Geburtshelfer aus Übersee – Nicht souverän: die Konstruktion der BRD

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Verfassungsfrage: Eine neue Studie erläutert den Zusammenhang zwischen der Entstehung des Grundgesetzes und der deutschen Teilung. Erstabdruck in COMPACT 12/2020.

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_ von Sven Reuth

Das Jahr 1948 zählt zu den Wendepunkten des Weltgeschehens, nach denen alles anders war: Der Siegeslauf der Volksbefreiungsarmee Maos, der ein Jahr später in der Proklamation der Volksrepublik China mündete, und die Gründung des Staates Israel hatten global weitreichende Folgen. In Europa wiederum zerplatzte der Traum von der Einheit des Kontinents. Der Kalte Krieg begann und erreichte mit der Berlin-Blockade gleich einen gefährlichen Höhepunkt.

Zuvor hatten die drei westlichen Besatzungsmächte sowie die Benelux-Staaten auf der Londoner Konferenz ihre deutschlandpolitischen Positionen abgestimmt – unter Ausschluss der Sowjetunion. In Moskau fasste man das natürlich als Affront auf. An der Themse fiel damals auch der Beschluss, den Flickenteppich von Trizonesien zu einem Weststaat zu transformieren.

Dieser hatte vor allem die Funktion, den Kommunismus einzudämmen. Also bekamen die zuvor von den Alliierten ernannten Ministerpräsidenten des französischen, britischen und US-amerikanischen Besatzungsgebiets am 1. Juni 1948 in Frankfurt den historisch einmaligen Auftrag, eine Verfassung für dieses neue Land von Gnaden Washingtons, Londons und Paris ausarbeiten zu lassen.

Kind des Kalten Krieges

Der Kölner Jurist Jochen Lober untersucht in seiner gerade in der Werkreihe des Dresdner Tumult-Magazins erschienenen Studie Beschränkt souverän. Die Gründung der Bundesrepublik als «Weststaat» – alliierter Auftrag und deutsche Ausführung die Bedingungen, unter denen sich damals eine verordnete und provisorische Staatlichkeit bilden konnte.

Der Entwurf des Grundgesetzes wurde in 14 Tagen zusammengeschustert.

Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass heute «die inhaltliche Steuerung durch die Alliierten» zum «überwiegenden Teil (…) zu schwach», von manchen aber auch als «zu stark» gewichtet werde. Von einer echten verfassunggebenden Versammlung wie 1919 in Weimar konnte natürlich nie die Rede sein. Der Entwurf des Grundgesetzes wurde innerhalb von 14 Tagen auf der Insel Herrenchiemsee zusammengeschustert und dann im Parlamentarischen Rat in Bonn beraten und schließlich beschlossen.

Unter den gegebenen Umständen – die Abgeordneten genossen nicht einmal eine rudimentäre Immunität, der KPD-Mann Max Reimann wurde sogar verhaftet – könne man den Müttern und Vätern des Grundgesetzes nur «Respekt» für ihre Leistungen zollen, so Lober. Entscheidend bei seiner Entstehung war aber eine Art normative Kraft des Faktischen, die aus dem eskalierenden Konflikt der Siegermächte resultierte.

In dem Nachwort seiner äußerst lesenswerten Studie stellt Lober fest, dass Konrad Adenauer als Vorsitzender des Parlamentarischen Rates und erster bundesdeutscher Regierungschef «die Wiedererlangung der staatlichen Souveränität» noch als «zentrale Konstante» seiner Politik betrachtete, danach aber keiner seiner Nachfolger mehr «das Niveau seiner Kanzlerschaft» erreichte.

Alliierter Auftrag und deutsche Ausführung

Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist nicht denkbar ohne den schon bald nach Ende des Zweiten Weltkrieges erkennbaren tiefen Riss zwischen den alliierten Siegermächten in Ost und West. Es waren vor allem die USA, die sehr rasch auf die Schaffung eines »Weststaates« drängten, da sie ihre ideologische und militärische Vorherrschaft in Europa bedroht sahen. Allerdings schwebte den drei westlichen Besatzungsmächten dabei weniger ein »Deutschland als Ganzes« vor als vielmehr ein demokratisches und dezentralisiertes (föderalistisch gegliedertes) Staatsgebilde. 144 Seiten, broschiert. HIER bestellen

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18 Kommentare

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    DerSchnitter_Maxx am 2. Dezember 2020 04:40

    Die dort dieses GG -beste Verfassung aller Zeiten heute- in die Umlaufbahn brachten , bekamen satte Fresspakete und Aussichten auf Königsstühle….,obwohl sie dort nur Hausmeister waren ,und die Badewannenordnung nur auf Toilettenpapier pinselten.

    1949 hat der Westdeutsche nur Kaffee und Kuchen in der Birne gehabt – da hätten die auch die Ausrottung aller Deutschen in Theresienstadt geduldet …. Übrigens wir Ossis 1990 wurden ungefragt in diese Hausordnung eingewiesen …… und Klappe zu. Aber es gab Bananen und Westkaffee , und Reisen in allen Welt …..da muss es wohl eine Geistesvernebelung gewesen sein …….

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    Das Problem fing schon mit Napoleons Reichsdeputanshauptschluß an. Unsere netten Nachbarn hatten schon am Meisten provitiert daß durch die unselige Kirchenspaltung und den folgenden 30jhrg. Krieg die Einheit Europas und die Führungshoheit aus Kirche / deutsches Reich, die seit Karl dem Großem bestand, hin war. So konnte z.B. England machen, was es wollte, ohne in Rom fragen zu müssen.
    Der Franzosenkaiser war aber kein Dummer und wußte, daß der Nachbar eines austrebenden Präindustriestaates möglichst keine Ansammlung kleiner Agrarländer sein sollte. Als schließlich Preußen das aufgriff und die Reichseinigung anstrebte, 1871 realisierte, setzte die 1. "Globalisierung" schon ein! Denn gerade WilhelmII setzte auf Handel und Industrialisierung! Vieles, das 1910 schon normal war, hatte man erst um 2000 wieder.
    Deswegen hatte man auch 1918 / 19 vor, D. wieder zu Kleinstaaten zu machen! Aber das haben die netten Nachbarn dann eingesehen: Napoleon lag doch nicht so falsch … Jedenfalls hatte man 1930 noch die bayrische statt der deutschen Staatsangehörigkeit! Man hatte sich auch darauf verlassen, daß sich das Saarlend für F. entscheidet und den Anschluß Ösrerreichs untersagt – was Hitler dann einen Dreck störte.

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      2. Der 2.WK war dann faktisch nur eine Verlängerung des 1.; denn man hatte D. ja nicht besetzt! (siehe 1. und 2. Irakkrieg) Wegen des bestehenden Ostblocks sah man aber jetzt von einer Wiederzersplitterung Ds. ab, sondern ließ sogar zu, daß mit Wirtschaftswunder und Marschallplan D. wieder zu einer führenden Wirtschaftsmacht wurde!
      1990 – so schön das für D. war, ist aber der "Westen" alleiniger Endsieger der Weltkriege des 20.Jhs. geworden! Und das ist fatal für alle Beteiligten! Eine Einhegung Ds. in die EU hat wohl auch nicht zu deren Zufriedenstellung geklappt und die "Umvolkung" dauert zu lange und klappt nicht wirklich, zu viele der Zugereisten fühlt sich schon als Deutsche mit allen preußischen Tugenden, die die wirtschaftliche Überlegenheit bedingten. Da half es auch nicht, den Namen Preußen für alle Zeit zu verbieten! Und eine "Verfassung" bringt auch nichts … Das System ist zu neu, vor dem Ende des 18.Jhs. (Frankreich, USA) gab es soetwas garnicht und in Geburtsurkunden aus dem 19.Jh. stand keine Staatsangehörigkeit, der "Reichsbürger" stammt aus dem 2.Kaiserreich …

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    Rechtsstaat-Radar am

    Der Föderalismus in seiner heutigen Form muss weg! Die Auflösung des Freistaats Preußen durch die Besatzungsmächte war schlicht völkerrechtswidrig und ist somit unbeachtlich.

    Die gesamte BRD hat keine Daseinsberechtigung. Niemand brachte uns 1945 die Demokratie. Wir hatten zuvor schon eine und genau aufzulösen stand den Besatzern wiederum nicht zu. Die BRD ist ja auch in jeder nur denkbaren Hinsicht traditionslos, eine der übelsten Staatenkreaturen weltweit – aus der Retorte der bösartigen Besatzer. Ein Staat sowie seine gesamte staatliche Ordnung können nur von seinem eigenen Volk frei und selbstbestimmt verfasst werden. Der gesamte Staat, seine Repräsentaten, sein Recht und seine staatlichen Traditionen, die Uniformen, das Können, das Selbstverständnis und das Zeremoniell seiner Streitkräfte und seiner Polizei, all das muss in einer unberochenen Traditionslinie zu den Väter, Großvätern, Urgroßvätern und deren Vätern, Großvätern und Urgroßvätern stehen.

    Die BRD hat keinerlei Tradition und darauf ist dieser verkommene Staat der Handpuppen der Westalliierten auch noch stolz. Die BRD hat keine Existenzberechtigung, sie muss zerstört und es muss das legitime Deutschland mit seiner alten Verfassung wiederhergestellt werden.

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      "Die BRD hat keinerlei Tradition und darauf ist dieser verkommene Staat der Handpuppen der Westalliierten auch noch stolz."

      Entschuldigung … bitte … aber … ich glaube, da widersprechen Sie sich selbst! Denn: Hat die ‚Bundesrepublik‘ denn nicht mittlerweile eine 70jährige Tradition als ‚Handpuppen der Westalliierten‘??

      " Die BRD hat keine Existenzberechtigung, sie muss zerstört … werden"!

      Ich denke ganz im Gegenteil, daß die BRD durchaus eine Existenzberechtigung hat … denn sie … existiert! Und der Grund ist wohl, um diejenigen, die den Zwang in diesem Gebilde leb… nein. existieren (!) zu müssen (denn von ‚leben‘ kann für diese Leute mit Sicherheit keine Rede sein) herauszufiltern, die EBEN NICHT zu diesem Gebilde gehören! Und genau dies genau denen bewußt werden zu lassen. Das Gebilde BRD trägt also durch sein ihm innewohnendes so-sein dazu bei, daß die, die es wert sind, sich bewußt werden, wer sie tatsächlich sind. Und … wer nicht! … nämlich: Bundestepublikaner!!

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        TRANSATLANTISCHE GG RAPPELKISTE ….. IMMER BEREIT FÜR JEDEN MIST —–
        71 JAHRE im Dienste des Kaugummis …..

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    Es gab keinen rechtlichen Grund, die damals gültige Verfassung von Weimar für nichtig zu erklären und sie dann doch in wesentlichen Teilen einfach abzuschreiben . Wesentlich verändert wurde nur die Stellung des Staastoberhauptes Reichspräsident/ Bundespräsident. Klar, der Hindenburg hatte, horribile dictu, Hitler zum Reichskanzler ernannt ( weil der nun mal Führer der stärksten Reichstagsfraktion war,sowas !) Das GG ist nicht besser oder schlechter als der Weimarer Schund und wollte man heute eine neue Verfassung per Volksabstimmung schaffen, wäre sie nicht besser sondern eher noch schlechter. Wozu als das Gerede?

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      @ S.VERUM

      Ob nun Verfassung oder Grundgesetz, ob besser oder schlechter
      ist doch völlig wurscht. Solange die Kanzlöse ungestraft machen
      kann was sie will oder was die grünen Kobolde ihr raten, taugt
      ein solches Papier nur als Klopapiersatz.

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    "Geburtshelfer aus Übersee"

    DAS … ist auch schon wieder so eine völlig falsche Begrifflichkeit, unterstellt sie doch, die ‚Zeugung‘ sei sozusagen ‚frei und ohne fremden Einfluß‘ vonstatten gegangen … – nur bei der späteren ‚Geburt‘ … haben dann die Besatzungsmächte freundlichst ihre hilfreichen Hände gereicht, damit der noch hilflose Säugling möglichst unbeschadet das Licht der Welt erblicke. In Wirklichkeit haben natürlich die Besatzungsmächte die Zeugung vorgenommen, indem sie die Schaffung des Grundgesetzes beauftragt haben – die Deutschen hatten da überhaupt nichts zu wollen.

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    Teil 3

    Wenn es – um der Orientierung der Nachgeborenen willen – ausnahmsweise gestattet ist einen Link zu setzen…
    Carlo-Schmid-Grundsatzrede

    Schmid hat damals aber anscheinend noch nicht erkannt – oder einfach, aufgrund der Umstände, nicht darüber gesprochen, daß der hoheitliche und souveräne Staat, der Staatenverein ‚Deutsches Reich‘, bereits 1918 stillgestellt wurde … und seine Reaktivierung einzig und allein Aufgabe und Angelegenheit derer ist, die sich durch eigene Entscheidung wieder in den entsprechenden Rechtskreis versetzen können und ihren Anspruch auf Inanspruchnahme ihrer Rechte einfordern können: Den Menschen, die nach Abstammung Rechteträger dieses Staates sind!

    Wer mehr wissen will … sei einmal mehr auf die Seite der ‚Gemeinde Neuhaus‘ verwiesen (unter ‚gemeinde minus neuhaus Punkt de)

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    "Der Kölner Jurist Jochen Lober untersucht in seiner gerade in der Werkreihe des Dresdner Tumult-Magazins erschienenen Studie Beschränkt souverän. Die Gründung der Bundesrepublik als «Weststaat» – alliierter Auftrag und deutsche Ausführung die Bedingungen, unter denen sich damals eine verordnete und provisorische Staatlichkeit bilden konnte."

    Ja, wenn der "Kölner Jurist Jochen Lober" etwas sagt … DANN … ist das letzte Wort gesprochen! Was wiegen dagegen die Originalaussagen der Grundsatzrede von Prof. Carlo Schmid zur Eröffnung des Parlamentarischen Rates? Genau: NICHTS!!

    Dennoch sei hier noch mal auszugsweise angeführt, was der alte Sack da so vor sich hingebrabbelt hat … bevor 70 Jahre später der "Kölner Jurist Jochen Lober" uns endlich mit dem Licht der Wahrheit beschenkt …

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      Teil 2

      In seiner Rede zur Eröffnung des Parlamentarischen Rates sagt ‚der alte Sack‘ also ab min 48:14 Folgendes:

      "Damit glaube ich die Frage beantwortet zu haben, worum es sich bei unserem Tun denn eigentlich handelt. Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben NICHT DIE VERFASSUNG DEUTSCHLANDS ODER WESTDEUTSCHLANDS ZU MACHEN. WIR HABEN KEINEN STAAT ZU ERRICHTEN. Wir haben etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse Herr zu werden, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch ein Staatsfragment muss eine Organisation haben, die geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu werden. Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative, braucht eine Exekutive und braucht eine Gerichtsbarkeit."

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    DREIEIIGER ZWILLING am

    "Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien".
    Ein Superhit und immer aktuell.
    In der quadrozonalen Fassung noch nicht erschienen.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Dann muss sich das Volk … die echte "Souveränität", halt wieder, zurück erkämpfen … 😉

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      HEINRICH WILHELM am

      Mit Verlaub: Dazu bedarf es eines Volkes, welches darum kämpfen will und kann.

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        DerSchnitter_Maxx am

        Tja, man hat einen großen Teil der Deutschen spezial-indoktriniert … und zu kleinen, dummenerzogenen, Ar***löchern, Abnickern und Bücklingen degeneriert und sie haben es nicht gemerkt … und merken es immer noch nicht, wie sie ausgenutzt und ausgepresst werden – da ist wohl, leider … Hopfen und Malz verloren … 😉

        Nach dem 2. WK … haben die hasserfüllten. missgünstigen, Feinde und Neider Deutschlands … ganze und gründlichste Lügen- und Verdummungs-Arbeit geleistet … und die Deutschen zu mut- und willenlosen, abnickenden, Hobos gemacht – was Ziel und Plan war/ist … ! 😉

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        Das ist … richtig. Leider. ABER dennoch: Sehen wir diese Phase der Auflösung von allem und jedem als eben genau dies: eine Phase! Dann kann danach eine Phase der Neukonstituierung kommen. Muß nicht … aber … kann!! Und in DIESER Phase können sich die EINZELNEN organisieren, die EIN Volk sein wollen … weil sie gemerkt haben, daß sie an das Empfinden der selben Erfahrung gebunden sind (und genau dieses ‚Empfinden der selben Erfahrung‘ ist ja die Voraussetzung für die Selbstkonstituierung eines Volkes als EIN VOLK.

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