Datenschutz? Polizei greift Corona-Listen aus Restaurant für Ermittlungen ab

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Es war nur eine Frage der Zeit, wann die Verordnung zur Hinterlegung von Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail bei einem Restaurant- oder Barbesuch zur angeblichen Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten dem Missbrauch von Daten Tür und Tor öffnet. Ihrer bedient sich nun auch die Hamburger Polizei – zu Ermittlungszwecken.

Datenschutz? Die Zeiten sind vorbei. Wer derzeit einen wie auch immer gearteten gastronomischen Betrieb besucht, muss seine Kontaktdaten auf einem Formular hinterlegen – vorgeblich, um bei einer möglichen Ansteckung mit dem Corona-Virus rasch kontaktiert werden zu können. Mehrheitlich, wie die Erfahrung lehrt, machen sich Gastwirte allerdings nicht die Mühe einzelner beziehungsweise individueller Nachweise, sondern lassen eine für sämtliche Besucher auslesbare Sammelliste herumgehen, obwohl dies verboten ist. Diese wird auch nicht im Tresor etwa verschlossen, wie es sich für etwas so Sensibles wie persönliche Daten gehört, sondern liegt zumeist achtlos an der Kasse oder am Tresen aus.

Dieser Datenstriptease wird in sich häufender Anzahl missbraucht, wie Beschwerden auf Facebook etwa zeigen – für sexuelle Belästigungen, Stalking, primitive Anmache, vulgären Telefonterror. Auf dem Schreibtisch der Datenschutzbeauftragten von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, landen täglich Beschwerden dazu. Laut der studierten Informatikerin hätten zahlreiche Menschen wenige Tage nach einem Restaurantbesuch Werbung per E-Mail zugeschickt bekommen – direkt von den Restaurants. Überdies berichteten ihr Frauen, sie seien nach Barbesuchen per Whatsapp von fremden Männern belästigt worden: über ihre Handynummern auf den Meldezetteln. Hansen befürchtet obendrein, dass die Adressen auch weiterverkauft werden könnten. Sie warnt gegenüber dem NDR vor Geldstrafen, die durchaus im vierstelligen Bereich liegen können, wenn sich ein Betrieb nicht an die Datenschutzregeln halte.

Foto: Twitter

Die gelten indes nicht für die Polizei, wie jetzt auf Twitter bekannt wurde: Im Rahmen einer Ermittlung wegen versuchter Körperverletzung – ein „Mann“ hatte Passanten mit dem Messer bedroht – bedienten sich Hamburger Ermittler an den Daten der Corona-Liste des sich in unmittelbarer Nähe des Tatortes befindlichen Restaurants „Loving Hut“ in der Markusstraße in der Hamburger Neustadt. Anhand derer kontaktierten sie daraufhin mindestens sieben eingetragene Personen für Zeugenaussagen.

Was die Hamburger Polizei als „gesunden Menschenverstand“ bezeichnet. Schließlich sei sie verpflichtet, Straftaten auch mithilfe von Zeugen zu verfolgen. Und bekam Flankenhilfe von der Staatsanwaltschaft, die die Verwendung der Liste als „zwingend notwendig“ betrachtet, um den Vorfall vom 26. Juni aufzuklären.

Foto: Twitter

Dass die im Vertrauen auf Redlichkeit und Diskretion ausgefüllten Meldezettel im Fall einer Ermittlung von der Polizei konfisziert werden dürfen beziehungsweise an sie ausgehändigt werden müssen, dürfte mehrheitlich unbekannt sein – allerdings das ohnehin immense Misstrauen gegenüber den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-„Pandemie“ sowie gegenüber der Obrigkeit noch vergrößern.

Dabei beruft sich die Polizei auf die rechtliche Grundlage, die in der Strafprozessordnung (StPO) unter § 163 festgelegt ist. Anstatt aber mit einem ansonsten üblichen Fahndungsaufruf nach Zeugen zu suchen, dient nun die Corona-Kontaktliste als willkommenes Mittel. Von daher ruft der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar die Polizei dazu auf, „äußerst zurückhaltend“ von ihrer Befugnis der Zweckänderung Gebrauch zu machen. (Weiterlesen nach unserer Empfehlung)

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Denn so unbedenklich, wie die Strafverfolgungsbehörden diese neue Ermittlungstaktik darstellen, ist sie nicht. Zwar zweifelt Caspar nicht an der Rechtmäßigkeit der zweckentfremdeten beziehungsweise polizeilichen Verwendung der Coronaliste, warnt jedoch: „Dort, wo Daten zulässigerweise erhoben werden, ergeben sich immer wieder weitergehende Begehrlichkeiten.“

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39 Kommentare

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    Die Stasi durch die Hintertür wieder einführen und hoffen, daß es keiner merkt! Mit dem Stichwort "Seuche" kann man mit den Leuten alles machen; denn dann setzt das Denkvernögen aus, damit läßt sich Panik erzeugen! Das haben die wohl im China ausprobiert und dann weltweit eingeführt! Da steckt das Mittelalter wohl noch viel zu tief in den meisten drin!
    Also läßt man das Essen im Restaurant am Besten weiterhin sein, macht es wie in den 50ern und feiert auch Hochzeiten bei Muttern zu hause! Selbstgekocht ist auch leckerer, hat für jeden die richtige – ungenormte – Portion und ist günstiger. Die Vorbereitungen erfordern auch wieder ordentlichen Teamgeist in der Familie!
    Feiern wie unsere Großeltern wird der neue Trend und das Gastgewerbe bleibt auf der Strecke – hat das Gastgewerbe ja schon bei Beginn des Lockdowns ganz richtig so gesehen! Alles, was den Menschen Spaß macht, wird verboten! So isses!

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    War klar. Dieser Staat ist zu einem totalen Überwachungsstaat mutiert. Wer sich mit seinem echten Namen und seiner echten Adresse in Listen einträgt, die Spahn’sche Spitzelapp installiert dem ist nicht mehr zu helfen. Aufklärung über die gegen jeden Bürger gerichteten Überwachungsmaßnahmen (Mobilfunk jederzeit, Internet, Kameras der Städte) und Gegenmaßnahmen müssen her.

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    NichtmehrmeinLand am

    Nur noch die seit Monaten gehirngewaschenen Konsumenten der Systemmedien glauben an die Corona-Massnahmen. Diese totalverblödeten Paranoiker geben dann auch ihre kompletten Kontaktdaten öffentlich preis! Ich fülle auch tagtäglich solche Kontaktdaten-Formulare aus, käme aber niemals auf die Idee, meine tatsächlichen Datrn anzugeben. Problem gelöst!

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      Paranoiker biste doch selbst.Problem gelöst,aber vielleicht schlafende Hunde geweckt.

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        Eine Frage der Intelligenz am

        Schlafende Hunde?

        Kleine Kinder wissen, dass man von fremden Onkeln nichts nimmt. Später wissen sie dann (außer solche wie du), dass man fremden Onkels nichts gibt. Wie wär’s zur Abwechslung mit deinem Klarnamen du Wasserprediger?

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    Übrigens, JEDE, auch rechtmäßige, Datensammlung kann mißbraucht werden,selbst das Telefonbuch. Ist also erst mal kein Argument für irgendwas. Leuten mit dem Gesundheitsamt aufs Dach zu steigen,weil sie mit einem Corona-App- Nutzer telefoniert haben geht allerdings m.E. gar nicht. Man vergesse aber nicht, viele sind mit allen diesen Spielchen sehr einverstanden,weil sie auf Nummer sicher gehen wollen. Genauso berechtigt wie die Skepsis mancher bei einigen Maßnahmen.

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    Natürlich wird bei den Corona-Maßnahmen öfters gegen das Übermaßverbot und den Gesetzesvorbehalt verstoßen. Gottchen, die Situation hat kein lebender Mensch jemals vorher erlebt,da werden Fehler gemacht und die Verantwortlichen fürchten durchaus richtig eher den Vorwurf zuwenig getan zu haben als zuviel. Manches kommt mir auch überzogen vor,z.B kommen für mich anlasslose Zwangstests nicht in Frage, Quarantäne für 300 Mietparteien, weil 5 Figuren im Haus Co haben, auch nicht.Aber man kann sowas nicht ernsthaft und im Detail mit Totalverweigerern ("harmloser als Grippe") diskutieren. Lohnt auch nicht,sich intensiv in die Rechtsmaterie einzuarbeiten,denn im einem Jahr ist Co wahrscheinlich nur noch Geschichte und die nächste Pandemie kommt erst,wenn alle heute Lebenden tot sind.

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      Federhandschuh am

      Warum ist C gefährlicher als Grippe? Die schafft es sogar im durchgeimpften Schland jährlich/regelmäßig auf 10-20t Influenza-Leichen …und das in nur 3-4 Schnupfnasen-Monaten. Als warum genau? Versuchs, wie ein Offizier und Gentleman, sachlich zu begründen, ganz ohne dein unwürdiges, weibischen Spinnstuben-Gift.

      PS
      Wäre C so apokalyptisch wie einige zahlen-/faktenresitente Zeugen-Coronas "glauben" (möchten), müssten/könnten die gar nicht über "Übermaß" klugmopsen. Harmloses aufblasen und sich dann über überzogene Maßnahmen beschweren, ist ein typischer Fall von kogniter Dissonanz, die Bekloppten sind los.
      Wer sich durch mittelalterliche Pestmasken (die damals waren sogar besser!) vor 30nm (Nanometer) kleinen Viren geschützt fühlt, der kann nicht alle Latten am Zaun haben. Intelligenztest nicht bestanden!

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        Tscha, deine Referenzgröße "normale Grippe "ist eben genau so ein Zahlen-Fake ,wie du ihn immer unterstellst. Statistik eben,manipulierbar ( un für uns alle,dich eingeschlossen,nicht überprüfbar). Stimmten die Zahlen,wäre allerdings jede Corona-Bekämpfung obsolet. Dann wäre sie aber auch den Verantwortlichen bekannt. Und sie würden nicht die Wirtschaft aus den von dir+Problemgenossen schwachsinnigerweise angegebenen Gründen in den Keller fahren.

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        Federhandschuh am

        Blödsinn. Als reiner Referenzwert ist die genau Zahl unwichtig. Wenn’s bei 25.000 Grippetoten kein Katastrophenalarm gibt, ist der bei 10.000 C-Toten erst Recht nicht nötig.
        Zudem link Influenzazahlen anzuzweifeln, nachweislich aufgebauschte Coronazahlen aber bedingungslos zu übernehmen. Der übliche Strohmann, Zahlen stimmen nur, wenn sie in den Kram passen.

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        Von den Menschen, welche im Krankenhaus durch ärztliche Kunstfehler sterben, redet kein Politiker. Es sind ca. 25.000-40.000 pro Jahr. Nicht zu vergessen auch diejenigen, welche durch immense Medikamentenverordnungen und unterlassenen Behandlungen im ambulanten Bereich, versterben oder zu Krüppeln werden. Das bringt aber der Pharma richtige Kohle und den Parteien richtige dicke Spenden.

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      Andor, der Zyniker am

      @ SOKRATES

      Apropos Zahlen-Fake: Ich lebe in einer Stadt, in der es
      seit Monaten 39 Covid 19 Erkrankte gibt, aber auch seit
      ca. acht Wochen 39 geheilte Infizierte.
      Das heißt, die Stadt ist seit acht Wochen coronafrei.

      Die Medien melden täglich weiterhin 39 Infizierte.
      Keine Neuinfizierte melden die Medien allerdings
      nicht. Das nenne ich Zahlen-Fake.

      Trotzdem muss ich eine Maske tragen, obwohl kein
      Infizierter da ist, der mich wiederum infizieren
      könnte?
      Tut mir leid, aber so eine Situation hat kein Mensch
      jemals zuvor erlebt. Maskenpflicht bei Aldi für circa
      100 Tausend Menschen, weil nicht einmal einer
      infiziert ist? Geht’s eigentlich noch, Herr Filosof?

      Ich empfehle Dir den PC aus dem Fenster zu werfen,
      nur noch Schach mit Deinen Tauben zu spielen und mit
      Deinem Köter gelegentlich am Kanzlerinnenamt Gassi
      gehen. (Aber bitte Abstand halten und Maske tragen)

      Halleluja

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    Marques del Puerto am

    Habe die Ehre,
    ( Sensibles wie persönliche Daten gehört, sondern liegt zumeist achtlos an der Kasse oder am Tresen aus.)
    Ach das geht noch viel besser. Am Mittwoch Abend wollten wir noch schnell was essen und da es schon etwas später war blieb nur noch unser Griechen Tempel über.
    Durchaus ein sehr empfehlenswerter Laden, dass Essen ist sehr gut und der OUZO wird noch Literweise ausgeschenkt.
    Normal bekommt man da nur einen Tisch wenn man 3 Monate vorher diesen bestellt, oder spontan irgendwie einen Verwandtschaftsgrad mit einem der alten Götter vorweisen kann.
    Diesmal so gut wie alles leer im Lokal. Kaum Gäste da und alles wirkte sehr angespannt. Die Abendkarte nur noch 25 % von dem was es sonst zu essen gibt. Überall waren lustige Abstandsregeln zu lesen, 1.50 m und es roch wie im Krankenhaus durch das ständige reinigen der Tische, Stühle und Türklinken putzen.
    Auf den Tischen lagen die Listen wo man sich eintragen sollte, ganz offen so das jeder Gast es lesen konnte wer vor ihm da war. Komplette Adresse, Telefonnummer, Uhrzeit, was gegessen und wann auf Toilette gewesen. Datenschutz? Der Grieche war sich sicher, Datenschutz gibt es in dem Land nicht mehr aus dem Grund können die Listen auch so hier offen auf den Tischen liegen.
    Diese werden wohl wöchentlich eingesehen und vom Ordnungsamt mitgenommen zu welchen Zweck auch immer das wusste Christophoros nicht.

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      Marques del Puerto am

      Die Gäste bleiben deswegen auch aus , keiner hat Lust auf diese Regeln sagte er. Umsatzeinbuße von über 50 % wäre der momentane Stand der Dinge.
      Wir liefern jetzt Mittagessen aus um über die Runden zu kommen, dass läuft noch. Fakt ist jeder 2. Gastronomie steckt in ernsthaften Schwierigkeiten. Wie viele Ende des Jahres die Türen ganz verrammeln wird jetzt dieser Sommer zeigen. Ich vermute mal, 70.000 Pleiten werden nicht reichen wenn wir weiter alles kaputt coronen.
      Mit besten Grüssen

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    Zur Fallfrage, darf die Polente zur Ermittlung von Zeugen einer aufzuklärenden Straftat auf diese Anwesenheitslisten zurückgreifen? : Ist Frage der Verhältnismäßigkeit.Bei schweren Delikten wiegt wohl das Aufklärungsinteresse schwerer als der Datenschutz. Bei einer Bagatelle (Bedrohung !) wohl nicht,aber Ansichtssache.

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      Vollstrecker am

      Als ob die schweren Jungs ihre Wohnungsschlüssel im Restaurant hinterlegen würden.

      Man bist du ein einfältiger Wichtigtuer!

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      Gefährlich wird es, wenn einer Bagatellen wie Beleidigung, Bedrohung oder Volksverhetzung zu Kapitalverbrechen erklärt wie die häßliche Fratze des Merkelismus im Justizbeugungsministerium Lambrecht.

      Deswegen sollten die Daten vor allem eines sein: Falsch. Zum Beispiel der Antifantensympathisant um die Ecke könnte häufiger auf Besuchslisten stehen, schon aus erzieherischen Motiven, damit er weiß, daß es Unbekannte gibt, die wissen, "wo sein Haus wohnt"

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      Die wollen nur die Daten der dummen Deutschen. Die Zugereisten sind doch alle "Polizei bekannt"!

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    HEINRICH WILHELM am

    Also: Geschäfte, die solche Listen auslegen, sind zukünftig für mich tabu.
    Da kann das Anliegen noch so dringend und das Verlangen nach einem Kaffee noch so stark sein.
    Einfach auf dem Absatz kehrt machen.

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      Die haben keine Wahl,sie müssen,weil man denen sonst die Bude zumachen könnte.

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        Vollstrecker am

        Funzt so gut, Dank hilfreicher Wasserträger und Befehlsempfänger wie dir.

        Intelligente Menschen wehren sich gegen Ursachen, dann erledigt sich auch der Rattenschwanz, Dummköpfe versuchen sich lediglich an den vorher absehbaren Hamsterrad-Folgen.

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        "Intelligente" Figuren wie Vollstrecker-Geßlers-Hut, die glauben ernsthaft, sämtliche Regierungen der Welt seien sich einig in einer riesigen Weltverschwörung. Sie wehren sich gegen die "Ursachen",aber zum Glück völlig vergeblich.

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        Nicht mehr ausgehen. Spart das Geld, kauft Gold dafür (und zwar anonym, unter 2000€/Transaktion) und lagert es bei Euch ohne jemandem davon zu erzählen.

        Goldpreis pro Unze (31g) ca. 1660€ steigend.

        In der kommenden Inflation eine Lebensversicherung für Euch. Statt AfD-hassende Wirten beim Überleben zu helfen. Dasselbe gilt für Buchhändler, lieber online bestellen (aber nicht bei Amazon und den Mainstream-Ketten)

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        Vollstrecker am

        Quatsch, eindeutig Verschwörung des Kapitals gegen Hungerleider, nur Sozialismus ist die Lösung. Sozial, sozialer, Sozialismus, gelle? 😉

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      DerGallier am

      Ja und?
      Was anderes erwartet?

      Die EU Verordnungen, das Grundgesetz usw. können ein Lied darauf singen wie oft sie ausgehebelt wurden.

      Demokratie ist was die einen dürfen, und was den anderen noch lange, lange nicht erlaubt ist.

      Die Parteien haben sich im Laufe der Zeit alles vereinnahmt.
      Sie allein bestimmen was geht und was gerade noch so dem Souverän erlaubt ist.

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    heidi heidegger am

    abartig, ey! und ditt heidi sagte es voraus: *ditt CoronaDingens iss ditt dritte große Gesellschaftsexperiment watt da ablaufään tut woll*..es spart die Volkszählung und die äh AussenDIENSTmitarbeiter und so andere Schnüffler wie die verrenteten GEZ-Schnüffler von anno dunnemals, achach..mein Tipp deshalb: immer mit so *DonaldDuck 12345 Entenhausen WaltDisneystrasse 666* unterschreiben..tia-isso!

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      Rumpelstielz am

      besten dank

      Das Hauptproblem ist dass dem Büttel nicht beizukommen ist…

      Deutschland ist sehr schwer krank.

      Die ganzen Nichtsnutze scharen sich um Königin Stiefmutter.

      Lügenfunk und Lügenpresse halt die Fresse.

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      Also Heidi,wenn Du offensichtlichen Unsinn einträgst in die Liste,wird es u.U. nicht klappen.Sieht doch jeder,daß Du nicht D .Duck bist. Ich habe zwar auch schon getrickst,aber Du mußt ja die Doofen nicht mit der Nase auf diese Möglichkeit stoßen, tsz,tzs.

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        heidi heidegger am

        mja-vielleicht, aber ich tat es für mein Land, lieber Soki..Grüßle! 🙂 ausserdem mache ich sehr oft nen *Duck Face* wie die junge Loide zur MatrosenBluse obenrum und untenrum iss eh nix momentans ausser ’ner an ditt Piercing(s) eingehängten Maskää (wie bereits mehrfach beschriebään hier in ditt Forum) – also DD isch nicht auszuschliessään wohl..LOL

        getreu dem NRW-Motto: *obenrum an‘ heulen und untenrum an‘ keulen* woll, hihi.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Nebenbei bemerkt: Wenn es eine … 2te, weitere, Corona-Welle gibt/geben sollte, was niemals zuvor in der "Geschichte der Pandemien" … Spanische Grippe, Typhus, Pest, Cholera, SARS etc. p.p. … geschehen ist … kann davon ausgegangen werden, dass es so geplant war und kein natürlicher Umstand oder Zufall ist/sein kann (Mutation o. Dergleichen) – sondern gesteuert und initiiert wird, von den immer gleichen, geisteskranken, kriminellen, hinterfotzigen, teuflischen, Establishment-Übeltätern … zusammen mit ihren durchgeknallten, Handlangern und Verursacher-Reality-Scriptern, auf diesem Planeten 😉

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      Sagtest doch,wer keine Ahnung von nichts hat ,solle den Mund halten,also mache es doch. Gewiß gab es bei der Spanischen Grippe eine 2. Welle, was wegen der schwächeren Immunabwehr im Winter auch ganz plausibel ist.

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        DerSchnitter_Maxx am

        Herrje, Socken-Loch-Tester … bleib bei deinen Socken-Löchern – lol 😀 😉

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      HERBERT WEISS am

      Wie formulierte es der Berliner Vorkriegs-Liedermacher Otto Reuter mal so schön zutreffend? "ick wunder mir über jar nischt mehr!" Ick ooch nich!

      Okay wäre es, wenn die Polizei im Falle eines Falles den Wirt bitten würde, seine Gäste in diesem Zeitraum anzurufen und zu fragen, ob sie denn bereit wären, sachdienliche Hinweise zu äußern. Ist jedoch ein echtes Unding, wenn sich irgendwelche dubiosen Gestalten die Namen anderer einfach so notieren können.

      Zu den Berliner Chaoten: Das mit Südafrika ist eine echt gute Idee!

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        DerSchnitter_Maxx am

        All die Anderen … antideutschen Grüne- Gelbe- Rote- Schwarze- Polit -Verbrecher u. Verräter, welche uns … diesen abartigen Polit-Dreck angetan und eingebrockt haben … gleich mit 😉

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