Ein schwarzer Tag für den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach: Das Landgericht Osnabrück weigert sich, die Vorlage eines gefälschten Impfpasses für strafbar zu erklären. Sind Ungeimpfte nur noch Menschen zweiter Klasse? Viele Prominente sagen dazu: Nein! Lesen Sie über widerständige Stars im brandneuen COMPACT 11/2021 – hier bestellen.
Aktuell kriegt man auf dem Online-Schwarzmarkt (oder bei guten analogen Kontakten) einen gefälschten Impfpass für durchschnittlich 200 Euro. In der Apotheke vorgelegt, erhält man ein digitales Impfzertifikat, dass den Besitzer vom staatlich verordneten Untermenschen-Status befreit. Auch Ungeimpfte können damit am öffentlichen Leben wieder teilhaben.
Jetzt wurde in Osnabrück ein mutmaßlich gefälschter Impfausweis bei der Vorlegung in der Apotheke kassiert. Das Amtsgericht sollte die Beschlagnahmung bestätigen – und lehnte ab! Die Staatsanwaltschaft reagierte mit einer Beschwerde, die ebenfalls zurückgewiesen wurde. Begründung: das Vorzeigen gefälschter Urkunden ist im privaten Bereich nicht strafbar. Zu dem gehören auch Apotheken. In der Pressemitteilung spricht das Amtsgericht von einer Strafbarkeitslücke.
Diese Lücke ist unter Dealern der Fake-Ausweise bereits bekannt, erfuhr aber jetzt offizielle Bestätigung. Für den Panik-Profi Karl Lauterbach ein schwarzer Tag. Hat seine Foltermaschinerie etwa ein Leck? Also erklärte er das Urteil zur „Katastrophe”. Eine solche Gesetzgebung sei „auf keinen Fall akzeptabel“. (Welche Gesetzgebung Lauterbach „akzeptabel” fände, kann man sich ausmalen…) Diese schreckliche Gesetzeslücke würde
„dazu führen, dass wir die Zertifikate, die echt sind, nicht mehr anerkennen können.“
Was ein Szenario: plötzlich erkennt Lauterbach die millionenfach ausgestellten Impfausweise nicht mehr an! Gibt’ dann wieder Lockdown für alle?! Kleiner Trost für den Gesundheits-„Experten”: Der Osnabrücker Fake-Ausweis darf zwar nicht beschlagnahmt werden, weil Beschlagnahmung eine Straftat voraussetzt, aaaaber: man kann ihn – laut Landesgericht – auf ordnungsrechtlicher Grundlage sicherzustellen. Schließlich stelle er
„aufgrund der bestehenden Ansteckungsgefahr eine gegenwärtige Gefahr für die Allgemeinheit dar“.
– Na also. Schau mal, Lauterbach: da hat das Gericht Dir doch ein Schlupfloch gelassen… Da wirst Du es doch verkraften, dass der Fälscher nicht gehängt wird.
Sind Ungeimpfte nur noch Menschen zweiter Klasse? Viele Prominente sagen dazu: Nein! Lesen Sie über widerständige Stars im brandneuen COMPACT 11/2021 – hier bestellen.
44 Kommentare
Das die Welt bewegende Thema der nächsten Talkshow und einer der Teilnehmer dürfte gewiss sein.
Wolle ‘mer se reilasse?
Es kommt mehr zum Vorschein die Impferei ist ne Abfälle. Jetzt brauchen bald 2fach Impflinge trotzdem ne Corona Test. Die schäbigen Amis verdienen sich blöde. Span muss weg in den Bau w.g. Vor Teilnahme.
"Die italienische Zeitung Il Tempo berichtet, dass das Institut (Istituto superiore di Sanità) die Zahl der Menschen, die an COVID und nicht mit COVID gestorben sind, von 130.000 auf unter 4.000 gesenkt hat. (…) Von den 130.468 Todesfällen, die seit Beginn der Pandemie als offizielle COVID-Todesfälle registriert wurden, sind nur 3.783 direkt auf das Virus allein zurückzuführen." (Zitat)
Link: https://www.iltempo.it/attualita/2021/10/21/news/rapporto-iss-morti-covid-malattie-patologie-come-influenza-pandemia-disastro-mortalita-bechis-29134543/
Das ist hier nicht anders, weil die Agenden quasi identisch sind: Verarschung und Panikmache.
solange die mehrheit der "deutschen" bevölkerung
"weiter so"
skandiert
wird das nichts mit freiheit
mittlerweile ist es mir egal ob sich andere impfen lassen oder nicht
wenn die nach 100 jahren lügen immer noch politikern glauben
was solls
in der bibel steht ja drin dass jetzt die zeit kommt wo sich die spreu vom weizen trennt
reisende soll man nicht aufhalten
leider sind die ganz schrecklichen mehrheitlich ungeimpft
unter moslems arabern persern afrikanern zigeunern ist die impfquote sehr niedrig
die werden uns noch lange erhalten bleiben diese goldstücke
aber wer weiß vielleicht kommt ja noch ne andere pandemie dazu
tbc ebola die zahl der möglichkeiten ist groß
wenn das zeug nicht auch uns indigene wegradieren würde könnte es uns egal sein
mir ist schon vor jahrzehnten aufgefallen:
alles was scheiße ist ist ausländisch
krankheiten
kriminelle
schmarotzer
…….
im nächsten leben werde ich dann auch ausländer
Ich steige nicht durch, der Reporter noch weniger. Warum soll man denn beim Apothekenbesuch einen Impfnachweis vorlegen müssen ? Seit wann muß ein Gericht die Beschlagnahme einer Urkunde "bestätigen" ?
Nebenbei : Warum gibt es Idioten, die lieber 200 Dukaten für eine falsche Urkunde hinblättern, als sich eine kostenlose Impfung verpassen zu lassen ? Können doch nur Narren sein, die in ihren eigenen Wahnvorstellungen gefangen sind.
"Ich steige nicht durch"
so isses
Es gibt doch auch ""Strafbarkeitslücken"" für mordende, messernde, vergewaltigende Migranten/Asylanten !! Werden die auch bald geschlossen ???
Falsch, gibt`s nicht.
Die gibt es nicht ??? Wie kann es dann sein, daß 5 Migranten aus muslimischen Ländern, die in Hamburg ein 15 jähriges Mädchen fast zu Tode vergewaltigt und mißbraucht haben und sie dann in eisiger Kälte zum Sterben haben liegen lassen, straffrei und lachend aus dem Gerichtssaal gegangen sind ??? UND DAS WAR KEIN EINZELFALL !!! Schon vergessen ??? Das wundert mich nicht.
PS : Und was ist mit Herrn Malik Karabulut, einem Türken, der uns pauschal als Köterrasse bezeichnet und uns gedroht hat, wir ""könnten was erleben"" ?? Auch er kam vor Gericht und ging straffrei aus. Würde ich einen Moslem-Migranten hier als Köter bezeichnen und ihm in irgendeiner Weise drohen, würde ich wegen Beleidigung angezeigt und bestraft werden. Das alles hat schon lange mit Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit NICHTS mehr zu tun ! Das versteht sogar mein Dackel.
die lücken sind dann geschlossen wenn sie ihren "job" erledigt haben und es keinen deutschen mehr gibt :-(((((
ich frag mich manchmal was wohl passiert wäre WENN
vor dem gericht ne gruppe von "männern" gewartet hätte
die diese vergewaltiger vor laufender kamera mit ner machete "belohnt" hätten für ihre "gute tat"
Was hat jetzt Gruppen-orientierte Ethik mit dem Dreisatz zu tun?
Ich scheine da auch mehr mit Mathe zu tun zu haben, so dass ich weiß, dass NICHT 99,999% aller Aufgaben mit dme Dreisatz zu lösen sind :D
Aber was zählt schon Logik und Ethik, hier? :D :D
Gesetzesänderung ist schon vorbereitet. Kommt die Tage.
Impfpass zu fälschen ist dann eine Urkundenfälschung in besonders schwerem Fall.
Spricht aus meiner Sicht nichts gegen. Impfpassfälscher sind nur Covidioten ohne Rückgrat. Künftig dürfen sie neben Bauernschläue auch echten Mut beweisen.
Ist es dann auch eine Art Urkundenfälschung wenn sich dieser sonderbare Lauterbach als Virologen ausgibt???
@John Leonidas : Unwahrscheinlich ,da die bisherige Gesetzeslage ja ausreicht. Habe auch nix davon gehört, kann es aber nicht ausschließen.
update : Lese gerade, daß die CDU an einem "verschärfenden" Gesetzentwurf bastelt. M.E. purer Aktionismus, überflüssig.
"Wo seht ihr euch?"
Zwischen allen Stühlen. Und das sind … ziemlich viele …
wegen Lauti und Corona und neuer Frau: Hat heidi bei Scientology hingeschmissen? heidi ist das Aushängeschild vom Forum. Nun soll die 60jährige Subbrstarin gerade ein neues hh-Meter mit doppelt soviel Öko-Strom in den ColaDosen entwickelt haben, um damit Tiffy immer die gleichen öden Fragen zu stellen (ist der Papst katholisch?..defäkiert der Bär im Wald? usw.), und nun das, tsstss..eheheee
Der Star ist kein gewöhnlicher Allerweltsvogel, denn er hat herausragende Talente: Der Star kann andere Vögel und Umgebungsgeräusche perfekt nachahmen
Strohmann
der darauf aufbaut, Ausübung von Privatvergnügen sei eine ECHTE Gesetzeslücke.
Ich glaube auch nicht, dass dir diesmal – rein zufällig – die juristischen Begründungsfeinheiten einfach so durchgerutscht sind, oder?
Mhm, ja, wer ruft ? Ich bin der Meinung, daß es im Strafrecht keine Gesetzeslücken gibt. Was nicht verboten ist, ist eben erlaubt. Über gerichtliche Entscheidungen sollten nur qualifizierte Journalisten berichten, andere richten Schaden an. Ich werde hier kein Strafrechtsseminar abhalten, nur so viel. Fall 1 : Der Doofmann (D) legt dem Hotelier H. einen Impfpass vor, den nicht der darin angegebene Arzt, sondern der Fälscher F. ausgestellt hat, um H zum Abschluß eines Beherbergungsvertrages zu bewegen. D. benutzt eine falsche Urkunde zur Täuschung im Rechtsverkehr und ist nach §267 StGB ( bis 5 Jahre Knast o. Geldstrafe) s t r a f b a r ! Fall 2 : D legt den falschen IP seiner um ihn besorgten Oma vor, um sie zu beruhigen. Zwar Täuschung, aber kein Rechtsverkehr, also nicht strafbar.( Aber anders, wenn die O. dem D. eine Belohnung für seine Impfung versprochen hat. ) Weiteres gegen Lehrgeld.
Plumpsplampsquatsch
Generell: Impfausweise fälschen löst keine großen Probleme, nur private Seolbsthilfe, klein klein. Hilft auch nicht wirklich weiter, denn das Leben besteht ja nicht nur aus Privatvergnügen. Spätestens bei Grenzkontrolle, etc. ist Schluss mit schlaubischlau.
Auch kein Nein, doch, oh, denn voll normal, dass ich privat/privat vorzeigen kann, was ich möchte. Ob Impfausweis, Maskenbefreiung, Testzertifikat (irrer Begriff, lel) völlig egal. Wenn Gastwirte unbedingt Hilfssheriff spielen wollen, ist das deren privates Vergnügungsrisiko. Mir fällt gelegentlich meine Guide Michelin Visitenkarte runter, ups.
Kann gut sein, dass dieses momentane Blockwart-"Problemchen" (Verzeihung, Zivilcourage) nun endlich doch noch das lang ersehnte juristische Fundament erhalten soll. Grundlos melden die sich jedenfalls nie zu Wort.
Schafft sogar Probleme , der Senat v. Berlin ließ wohl verlauten, Papierimpfbescheinigungen würden nicht "anerkannt," da zu viele Fälschungen.
Ohne das jetzt dogmatisch begründen zu können/ wollen , sagt mir das Kribbeln im kleinen Finger, daß dies nicht rechtens ist. Es kann im Ergebnis nicht im Belieben stehen , Nachweise anzuerkennen oder nicht. Kann auch nicht verlangt werden, daß sich jeder Geimpfte ein Smart-Phone anschafft.
Jeder falsche Impfpass ist eine weitere Legitimierung für die Regierenden, das ist es was sie wirklich wollen… Legitimierung durch das Volk!
Es ist schon sehr interessant wie sich manche Menschen jetzt outen, ohne jede Moral Ethik und fern jedem christlichen Glaubensbekenntnis!
Sie spalten die Menschen und Fordern immer mehr die Unfreiheit und Antidemokratie.
Ihnen ist jedes Mittel schon heilig damit ihre dubiose Agenda aufgeht.
Was früher undenkbar war, das haben sie heute geschafft.
Gesundheitsdiktatur und Klimawahn für perfide politische lobbyistische Winkelzüge und Machterhalt!
Mich wundert nur wo die kritischen Stimmen der Journalisten, der Kirchenvertreter, der Sozialverbände und Staatsrechtler bleiben!
@Gerd / ""Was früher undenkbar war, das haben sie heute geschafft.""
Man darf nicht vergessen, daß ""sie"", nämlich die Politiker, es alleine nicht haben schaffen können. Wie konnte eine Kanzlerin Merkel, die so eklatant gegen das eigene Volk und das eigene Land regiert hat, dies 16 JAHRE LANG TUN ?? Die CDU als ehemalige konservative Partei der bürgerlichen Mitte hätte diese fürchterliche Frau bereits 2015 mit einem Mißtrauensvotum stoppen müssen, als sie die Grenzen illegal öffnete. Die Polizei und das Militär hätten sich gegen Merkel stellen müssen und das deutsche Wahlvolk hätte ihr spätestens 2017 eine klare Absage erteilen müssen. Aber davon ist niemals etwas geschehen. Niemand hat etwas gegen diese ganzen korrupten Altparteien getan, als es noch Zeit war. Jetzt ist es leider zu spät. Jetzt kommt rot/grün/gelb, die Katastrophe schlechthin ! Die nächsten 4 Jahre werden richtig hart und auch das hat sich der dumme deutsche Durchschnittswähler wieder einmal selbst gewählt.
Häretiker.
"Sind Ungeimpfte nur noch Menschen zweiter Klasse?"
Leider ist das schon der fall und das wissen wir alle ganz genau. Was wir erleben ist nur der anfang. In Belgien sind die massnahmen sogar noch strenger dann in Deutschland. Ich hoffe nur das es so viel wie möglich tote gibt um die leute endlich mal wach zu rütteln aber das passiert einfach nicht. Ganz im gegenteil. Im meiner familie sind alle ältere leute fit und gucken mich alle an wie man ein "verschwöringtheoriker" anguckt. Also was kann man noch sagen? Die langezeitfolgen werde sich nur nach fünft jahren manifestieren sagt man aber bis dahin wird niemandem noch den link machen können mit die impfung und sind wir vielleicht mit ein total andere apokalyptische szenario beschäftigt wie das klima zum beispiel. Grüssen aus Belgisch-Kongo.
Ist der nun wirklich schwarz oder tut er nur so ?
Ich befürchte dass ich wirklich schwarz bin aber was überrascht sie noch am meisten? Dass ich auch schreiben und lesen kann? Ich weiss die zeiten ändern sich und manche dingen können für bestimmte leute sehr überwältigend sein. Aber denke sie nun nicht das ich für ihre fantasïen zu befriedigen auch wird anfangen zu tanzen oder mich schminken lassen wie manche stämmen in afrika. Grüssen aus Belgisch-Kongo
"In der Pressemitteilung spricht das Amtsgericht von einer Strafbarkeitslücke."
Compact ist bißchen spät dran. Eine Gesetzesänderung ist bereits vorgelegt und schließt diese Lücke in sehr kurzer Zeit.
Und die Fälschung von Impfpässen ist dann eine Urkunden Fälschung in besonders schwerem Maße
Genau JOHN Barr, und die Internierungslager für Ungeimpfte befinden sich auch bereits im Bau. Impf-Heil!
welcher "große" deutsche staatsmann hat vor vielen jahren noch mal getönt:
"Ethik hat in der Politik nichts zu suchen" ?
kann mich nur noch dunkel dran erinnern dass es cdu oder fdp war
mhhhhhh, wo keine seele da keine liebe da keine ethik
kalle
lass dich einfache ab heute jeden tag 1 mal impfen
und alle anderen impfgläubigen auch
dann kriegst du auch kein corona
die impfe hat den vorteil
dass du auch niemals
krebs
ebola
herzinfarkt
hirnschlag
und alle weiteren krankheiten bekommst
du bist dann bis zum ableben kerngesund
hast aber leider ein problem
du musst dich vorher entscheiden ob du die rote oder die blaue pille willst
nimms leicht
nach spätestens 130 jahren MUSS JEDER sterben ob sie oder er es will oder nicht
und jetzt gehe ich mir bei lidl 2 tafeln schokolade kaufen
die sind im angebot diese woche
du kannst dir ja mit mama merkel eine flasche moet öffnen
das beruhigt die nerven
und rotwein ist gut für herz und blut
bon apetit
Strafbarkeitslücke ist wirklich gut. Würde ich, je nach Blickwinkel, zum Wort oder Unwort des Jahres küren.
Der hypochnder, paranioka und antiexperte Klabauterbach ist doch Don Quichote!
WER WIRKLICHE FREIHEIT LIEBT UND FREI IM GEIST IST, BRAUCHT KEINE SPRITZE UND AUCH KEINE EINTRITTSKARTE FÜR DEN CIRCUS MAXIMUS BRD!!
Vor allen Dingen ist er einer … der … leider … nicht geringen medialen und politischen Einfluß besitzt. Und uns demnächst wohl als ‘Gesundheitsminister’ die Hölle auf Erden bereiten wird. Aber … wie gewählt … so gequält!
Mal nicht zu früh freuen, denn das wird der Grund sein, die Leute fälschungssicher zu chippen bzw. unter die Haut injizierte Quantumdots zu verpassen (s. ‘No money – no manipulation’: www.nomonoma.de/das-rockefeller-maerchen-von-der-pandemie/ bzw. https://news.mit.edu/2019/storing-vaccine-history-skin-1218 (‘MIT – News: Storing medical information below the skin’s surface’))
sollte dieser chip eingeführt werden
bin ich auf die reaktion der araber perser moslems afrikaner polen russen juden usw gespannt
das könnte lustig werden
wenn die armee ausrücken muss um den nerobefehl ääähhhh staatsbefehl umzusetzen
leider werden den chip schon anderweitig eingeführt bekommen
für den bargeldersatz
haste keinen chip dann biste auf jemanden angewiesen der für dich die bezahlvorgänge erledigt
das funzt aber nur bei lidl und co
bei ärzten behörden usw geht das nicht aufgrund der verwendungszweck-angaben
und ich denke die wollen nächstes jahr das bargeld abschaffen
die reduktion der geldautomaten und der bargeldbestände kann man seit monaten deutlich sehen
selbst mitarbeiter bei banken plaudern mitlerweile offen heraus was abgeht
die haben halt auch angst weil sie wissen dass in einem system bei einer umstellung auch immer leute überflüssig werden
und die könnten die überflüssigen sein
man sieht doch in banken die umstrukturierungen und welche kollegen gehen müssen
da rechnet es sich leicht aus wer die nächsten sind
haste geld ist das nicht schlimm aber bei den preissprüngen udn der inflation könnten bald sogar millionäre arme säue sein
Entweder regt man sich auf, wenn bestechliche Politiker Gesetzeslücken ausnutzen UND wenn Impfgegner Gesetzeslücken ausnutzen oder man hat eine sehr Gruppen-orientierte-Ethik, die man nach aktueller Tagesgesinnung anpasst. Wo seht ihr euch?
Ich bin kein Mathematiker. Es ist schlicht und ergreifend so, dass man 99,999% aller Aufgaben mit dem Dreisatz, bzw. if-then-else lösen kann. Nicht mein Fehler, wenn’s andere nicht tun.
Ah, Satire!
Eine kleine Einführung im Politikerlogik, wa?
Der war gut!