„Abschiebungen im großen Stil“ hatte Kanzler Scholz eigens auf dem Spiegel-Titelblatt 43/2023 ankündigen lassen. Nichts ist seither passiert. Gar nichts. Angestiegen ist nur die Hetze gegen Rechts. COMPACT-Kolumnist Martin Sellner hält dagegen. Sein Buch „Remigration – Ein Vorschlag“ zeigt auf, was getan werden könnte. Hier mehr erfahren.
Aktuelle Zahlen des Innenministeriums belegen: Fast zwei Drittel aller geplanten Abschiebungen scheitern. Allein im vergangenen Jahr konnten in 31.330 Fällen in Angriff genommene Ausweisungen am Ende nicht durchgeführt werden. Zur Erinnerung: 242.600 Personen halten sich bei uns auf, die unverzüglich abgeschoben gehörten (Stichtag 31. Dezember 2023), darunter etwa 60 Prozent angelehnte Asylbewerber sowie Arbeitsmigranten mit abgelaufenen Visa und Straftäter. Von diesen 242.600 abzuschiebenden Personen wurden 2023 lediglich 16.430 außer Landes gebracht. Welch ein Armutszeugnis!
Handeln statt Tricks!
Dass die Anzahl der Ausreisepflichtigen erstmals seit 2015 etwas gesunken ist, liegt übrigens allein an der großzügigen Verteilung von Duldungstiteln und fast schon willkürlichen Einbürgerungen. Die Deutschen aber wollen keine Polit-Tricks, sondern endlich konsequentes Handeln.
Woran scheitern Abschiebungen? Die Bild gibt vor, bei den Ländern die Gründe ermittelt zu haben. Lapidar notiert das Blatt:
„Viele Ausreisepflichtige tauchen vor ihrem Abschiebetermin unter, sind für die Polizei unauffindbar.“
COMPACT liegen Zahlen vor, nach denen dies in sage und schreibe 14.011 Fällen der Fall gewesen ist. Bei Sammelabschiebungen soll die Ausfallquote nicht selten bei 60 Prozent liegen, so ein Bundespolizeibeamter, der von „Ausreisepflichtigen, die am Flugtag abgetaucht oder jedenfalls nicht da sind“ spricht.
Weitere Gründe für gescheiterte Abschiebungen sind fehlende Reisedokumente beziehungsweise die Weigerung der Herkunftsstaaten, die abgelehnten Asylbewerber zurückzunehmen. Immer wieder scheitern Ausweisungen auch am aktiven Widerstand des Abzuschiebenden. In mehr als 200 Fällen lehnte es der zuständige Pilot ab, die betreffenden Personen mitzunehmen. Gelegentlich werden auch ärztliche Atteste beigebracht.
In 15.798 Fällen wurden die Ausreiseersuche schon im Vorfeld storniert, weil es nicht möglich war, die Personen, hier in erster Linie Straftäter und abgelehnte Asylbewerber, aufzutreiben.
Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizei Gewerkschaft:
„Es kann nicht sein, dass Abschiebungen teilweise auch noch im Vorwege schriftlich angekündigt werden. Dann muss man sich nicht wundern, dass niemand mehr angetroffen wird.“
Grundsätzlich aber besteht das größte Abschiebungshindernis in der so oft ungeklärten Identität ungezählter Personen. Die Welt am Sonntag hielt unlängst fest: „Rund die Hälfte aller Asylsuchenden übertritt die deutsche Grenze ohne Personaldokumente. Vor allem aus jenen Staaten mit geringen Anerkennungschancen“. Das Blatt zitierte einen Ministerialbeamten:
„Sie kommen rein, legen keinen Pass vor, die ID kann nicht geklärt werden, dann werden sie geduldet.“
Vergegenwärtigt man sich dieses ganze Desaster, dass ist es unverantwortlich, Remigrations-Vorschläge zu ignorieren. Das gilt eben auch für Martin Sellners Sicht der Dinge, vorgelegt in seinem Buch „Remigration“. Er formuliert hier, wie eine Remigration kulturell, ökonomisch, politisch und religiös nicht integrierbarer Fremder gelingen könnte.
Wunden Punkt getroffen
Es geht um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozess, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte. Die Hetze, die auf Martin Sellner derzeit niedergeht, unterstreicht, dass der Österreicher hier einen wunden Punkt tritt.
„Remigration – Ein Vorschlag“: Der Titel hat es in sich und ist zudem die richtige Antwort auf die Giga-Hetze rund um das angebliche Geheimtreffen in Potsdam. Hier bestellen.
29 Kommentare
Alles von den Blockparteien angerichtet, geplant und umgesetzt. Die hängen da alle drin und tragen die Hauptverantwortung.
Nicht umsonst nennt die Welt unser einst stolzes Land "Bananenrepublik"
Zu Recht!
Das oder die vielen Probleme durch Zugereiste sind in erster Linie auf die etablierten Politiker zurück zu führen! Erst wenn die allesamt vor dem Kadi stehen und gesiebte Luft atmen, dann könnte es hier zu einer Erholung kommen. So lange aber diese Parteien noch vom Michel gewählt werden, wird sich hier absolut nichts ändern.
Handys konfiszieren, die „angerufenen“ Nummern dem zugehörigen Land zuordnen und schon „hat man das Herkunftsland des zudringlichen Fremden. Denn alles haben diese Pseudoflüchtlinge gemeinsam, telefonieren mit der Familie in der Heimat, denen erstaunlicherweise keine Verfolgung droht. Ob die Herkunftsländer ihre Bürger zurücknehmen, interessiert nicht, die Eindringlinge in‘s Flugzeug setzen, die Heimat anfliegen, aussteigen lassen und wieder zurückfliegen. Das wichtigste ist, endlich die Grenzen schließen
Abschieben ist nichts als Symptomkurpfuscherei. Was man gar nicht erst reinläßt braucht keine Abschiebefarce.
Das "Scheitern" in allen überlebenswichtigen Fragen gehört zum besten Deutschland wie die "Staatsräson".
Darum brauchen wir auch keine "andere Regierung" sondern die rückstandslose Beseitigung der BRD.
Säbel Selcuk und Macheten Mutombo bekommen hier die Oberhand.
Abschiebung im großen Stil 600 pro Jahr wir brauchen Remigration und zwar zu Hunderttausenden.
Allen Personen mit ungeklärter Identität gehören SOFORT sämtliche Unterstützungsleistungen gestrichen, einschließlich der Gesundheitsversorgung und Wohnungsunterbringung.
Bei diesen Personen ist es doch offensichtlich, dass sie sich sämtliche Leistungen durch BETRUG erschleichen.
Warum also greift man hier nicht konsequent durch ? Ganz einfach, weil dieses Chaos und diese Anarchie politisch gewollt ist, gegen die existenziellen und elementaren Interessen der Bürger.
Die Bürger wiederum unterstützen diesen Staatsterror gegen sie selbst jedoch regelmäßig an der Wahlurne mit ihrer Stimme. Das ist definitiv ein Fall für den Psychiater.
Weil der "Bürger" ohnmächtig ist, denn als "Bürger" ohne Zuordnung zu Heimat, Volk und Nation hat er diese auch nicht im Bewusstsein als seinen Grund und Halt des Deutschseins, daher ja auch ab und an die Rede vom feigen "Bürgertum", welches als systemkonformes Zahnrädchen die materialistische Täuschung für Lebenswirklichkeit hält.
Schön und gut, aber erstmal das System stürzen
"Im JF-Interview spricht nun exklusiv erstmals Loretta selbst gemeinsam mit ihrer Mutter Annett B. über den skandalösen Polizeieinsatz gegen die Schülerin wegen ihrer AfD-Sympathie. Der Fall, den die JUNGE FREIHEIT am Donnerstag öffentlich gemacht hat, sorgt für einen Sturm der Entrüstung ungeahnten Ausmaßes im Internet – selbst Elon Musk twitterte nun ungläubig dazu."
Exklusiv-Interview –
Polizeiopfer Schülerin Loretta: „Ich habe die stechenden Blicke aller auf mir gespürt“:
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/exklusiv-interview-schuelerin-loretta-spricht-erstmals-selbst-polizeieinsatz-wegen-afd-sympahthie/
fennek@ Mein Nachbar dürfte dieser ekelhafte unfähige SPD Schuldirektor nicht sein.
Dem würde in Zukunft hören und sehen vergehen.
Lehrer ist ein Faulenzerjob. 50 % meiner Jahrgangsklasse auf der Penne wurden Lehrer, Simpelstes anspruchsloses Studium. In NRW links versifft.
Seid dem Corona Terror gegen die eigene Zivilbevölkerung, Kinder Frauen Spaziergänger und Schlittenfahrer, weis ich wieder, zuwas eine Deutsche Polizei auf politischen Druck fähig ist…..
Wir leben in einer Spätkommunistischen Meinungsdikdatur nur Schlafschafe erkennen das nicht.
Wenn der müde Filialleiter des Weltselbstbedienungsladen BRD etwas von Abschiebungen murmelt dann ist das bloß heißer Brei von seinem Teller. Er denkt wahrscheinlich das alle Leute mit dem Klammersack gepudert sind und brav die etablierten Parteien wählen die wiederum von Lobbys und NROs gekapert sind und alles als Endlosschleife weiter geht. Mit leeren Phrasen denken Schwarz-Rot-Grün-Gelb die blaue Welle zu stoppen und das Zepter weiter zu schwingen gegen uns Deutsche. Zur Landtagswahl da nehme ich die AFD und bei der EU-Wahl Die Heimat mit Udo Voigt. Das ist meine Ohrfeige für diese bunte Scharlatanerie. mfg
@möller, vernünftige Wahl
Bei mir gibt es nur zwei Namen die ich wähle HÖCKE und VOIGT
Bravo genau die richtige Antwort für diese Vrfassungsgfeinde und widerlichen Denunzianten
Verfassungen, Land und Staat können in Zeiten der Unruhe wechseln, aber wenn der Volksbestand einmal weggezüchtet ist, dann macht der Rest keinen Sinn mehr, daher: Volksfeinde beim Namen nennen!
prima
Das was Scholzomat sagt, hat er nach ca. 10 Minuten wieder vergessen. Man sieht es an seinem Grinsen, das die Birne nicht ganz dicht ist!
Der Filialleiter der BRD GmbH hat ausgedient. Er bekommt noch seinen gerechten Lohn und der wird nicht rosig sein. Wenn er nicht ganz dicht ist bekommt er bestimmt mit seiner Mitwisserschaft hinter den Kulissen der Macht einen Platz in der Klapse. mfg
Diese BRD ist ein Irrenhaus! Einheimische schlafen, frieren und hungern unter Brücken, während Millionen Fremden mit deutschen Steuergeld Wohnungen, Freifahrten und Verköstigungen bishin zum Bordell Besuch bezahlt werden.
Aufstehen. Auf den Tisch hauen und Sand ins Beamtengetriebe mit vollen Händen.
Sogar das Ausland berichtet regelmäßig über die täglichen furchtbaren Massenschlägereien im Land der bekloppten deutschen, von importierten "Flüchtigen" provoziert – wobei Knüppel, Messer, Pistolen und Macheten / Schwerter ! usw. zum Einsatz kommen.
Die völlig bekloppten Ordnungshüter des links/grünen Systems kommen dann wie immer mit Blaulicht angefahren, um zu "Helfen" , die "Streitenden" mit Feingefühl zu beruhigen- und wenn es nicht hilft, wird eben auch noch weitere "Verstärkung" wegen der streitenden Gäste angefordert. Gummiknüppel eingesetzt zur Beruhigung gibt es im Land der bekloppten Deutschen nicht mehr.
Ich bin mir sicher – Die dummdeutschen weltberühmten sogenannten -"Gefährder-Ansprachen" – der bekloppten Deutschen haben bei Goldstücken keinerlei Wirkung außer das sie bei den importierten Menschen verständlicherweise nur für kräftige – Lachanfälle und Verwirrung sorgen !
Die halten die Deutschen doch nur für bescheuert.
Die Lächerlichkeit – Und das wird von den gewählten Parteien auch noch stark gefördert !
Die beste Strategie wäre vielleicht, sich bei "Streitereien" unter Goldstücken niemals einzumischen, abzuwarten bis sie sich beruhigen !
Nach längerer Zeit könnten die deutschen Ordnungshüter die Überreste doch einfach abfahren.
Im Ausland wird bereits vom Urlaub in BRDEUTSCHLAND abgeraten.
Das habe ich hinter mir. Bin aus dem Scheisshaus Deusenlan final raus. Mit Sack und ohne Pack.
Erst "verteilt" und dann ab-"geschoben": Das sind die übergriffigen bürokratischen BRD-Begriffe für den amtlichen Umgang mit Menschen. Mehr Ausländerfeindlichkeit ist nicht denkbar, als Menschen wie tote willenlose Materialien zu betrachten und hin- und herzuschieben, nachdem man sie vorher grenzenlos mit Geld und Propaganda angelockt hat; schon solches Anlocken hat etwas Triebhaftes und Viehisches an sich hat und ist daher menschenunwürdig. Um so mehr, weil es sich als Lüge erweist, wenn fremde Menschen in ein für sie unpassendes Arbeits- und Konsumsystem und seine engstirnige staatskapitalistische (d.h. faschistoide) Schulmedizin "integriert" werden sollen, das sogar für Deutsche in dieser derzeitigen zinssklaverisch gehetzten Ungestalt nicht integer ist.
Es sieht so aus, als suchen perverse rotgrüne Bürokraten für ihre Schmarotzerexistenzen unerfahrenes beeinflussbares Stimmvieh und billige Arbeitssklaven. Natürliche Familiarität, wie sie als Grundbegabung auch für das Wirtschaften und für gute Gemeinschaften wichtig ist, kennen rotgrüne Ideologen von zuhause her nicht.
Das ganze traurige Asyltheater mit überfälligen Abschiebungen ist alles von kriminellen Politikern vorgetäuscht.
Die meisten Figuren im bunten Tag machen bei dem Schauspiel mit, damit die dummen deutschen Einwohner etwas glauben, was doch klar zu erkennen ist.
Für meine Begriffe arbeiten die meisten Figuren im bunten Tag nicht wirklich für ihr eigenes Land sondern ich halte die meisten für vom Ausland bestochen und gekauft. Wenn die meisten der komischen Figuren für ihr eigenes Land arbeiten -würden – kämen ganz andere vernünftige Entscheidungen auf den Tisch.
Ehrlich und mit Überzeugung arbeitet Nur die AFD für ihr eigenen Land – Und – nicht -für das fremde Ausland
Deshalb will die fremdgesteuerte Bande die AFD schädigen.
Dafür ist die Parteienmafia Bande zutiefst zu verachten !