Jetzt geht’s los: 5-Minuten-Streik gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen: am 28.2. um 16 Uhr

Mit dem 5-Minuten-Streik zeigen wir den Freiheitsfeinden in der Regierung, dass wir kampfbereit sind – das wird den Ausschlag geben, dann fällt die Impfpflicht!

Nicht täuschen lassen: Trotz gegenteilig scheinender Sprechblasen der Politdarsteller ist die Impfpflicht keineswegs vom Tisch. Ganz im Gegenteil: Die Extremisten um Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach halten an dem kriminellen Vorhaben (ab 15. März) mit Zähnen und Klauen fest. Einige Einrichtungen haben sogar schon vorfristig mit der Kündigung von Impffreien begonnen.

Doch gleichzeitig ist der Widerstand aus der Kommunalpolitik und von Gesundheitsämtern ist riesengroß. Mit dem 5-Minuten-Streik zeigen wir den Freiheitsfeinden in der Regierung, dass wir kampfbereit sind – das wird den Ausschlag geben, dann fällt die Impfpflicht! Hier gibt’s die Flyer und Aufkleber dazu!

Lauterbach wird immer aggressiver. Der FAZ sagte er Ende Januar: Wer ein radikaler Impfgegner sei und trotzdem in der Pflege arbeite, müsse sich die Frage stellen, ob er oder sie überhaupt „für den Beruf geeignet war“.

Zur Forderung einzelner Bundesländer, die Einführung der Impfpflicht zu verschieben, sagte er: „Das kommt für uns nicht infrage.“

Er riskiert, dass bis zu einem Drittel der Pflegekräfte kündigen oder gekündigt werden – dabei arbeiten Krankenhäuser und Heime schon jetzt am Limit! Warum hält Lauterbach dennoch brutal an seinem Kurs fest? Er will offensichtlich den Kollaps des Gesundheitswesens pro- vozieren – und wird dann den von ihm selbst (und nicht von Corona!) verursachten Notstand als Argument missbrauchen, dass der einrich- tungsbezogenen Impfpflicht nun schnell der Impfzwang für die gesamte Bevölkerung folgen müsse. Er will das Haus anzünden, damit er Feuerwehr spielen kann!

Widerstand wirkt

Doch der Widerstand gegen diesen Wahnsinn wächst von Tag zu Tag. Angesichts von immer größeren Protesten (Ende Januar wurden an einem Montag bundesweit über 380.000 Spaziergänger gezählt) stellten sich viele kommunale Spitzenpolitiker in Mitteldeutschland auf die Seite der Impfpflicht-Kritiker. In Bayern und in Vorpommern erklärten die Gesundheitsämter, sie würden die Impfpflicht nicht kontrollieren können. Selbst NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sehen das Vorhaben skeptisch, weil nicht durchsetzbar.

„Nicht durchsetzbar“ ist es vor allem deswegen, weil sich so viele Beschäftigte in Gesundheitseinrichtungen bisher weigern, sich spritzen zu lassen. Deshalb unser Appell an alle Kolleginnen und Kollegen: Bleibt bei Eurer Weigerung! In Sachsen sind 30 bis 40 Prozent der Pflegekräfte nicht geimpft – es ist schlichtweg unmöglich, gegen eine derart große Masse Berufs- oder Betretungsverbote auszusprechen.

Doch die Extremisten um Lauterbach wollen das nicht wahrhaben. „Der Minister sagte, er glaube nicht, dass viele Pfleger der Corona-Impfung kritisch gegenüberstehen“ , zitierte ihn die FAZ Ende Januar. Machen wir dem Klabauterbach klar, dass er sich täuscht! Die Initiatoren der Kampagne „Impfstreik – Wir sind bereit!“ – COMPACT, die Alternativen Gewerkschaft Zentrum, die Freien Sachsen, die Zeitung Demokratischer Widerstand und das Portal PI-News – rufen zu einem symbolischen 5-Minuten-Streik auf, der allen Verantwortlichen klar machen soll: Wir lehnen den Impfzwang ab!

Am 28. Februar: Gesicht zeigen

Auf der Bereitschaftsliste des Bündnisses (impf-streik.de) haben sich mittlerweile 23.000 zum zivilen Ungehorsam bereiterklärt. Bitte tragt Euch dort ein, dann werdet ihr regelmäßig mit aktuellen Infos per E-Mail versorgt. Noch ein Vielfaches höher ist die Zahl derjenigen Pflegekräfte, die sich in Zeitungsanzeigen oder auf den Arbeitsämtern ab 16. März als „arbeitsuchend“ registriert haben.

Wir rufen euch alle auf, am Montag, 28. Februar, um 16 Uhr Gesicht zu zeigen: Tretet in Kliniken, Heimen und Praxen für fünf Minuten ans Fenster, trinkt eine Tasse Kaffee oder raucht eine Zigarette, winkt hinaus. Auf der Straße davor werden sich Eure Unterstützer aus der Bevölkerung zeigen. Nach 16 Uhr trifft man sich sich vielerorts dann zum montäglichen Spaziergang, dem sich alle anschließen können.

Diese Aktionsform ist niedrigschwellig und legal. Ihr gefährdet dadurch weder euch noch eure Patienten. Aber durch die Gleichzeitigkeit im ganzen Bundesgebiet macht ihr klar: Wir unterwerfen uns der Impfpflicht nicht. Wir sind bereit auch zu weiteren Aktionen bis hin zum Impfstreik.

Bitte verbreitet diesen Aktionsvorschlag sowohl in den Einrichtungen des Gesundheitswesens als auch außerhalb in anderen Berufsgruppen und vor allem auf den Spaziergängen. Schließlich sollen am 28. Februar die Kollegen in Kliniken, Heimen und Arztpraxen sehen, dass Sie auch von der übrigen Bevölkerung solidarisch unterstützt werden! Aber bitte beim Spazierengehen vor den Einrichtungen nicht die Zufahrtswege blockieren!

Zur Unterstützung der Mobilisierung für den 5-Minuten-Streik. Ihr könnt Flyer (mit einer kürzeren Fassung dieses Textes) und Aufkleber bestellen – Versand ab Wochenanfang.