Der Lockdown-Wahnsinn erreicht mit der militärischen Abriegelung der Wiener Neustadt nun eine völlig neue Dimension. Die zweitgrößte Stadt in Niederösterreich darf nur noch derjenige verlassen, der einen negativen Schnelltest vorweisen kann. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbt. Hier bestellen.
Beim österreichischen Bundesheer gibt man sich bislang noch gelassen. „Wir gehen davon aus, dass es am Mittwoch oder Donnerstag losgehen wird“, erklärte ein Sprecher des Militärkommandos Niederösterreich. Man gehe von einer „größeren Anzahl“ an Soldaten aus, die man in Zusammenarbeit mit der Polizei benötigen werde, um die Wiener Neustadt abzuriegeln.
Weitere Verschärfung des Lockdown-Regimes
Was hier in einem lapidaren Tonfall verkündet wird, stellt in Wirklichkeit einen weiteren politischen Tabubruch und eine erhebliche Verschärfung des Lockdown-Regimes dar. Nun wird nämlich erstmals die Armee eingesetzt, um die zweitgrößte Stadt des Bundeslandes Niederösterreich abzuriegeln. Das kann auch Bürgermeister Klaus Schneeberger – bemerkenswerterweise selbst ein ÖVP-Mann – nicht nachvollziehen. „Die Verhältnismäßigkeit wird von niemandem gesehen“, äußerte er in einem Interview mit dem Radiosender Ö1.
Die Maßnahme geht auf einen vom Gesundheitsministerium eingeführten Automatismus zurück, nach dem jede österreichische Stadt oder Gemeinde ab einer Inzidenz über 400 künftig abgeriegelt wird. Diese Regelung ist ein weiteres Beispiel dafür, welches Schindluder unter der Parole des Infektionsschutzes getrieben werden kann, denn auch steigende Inzidenzzahlen können selbstverständlich keine Grundrechte außer Kraft setzen.
Überspannt die Regierung Kurz den Bogen?
Abgeriegelt werden in dieser Woche auch der Bezirk Ponsgau im Bundesland Salzburg sowie der Bezirk Hermagor in Kärnten, beide Maßnahmen werden ebenfalls unter der Beteiligung der Armee durchgeführt. Hält die Entwicklung so an, dann wird Österreich jedenfalls bald zu einem territorialen Flickenteppich.
Das Szenario erinnert fast schon an den Film Outbreak – Lautlose Killer mit Dustin Hoffman, wo die Kleinstadt Cedar Creek vom Militär abgeriegelt wird. Möglicherweise ist die österreichische Regierung nun aber endgültig dabei, den Bogen zu überspannen, das Land ist mittlerweile ohnehin schon zur Hochburg der Querdenker-Bewegung geworden.
Das Beispiel der Wiener Neustadt zeigt, welche Formen das Lockdown-Regime noch annehmen kann. COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbt bietet auf 84 Seiten die bislang umfassendste und intellektuell scharfsinnigste und argumentativ stärkste Abrechnung mit dem Lockdown-Regime und weist Wege zur Rückgewinnung von Freiheit, Grundrechten und Demokratie. Das Heft kann man zu einem einmalig günstigen Preis von 9,90 Euro hier vorbestellen. Auslieferung erfolgt ab Mitte März.
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*Rudolf Brandner, ebenfalls Philosoph, Buchautor und Verfasser zahlreicher Artikel in Publikationen wie der Neuen Zürcher Zeitung, The European und Tumult widmet sich der „Pathologie der Freiheit“, die das Regime über eine perverse Neuinterpretation der Grundrechte vorantreibt, und leitet daraus das „Recht auf Widerstand“ ab.
*Der Publizist Heino Bosselmann, Stammautor der Zeitschrift Sezession, schreibt aus christlicher Sicht über Leben, Freiheit und menschliche Würde.
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