-Ministerpräsident Andrej Plenkovic wird auf seine Forderungen eingehen müssen, wenn er noch eine weitere Legislaturperiode regieren will.
Viertstärkste Partei bei den gestrigen Wahlen wurde die liberalkonservative Partei MOST, die 7,4 Prozent erreichte und damit Verluste von 2,4 Prozent im Vergleich zu den Wahlen des Jahres 2016 hinnehmen musste.
Ministerpräsident Plenkovic dürfte in den anstehenden Koalitionsverhandlungen versuchen, ein Bündnis mit der „Heimatbewegung“ zu zimmern. Sollte dies misslingen, dann könnte eine langwierige Regierungsbildung bevorstehen.
