Olaf Scholz zieht in seinen persönlichen Beliebtheitswerten weit an Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) vorbei und auch seine SPD befindet sich in einer Umfrage nur noch drei Prozent hinter der CDU. Doch ist der gebürtige Osnabrücker wirklich ein Hoffnungsträger? Es folgen Auszüge aus dem Artikel „Der teure Genosse“ von Karel Meissner aus der aktuellen COMPACT-Ausgabe, die hier bestellt werden kann.
Die Tricksereien von Annalena Baerbock sind bekannt – aber sie steht nicht allein. Besonders SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist ein Beispiel für peinliches Abstreiten, Abgreifer-Mentalität – und für Volksverachtung.
Weiß der Bundesfinanzminister, wie das Volk lebt, dessen Geld er verwaltet? Als Olaf Scholz Mitte Juni bei Bild-TV live gefragt wurde, ob er die Preise für Benzin, Brot und Butter kenne, musste er die Hosen runterlassen. „Ich gehe nicht selbst tanken“, bekannte er und verwies auf Sicherheitsgründe. Durch sein „ganz ordentliches Einkommen“ seien ihm viele Preise auch einfach nicht bewusst. Noch mehr Spott hatte der Sozialdemokrat mit der starren Mimik (Spitzname: Scholzomat) im Oktober 2020 geerntet. Im ARD-Format Nach-Bericht aus Berlin gab Moderator Oliver Köhr eine Zuschauerfrage an ihn weiter. „Wie reich sind Sie persönlich, Herr Finanzminister?“ Der antwortete nach kurzem Nachdenken: „Ich verdien‘ ganz gut, als reich würde ich mich nicht empfinden.“ Köhr bohrte nach, ob sich Scholz „in der oberen Mittelschicht“ sehe. Der Minister: „Nein, so viel Geld, wie derjenige, der das für sich qualifiziert hat, verdiene ich nicht und habe ich auch nicht als Vermögen.“
Seid umschlungen, Millionen!
Wie das Hamburger Abendblatt errechnete, dürfte Scholz als Bundesfinanzminister (Besoldungsgruppe B11) jährlich etwa 185.500 Euro verdienen. Das bedeutet ein monatliches Grundgehalt (inklusive Dienstaufwandsentschädigung) von etwa 15.156 Euro monatlich. Dazu kommt eine jährliche Pauschale in Höhe von 3.681 Euro. Als Erster Bürgermeister in Hamburg (2011 bis 2018) lag sein Einkommen angeblich sogar noch etwas darüber. Da der Hanseat kein Mandat als Bundestagsabgeordneter hat und auch seine Ämter als Vizekanzler und als stellvertretender SPD-Vorsitzender nicht honoriert werden, bleibt es zunächst bei den kümmerlichen 15.000+ Euro im Monat. Aber: Seine Frau verdient fast noch einmal denselben Betrag! Britta Ernst bekommt als Bildungsministerin des Landes Brandenburg rund 14.000 Euro monatlich. Damit stehen dem Ehepaar knapp 30.000 Euro zur Verfügung, etwa 1.000 Euro für jeden einzelnen Tag. Und dazu sagt der Herr Finanzminister: „Als reich würde ich mich nicht empfinden“? Aber die Rechnung ist noch lange nicht zu Ende. Denn zu den aktuellen Bezügen muss addiert werden, was Politiker im Hintergrund an Ruhebezügen zusätzlich ansparen – natürlich auch aus der Staatskasse, also letztlich vom Steuerbürger geschenkt. Die Tagesschau schrieb Anfang Juli 2021:
„1.000 Euro pro Monat beträgt zum Beispiel die Altersversorgung nach vier Jahren im Deutschen Bundestag, also einer Wahlperiode. Das klingt noch nicht dramatisch – aber der Vergleich mit der Rente für gewöhnliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zeigt die Dimension: Da muss man für 1.000 Euro Rente fast 30 Jahre arbeiten, wenn man einen Durchschnittslohn zugrunde legt.“
Scholz war mehr als drei Wahlperioden Abgeordneter des Hohen Hauses, nämlich von 1998 bis 2001 und von 2002 bis zum 10. März 2011.
Der goldene Ruhestand
Noch höher sind seine – zusätzlichen! – Altersbezüge als Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007 bis 2009) und Bundesminister für Finanzen (seit März 2018). Dazu schreibt der Bund der Steuerzahler:
„Wer mindestens vier Jahre lang Bundesminister war, kann sich über eine Pension von 4.560 Euro pro Monat freuen. Mit jedem weiteren Jahr als Regierungsmitglied steigt die Pension um weitere 393 Euro monatlich bis maximal 11.796 Euro.“
Den kompletten Text „Der teure Genosse“ von Karel Meissner können Sie in der aktuellen COMPACT-Ausgabe lesen, die hier bestellt werden kann.
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