Historisch einmalige Angriffe auf COMPACT

Erklärung des Chefredakteurs: Seit Februar laufen die schwersten Angriffe auf COMPACT-Magazin seit seiner Gründung vor 14 Jahren. Zuerst kam das Verkaufsverbot durch die großen Kioskketten, dann folgte die Kündigung unseres Bankkontos. Wir als reichweitenstärkstes Magazin der Opposition – es werden pro Monat 40.000 Exemplare verkauft – sollen platt gemacht werden, um die so dringend benötigte Wende in unserem Land unmöglich zu machen. Das Regime handelt in Panik, weil sein Ende absehbar ist. Trotzdem ist sein Umsichschlagen gefährlich: Wir sehen die wirtschaftliche Zukunft von COMPACT bedroht und bitten unsere Leser und Sympathisanten um Unterstützung. 

Die koordinierte Attacke von mehreren Seiten ist seit der Spiegel-Affäre vor 60 Jahren der brutalste Angriff auf die Pressefreiheit in der BRD. Jetzt schlagen wir juristisch zurück! Denn das Verkaufsverbot gegen COMPACT durch die größten Anbieterketten ist illegal, und deshalb haben wir aktuell einen Eilantrag beim Landgericht Hamburg gegen die Valora Holding Germany GmbH gestellt, den größten Betreiber von Bahnhofsbuchhandlungen. Der Ausgang wird darüber entscheiden, ob es noch Pressefreiheit in Deutschland gibt.

Zusammenspiel mit dem Geheimdienst

Seit Anfang Februar ist COMPACT an Bahnhöfen, Flughäfen und weiteren attraktiven Angebotsorten nicht mehr erhältlich. Die Betreiber der entsprechenden Verkaufsstellen, also Valora und andere Monopolisten, berufen sich darauf, dass der Verfassungsschutz (VS) das Magazin als “gesichert rechtsextrem” eingestuft habe.

Diese Einstufung ist allerdings bereits vor über zwei Jahren erfolgt, ohne dass es Einschränkungen gegeben hätte. Erst jetzt verhängten die Verkaufsriesen ein Verkaufsverbot. Unabhängig davon darf die Einstufung einer Publikation durch den VS – den Inlandsgeheimdienst – laut deutschem Presserecht nicht zu einem Ausschluss der Publikation aus dem Verkauf führen.

Die gültige Rechtslage fasste der Gesamtverband Pressegroßhandel, dessen Mitgliedsfirmen vor allem die Zehntausende kleinen Kioske im Bundesgebiet beliefern, vor Kurzem richtig so zusammen. „Es liegen keine Informationen vor, wonach einzelne Ausgabe des Magazins COMPACT oder das Magazin als solches auf dem Index stehen oder durch die zuständigen Behörden verboten wurden“, so Geschäftsführer Kai Albrecht in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem Pressedienst „Übermedien“.

Er verweist auf die Pressefreiheit und den daraus folgenden neutralen Versorgungsauftrag des Pressegroßhandels – dessen angeschlossene Kioske führen COMPACT also oft (nicht immer!) weiter. Die Handelsriesen, die Bahnhöfe und Verkaufsknotenpunkte beherrschen, fühlen sich durch diese Stellungnahme aber nicht mehr gebunden und halten am Bruch des deutschen Presserechts und damit auch am Bruch des Grundgesetzes (Artikel 5: Meinungs- und Pressefreiheit) fest: Ihr Verkaufsverbot gegen COMPACT bleibt in Kraft. Deswegen jetzt die Einstweilige Verfügung durch COMPACT.

Sparkasse als Büttel des Regimes

Die Mittelbrandenburgische Sparkasse führte die Geschäftskonten von COMPACT, beginnend ab 2011 – vor Kurzem hat sie diese zum 30.4. gekündigt.  Mitte März hat das Landgericht Potsdam einen Eilantrag von COMPACT dagegen abgewiesen. Was macht das Urteil zu einem in der BRD-Geschichte einmaligen Skandal? Es kam schon oft vor, dass Banken einem Kunden das Konto gekündigt haben – zuletzt traf es Tino Chrupalla, vorher schon x-fach Martin Sellner.

Sehr selten konnten aber Sparkassen eine Kündigung durchsetzen, denn sie sind – anders als Privatbanken – als öffentlich-rechtliche Institutionen in besonderer Weise den Grundrechten verpflichtet und müssen allen Bürgern in ihrem Einzugsbereich ein Konto zugestehen – auch als Daseinsfürsorge, denn ohne Konto kann heutzutage niemand mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

Wo Sparkassen trotzdem kündigten, handelte es sich um kriminelle Aktivitäten des Kunden, etwa Geldwäsche, Betrug und Inkassotricks, die über das Konto abgewickelt wurden. Noch nie ist es dagegen vorgekommen, dass eine Sparkasse einem Presseorgan das Konto gekündigt hat – schließlich garantiert Artikel 5 Grundgesetz in besonderer Weise die Freiheit der Medien. Deswegen haben etliche Medien aus dem oppositionellen Spektrum ein Konto bei ihrer Sparkasse. Als eine Sparkasse vor einigen Jahren einem “rechtsextremen” Verlag aus Schleswig-Holstein ein Konto verweigern wollte, zwangen die Richter die Bank zum Rückzug des Verbots. Die Kündigung der COMPACT-Kunden durch die MBS ist also ein skandalöser Präzedenzfall.

Neues Bankkonto beantragt

Beide Angriffe zeigen, dass das Ampel-Regime seit der Correctiv-Affäre beim sogenannten Kampf gegen Rechts alle legalen Grenzen überschreitet. Wir hoffen, dass wir – wie in der Vergangenheit – die Attacken mit Hilfe unserer Leser zurückschlagen können.  Ein neues Bankkonto ist schon beantragt, hier werden wir ‚nur‘ die Verluste bei der Umstellung zu bewältigen haben.

Aber das Kiosk-Verbot ist gravierend, denn COMPACT wird dadurch von den lukrativsten Marktsegmenten abgedrängt, verliert die Laufkundschaft und kann keine neuen Leserschichten mehr ansprechen. Wir rechnen kumuliert mit monatlichen Verlusten von 50.000 Euro! Einstweilen können wir das stemmen, denn wir haben Rücklagen gebildet – auf die Dauer aber sind solche roten Zahlen tödlich selbst für ein gesundes Unternehmen wie COMPACT.

Wie SIE uns helfen können

Wir rufen unsere Leser auf, nun auf den Abo-Bezug der Zeitschrift umzusteigen, um den Einkommensrückgag durch das Kiosk-Verkaufsverbot wenigstens teilweise zu kompensieren. Fast 1.000 Neuabonnenten kamen in den letzten vier Wochen dazu. Aber das reicht noch lange nicht. Jedes COMPACT-Abo stärkt die Existenz von COMPACT – und verteidigt die Pressefreiheit! Übrigens: Wir bieten auch digitale Abos an!

Außerdem bitten wir um Spenden für die derzeit schon hohen Kosten der juristischen Klagen. Auch gegen die Sparkasse, die unser Konto gekündigt hat, werden wir wohl erneut klagen müssen. Schon aktuell sind Verfahrenskosten von knapp 20.000  Euro aufgelaufen. Bitte spenden Sie über Paypal (an: verlag@compact-mail.de) oder Einzugsermächtigung. 

Die COMPACT-Familie steht zusammen! Alle zusammen  haben wir in der Vergangenheit alle Angriffe zurückgeschlagen, und COMPACT ist immer stärker geworden. Das wird auch dieses Mal gelingen! Gemeinsam holen wir uns unser Land zurück!

Herzlich, Ihr Jürgen Elsässer