Einschränkung von Grundrechten für Deutsche – für Asylbewerber nicht

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„Was geht in diesem Land vor?“, fragt die Landtagsabgeordnete von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein. „Die Landesregierung ließ Grenzen für Asylanten offen, während deutsche Zweitwohnungsbesitzer des Landes verwiesen wurden.“ Mit dieser Kritik steht sie nicht alleine da: Bürger der gesamten Republik gingen in den sozialen Medien auf die Barrikaden.

Am 3. April hatte die schleswig-holsteinische Landesregierung „zur Eindämmung der Verbreitung des Covid-19-Virus“ den Besuch der Zweitwohnung in der Küstenregion, der während der Osterferien massenweise zu erwarten gewesen war, untersagt. Daraufhin hatten die meisten Kreise in Schleswig-Holstein diese Allgemeinverfügung umgesetzt – und gingen gar so weit, bereits dort anwesende Nutzer ihres Eigenheims außer Landes zu werfen. Zwar hatten einige der von dieser widersinnigen Anordnung Betroffene in Eilverfahren vor verschiedenen Gerichten geklagt, scheiterten damit aber größtenteils. Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz und Feststellung der Unwirksamkeit dieser Allgemeinverfügungen wurden zurückgewiesen: Das VG bestätigte deren Rechtmäßigkeit.

Und so moniert von Sayn-Wittgenstein, dass in den Monaten März und April aber weiterhin Asylanten nach Schleswig Holstein einreisen durften, denn laut Hinweis des Bundesinnenministerium seien im Kontext der Corona-Krise „die bundesdeutschen Grenzen nicht geschlossen“, sondern vielmehr lediglich „vorübergehende Grenzkontrollen“ eingeführt worden, „die per se einen Übertritt in das Bundesgebiet mit dem Ziel der Stellung eines Asylantrags nicht verhindern“.

Einmal mehr beweise die Landesregierung „(…) nicht nur ihre fahrlässige Unwissenheit, sondern Ignoranz bei der Duldung einer massenhaften Einreise von vorgeblichen ,Flüchtlingen‘“, entlarvt die vom Bundesvorstand der AfD wegen angeblich „rechtsextremistischer Kontakte“ von der Partei ausgeschlossene ehemalige AfD-Vorsitzende des nördlichsten Bundeslandes die Ungleichbehandlung deutscher Bürger.

In der Tat weist der monatlich erscheinende Zuwanderungsbericht des schleswig-holsteinischen Landesamtes für Ausländerangelegenheiten für den Monat März 308 „Flüchtlinge“ für Schleswig-Holstein aus, von denen 17 in andere Bundesländer weitergeleitet wurden, 291 verbleiben also demnach im Land. Auch Abschiebungen und Dublin-Überstellungen seien nicht ausgesetzt, „finden aber aufgrund der aktuellen Reisebeschränkungen derzeit faktisch nicht statt“, heißt es in dem Bericht. Dieser verzeichnet überdies für den Monat April weitere 141 „Flüchtlinge“ in Schleswig-Holstein, von denen nicht ein einziger in andere Bundesländer überstellt wurde.

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Auch „freiwillige Ausreisen, Abschiebungen und Dublin-Überstellungen“ hätten im April aus Schleswig-Holstein wie auch aus den anderen Ländern praktisch nicht mehr stattgefunden. Was Sayn-Wittgenstein als „besonders dreistes“ Verhalten der Landesregierung empfindet angesichts der Tatsache, dass „wochenlang deutsche Zweitwohnungsbesitzer nicht nach Schleswig-Holstein einreisen durften und somit ihr Wohnungseigentum nicht nutzen konnten“.

Währenddessen aber durften „sogenannte Asylbewerber weiterhin munter ins Land strömen, ohne dass dies die Landesregierung in irgendeiner Form störte. Einschränkung von Grundrechten für Deutsche ja, für Asylbewerber nicht. Was geht nur vor in diesem Land?“

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29 Kommentare

  1. Avatar

    Ein Schelm, der dabei denkt, daß das Ganze irgendwann bei der Enteignung von Zweitwohnungen enden könnte! Das schafft Wohnraum auf dem Land, wo die Flüchtlinge ohnehin zu Wenige sind. Die Besitzer könnten sich auch dafür entscheiden, ganz in die Zweitwohnung zu ziehen, wenn sie nicht (mehr) erwerbstätig sind. Das schafft dann – noch begehrteren – Platz in der Stadt.
    Sozusagen als Probelauf.
    Wenn jetzt Coronaausbrüche in Flüchtlingslagern entdeckt wurden, liegt es wohl daran, daß man damit angefangen hat zu Testen. Bei den Bewohnern dürfte sich der Ausbruch wohl als schwacher Verlauf ohne ohne Symbtome ausgezeichnet haben, deshalb früher nicht erkannt. (Bei den Fleischbetrieben handelt es sich wohl um das Selbe!) Flüchtlinge sind nur selten über 70 und ganz bestimmt NICHT DICK. Eine Bekannte – Krankenhausangestellte – wußte, daß ihr Arbeitgeber schon im Januar von China informiert war, daß Corona vorzugsweise FETTLEIBIGE Menschen tötet! Das kam 2x kurz in Netznachrichten und wurde dann tunlichst verschwiegen!

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    Die Deutschen ereilt das gleiche Schicksal wie die Indianer am

    Wir werden gegen unseren Willen von einen hochkriminellen Gesindel und Deutschlandhassern reGIERt….

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    bernd hagemann am

    > Einschränkung von Grundrechten für
    > Deutsche – für Asylbewerber nicht

    Frau von Appen,
    Ihr Zynismus ist nur schwer zu ertragen. Hier mal zu den Fakten: Seit zwei Monaten läuft die grüne NRW-Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz bei der Landesregierung Sturm, um auf den unzureichenden Schutz von Flüchtlingen gegen eine Corona-Infektion in den großen Landeseinrichtungen hinzuweisen. Wochenlang bekam die flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion keine Antwort auf die Frage, wie viele Menschen in den Einrichtungen besonders gefährdet sind, wegen Vorerkrankungen oder wegen ihres hohen Alters. Nicht, weil die Landesregierung mauerte, sondern schlicht, weil diese Zahlen bisher offensichtlich nicht systematisch erfasst wurden. Jetzt ist eingetreten, wovor sie seit Wochen gewarnt hatte: eine Masseninfektion mit Corona in der Flüchtlingsunterkunft in Sankt Augustin. In den Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete seien nach wie vor – neben jeweils mehreren Hundert Menschen ohne Einzelzimmer und ohne separate Küchen und Sanitärbereiche – besonders gefährdete Personengruppen untergebracht, wie etwa ältere Menschen oder Menschen mit Vorerkrankungen, kritisiert Aymaz. Auf Nachfrage sagt sie dem SWR: "Das Problem besteht bundesweit, überall dort, wo Geflüchtete in Massenunterbringungen mit teilweise mehreren hunderten Menschen auf engstem Raum zusammengepfercht werden."

    Von welchen Grundrechten schwätzen Sie?

    • Avatar
      Online-Autor am

      Hagemann oder welches Ihrer feigen Pseudonyme Sie gerade verwenden: Eignen Sie sich endlich mal Lesekompetenz an; am besten gleich noch Hirn dazu. Der Text besteht ausschließlich aus Statements der Frau von Sayn-Wittgenstein, nicht aus meinen. Aber Hauptsache pöbeln, wie? Melden Sie sich im Forum der TAZ an; dort sind Sie besser aufgehoben!

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        Der letzte Überlebende am

        Witzig isser aber schon: "oder wegen ihres hohen Alters"

        @Hagemann
        Hochaltrige sind nicht dabei, wie sollten sie sonst unsere Rente sichern? Vor allem, wie hätten es Greise hierher schaffen können? Und selbst wenn, die würden doch niemals ihre Kinder und Enkel im Bombenhagel zurück lassen, oder?

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      Andor, der Zyniker am

      @ BERND HAGEMANN

      Ich würde sagen, die krankhafte Situation
      ist ohne gesunden Zynismus nicht mehr
      zu ertragen.

      Wären die "Flüchtlinge"zuhause geblieben,
      wie uns Deutschen neuerdings befohlen wird,
      hätten sie sich in Flüchtlingsheimen nicht
      infizieren können. (Und die Opfer vom
      Breitscheidplatz würden heute noch leben.)

      Werfen Sie doch bitte einmal einen Blick auf die
      Menschen am unteren Rand der ach so christlichen
      Westlichen Wertegemeinschaft außerhalb der
      der Erholungsheime für Flüchtlinge.

      Meine heimatvertriebenen deutschen Eltern mussten
      damals (1945) nach dem "Flüchtlingslager" zeitweilig
      auf dem Dachboden bzw. im warmen Kuhstall, inclusive
      Sanitärbereich, übernachten.
      Dann gab’s für etliche Jahre ein 20m² Einraum-Apartment
      ohne Küche und Sanitärbereich für 6 Personen.
      Und als mein Vater an Schwindsucht starb,
      waren es nur noch fünf.

      Halleluja

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    Jeder hasst die Antifa am

    Bei dem engen Wohnungsmarkt Zweitwohnung wo gibt’s denn so etwas da werden die Grünen und Kommunisten bald dazwischenhauen jeden Deutschen steht ein Raum zu, in die anderen werden Kulturbereicher mit 4 Ehefrauen und 20 Kindern untergebracht.

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    Die Rechtslage der Coronamaßnahmen ist so kompliziert und unübersichtlich,daß man/frau sie wahrlich nicht noch durch Falschmeldungen verwirren muß. Teilweise haben Verwaltunsgerichte die Verfügungen, die an Zweitwohnungsinhaber ergingen sehr wohl, vorläufig ausgesetzt. Einige Landkreise haben selbst die Rechtswidrigkeit der VAe erkannt und diese zurückgenommen (So bei nem Bekannten von mir,Ich habe beide Schreiben gelesen,es git da keinen Zweifel). Ich bin auch politisch dagegen,daß ein gesetzlicher Anspruch auf Asyl existiert. Aber solange das der Fall ist,muß das Gesetz eben beachtet werden. Man /frau kann sich nicht gleichzeitig wegen der Corona- Unbequemlichkeiten aufs GG berufen und in der Asylfrage wieder nicht, ist entweder Dummheit oder Heuchelei.

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      Der letzte Überlebende am

      Hast du doch gerade selber gemacht, selba selba selba: "Ich bin auch politisch dagegen,daß ein gesetzlicher Anspruch auf Asyl existiert."

      Ich bin überhaupt nicht dagegen!!! Es macht uns zum MENSCHEN (einige vllt. sogar zum echten Christen!).

      Das Problem ist, dass ASYL und MIGRATION (in böser Absicht!) verwurschtelt werden. Es ist ein Trugschluss, dass man nur das Asylrecht aussetzen müsste, um die Migration zu stoppen. Einer der "rechten" Kardinalsfehler überhaupt! Da sind die Klugmopse den Linken einmal mehr so richtig auf den Leim gegangen. Echte Moral wirft man nicht über Bord!

      • Avatar

        Mit welchem Recht muss das im Verhältnis winzige Deutschland jedem der das Wort Asyl stammeln kann eine Vollversorgung aus Steuerzahlers Kosten garantieren ?? Die allermeisten der Herkunftsländer leiden dich kaum unter Krieg aber unter Überbevölkerung wegen zügelloser Vermehrung ! Ist das Unsere Schuld ? ? ? Ich sage NEIN ! ! Erst schaff ich mir 10 Kinder an und dann jammere und schreie ich weil sie verhungern. Was für eine unmenschliches Vorgehen ? ?

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    Erklärbär am

    Wenn man den MSM glaubt, wird der "Kampf gegen Rechts" im Antifa-Kabinett Merkel jetzt Chefinnensache. Da kommt ein ganz dickes Paket auf die, die schon immer hier lebten zu. So ähnlich wie das Ermächtigungsgesetz.

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      Hm,das Ermächtigungsgesetz diente einem guten Zweck und sowas soll jetzt wieder kommen? Wohl kaum.

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        Covidiotenhauptmann am

        du, glaubst auch einem guten zweck zu dienen und fabrizierst scheixxx am laufenden Band!

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    Der Fernaufklärer am

    Mal abgesehen von den Seuchen, die die Dahergepaddelten einschleppen: Spätestens seit Ausrufung des Ausnahmezustands mit Ausgangssperre "wegen Corona" ist Buntland kein sicheres Einwanderungsland mehr – somit sind die Illegalen mehr als illegal hier!

    Aber den gemeinen Blödmichel stört das anscheinend nicht! Während man denen monatlich hohe Beträge in den Hinterausgang schiebt, genießt der Michel lieber seine Kurzarbeit ..

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      Andor, der Zyniker am

      @ DER FERNAUFKLÄRER

      Genau das ist der Sinn hinter dem Unsinn,
      also der Panikmache rund um die Uhr durch
      die Staatspropagandamedien und die völlig
      überzogenen und unsinnigen Maßnahmen
      der Regierenden.

      Ich will es einmal satirisch beschreiben. Man,
      also die Regierenden, gestatten dem Blöd-Michel
      gegen das Vermummungsverbot zu verstoßen
      und der zeigt sich dankbar ob der erwiesen Gnade
      und trägt stolz seine Maske, selbst im eignen PKW
      mit passendem Aluhut. (Ist ja auch zu seinem Schutz.
      – Endlich ist er staatlich anerkannter Schutzbedürftiger
      wie die illegalen und pseudo-legalen Einwanderer.)

      Und eines, nicht allzu fernen Tages, wird sich niemand
      mehr über die schönen Burkaträgerinnen aufregen.
      Erst recht nicht die tol(l)eranten abendländischen
      Geschlechtspendler, die dann quasi inkognito, auch
      am helllichten Tage und unerkannt zum anderen Ufer
      wechseln können. Burka wird Kult und niemand spricht
      mehr über die unvermindert anhaltende Flüchtlingsflut.

      Hauptsache gesund, dank Mrkle! – Allahluja

      P.S.: Es gibt aber noch andere Hintergründe.
      Frag Soki!

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    heidi heidegger am

    Uff, diese Allgemeinverfügung(en), hinter denen sich Mrkl und sein Pack feige vasteckt, hätten fast den *Erbfeind* xtrem fuxich gemacht und den vierten oder fünften dt-franz. Krieg vorbereitet, denn äh ämm..ihr kennt die Bilder von gestern aus d. Staatsfunk, gell? -> Einseitig geschlossene Grenzen zu F usw. usw.

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      HEINRICH WILHELM am

      "Mrkl und sein Pack" – nicht nur dumm und feige, sondern dazu hilflos, ängstlich, nervös dünnhäutig und unsicher. Wahrscheinlich Raumforderungen im Kaschtl!
      >>Das nenn‘ ich mal kraftvolle Führung!

      P.S.: Was nennst Du die Wissenschaft der Wissenschaften? Doch nicht etwa… Nee – oder?

      • Avatar
        heidi heidegger am

        lieber HW, gestern abend lief doch nochmal-letztmals ²(37° mit die Hebammen) auf FFönixx..kuck ma was ditt blitzsaubere ²Madl und Produzentin von ditt ²Dingens im Hauptfach studierte dereinst unter meinen unmoralischen Händen quasi äh ämm, hah!:

        ² helikon minus film dot de

        -> Über Mich

        ditt Schnuckelsché macht(e) für misch einst das, was die Studentinnen f. Rolf Hochhuth *RIP* machten, mit Blick für den kleinsten Pixel und Staubkorn, hihi. Aber dann kam Gabi (*Sie kam und blieb*/Simone de Beauvoir äh la ²Bonniseur de la Bath)

        OSS 117 ist der Deckname des fiktiven Geheimagenten Hubert ("Ühhbähr") Bonisseur de la Bath (moi!), eine Erfindung des französischen Schriftstellers Jean Bruce, der 1949 die …

        Grüßle, du darfst ab und zu auch Ühhbähr zu mir sagään, hihi!

      • Avatar
        heidi heidegger am

        Teil 2

        Nun, alle 7 Künste und mehr sind darinnen (im Fach):

        Set Design/Kulissen – ³Architektur und Malerei (s. ³Michelangelo Antonioni insb. und vor allem) od. Francis Bacon * 28. Oktober 1909 in Dublin im letzten Tango in Paris, als Tableaux quasi..

        Literatur – Drehbuch

        Philosophie – AutorenFilmDrehbuch, hihi

        usw. usw.

        ..das ²strukturierte Denken hingegen hat frau Ende d. elften Klasse Gümmi eh drauf (²Mathematik und Physik..*gähn*) und später (bitte bloß! nicht) : Jura *ultragähn* 🙂

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        heidi heidegger am

        Teil 3 (als OT-Nachtrag):

        [DerSchnitter_Maxx am 20. Mai 2020 11:36
        Dann wird ja im Grunde, filmisch … nur eine unreale falsche Wahrheit und Nonsens generiert und dargeboten … und wäre somit völlig obsolet … in jedweder Hinsicht absurder Bullshit mit Ansage fern jeder Realität …
        Und wer sich davon ‚entertainen‘ lässt … sollte besser anfangen damit aufzuhödami;)]

        Neinein: Film als WirlichkeitsFlucht kommt mir nicht in den VHS-Recorder, hihi. -> Olympia ist der Titel eines inszenierten zweiteiligen Propagandafilms der deutschen Regisseurin Leni Riefenstahl aus dem Jahr 1938 und ditt Olympiade anno ’36 gab es wirklich..filmisch verdichtet von ditt Leni 2 Jahre später quasi..hoast mi eh, häh? Grüßle!

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        HEINRICH WILHELM am

        @HEIDI HEIDEGGER
        Da kommt ja leichter Neid auf.
        Meine Hochachtung!
        Keine langbeinigen Schönheiten feilten je an meinen (wenigen) Manuskripten…

      • Avatar
        heidi heidegger am

        @HEINRICH WILHELM am 20. Mai 2020 18:59

        danke für deine "Gentleman-Antwort", erinnert mich an den Alten (JE)..denn: der/ein Kern d. gentleman-haften Benehmens ist: "Ei don’t kiss änd tell" und: nie nach unten treten usw. usw. vgl. auch "Westerner-Code"..Grüßle! 🙂

      • Avatar
        HEINRICH WILHELM am

        @HEIDI HEIDEGGER am 20. Mai 2020 20:28
        Grüßle zurück!
        Vornehm geht die Welt zugrunde, gell?

      • Avatar
        heidi heidegger am

        isso! Style, Baby! – d e n kann kein mrkl uns nehmään woll! 🙂

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      Erklärbär am

      Richtig Maxx. Deutsche sind keine Mnschen sondern Sachen. Und wie eine Sache werden sie behandelt.

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        Rudolf Kraffzick am

        Die Deutschen, sind nicht Sachen (die koennen nicht rechts- oder ordnungswidrig handeln) aber nur PERSONAL, siehe Personalausweis, der nicht zufaellig so heisst.
        Personal hat international kein Selbstbestimmungsrecht und ist intern weisungsgebunden (kann rumkommandiert werden).

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        Führerschein am

        Hoffentlich hast du einen Perso weggeschmissen und dir selber einen ausgestellt.

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