Grüne wollen „Straftaten“ von Corona-Skeptikern als „politische Kriminalität“ einstufen lassen

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Die Angst vor Kontrollverlust wird größer. Deshalb müssen die Repressalien gegen die Bevölkerung erhöht werden. Von daher wollen die Berliner Grünen nun „Straftaten“ von Gegnern der Corona-Schikanen als „politische Kriminalität“ einstufen lassen.

In der Tat: Es sind bestürzende Bilder, die die Demonstranten allerorten liefern: Regenbogenfahnen, Friedenstauben, Herzchenluftballons. Sie singen volksverhetzende Lieder wie „Die Gedanken sind frei“, skandieren Hassparolen wie „Wir sind das Volk“. Sie fackeln die Städte ab mit ihren Kerzen und Teelichtern, verunstalten die Grünanlagen mit ihren Blumensträußen. Sie traumatisieren die Nation mit Plakaten, auf denen „Freiheit und Bürgerrechte“, „Grundgesetz“, „Wahrheit, Liebe, Frieden“ oder „Make Germany great again“ stehen.

Fakt ist aber auch: Es gibt Fotos, auf denen Bengalos die Straßen vernebeln, Steine gegen Andersdenkende fliegen, Angriffe auf Polizisten stattfinden. Was man indes verschweigt, ist, dass sie jenseits der friedlichen Bürger wie stets von den üblichen Randalos verübt werden, die auf jeder Demo – egal wogegen – mitmischen: die schwarz Vermummten, die Antifa. Dennoch stellt man jetzt sämtliche Kritiker der Corona-Auflagen unter Generalverdacht, will sie kriminalisieren.

GEFÜHLTE Radikalisierung mit Fakten unterlegen…

Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünen-Fraktion, erklärte dem Tagesspiegel, man benötige „ein Lagebild über die Straftaten der Gegner von Corona-Maßnahmen, um die GEFÜHLTE Radikalisierung mit Fakten zu unterlegen“. Deshalb sollte eine zentrale Erfassung der Taten eingeführt werden, die ebenso wie rechtsextremistische, linksextremistische und islamistische Straftaten in den Bereich der politisch motivierten Kriminalität einzuordnen seien.

Grundsätzliche Zustimmung kommt von der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP). Landeschef Norbert Chioma sagte der Zeitung: „Es ist klar zu erkennen, dass die Radikalisierung im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Demos zunehmend wächst.“ Von daher sei es richtig, ein Lagebild zu erstellen, um die Verantwortlichen auszumachen. Allerdings äußerte er sich zumindest auf Twitter auch kritisch: „Man sollte aber nicht den Fehler machen, zu generalisieren und alle Verstöße als politisch motivierte Kriminalität zu bewerten, denn wir haben es mit sehr heterogenen Teilnehmenden und einer diffizilen Situation zu tun.“ Und weiter sagte er:

„Berlins Politik sollte sich schon überlegen, wie man den Menschen erklären will, dass man mit dem geplanten Versammlungsfreiheitsgesetz nahezu alles ermöglichen will, gleichzeitig aber das einschränken will, was nicht in die eigene politische Agenda passt.“

Auch der fraktionslose Abgeordnete Marcel Luthe ist nicht begeistert vom Vorstoß der Grünen. Für ihn mache ein Lagebild nur Sinn, wenn es alle Aspekte umfasse – sowohl „die Straftaten durch als auch die Straftaten gegen bestimmte Gruppen“. Dem Senat warf er vor, von der Maskenpflicht ausgenommene Personen zu diskriminieren: „Statt wie in Sachsen die gar nicht von einer ,Maskenpflicht‘ betroffenen chronisch Kranken, Schwerbehinderten und Kinder durch klare Regelungen vor Diskriminierung zu schützen, bezeichnet man diese Menschen als ,Maskenverweigerer‘ und schürte mit der Mittelfingerkampagne sogar Hass gegen diese.“ Berlin brauche „dringend verbale Abrüstung“.

 

Foto: Screenshot Twitter

Hinter den jüngsten Straftaten – der Brandanschlag auf ein Gebäude des Robert-Koch-Instituts oder der Brandsatz in der Berliner Invalidenstraße – werden pauschal Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen beziehungsweise nach Meinung von Sicherheitskreisen „radikale Gegner der Regierungspolitik“ vermutet.

Die Polizei spricht von einem „vielfältigen Spektrum der Taten“. Dazu zählten Drohungen gegen Politiker und Virologen ebenso wie Angriffe auf Polizeibeamte, Gewaltausbrüche von Maskenverweigerern oder Hetze im Internet. Sicherheitsbehörden berichteten schon länger über eine Zunahme von Gewalt und Aggression – eine Übersicht über alle Straften der Corona-Skeptiker gibt es bislang aber nicht.

Zu denen auch die Querdenken-Bewegung gehört, der Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) am Donnerstag vorwarf, seine Privatsphäre verletzt und ihn bedroht zu haben. So sei seine private Adresse in einem Telegram-Chat der Bewegung geteilt worden, woraufhin Unbekannte eine Grabkerze und einen Aufruf zur Querdenken-Demonstration in Leipzig vor sein Wohnhaus gelegt hätten. Eine ganz, ganz böse Straftat, die einem islamischem Terroranschlag gleicht. Ramelow zieht eine Anzeige in Erwägung.

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Wie wäre es mit einem Lagebild der Straftaten der Pädo-Ökos, die alles verbieten und sich selbst alles erlauben, bevor die den Kritikern der Hygiene-Diktatur zu Leibe rücken mit einem gesundheitspolizeilichen Spritzen-Team zur Applikation des Etiketts „Politischer Krimineller“?

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36 Kommentare

  1. Avatar

    Solange die Judikative noch unabhängig funktioniert und Mancherorts Coronabestimmungen kassiert, ist die Hoffnung noch nicht ganz verloren! Deshalb ist es auch wichtig, daß dagegen auf die Straße gegangen wird, daß Coronaregeln zu Gesetzen gemacht werden und für die Abschaffung des Seuchenschutzgesetzes als hartes Ermächtigungsgesetz auf allen Ebenen demonstriert und gearbeitet wird!
    Unsere vom Selbsthaß geprägte Obrigkeit – anders kann man das nicht erklären! – arbeitet gerade intensivst daran, aus unserem entwickeltem Industriestaat ein Entwichlungsland zu machen! Ganze Wirtschaftszweige werden zerstört und das Land für die nächsten Jahrhunderte verschuldet. Die Schulden werden wir eher wohl garnichtmehr los! Böse Zungen sagen das ist die Rache an den Migranten, denn deren Kinder und Enkel, müssen zahlen! Der Lebensstandart wird sinken und der Sozialstaat wird das auch nicht überleben. Aber uralt werden müssen, damit man das Elend noch erlebt!?!

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    Verblüffend , welcher bornierte Fanatismus, welcher abgrundtiefe Haß durch die reine Sachfrage, wie mit einer Seuche umzugehen ist, mobilisiert wird. Welche Bekämpfungsmaßnahmen würdet denn IHR ergreifen, wenn ihr an der Regierung wärt ? Keine ? Zum Glück seid ihr nicht an der Regierung.

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      @namensdieb: Leugner der eigenen Identität! Reine Sachfrage? Wie mit solchen Hirnbefreiten umgehen, wenn die Macht bei den Guten wäre? Vielleicht Integrationskurse wie für die Moslems in China?

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    Einsteuerzahler am

    Hallo Patrioten,
    ignoriert doch einfach diese Trolle, die haben es nicht anders verdient. Die wollen nur provozieren. Einfach ins Leere laufen lassen, auch wenn es schwerfällt. Das ärgert die am meisten. Ich bin nach wie vor für freie Meinungsäußerung , solange sie qualifiziert stattfindet. Seht, Coronahäschen wird auch mal alt und dann wird der Hase mit der Maske in die Röhre schauen. Alles zu seiner Zeit…

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    Wieso sind diese "Straftaten" nur "politische Kriminalität"?!

    Das ist doch Völkermord, das sind Verbrechen gegen die Menschheit.
    Den Haag, Den Haag! Den Haag!!

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    Meine ich auch Grüne sollen nicht mehr auf die Straße dürfen. Das betrifft dann auch die Links grünen Antifanten. Dann ist 99% der Demonstrationszug Kriminalität weg.

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    Ja was denn ! Wäre es genehmer, wenn man diese Straftaten unter "gewöhnliche Kriminalität" einordnen würde? Es gibt Länder, die vorsätzliche Falschbehauptungen über Corona und böswillige Propaganda gegen Bekämpfungsmaßnahmen unter Strafe stellen und so ein Gesetz ist in D überfällig. Mehr Personal für Gerichte und mehr Haftplätze auch.

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      @wurdag: es gibt Länder da werden Andersgläubige geköpft, Ehebrecherinnen gesteinigt und Dieben die Hände abgehackt. So etwas mögen Sie? Erregt Sie die Vorstellung als Scharfrichter zu arbeiten? Die Köpfe der „Coronaleugner“ vom Körper zu trennen? Ob ein Wechsel des Wohnsitzes in den Iran, nach Saudi Arabien oder Katar eine Option sein könnte?

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        Kriminalisierung von Corona-Maßnahmen Kritikern und der Wunsch sie zu zentralisieren und einzusperren, kann nur aus dem Herzen eines Faschisten kommen! So fing das damals auch an …
        Man will schon wieder Menschen verächtlich machen wie 1933

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        @ Bösmensch: Trotz der Fragezeichen hinter Ihren abgefeimten Unterstellungen einfach perfide.

        @ Beobachter: Faschist-Herz gut Herz, Kopf noch besser, also was ? Kritik ist eine Sache,böswillige Verdrehungen eine andere . Begreifen Sie den Unterschied?

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        @wutbürger: Perfide? Echt jetzt? Sabbern Sie schon bei der Vorstellung, dass der „Coronaleugner“ in die Psychiatrie eingesperrt werden könnte? Trinken Sie darauf einen Sauerkrautsaft mit den Ihren? Mögen Sie keine Moslems? Weshalb dann nicht ins demokratische Saudi Arabien? Oder lieber hier bleiben, weil Sie auf ähnliche Verhältnisse im freien Europa hoffen? Fragen über Fragen!
        @einsteuerzahler: leider gelingt die Zurückhaltung bei Kommentaren von Hetzern und Antidemokraten nicht wirklich. Trotzdem sicherlich ein kluger Rat!

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      jeder hasst die Antifa am

      Es gibt Länder wie Nordkorea wo du deine Phantastereien voll ausleben kannst beantrage doch dort Asyl

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      Ich nehme mal an dass du bestimmst, was "vorsätzliche Falschbehauptungen über Corona und böswillige Propaganda" ist.

      Weniger Tote als durch Grippe. Stofflappen schützen nicht vor Viren. …???

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        @ S,

        Weniger Tote als durch Grippe?
        Stimmt nicht!
        2018/19 gabs etwa 25.000 Grippetote.
        Dieses Jahr gabs bisher nur 411 Grippetote.
        Corona sei Dank.
        (Zynismus Ende)

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      HERBERT WEISS am

      Wie man in früheren Jahrhunderten mit Ketzern verfuhr, dürfte allgemein bekannt sein. Auch ich habe etwas gegen "vorsätzliche Falschmeldungen und böswillige Propaganda". Wer entscheidet jedoch darüber, was als solche zu gelten hat? Ein neu zu schaffendes Wahrheitsministerium?

      Da verlasse ich mich lieber auf meinen eigenen Verstand, als auf unsere Supernanny und ihre Helfershelfer.

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    heidi heidegger am

    Oha! – eine ungeheure neue Zumutung! wieviele denn noch, häh?? -> da jibbett nur 1: SOKI HILF ! ! flehentlich/juristisch qausi-quasi, achach.. 😕 lel (qausi!), ihr habbett eh bemerkt, hihi..

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        jeder hasst die Antifa am

        Soki ist Heidis Ziegenhirt der ihn immer mit Ziegenmist versorgt den er raucht haha zacknwech,

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        heidi heidegger am

        Antwort: ein Hundeflüsterer-Streichler, Blutwurstgeniesser und Vierdeles-Schlotzrr/Weintrinker, hihi. Vielleicht war er in seim‘ Erstberuf (mit 17 Jahren ca.) Hundeführer bei der Bereitschaftspolizei, aber das ischd unbestätigt und drr Kerrle/der Dude ( = beschwipster Faulpelz) isch voll i. O. (findet ditt heidi, hihi). Grüßle an beide, yo!

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        @ PAUL

        Ich kenne den Soki als einen passionierten
        Hobby-Taubenschachspieler, der aber immer
        verliert und deshalb die tollpatschigen Tauben wegen
        ihrer angeblich tollen, überlegenen Schachspielkünste
        über alle Maaßen lobt.

        Gleichwohl ist er stolz darauf solche Gegner zu haben
        und fühlt sich verpflichtet so manchem frustrierten
        Kommentaristen hier so richtig die Meinung zu sagen.

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    Querdenker der echte am

    Die Tatsachen treten bei Grünen und den anderen Farben immer deutlicher hervor, meinen Diese.
    Aber es ist wie es schon immer ist:
    Nur die Lügen brauchen eine Stütze. Die Wahrheiten stehen immer von alleine!
    Aber es tritt immer deutlicher zu Tage: Eine "Stütze" nach der anderen fault hinweg!

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    Die GdP ist halt die Zeckengewerkschaft (die DPolG ist nicht viel besser, aber ein bißchen). Die GdP-Mitglieder drücken Monat für Monat Beiträge ab, die dann über den Dachverband FDGB an Verdi und andere an die Antifa ausgereicht werden. Ob als Demogeld oder ob in Form von Hallen für die Kongresse der Terroristen ist regional unterschiedlch.
    Tja, wer ist einer SPD-Gewerkschaft ist und die Arbeiter- bzw. Beamtenverräter auch noch bezahlt um dessen Bildung kann es nicht zum allerbesten bestellt sein.

    Und daß die Grünen mordbereit wie andere Stalinisten sind ist nun wirklich nicht neu. Daß soviele Verrückte die wählen ist eine Katastrophe.

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      heidi heidegger am

      ganz falsch: GdP = SPD, also doof, und ditt ander Dingens ischd subbrdoof, ätsch! sorry, aber: isso!

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    jeder hasst die Antifa am

    Die Grünen in ihrer Exsistenz sind selbst eine Straftat diese Idioten gehören unter kurratel gestellt.

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    Hans von Pack am

    Wie kann es "volksverhetzend" sein, wenn jemand ruft: "Wir sind das Volk"?

    Nach Kinderbuchautor Habeck ("Ruf der Wölfe") gibt es doch gar kein Volk – jedenfalls kein deutsches!

    Also auch niemanden, den man "verhetzen" kann.

    Dieses Land ist KRANK BIS INS MARK!

    An seiner Spitze TUMMELN SICH gemeingefährliche IDIOTEN.

    Ein Auswurf an BLÖDHEIT und BORNIERTHEIT.

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    Coronahäschen am

    Bla blabbla bla… bla blubb^^

    Coronahäschen wie oben im Artikel sind und bleiben Coronahäschen 😀 …. Häschen hat Hasengehirn und trägt keine Maske 😛

    Heute erst wieder eine Maskenverweigerin so ca. um die 70 mit "Attest" 😀 aus der Augenarztpraxis geworfen. Meinte sie dürfte ohne Maske rein. Wie ungebildet doch einige sind *tztztztz. Der Augenarzt klärte sie auf und sagte cool = "Der nächste bitte" 😀

    Kann sich nach Corona nen neuen Termin holen wenn sie mag. Hausrecht geht vor Attest 🙂

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      @hirnbefreit: da hat es sich aber angestrengt das Grüne! So viele Smileys und erst der wahnsinnig durchdachte Inhalt des Kommentars! Sie haben der 70jährigen nicht den Kopf angeschnitten, sondern diese nur vor die Tür verbracht. Häschen ist ein Feminist? Ob der Islamist ihn noch mag, wo er so inkonsequent mit der Alten umgegangen ist? Das Grüne weiß Antwort!

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      BAR JEDER MASKE am

      Falsch!
      Coronahäschen hat kein Gehirn und trägt gern Maske.
      Und dann guckt es dumm – genau wie du!

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        Ich denke ist es ok wenn sie die Maske bis zum Hirnversagen tragen will, oder sich Krank-Impfen möchte, es ist ihre freie Entscheidung! Ich will gute gesunde Luft Atmen ohne Maske und Gesundbleiben ohne Impfung.

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      HEINRICH WILHELM am

      @ CORONAHÄSCHEN

      Hättest du deine Maske etwas tiefer aufgesetzt, wäre dein Besuch beim Augenarzt gar nicht nötig gewesen, gell?
      Naja, du bist eben der "gebildete" Untertan.

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      Häschen, tut mir leid, ich bin geistigen Tieffliegern gegenüber i.d.R. tolerant, aber in deinen Fall muss ich schreiben, du bist ziemlich dämlich.

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      Also ich habe echt Respeckt vor diesem 70 Jährigen! Hut ab! Es ist immer wieder erfrischend zu sehen das es noch Menschen gibt die keine Mitläufer sind, die selbständig denken können und sich auch ihre eigene Meinung bilden können.

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      Wer ist hier das Nagetier? am

      Alte Menschen schikanieren, Kindern die Spielplätze vernageln…..

      Und immer schön annonym bleiben.

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