Politiker sind dünnhäutig geworden: Regelmäßig landen Bürger wegen (Majestäts-) Beleidigung vor Gericht. Zwei aktuelle Beispiele: Lauterbach und Strack-Zimmermann. COMPACT nennt nicht nur Missstände, sondern auch Politiker beim passenden Namen. So auch in der Mai-Ausgabe: „Verbrecher an der Macht“ Hier mehr erfahren
Wenn Politiker die Bürger beschimpfen oder bedrohen, bleibt das (fast) immer straffrei. Umgekehrt leider nicht. Regelmäßig werden Bürger von Machthabern angezeigt. Selbst bei den so beliebten Nazivergleichen verstehen postmoderne Bonzen keinen Spaß. So wollte CSU-Chef Markus Söder partout nicht „Södolf” genannt werden. Er klagte gegen einen Ösi-Satiriker und das Gericht entschied in seinem Sinne.
In einer gänzlich anderen Liga spielt FDP-Politikerin Agnes Marie Strack Zimmermann: Die Beleidigungswelle gegen sie ist so gigantisch, dass sie „offenbar dabei (ist), sich neben ihrem üppigen Einkommen als Bundestagsabgeordnete eine weitere Erwerbsquelle zu erschließen und ganz nebenbei ihren Kritikern den Mund zu verbieten“, spottete Rechtsanwalt Gordon Pankalla in seinem Blog Herzensanwalt.
Das sorgt für Verunsicherung: Welche Bezeichnung ist strafbar und welche nicht? Daher ist es nützlich, aktuelle Gerichtsurteile zu verfolgen. Da erfährt der Social Media-User, welche Kosenamen noch zulässig sind. Hier also zwei brandneue Beispiele:
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat während der Lockdown-Diktatur ein faschistoides Regime geführt: Entrechtung von Bürgern, Verbreitung von Propaganda-Lügen und -wenn es ihm nach gegangen wäre – die Einführung des Impfzwangs, die das Recht auf körperliche Unversehrtheit aufgehoben hätte. Da möchte mancher seinem Porträt gerne einen Seitenscheitel plus Schnurrbart hinzufügen.
Staatskriminelle auf der Jagd
Etwas Ähnliches tat der Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Professor Rudolph Bauer: In einer Bildcollage setzte er dem GröGaZ (größter Gesundheitsminister aller Zeiten) ein schwarzes Quadrat von Kasimir Malewitsch unter die Nase. Außerdem wurden ihm zwei linke Hände anmontiert. Beide sind leicht angehoben – was der Staatsanwalt als Hitlergruß interpretierte. Veröffentlicht wurde die Collage in der Broschüre „Charakter Masken“ der Reihe Edition Kunst des pad-Verlags (Bergkamen 2023).
Ergo lautete die Klage: Beleidigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Letzteres markiert einen Gipfel der Peinlichkeit: Niemand käme auf die Idee, dass die Verwendung von NS-Kennzeichen bei so einer Karikatur apologetischen Charakter hätte. Das hat auch das Amtsgericht Stuttgart begriffen und den Künstler „nur” wegen Beleidigung verurteilt.
Ebenso wurde die Hausdurchsuchung bei Rudolf Bauer bereits im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt. Dennoch: Der Künstler muss eine Geldstrafe von 3000 Euro (30 Tagessätze zu je 100 Euro) hinlegen.
Zweites Beispiel:
Die kriegswütige Marie-Agnes Strack-Zimmermann darf man laut Urteil des Düsseldorfer Gerichts tatsächlich als „Kriegstreiberin” bezeichnen. Die Beklagte wurde von dem (oben bereits genannten) Rechtsanwalt Gordon Pankalla vertreten. Der informierte auf X:
„Freispruch! in Düsseldorf ‚gegen‘ Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als Kriegstreiberin bezeichnet. Die Richterin erkannte dies, wie wir, eindeutig als Meinungsfreiheit!“
Zumal Strack-Zimmermann ihrerseits bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ravensburg mehrere Demonstranten beleidigt hat: „Ihr seid zum Teil zu blöd, um ’ne Pfeife in den Mund zu stecken“) In einem X-Post der Seite Hartes Geld wurde sie deswegen als „Ostfront-Sturmbandführer Strack-Zimmermann” bezeichnet. Ob sie auch dagegen klagen wird?
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53 Kommentare
Ich frage mich immer: Wie kann man eigentlich Gestalten OHNE "Ehre" "ehrenrührig beleidigen" ?
Das hat mir bis heute noch keiner erklären können.
Diese häßlichen Figuren kann man nicht beleidigen
Diese Mißgeburten vedieben unser "Mitleid".
Frau Strack-Zimmermann hat eine ungesunde Hautfarbe,sie sollte mehr Knoblauchprodukte konsumieren.
Auch täte es ihrem Seelenfrieden gut, öfters in die katholische Kirche zu gehen.
Mit Weihwasser bekreuzigen und am heiligen Abendmahl teilnehmen,würde nicht nur ihr,sondern auch der Gesellschaft helfen…
Alle Weiber die hässlich sind und nichts mit dem Kopftopf und einer Familie anfangen können, gehen in die Politik. Ebenso die Tunten Männer der BRD suchen nur das Rampenlicht. Ich schäme mich als Deutscher für die BRD….
Sie sprechen die Tatsachen an. Alle mit Minderwertigkeitskomplexen, da hässlich suchen das Rampenlicht um aufzufallen und zeigen ihren miesen Charakter
@Wilhelmine von Schlachtendorff /02.Mai/18.03
Ihr Kommentar gefällt mir gut und beflügelt gleichzeitig meine Phantasie !!
WER weiß, ob GRAF DRACULA jemals verheiratet war und WEM ist es zu verdenken, beim Anblick dieser Dame NICHT an WIEDERGEBURT zu denken ;-)) ??
Brechmittel, lobbygetriebenes ist auch noch amtlich freigegeben:
https://apollo-news.net/politikerin-scheitert-vor-gericht-strack-zimmermann-darf-als-brechmittel-bezeichnet-werden/
Strackula dementiert mit all ihrer rhetorischen Kraft eine Kriegsgewinnlerlobbyistin sein: https://t.me/AntifaAufklaerung/49292
Bei Brechmittel hätte ich hingegen eher an eine fancy SPDeserin gedacht…
Die Entsprechung zu den Zwangsrekrutierungen unter Westagent Selenski.
Liebe Genossen und Genössinnen und welche die es noch werden wollen….
wer ist eigentlich diese totaussehende Frau….äääh….. Mann, oder Dingsbums da im obersten Bild von Compact ?!
Erst vor kurzen habe ich eine Westdeutsche – Sendung gesehen ( heimlich ) die nannte sich Resident Evil. Dort im Film waren auch solche Gestalten zu sehen .
Meine Frau Margot platzte in mein Heimkino und sagte sofort, Erich, schalte diesen- imperialistischen Schund ab.
Das tat ich auch sofort und muss jetzt mit ansehen, das die Wessis sowas den Bürgern der Ex- DDR , als Politiker verkaufen wollen.
Eine Schande ist das ! ;-))))
Ich weiß nicht was das da ist, für mich als Ex-Staatsratsvorsitzenden vom schönsten Teil-Deutschlands, sieht das aber nicht gesund aus . Eine impertinente Person , die vom Geschlecht her nicht eindeutig zu bestimmen ist. ;-))))
Vorwärts immer rückwärts nimmer !
Genosse Erich Honecker
Erst wählen 80% diesen Schwachsinn und dann beleidigt man die Kriesenempoorkömlinge, also die unwürdigsten Vertreter dessen, was man selbst gewählt hat. Ich finde dieses Verhalten erklärungsbedürftig.
Der Rahmen für beleidigende Meinungsäußerungen über Politiker ist von der Rechtsprechung ziemlich weit gefaßt. Demokratische Debatten – (Un – ) Kultur über alles. So fand z.B . das Hamburger Landgericht, Weidel müsse die Bezeichnung "Nazi-Schlampe " hinnehmen. Was aus dem Urteil geworden ist, nix wissen.
M.E. geht die verordnete Toleranz viel zu weit. Warum sollen Idioten und Rüpel nach belieben mit Dreck um sich werfen dürfen ?
Stimmt.
Sokrates/Andorr führt wieder Selbstgespräche.
Na ja, für das Friseusen-Niveau reicht es, und das ist ja schließlich die Zielgruppe. Könnte nicht Krah für euch den Gerichtsreporter machen ? Dann bliebe man wenigstens von den gröbsten Fehlern verschont.
Daß ein Gericht meint, man dürfe die Alte "Kriegstreiberin" nennen, heißt nicht, daß damit gerichtlich festgestellt wurde, daß sie eine Kriegstreiberin IST. Nur, daß man sie in der politischen Debatte so nennen darf. Der Unterschied zwischen Tatsachenbehauptung und Wertung. Den zu erkennen dürfte die meisten Compactideologen überfordern. Als die Dithfurt den J.E. als "glühenden Antisemiten" bezeichnete hätte das Gericht dies auch als (abwegige) Wertung durch Dithfurt verstehen können. Rätselhaft, warum es dem J.E gefolgt ist und eine (unzutreffende ) Tatsachenbehauptung gesehen hat.
Nur weil jede Friseuse die sogenannte Kriegsziege jetzt
Kriegstreiberin nennen darf, so heißt das noch lange nicht,
dass sie wirklich keine ist.
Flak-Trümmermann kann froh sein, die ersten deutschen Leopardpanzer haben es bis Moskau geschafft,allerdings zur Freude der Russen als eroberte Kriegsbeute,sie warten schon auf die nächste Lieferung aus Deutschland.
Herr Gauland von der AfD hat einmal gesagt:
"Wir werden sie jagen".
Braucht ihr noch effektive Treiber f.d. Jagd?
Das mit der verwegenen Jagt ist nur so ein dahingejodelter Spass….,ein Alt CDU Marschierer wird nicht sein altes Nest beschmutzen ,eher mit denen eine Wahlzeit Hochzeit eingehen …. Friedrich Merz mit Alice aus dem Wunderland ….. Da werden alle alle Demokratieregister gezogen ….. wir machen es besser ….. Taurus sofort … Steuern nach oben und Demokratie war nur das Wort der Vorwahl …. Vom Winde verweht sind dann die alten Socken mit Zukunft für Dummland ….
Wir sind gekommen um Ihnen die Demokratie und Freiheit zu bringen ….und das zusammen mit NATO und EU-len Paradies – Deutschlöand belehrt die Welt …. Geld für Krötenwanderung im Amazonas … Anti Putin Clubs in der ganzen Welt …… CDU und AfD …… das neue DUO Inferno ….. Faesers letzte Chance Aufseherin im Hochsicherheits Guantanomo links neben dem Völkerschlacht Denk-mal nach … Kein schöner Land auch dann nicht ….
Einmal Faschisten, immer Faschisten in Tateinheit das eigene Volk abzuzocken und
zusätzlich noch zu züchtigen.
Haut endlich ab ihr vorsätzlichen Schädlinge des eigenen Volkes.
Diese Kriegstreiberin darf niemals einziehen in das Europäische Parlament , denn angeblich steht die EU für Frieden ….., auch Uschi von der Leine gelassen muss aus diesem Amt enthoben abgewählt werden ,zuvor aber das Ermittlungsverfahren mit Strafurteil Corona Gefängnis,danach das Einmischen der EU in Kriege angeschlossen werden !!!!!!!!
Ich vergass die dümmste Aussendienstverkäuferin Deutschlands ….. Analiese Ziegenbock …
Für den Schaden den sie in Deutschland anrichten,kann eine Beleidigung für diese Lumpen gar nicht groß genug sein.
Ich fürchte… die werden trotzdem wiedergewählt. Nicht Inder Ampelvariante, aber in einer, die inhaltlich ähnliche Politik betreiben. Die Zipfelmützen sind leider um keinen Deut weniger wahnsinnig als die, diese regieren.
Austeilen wollen diese Heuchler immer und eifrig aber wenn sie mal einstecken müssen,werden sie dünnhäutig und fangen an auf Staatskosten zu Klagen
Frau Strack-Zimmermann ist eine sehr sympathische Frau mit guten Manieren und einer gewählten Sprache. ;-)
Köstlich -:)
Sie ist so zauberhaft-zurückhaltend!!!
Soll das ein Witz sein?
Sehr ich auch so. (wer hier Spuren von Ironie zuerkennen meint …irrt. Es ist Sarkasmus)
Hihi !
@Genosse, Gerd Nobel,
Ihr solltet nicht zu viel vom Bruderland Ungarn , dessen Wein kosten.
Auch ich bin 1979 dort im Kloster Tihany versackt und mit einem roten Gummiboot , nackt mit Günter Schabowski am Strand von Balaton gerudert.
Damals konnten wir uns noch zeigen der Frauenwelt und der FKK-Bereich war unser. ;-)))))
Vorwärts immer rückwärts nimmer !
Genosse Erich Honecker
Ja das muss man schon sagen ….. aus der Anstalt mit feinen Marnieren entlassen …… Das Haarkleid fesch gepflegt ,wie bei einer ausgewilderten Hyänin Des Teufels Beraterin könnte nicht anders gestilt sein …..
Von einer,die auszog um dem Volk das Fürchten und Lachen zu verbieten mit einer Richterschar der Demokratie ….
Die Diestel im Garten Eden…sagt der Botaniker …. Da hilft nur Anforstan …dem Gärtner bekannt als .Wege-rein aus DDR Zeiten …Made in Bitterfeld Ostzone …
bei Wikipedia ermittelt gegen die Peron Strack Zack Zimmerschreck …. Sie ist römisch-katholischer Konfession[7] und bezeichnet sich als gläubige Katholikin …….. Ja ich glaube das stimmt ,sie ist ein Mitglied der radikalen heiligen Inquisition …. Dienstbuchnummer 000334455 …
Sehr „Nobel“ ausgedrückt -:)
schnarchhhhhhhh… als würde es jemand interessieren was die werte Frau Strack -Zimmermann über Compact denkt.
Damit beschäftigt sie sich gar nicht selbst. Dafür hat sie ihre Keute
Natürlich braun = Auch ohne Sonne braun??
Wetten dass man das Strack-Zimmermann mit ordentlich Knoblauch, grellem Tageslicht oder einem großen Kreuz auf Distanz halten und bei Einsatz mindestens zweier dieser Mittel sogar in die Flucht schlagen kann?
Es gibt tatsächlich eine Sorte von Kreuzen, die Demokraten in die Flucht schlägt.
Man könnte sogar meinen, dieses Symbol wird mächtiger, je gegenentwürflicher sich dessen demokratischer Gegenentwurf geriert. /;=)
Die Wette würde ich leider nicht halten…
Die ganzen etablierten Minister sind doch Volksfeinde, Antihumanisten und Kriegstreiber. Jeder Konfliktherd in der Welt wird mit Rüstungsgütern und Finanzen beliefert auf das die Flamme des Krieges am Leben bleibt. Völker bluten und das Kapital kassiert. Sämtliche Landstriche und Infrastrukturen werden geschädigt und vernichtet und unendlich Tote und Verwundetet sind die Folge. Wir entrechteten Deutschen sind Zahlmeister von diesem höllischen Wahnsinn der Globaleliten von Übersee. Ziel dieser paranoiden Globalfanatiker ist der grenzenlose Einweltstaat mit dem Namen Agenda 2030 und der Regenbogenlappen ist die Weltfahne. 500mio. überwiegend rassenvermischte Erdeinwohner sind erlaubt als Untertanen in Form von Arbeitern und Konsumenten. Eine Mittelschicht gibt es nicht mehr und die Großen herrschen wie im Feudalzeitalter. Polizisten, Militärs und Rettungskräfte sind als kleine Schicht mit paar Privilegien besser gestellt. Wer widerspricht ist Vogel und abschussreif wie im Altertum die Hexen und Ketzer die den Herrschern nicht in den Kram passten. Eist nahm man das Christentum als Vorwand und heute ist es der Regenbogenwahn von Soros. Nazi und Rassist ersetzen Hexe und Ketzer. Haftstrafen oder Freiwild mit Gewalt sind das Mittel zum Zweck. mfg
Ja was klagt Ihr denn, Ihr beiden schrägen Gestalten, Ihr könnt heute auf der Stelle aufhören mit allem, und seid überkompensiert abgesichert bis über den Tod hinaus! Also, was gibt’s da zu klagen, Ihr Jammerlappen? Große Fresse Strack-Zi, aber kein Arsch inner Hose?! Los, Uniform übergeworfen und ab in die U$kraine, Sie sind da nicht allein, wahrscheinlich kennen Sie den ein oder anderen befehlshabenden NAhTOd General bereits. Viel Glück! ;-)
Sehr gut diese pazifistischen Moralapostel gehören an die vorderste Front wenn sie für so etwas applaudieren. Uniformen gibt es genug und paar alte Stahlkatzen sind das perfekte Fahrzeug. Ob die Hauptwaffe funktioniert oder nicht spielt keine Rolle und an der HKL kann ruhig der Motor versagen und der Sprit fehlen während russische Adler am Himmel kreisen und der Ivan am Boden Schrott aus dem Westen nachbearbeitet. Die komplette Tuntifa darf nicht fehlen und auch jeder andere kriegsgeile etablierte Volkstreter darf gerne dabei sein. Demokratie für alle heißt das Zauberwort seit langer Zeit auf das alle gleich sind. mfg
"Meine Mandantin hatte Zimmermann als Kriegstreiberin bezeichnet!“
Das ist nicht nur Meinungsfreiheit sondern Wahrheit. Der größenwahnsinnige Warlord des Bandera-Stalls in Kiew hatte schließlich das Mimöschen ausgezeichnet!!!
Bandera hat mit heutigen Idioten nichts zu tun so wie Hitler nichts mit Hollydoof-Nazis zu tun hat.
"Da möchte mancher seinem Porträt gerne einen Seitenscheitel plus Schnurrbart hinzufügen."
Der Vergleich hinkt und ist auch kindisch bis zum Gehtnichtmehr. Da AD sein Volk liebte, hätte er solche Maßnahmen gegen es niemals eingeführt. Diese primitiven und infantilen Nazivergleiche sind inzwischen inflationär und nur nervend. Jeder hirnlose Prolet, jeder larmoyante Gutmensch leiert sie heute dir nichts, mir nichts herunter.
Gentech-Spritzen hätten vermutlich als Ergebnis nichtdeutscher Wissenschaftlichkeit als unzumutbar gegolten. Welcher Staat war denn am gierigsten nach den Gentech-Spritzen und hat am häufigsten gespritzt und geboostert? Wie viele haben es dort überlebt?
Die kleinen ‚konservativen‘ Krämerseelen wollen "modern und weltoffen" sein, dabei aber trotzdem ihre privaten Rückzugsorte hinter dem Jägerzaun behalten.
Aber mit der Wohlfühldemokratie ist es gottlob vorbei, die BRD der 80er kommt nie wieder!
Und während die Politiker alle BRD-Insassen zu Habenichtsen machen, schleusen sie zusätzlich noch fremde Habenichtse ein und geben ihnen politische "Teilhabe", um am Ende dann alle demokratisch zu enteignen.
Ich wüßte nicht wer diese Demokratie besser verdient hätte, als die kleinen konservativen Spießer aus dem Mittelstand, die "aus der Vergangenheit gelernt haben".
Das Kleinste ist im Größten und das Größte im Kleinsten. Wer das nicht erkennt, eignet sich so oder so nicht für die Staatspolitik die Deutsch|sozia|lismus (als Organisation des Deutschtums durch Deutsche Weltanschauung: Wer schaut? Deutsche. Von wo wird geschaut? Deutschland. Was wird von dort gesehen/erkannt?) als Regierung und Macht von Heimat, Volk und Nation versteht. All das was Deutsch-ist aus dem unten/drücken ins Empor bringen.
So ist es
LEIDER gibt es noch sehr viele Spinner
Na, das sind ja "Majestäten"!
Majestät wäre zu Recht bitter gekränkt, hätte man ihn mit solchen Wracks verglichen.
Jeder tüchtige Arbeiter verdient eine sittliche Erhöhung gegenüber diesen nutzlosen Steuergeldparasiten.
DIE sind eine Beleidigung für die Menschheit könnte man meinen
Diese Polit-Großmäuler, sollten sich beim Redenschwingen, ohne Sicherheitspersonal „hinstellen“, dazu sind sie viel zu feige, sie wissen genau warum.
Ja, weil es Idioten gibt, die aus Geltungssucht auch 20 Jahre Knast in Kauf nehmen.
Ja das sind volksbeliebte …… sagen wir mal so , von Gott falsch geformte Paradiesvögel … , die das Gotteswerk schon nach Tagen aus dem Gleichgewicht brachten … Strack Zimmermann eine gläubige Katholikin ….. dann bin ich heilig …. Die hatte in der Wiege statt der Bibel schon ein Besatzer Atombömbchen gegen Putin zu liegen , und die Richtlinie des Teufels ….Hasse die Menschen und raff Kohle …..
Der Teufels Regional Chef für die BRD weiss bestimmt nicht was seine Aussendienst Katholikin da gutes vollbringt …Menschen aufeinander zu hetzen …. Dreimal am Tag Stossgebete zum Teufel …Lieber Teufel mach mich gross ,dass ich alle über den Haufen Stoss ….