Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Gesetzesentwurf rausgehauen, wonach der Verfassungsschutz verdächtige Bürger nicht nur ausschnüffeln, sondern auch prangern darf!
In COMPACT-Spezial „Tiefer Staat: Geheimdienste und Verfassungsschutz gegen die Demokratie“ demaskieren wir das gefährliche Treiben der Schlapphüte. Hier mehr erfahren.
Alle Macht den Schlapphüten! – fordert Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in ihrem neuen Gesetzesentwurf. Danach sollen Verfassungsschützer die bei „Extremisten“ erschnüffelten Infos auch weiterreichen dürfen – direkt ans Umfeld des Betroffenen, also an Nachbarn, Vermieter oder Arbeitgeber.
Noch schöner: Das Opfer müsste nicht einmal ein verurteilter Extremist sein. Sobald jemand des „Extremismus“ verdächtig ist, dürften Schlapphüte ihn prangern – sofern dies der „Deradikalisierung“ diene oder „das Gefährdungspotenzial zu reduzieren“ helfe (s. Screenshot). „Deradikalisierung“ – ein Begriff, so schwammig wie „Hate-Speech“.
Nach Umbau des Verfassungsschutzes durch die Inthronisierung Thomas Haldenwangs (CDU) zum „Regierungsschutz“, will Faeser ihn zur totalen Kaltstellung ermächtigen. Zur Herrschaft über Leben und sozialen Tod. Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), ist begeistert:
„Es kann nicht sein, dass der Verfassungsschutz von schlimmen Dingen Kenntnis hat, aber zusehen muss, wie sie passieren, weil er niemanden im Vorfeld informieren durfte. In gravierenden Einzelfällen macht es Sinn, dass private Stellen informiert werden dürfen, etwa wenn ein Extremist Waffen oder Sprengstoff kaufen will.”
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Natürlich haben die Kabinettsmitglieder der Grünen und der „freiheitlichen“ FDP bereits zugestimmt. Immerhin schlug FDP-Mitglied Wolfgang Kubicki gegenüber der Nachrichtenseite Nius Alarm:
„Diese Art des behördlichen Vorgehens ist aus rechtsstaatlichen Erwägungen völlig inakzeptabel, weil insbesondere Rechtsschutz dagegen kaum möglich ist. Daher erwarte ich hierbei noch substanzielle Änderungen im parlamentarischen Prozess.“
Auch Kubickis Parteigenossin, die Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist empört:
„Ich warne vor dieser Ausweitung der Befugnisse der Nachrichtendienste. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, Bürger vor Verfassungsfeinden zu schützen – nicht aktiv Verdachtsmomente zu verbreiten.”
Demokraten scheinen auszusterben in der Ampel.
In COMPACT-Spezial „Tiefer Staat: Geheimdienste und Verfassungsschutz gegen die Demokratie“ legen wir uns mit der gefährlichsten Macht in unserem Land an: dem Tiefen Staat, der Hintergrundstruktur aus Geheimdiensten und diskreten Zirkeln. Die stark nachgefragte Ausgabe ist immer noch als E-Paper erhältlich. Hier herunterladen.
38 Kommentare
Alle reden über Wageknecht mit dem Wissen , das Ding braucht niemand ….. Ob Wagenknecht nicht den Ist Zeit Stand der deutschen Politik kennt ???? Die Menschen kotzen ab mit den Parteien ….. und jetzt sucht sie die Lücke , wo sie noch einen Keil reinkloppen kann ….. Staat Parteigesülze , Auflösung dieses Systems …… Ehrliche Menschen , die was können und saubere Hände haben an die Führung der Gesellschaft , das alte Sytem unter Strafe stellen , Neugründung Deutschlands mit einer Verfassung , nicht das alte GaGa Gesetz nur ein bisschen umformulieren …. raus au EU ,raus aus dem Raubritter Orden NATO …. raus mit allen Hetzern und Kriegstreibern ….
Wobei man noch ergänzen muss, dass VS-Chef Haldenwang ("Haltungszwang") auch noch Mitglied der CDU ist. Er ist der "konservative" Spitzel-Knecht für die Ampel aus persönlichen Karrieregründen…
Der Haldenzwerg ist der Devote Diener seiner Lederpeitschen Herrin Nancy.
OFFENSICHTLICH will diese Regierung MACHTBEFUGNISSE einführen, WIE EINST IM MITTELALTER – da wird DER SCHEITERHAUFEN bald nicht mehr weit entfernt sein, um UNLIEBSAME ZEITGENOSSEN per GESETZ "elegant" aus dem Weg zu räumen !!
MAN glaubt sich DIESER TAGE in einem ALBTRAUM befindlich – DOCH LEIDER ist DER WAHNSINN REALITÄT !!
Ist ok, um die Ostspinner in Schach zu halten. Das ist ja langsam nicht mehr schön.
Die Faeser spielt unsauber.
"Elendski"
Der sogenannte Verfassungsschutz ist so korrupt wie "Eledski", Scholz und alle diese Verbrecher.
Auf SfN gibt es eine Liste von Stasifahrzeugen bzw. Autokennzeichen des "Schildes und Schwertes der Konsensparteien".
Ist zwar schon etwas älter, und der Demokratengeheimdienst scheint die Kennzeichen gerne zu "rotieren", ist aber ein guter Ansatz.
https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/achtung-verfassungsschutz-achtet-auf-die-autokennzeichen/
Es beweist sich geradezu täglich in der BRD (und nicht nur dort):
Die größte Nachkriegslüge lautet "Nie wieder!"
Das war doch alles schon mal da und einiges nicht nur einmal!
Merkt das wieder mal keiner? Oder wurde gar verboten, das zu merkeln?
Doch doch, ich denke sehr viele Bürger merken das schon. Sie finden es aber bequemer, den Kopf in den Sand zu stecken und so zu tun, als würden sie nichts bemerken und alles wäre in bester Ordnung. Es gibt halt haufenweise Mitlaufende*m/w/d und Erbärmliche Feiglinge. Ich habe von der Sorte auch viel zu viele in der Familie und im Bekanntenkreis.Wenn der Wind sich mal dreht, werden sie die Hälse mit wenden. Entweder konnten sie das dann alles doch nicht wissen oder sie waren eigentlich schon immer im Widerstand. Nur leider so konspirativ, daß sie davon noch nicht mal selbst was mitbekommen haben.
In der Coronaplandemie hat sich mein Freundeskreis diesbezüglich ziemlich gesundgeschrumpft. Bei der Familie ist es noch etwas anders, erstens kann man sich die nicht aussuchen und zweitens haben die mich im Groben wenigstens trotzdem noch relativ fair behandelt.
Wenn dann im richtigen Leben der türkische Nachbar von der Stasi informiert wird, der einen aber "gut" findet, weil man seit Jahren gemeinsam so schön gegen Juden "hetzt", schließt sich der Kreis.
Onkel Erdo beschuldigt den Westen des Massakers in Gaza.
Murat & Hakan sind stinksauer.
RT Live aus Dresden ….. Compact schliesst euch an !!! Wer aus Deutschland kommt und für Deutschland kämpft sollte auch andere Meinungen anerkennen und den gemeinsamen Weg gehen für Friede und Freiheit ….
Ich bin kein junger Mensch mehr ,wie auch Herr Elsässer nicht …. das Alter sollte an der Spitze stehen für Veränderungen ,wir haben die Pflicht der nächsten Generation das Leben zu sichern ,wohin die junge Gneration propagandamässig abgeglitten ist muss man wohl nicht erwähnen ,in unserem Dasein liegt die Pflicht für das Nach uns da zu sein !!!
Wir hinterlassen keine Ruinen der Generation , aber die jungen Menschen brauchen unseren Rat, der unserem Leben Lehren erteilte .
Nicht nur der Frieden steht auf dem Spiel !!
Heute …Tag des Friedens und der Freiheit DEMO in Dresden ……
Die berste konkrete Verkündung ohne Maulkorb ,was dieses System ist und auswexht in seiner Gefährlichkeit !! Die Redner haben nichts ausgespart was gesagt werden musste !!! Die Schlapphütte werden im Achtexk springen , Faeser den Haldi aus seinem Weekend trommeln …..
Das ist der Untergang des Bananenimperiums und seiner Politiker . Das Ende der Fahnenstange ist da ….. So kann es nicht weiter gehen für die Verschlechterung des Lebens der deutschen Menschen ,die sich nicht zu Handlangern haben machen lassen ….
Diesmals meine Forderung ist dort vertreten nach der Beseitigung aller korrupten Parteien …, auch der Wagenknacht Partei wie auch der AfD von der keine Rettung kommt …..
Nun ist die Ansage da , die dem System die Allmacht abspricht ….
Lange hat es gedauert bis eine dem Volke entsprechende Anti Ansage eingeschlagen hat ….das Lauffeuer braucht jetzt keine Lunte mehr ! Parteien weg ….,das ist das Gebot der Stunde !! Deutschland hat nur noch eine n Ausweg vor Bürgerkrieg , Neuwahlen , obwohl diesem System ohne Neuwahlen die Macht aus den Händen kommentarlos genommen werden muss !!! Leider vermisse ich auf Compact den Hinweis auf diese DEMO , die nicht einem Schauspiel von AfD gleicht. Ich will dass Deutschland wieder atmen kann …. ich habe in meinem Leben kranke STASI Leute getroffen ,die dem jetzigen Ausmass ,noch auch ängstliche Menschen waren …..
Faeser ist ein krankes Hirn was sićh immer neue Scheußlichkeiten ausdenkt.
So was darf man nicht sagen sonst hast Du frauen als feindbild! Frauen sind sehr liebe sanfte wesen. Ist es nicht an ihnen zu verdanken das die gesamte westliche zivilisation komplett den bach runter geht?
Das ist nicht den Weibern zu verdanken, sondern den Männern, welche die Herrschaft über die Weiber als zu mühsam aufgegeben haben. UND " der Wirtschaft" , die merkte, daß sie doppelt verdienen können, wenn die Hälfte der Menschheit nicht mehr daheim sitzt, kocht und Kinder aufzieht. Die Wirtschaftssklaven tanzen eben brav nach der Pfeife der sog. Arbeit-Geber, welche tatsächlich Arbeit nicht geben sondern nehmen.
Wir sind leider von einer totalen Meinungsdiktatur in der BRD nicht mehr weit entfernt. Dabei steht doch im Grundgesetz der Artikel 5, der Meinungsfreiheit garantiert…
Das sollte doch seit 3 Jahren auch dem letzten aufgefallen sein, daß man sich mit den Grunzrechten und jeder einzelnen Seite des Grunzgesetzes gepflegt den Hintern abwischen kann.
Dieser Staat ist wie die DDR nicht reformierbar.
In deren Scheinverfassung gab es ebenso "Grundrechte". Auch da das billige Nachkriegspapier nicht wert auf dem sie standen.
soll Haldenzwerg mal zu mir kommen
mit dem wische ich die öffentliche Toilette dreckig
Weist de noch aus unserer Schulzeit. Solche haben wir mit dem Kopp in den Gumpf gesteckt und draußen passten die Kumpels auf, dass der Pauker nicht auch noch drauf pieselte.
Macht ist eine Droge die nur in kleinen Dosen genießbar ist.
Frau Faeser ist das beste Beispiel dafür. Diese Frau lebt ihre Allmachtsgelüste voll aus. Besessen davon alle zu kriminalisieren, die ihrem kruden linken Weltbild widersprechen. Die hätte mit ihren charakterlichen Defiziten auch gute Chancen in Nordkorea Karriere zu machen.
Diese Frau fordert und fördert Denunziantentum und Blockwartmentalität. Widerlich!
Was weißt du Spätgeborener schon vom ", Blockwart"
Wenn die nicht stukadiert hätte und dabei so ehrgeizig wäre, könnte man sich die auch als Domina im Freizeitpark für Fortgeschrittene vorstellen.
Es muss richtig schlecht mit den ganzen Globalhandlangern aussehen wenn Frau Faeser mit asozialer Hilfsschulmanier unliebsame Bürger die nicht vorbestraft und wirklich Extremisten sind zu veröffentlichen. Diese Frau ist eine völlige Versagerin und gehört all ihrer Ämter wegen Unfähigkeit entlassen mit samt dem ganzen Hampel-Apparat von Berlin. Aber dieser Einschnitt in das Privatrecht ist ein Zeugnis das der gesamte Brot& Spieleapparat mit Hauptsitz in Washington am Ende ist. Bei der Weltpolizei brodelt es schon lange mit BLM und anderen Rassen und in durch den Nahostzoff mit der US-Außenstelle Israel werden genug Araber und Islamisten in Europa zur Sau werden und die Korken knallen lassen. Die innere Sicherheit ist nicht gewährleistet die NATO konnte nie die Taliban besiegen und in diesem Weltspenderland BRD ist die Ausrüstung und Personal völlig im Minusbereich bei Militär und Polizei. Selbst wenn bei uns die Staatsmacht bei Ausschreitungen eingreifen wöllte müsste eine Genehmigung von Brüssel oder Übersee kommen. Alle Regenbogenjünger und Systemlämmer haben mal wieder das eigene große Minuslos gezogen und sind die ersten die Rotz und Wasser heulen. mfg
Na dann schauen wir mal, es steht noch ne Runde mit den Ländervertretungen aus. Wenn die Fancy Nancy damit durchkommt, kannste alle Ministerpräsidenten und deren Justiz- und Innenminister gleich mit in die Tonne kloppen.
Vom Prinzip her war die Tonne schon immer grün bis schwarz und das leider vor Jahrzehnten:-(
So ganz ersichtlich ist nicht, ob es sich hierbei um eine vollständige Änderung oder um eine Ergänzung zum „alten“ Paragraphen 20 Bundesverfassungsschutzgesetz handelt.
Im alten § 20 steht „lediglich“ geschrieben „Übermittlung von Informationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz an Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden in Angelegenheiten des Staats- und Verfassungsschutzes.“
Mit der Änderung oder Ergänzung wird dem Verfassungsschutz über das bisherige Recht der Nachrichtenverbreitung an Behörden auch die Möglichkeit des „Plauderns und Denunzierens“ mit Unbeteiligten gegeben. Dies hat alles nichts mehr mit nachrichtlichen Interessen von Behörden zu tun, die in die Informationen des Verfassungsschutzes eingebunden werden.
Wird mit der Umsetzung dieses Paragrafen nicht das persönliche Recht des einzelnen auf Schutz seiner Daten eingeschränkt? Jetzt frage ich mal naiv nach, ob das nicht ein Fall für das Bundesverfassungsgericht sein könnte. Dabei lasse ich mal außer acht, aus welchen politischen Kreisen sich das Verfassungsgericht zusammensetzt.
Radix ist die Wurzel. Wer ohne Wurzel ist, ist wie ein dürres Blatt im Wind, jeglicher Einflussnahme schutzlos ausgeliefert, hin- und hergetrieben, irritiert, bis zum Wahnsinn. Das wäre schlimmste Sklaverei. Die Ampel scheint Menschen nur als Sklaven sehen zu können oder als Hunde an der Leine. Mündige, selbstbewusste und eigenständig denkende Bürger darf es bei Rotgrün nicht geben.
Ein gesunder Mensch ist radikal, verwurzelt, in der Heimat, in der Familie, in der Nachbarschaft, in einem Betrieb oder in einem Verein. Wer gut verwurzelt ist, also radikal ist, ist immun gegen staatliche Diktatur.
Es ist bekannt, dass die rotgrüne Stadtverwaltung München ihr Personal gegen dessen Familienangehörige aufhetzt: Elten sollen gemäß Ratgeberbroschüren den Kontakt ihrer Kinder zu Großeltern unterbinden, denn Großeltern seien schädlich für Kinder. Kontakte zu eigenständig denkenden Angehörigen seien zu meiden, wobei es zu Mobbing in einer Familie gekommen ist. So wird amtlich versucht, Familien zu zerstören und Kinder vom natürlichen Erfahrungs- und Weisheitsstrom der Vorfahren abzuschneiden, um sie staatlich zu manipulieren.
Naiv, zu glauben, daß der ironisch so genannte Verfassungsschutz genau dies nicht schon immer getan hat, nur eben ohne Rechtsgrundlage. Geheimdienste heißen deshalb so, weil ihr Tun geheim, also nicht überprüfbar ist. Daran ändert der sog. parlamentarische Kontrollausschuß mit seiner Handvoll Mitglieder praktisch nichts, da "kontrolliert" Pontius den Pilatus. Zeit eigentlich, die Existenz des sog. Verfassungschutzes grundsätzlich in Frage zu stellen, u.a vor dem BVerfG . Die Grünen wollten den früher abschaffen, jetzt fordern sie mehr Geld für ihn. Und auch die AfD und sonstige "Alternative" wollen halt nicht ohne Spitzeldienst auskommen, für den Fall, daß sie doch mal in die Regierung kommen.
Verfassungsschutz ???
Welche Verfassung schützen denn diese Minusmenschen ?
Etwa die Verfassung von Entenhausen ?
Das GG ist nunmal keine Verfassung, sondern undemokratisch aufgedrückt von unseren > Befreiern < !
Die Bundesrepublik (in) Deutschland ist kein Staat, sondern eine demokratische Wirtschaftsverwaltung, die nicht regiert wird, sondern geschäftsmäßig als Wirtschafts- und Verwaltungseinheit unter Besatzung betrieben wird.
(Art.65, 120, 127, 133, 137 GG).
Die Besatzungsmächte haben ihre damals eroberten Gebiete „Wirtschaftsgebiet“ genannt.
Zur profitorientierten Bewirtschaftung haben sie nach amerikanischem Vorbild und gemäß Art.133 GG den „Bund“ als Treuhandverwaltung (Trust) des „Vereinigtem Wirtschaftsgebiets“ geschaffen. Das „Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ haben sie in „Bundesländer“ genannte Verwaltungsdistrikte unterteilt.
Grundgesetz Diktat:
siehe: Frankfurter Dokumente 01.07.1948 – (Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz der AHK vom 12.05.1949)
Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten laut Art. 43 HLKO.
Recht & Gesetz
Ist die Bundesrepublik (in) Deutschland ein Staat?
ZITAT : QUELLE :
https://www.hinzuu.com/2020/08/02/ist-die-bundesrepublik-in-deutschland-ein-staat/
Na ja. Es wiederholt sich Alles in der Geschichte. In meinem Alter kann ich das aus eigenem Erleben nur bestätigen.
Die Faeser nannte sich Damals Erich Mielke!! (Für die Jüngeren und mittlerweile oft Untergebildete: Das war der Chef des MINISTERIUM DER STAATSSICHERHEIT DER DDR! Kurz STASI genannt!!) Auch feiger Polizisten – MÖRDER genannt der sich nach seiner Untat unter dem Rock von Stalin versteckt hat. 1945 Aber dann war seine Zeit gekommen! Ein Terrorregime sondergleichen hat er bis 1989 in der DDR angeführt!!
Und nicht zuletzt durch dessen Wirken ist das ganze ÜBERWACHUNGS System gescheitert!!
Also nur Mut ! Der Krug geht so lange zum Wasser bis er bricht!
Ich komme aus einer Stadt, ca. 30 KM von Ausschwitz entfernt. Meine verstorbenen Eltern waren Jahrgang 1926 sie hatten eine Bäckerei und ein Ladengeschäft. Sie erzählten mir auch immer Dinge, die zu den heutigen Geschichten der Historikern absolut nicht passen!
@ Auch die Frau Faeser ist nicht die hellste Kerze auf der Torte.
im gegenteil, sie wurde aus ner anwaltskanlei abgeworben, die ausschließlich für die GLOBALISTEN MITGLIEDER tätig sind!
weshalb sie den job in ihrem alter angenommen hat???????? vielleicht hat man ihr ne GANZ-KÖRPER PROTHESE versprochen, damit sie am ende, wie ne 20-jähriges modell aussieht????? kostet ein paar MILLIÖNCHEN DOLLAR!
Faser und ihr Verfassungsschutz gehören selbst überwacht. Das ist keine Behörde, welche etwas Gutes für Deutschland im Sinn hat!
Sie arbeiten nur mit Lügen, Verleumdungen und Betrügen, damit ja der Michel nicht hinter den Sinn und das Ziel dieser Politik kommt!
Die Schnarre und Kubicky haben IMMER mitgemacht. Das ist nur Theaterdonner für den Fall, daß doch der Rechtsstaat nochmal zurückkommt, damit sie ein Alibi haben. Am Ende stimmt jeder FDPler aus Geldgier zu. Wie Kubicky zu Habecks Heizungsenteignungsgesetz, das er zum Schein kritisierte.
Einmal Verbrecher, immer Verbrecher.
Auch die Frau Faeser ist nicht die hellste Kerze auf der Torte. Also ergibt sich automatisch die Frage, wer ihr diese Art zu handeln vorgegeben hat. Schauen wir uns die gesamte Gesetzgebung an, dann sieht man, dass diese schon von “Einflussnehmern” vorformuliert werden, um dann durch die Parteien-Fraktionen lediglich noch durchgeschleust zu werden. Diese Vorformulierungen werden dann von der Regierungsfraktion zur Abstimmung im Bundestag vorgelegt und natuerlich angenommen. Womit der Wille des “Einflussnehmers” erfuellt ist. Da es die Waehler in der BRD mit ganz ausgebufften Linken zu tun haben, kann ich mir vorstellen, dass die vorliegende Idee vom Arbetgeberpraesidenten Dr. Rainer Dulger Webseite: https://arbeitgeber.de/dr-rainer-dulger-als-arbeitgeberpraesident-einstimmig-wiedergewaehlt/
Titel: "Dr. Rainer Dulger als Arbeitgeberpräsident einstimmig wiedergewählt" BITTE ganze Seite bis nach unten lesen! und dem Spezialistenteam um Frau Merkel in Berlin ausgeheckt, verfeinert und an Faeser zur Ausfuehrung uebergeben wurde. Denn wer hat Interesse an den politischen Ansichten seines Nachbarn, seines Bargegenuebers oder seines Arbeitskollegen? Wahrscheinlich niemand. Deshalb….