Die Lockdown-Scharfmacher mit Kanzlerin Angela Merkel scheinen sich mit Blick auf den kommenden Winter auf ganzer Linie durchzusetzen. Laut einer Beschlussvorlage des Kanzleramtes soll es zu einem zweiten bundesweiten Lockdown mit der neuerlichen Schließung aller Restaurants, Bars und Kneipen sowie dem Verbot von allen Feiern und Veranstaltungen kommen. Diese Maßnahmen sollen ab dem 4. November in Kraft treten und dann bis Ende des Monats gelten. In unserem neuen COMPACT-Aktuell Corona Lügen. Wann bekommen wir unser Leben zurück? zeigen wir Ihnen, wie ein Notstand inszeniert wurde, der nun bei Big Pharma und im Digitalisierungssektor für märchenhafte Profite sorgt. HIER bestellen!
Außerdem soll es wieder zu massiven Verboten von Treffen im öffentlichen Raum kommen, was unter rechtsstaatlichen Aspekten natürlich besonders fragwürdig ist. Im ganzen Land soll der gemeinsame Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet werden. Die DDR lässt grüßen und kommt jetzt im Gewand der Pandemiebekämpfung zurück.
Selbst das RKI zweifelt am Sinn von Restaurantschließungen
Alle Sport- und Kulturveranstaltungen sollen abgesagt werden, Theater, Opern, Kinos, Messen und Konzerthäuser schließen. Den Bürgern wird außerdem empfohlen, auf alle Arten von Reisen zu verzichten, auch auf die Besuche von engen Verwandten. Auch der gesamte gastronomische Betrieb soll wie schon im Frühjahr erneut komplett und landesweit heruntergefahren werden, obwohl sich das Infektionsgeschehen regional sehr unterschiedlich gestaltet und obwohl jüngst selbst das Robert-Koch-Institut (RKI) bestätigte, dass die Gaststätten eben gerade nicht der Infektionstreiber in dieser Pandemie sind.
Laut Informationen der Bild-Zeitung soll das RKI in einer schon vor einigen Wochen durchgeführten Videoschaltung mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), den Chefs der Länder-Staatskanzleien und dem RKI auf diesen Umstand hingewiesen und betont haben, dass die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln völlig ausreichen würden.
Können die Verfassungsgerichte Merkel bremsen?
Sollte dies stimmen, dann könnte sich Merkel mit ihrem Vorhaben eines erneuten Lockdowns des Gastronomiesektors schnell eine blutige Nase vor den Verfassungsgerichten holen. Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner hatte gestern schon in einem Tweet mitgeteilt, dass er die von der Kanzlerin angedachte Schließung der Restaurants für möglicherweise verfassungswidrig hält.
Während die Gastronomie also noch auf die Hilfe der Gerichte hoffen kann, macht sich bei der Veranstaltungsindustrie mittlerweile totale Verzweiflung breit. Deren Interessenverband will heute im Stadtzentrum von Berlin mit einer Großdemonstration unter dem Motto „Alarmstufe Rot“ auf die prekäre Situation der Branche aufmerksam machen, als Teilnehmer angekündigt haben sich Stars wie Roland Kaiser, Dieter Hallervorden oder die Gruppe Karat.
Lassen sich die Länder wirklich gleichschalten
Fraglich ist auch, ob sich Merkel mit ihrem Maßnahmen-Horrorkatalog am Ende überhaupt in der Runde der Ministerpräsidenten durchsetzen kann. Einige von ihnen müssen sich im kommenden Jahr Landtagswahlen stellen und werden ihre Köpfe nicht wegen der Lockdown-Manie der Kanzlerin rollen sehen wollen. Dazu gehört beispielsweise der thüringische LINKEN-Ministerpräsident Bodo Ramelow, der schon feststellte, dass der Freistaat keine dem Kanzleramt nachgeordnete Behörde sei.
Die deutsche Wirtschaft hängt insgesamt wie ein angezählter Boxer in den Ringseilen, die Veranstaltungsindustrie und die Gastronomie stehen vor dem Exitus. Kein Virus, sondern die absichtliche Stilllegung unserer Schaffenskraft durch Regierungen und Spekulanten führte dabei zum ökonomischen Absturz. Das ist beim aktuellen Crash nicht anders als 1929, 1987 und 2008 – nur dass die Auswirkungen 2020 viel dramatischer sind. COMPACT-Spezial analysiert die Triebkräfte der gegenwärtigen Entwicklung in einem aufrüttelnden historischen Rückgriff. Prominente Fachleute wie Oliver Janich (ehemals „Focus Money“), Ralf Flierl (Chefredakteur „Smart Investor“) und Jürgen Elsässer (Chefredakteur COMPACT-Magazin) schreiben Klartext, nennen die Täter und die Tricks der Hochfinanz. HIER bestellen oder einfach auf das Banner unten klicken!
