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    40 Kommentare

    1. Teil 3

      Das bedeutet, nur bei Kenntnis, daß eine Person, die in ihrem Melderegister geführt wird, bereits einen Staatsangehörigkeitsausweis besitzt, darf eine Gemeinde diese Person in ein Wählerverzeichnis eintragen. So, und jetzt fragt sich einfach mal jeder Leser/Kommentator, der das hier liest … und eine Wahlbenachrichtigung erhalten hat (d.h. er wurde in ein Wählerverzeichnis eingetragen und war somit berechtigt das aktive Wahlrecht auszuüben), ob er denn tatsächlich schon einen Staatsangehörigkeitsausweis besitzt?

      Und … falls er diese Frage mit Nein beantworten müssen sollte … sollte die nächste Frage lauten: Wie um alles in der Welt kann dann die Gemeinde, die mich in ein Wählerverzeichnis eingetragen hat, wissen, daß ich die deutsche Staatsangehörigkeit besitze… und daher in ein Wählerverzeichnis eingtagen werden darf??

    2. Die Wahlberechtigung wird ja (scheinbar) im § 12 Bundeswahlgesetz geregelt …

      "(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage

      1.
      das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
      2.
      seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
      3.
      nicht nach § 13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind."

      Wie ist ein Deutscher nach GG 116/1 definiert?

      "(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat."

      • Teil 2

        Wie lautete die Antwort des baden-württembergischen Innenministeriums auf die dritte Frage der kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema ‘Staatsangehörigkeitsausweis’ (Drucksache 1883 in der 16. Wahlperiode)?

        "3. Welche Dokumente erfüllen ersatzhalber den gleichen Zweck?

        Zu 3.:

        Der Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen
        der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechts –
        erheblich ist, verbindlich feststellt wird (§ 30 StAG).

        Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche
        Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die
        deutsche Staatsangehörigkeit besitzt."

    3. Nicht die Wahl war ein Horror sondern die Wähler, weil die Wahl war eine geheime Wahl, was wir uns gedacht haben, waren wir auf dem Holzweg…?
      Viele Regierungskritiker hätten angeblich Angst vor Repressalien und Jobverlust und wir haben gehofft das bei der Wahl, die Wähler ihre Gegenstimme abgeben und die alten Parteien ein Denkzettel verpassen aber alles was kam, war sehr enttäuscht .
      Das ist eine Lektion für uns trotz viele Demo’s und Proteste
      Was kann man von so ein Volk eingntlich ,das bei Notlagen Mehl und Toilettenpapier hamstert.
      Fazit: die meisten deutschen..!!!! sind die D…. und Feige.
      Was hat die AfD von Fehlern gemacht…..?, die Querdenker im Stich gelassen…?
      Die Presse hat durch ihre Fake news viel die AfD geschadet .

    4. Der wahre feind ist der öffentlich rechtliche Rundfunk.
      An der Klopapierhyphe konnte man erkennen wie blöde die meisten "Bürger" sind.
      Wer dem Lügenfunk glaubt ist ehedem verloren.
      In 4 Jahren sind weitere 5Mio Einwanderer hier und wir sind am ENDE.
      Dumm Michel lernt nur durch Schaden nie durch Einsicht – das ist das Privileg aller Dummen.

      • "Dumm Michel lernt nur durch Schaden nie durch Einsicht – das ist das Privileg aller Dummen."

        Wenn er durch Schaden zumindest das Richtige lernen würde … aber diesbezüglich habe ich zwischenzeitlich alle Hoffnung fahren lassen…

    5. Gegen Selbstermächtigung der Abzocker –
      Korruption und Vorteilsname im Parteien System.
      Der öffentlich-rechtlichen. "Kleptolbbygratie Deutschland" sind an der Tagesordnung und die Regel.
      Solange es keine umfassende basisdemokratisch kontrollierte Gewaltenteilung, Judikative, Soziokative, Legislative, Infokative und Exekutive, gibt.
      Darum explizit die Durchsetzung von "Politikerhaftung "verbunden mit einer vollkommen unabhängigen bürgerstaatsanwaltlichen Strafverfolgung aller öffentlich-rechtlichen Mandatsträger (Politiker, Beamte und sonstige Mandatsträger)
      Sowie die Abberufung von gewählten Abgeordneten, auch während der Legislatur durch Bürgerbegehren, in ihren jeweiligen Wahlkreis….

    6. na
      wann wird wohl der erste blackout kommen ?
      noch vor weihnachten

      da das wahlverhalten eh nur gelogen und gestunken ist hätte ne wahl eh nichts geändert

      mit 25 % erreicht keine afd die basis und wer noch eine veränderung

      es wird sich nun zeigen welche bevölkerungsgruppen von denen da oben gegen welche eingesetzt werden

      und ob die dummen menschen doch noch aufwachen, aber selbst wenn
      jeder von den vielen kulturen in bananistan denkt NUR an sich
      die halten erst mit anderen kulturen zusammen um den rest an legitimen eigentümern hier zu vernichten
      danach gehen die immer wieder von oben angefuert gegeneinander vor
      bis die alle wech sind
      am ende lachen schwabi und co
      wie einfach es war die gesamte welt zu erobern
      durch die gier und den wahnsinn der kackerlacken

      hätten unsere vorfahren die doch nie hierher gelassen

      die würden immer noch esel beglücken statt mit geld die welt zu regieren

      sodom und gomorrha haben die welt endgültig zerstört

      viel freude euch geldsäcken wenn ihr merkt
      dass eure gene so defekt sind dass ihr auch nicht mehr lange vor euch hinseucht

      bloß bitte einen gefallen: kommt nicht auf die idee in den himmel zu wollen
      da wollen wir euch nicht haben !

    7. Irgendetwas stimmt mit dem Stream nicht.
      Bis zu Minute 5.30 passiert gar nichts.
      Aber vielleicht mache ich alter weißer Mann ja ‘was verkehrt …

      • Nein, ist alles okay. Haben sie auf der anderen Seite, auf der der stream läuft ja auch mitgeteilt … daß es erst ab min 5:30 losgeht. Solange der nächste stream nicht bei min 52:30 losgeht … hat man ja noch ein bischen Information.

    8. jeder hasst die Antifa an

      Es ist Idiotie die selben Versager immer wleder zu Wählen in der Hoffnung es wird besser.

    9. jeder hasst die Antifa an

      Wer Scholz gewählt hat bekommt jetzt Eskens Borjans,Künert und Stegner viel Spass mit denen, vor allem den Idioten welche die gewählt haben,die Enteignungswelle geht im SPD Berlin schon los.

    10. Prima Sendung, gute, nicht ueberspitzte Kommentare von JE und MMM. Natuerlich muss ich in punkto Wohneigentum in China wieder bei JE intervenieren.
      1.) Im Zuge des letzten Parteitages wurde die Abschaffung der Erbschaftssteuer beschlossen. Vermoegen, egal welcher Art, kann also ohne steuerlich Belastung an Dritte-meist die Nachfolgegeneration-weitergegeben werden.
      2.) Erworbenes Wohneigentum (Haus oder Apartment) gehoeren dem Erwerber 70 Jahre lang und ist dann wiederum fuer weitere 70 Jahre ohne Belastung der Erben vererbbar. (Anm.: Die heutigen chin. Wohneigentumserwerber sind durchschnittl. 25 Jahre alt. Es aendert sich also fuer sie nichts bis sie 95 Jahre alt sind, wenn sie dieses Alter erreichen sollten. Wer weiss schon was in 70 bis 140 Jahren geschieht?)
      Und zum Schluss noch eine allgemeine Frage. In welchem sozialistischen und/oder kapitalistischen Punkt unterscheidet sich die BRD von China? Bitte nicht Meinungsfreiheit angeben, da ich sonst Zitteranfaelle wie Merkel beim Deutschlandlied bekomme. Danke.

    11. Marques del Puerto an

      Wasn das jetzt hier fürne Gott verdammte schwule Aufmachung ?! ;-)
      Och doa leckt’s mi do am Orsch…. kaum komme ich vom Terrassenbau wieda ist die Seitn umgestellt?!

      Heute war Wahl oder ? Oiso ruft mich erst an wenn die neuen Kommunisten mich wieder mal enteignen wollen.
      1945 hatten wir das schonmal….alles gut man kennt sich aus….

      Mit besten Grüssen….
      der Marques

      • Ich mag es auch nicht, wenn der "Aldi" seine Regalbelegung ändert. Man findet einfach nichts mehr. Da bin ich echt konservativ …

        Und dann diese Condensed-Schrift im "noien Rielansch"! Diese Schrifttype mag im gedruckten Magazin ja noch halbwegs lesbar sein und dient ja vor allem dem Zweck viel Text unterzubringen, da sie recht schmal läuft – aber hier erzeugt sie nur Augenkrebs. Einfach schlecht lesbar.
        Auch durfte ich erstaunt bemerken, daß die letzte Magazin-Ausgabe "gefühlt" komplett hier veröffentlich wurde. Sollte man sein Abo kündigen und lieber ‘ne Woche warten? Es hat sich doch eher verschlimmbessert. Als hätte das (zu erwartende) Wahlergebnis nicht gereicht …

        Habe die Ehre. – W.H.

    12. Mit dem Weidel-Meuthen-Storch Clan war nicht mehr drin. Sogar dafür, nichts in den Jahren politisch bewegt zu haben und nur Gelaber und Posten-Geschacher zu liefern, überraschend gut mit 10%. Hatte mit deutlich weniger gerechnet. Dem Osten sei Dank. Nur leider kommen dadurch auch wieder zu viele West-Nieten in das unverdiente Mandat.

      Hat die West-AfD überhaupt die 5% geschafft? Diese Hochstapler und Beutejäger, gerade aus NRW, sollten Herrn Höcke und den Ostverbänden auf Knien danken.

    13. Koalitionsverhandlungen werden sich hinziehen !
      Bedeutet nochmal eine Neujahrsansprache 2021/22 unserer geliebten Fü..in !
      —-> könnte darauf verzichten ……..
      PS: Wer glaubt den sowas: AFD konnte seine Stammwähler kaum halten und hat keine neuen dazugewonnen (Bundesweit) , bei dieser Konkurrenz La – Sc – Bä und der letzten 16 Monate — ja nee , ist klar ……….

      • Ich hatte beim Abschied unserer geliebten Mutti von der Macht … eigentlich Szenen wie beim Begräbnis Kim-il-sungs im Volke erwartet. Dass diese – bis jetzt jedenfalls – ausgeblieben sind, erkläre ich mir im Moment einfach damit, daß es gar kein Volk mehr gibt…

    14. Generell UND grunsätzlich eine SEHR gute, sehr wahrheitliche Besprechung – Jürgen und Martin !! – Mein Kurz-Fazit.: ES WAR (u. IST) tatsächlich eine ‘HORRORWAHL’ gewesen – ein "Alptraum des Horrors" ! – Die schlimmste Wahl in Deutschland aller Zeiten – von 1933 AD allerdings mal abgesehen !!!- Sie könnte den Anfang vom ENDE – sowohl Deutschlands als auch der Deutschen markieren in einem gewissen – übertragenen – Sinn ähnlich wie die Spaltung des Römischen Reiches in ein westliches und ein östliches Reich. Die Konsequenzen dieser Wahl könnten für Deutschland und die Deutschen ähnlich dramatisch sein, wie für die Römer in Italien damals – Armut, Hunger, Not, Rückschritt, "Barbarei" und Tod.

      • "Sie könnte den Anfang vom ENDE – sowohl Deutschlands als auch der Deutschen markieren in einem gewissen – übertragenen – Sinn ähnlich wie die Spaltung des Römischen Reiches in ein westliches und ein östliches Reich."

        Der ‘Anfang vom Ende der Deutschen’ war ihre innere Annahme des Grundgesetzes als ‘ihre (unsereI) Verfassung’. Damit haben sie sich selbst transformiert von Deutschen zu ‘die Menschen’ (eingetragene Handelsmarke)…

    15. Merkel ist weg ! an

      AfD in Thüringen ganz vorne …..schade das wir um unsere Landtagswahl betrogen wurden, denn jetzt wäre Björn Höcke unser Ministerpräsident und der rote Bodo, als Jobsuchender beim Arbeitsamt.

      • Marques del Puerto an

        @Murksel ist wech….

        ja schade , schade Schokolade….
        Murksel bleibt euch erhalten keeeene Sorge .
        Wie war das nochmal mit den Puppenspielern und den Fäden ? ! Ach so, die Muddi hat auch Fäden an de Arme ….
        Aber sind wir nicht alles nur Marionetten ?!

        Mit besten Grüssen
        der Marques

      • Ist nur verschoben … nicht aufgehoben. Bin mal gespannt, ob Höcke, falls er irgendwann – womit ich eigentlich rechne – Ministerpräsident wird, sich der ‘Angelegenheit Jonastal’ widmen wird. Das ist in meinen Augen EIN Lackmustest für die Ernsthaftigkeit einer nationalen Wende…

    16. Ansgar von Bremen an

      Wieder hat sich gezeugt, daß aus diesem verfaulten Volk kein Funke mehr zu schlagen ist. 80 % für das " weiter so " ( nimmt man die AfD dazu sind es sogar 90 % ) ist nicht durch Wahlfälschung zu erreichen. So tief wie dieses Volk gesunken ist, ist beispiellos in der Menschheitsgeschichte. Dagegen war das antike Rom noch bis zuletzt ein Tugendstaat. Was diesem Europa bis jetzt das Schicksal von Sodom und Gomorrha erspart ist, daß in einigen verborgenen Winkeln noch die Heilige Messe gelesen wird.

      • Das "dieses Volk" als Definition benutzt wird zeigt nur eins: Die Umerziehung zum Hass auf deine eigenen Leute hat funktioniert.
        Die Nichtwähler hatten zB geschlossen die Tiefschutzpartei oder die Partei der Hühnerdiebe wählen können, um eine Koalition unmöglich zu machen.
        Es ist der Hass auf die eigenen, der alles zerstört.
        Sung Tsu
        Keine Kultur,
        Kein Volk
        Keine Familie
        Kein Glaube,
        Keine Bildung
        Spaltung in allem

      • Vertrauen auf Himmelskräfte bzw. Märchen der Metaphysik wird nicht viel Abhilfe und eher weiter Entfremdung bringen, zumal "heiliige"-Messe-Leser und Allahu-Akbar-Rufer geistig zum Orient gehören. Immanuel Kant, das Hambacher Fest und die bürgerliche Revolution von 1848/49 und Bismarck entstammen anderen geistigen Wurzeln und sind Ursprünge deutscher Freiheit, deutscher Demokratie und deutscher Wissenschafts- und Wirtschaftsblüte. Georg F.W. Hegel meinte zudem: "Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit."

        • "Georg F.W. Hegel meinte zudem: "Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit." "

          … dann hat der (= germanische Geist) hierzulande und heutzutage definitiv schlechte Karten.

      • Marques del Puerto an

        @Ansgar von Bremen,

        war der Untergang nicht schon immer die Rettung ?
        Hatte ich im übrigen schon geschrieben das die jetzige Seitenaufmachung miau ist ?

        Na darauf gleich mal einen juten Gessner Bock dunkel aus dem schönen Sonneberch…

        Legt Euch wieder hin Ansgar, diesem dummen Volk ist nicht mehr zu helfen.
        Mit besten Grüssen
        der Marques

      • "… nimmt man die AfD dazu sind es sogar 90 % ) ist nicht durch Wahlfälschung zu erreichen."
        Ach, wieder in der erbärmlichen Opferrolle? Jammern die Linken auch so rum? Die rechten Antidemokraten müssen natürlich wieder nach Gründen für ihre Opferrolle suchen und setzen dann Lügen wie Wahlbetrug in die Welt. Einfach nur billig.

    17. Ansgar von Bremen an

      Herzlichen Glückwunsch, der Alptraum von Compact, eine SPD -Grüne- Linke – Mehrheit, ist abgewendet . Die Grünen können allenfalls noch mitregieren, aber nur als Juniorpartner . Ohne die FDP lauft nix, und die wird schon aufpassen, daß eurem Schützling, der "traditionellen Industrie" kein Leid geschieht. Könnt also die Schlafmütze tief über die Ohren ziehen und beruhigt einschlafen.

      • Sogar Merkel war grenzenlos grünfaschistisch verseucht, d.h. de facto regieren militärgrün verkommenen Bomben-auf-Belgrad-Werfer schon lange mit.

    18. Der eiserne Olaf an

      Wieder eine gute Sendung und mit ganz genauer Analyse. Scholz ist nicht nur aalglatt wie seine Genossen Steinmeier und Maas, er ist der Gefährlichere Kanzlerkandidat und absoluter Handlanger des Börsenkapitals und auch ein Arbeiterfeind. Wenn nötig, tritt er in die Fußstapfen eines Sozi Gustav Noske……Er wird eine Koalition mit der CDU machen und vielleicht die Grünen noch mit ins Boot holen. Fast wie in Weimar….SPD Zentrum und DDP. Das die kommunistischen Linken verloren, war doch eigentlich ganz klar, ohne Sarah Wagenknecht haben diese kein Gehirn mehr…..AfD sollte wieder auf die Bürgerbewegungen zu gehen…Querdenker Pegida…nur so kann diese Partei gewinnen.

      • Sogar die SPD-Basis in Gestalt der Bayer-AG-Aufsichtsräte aus der Arbeitnehmerseite (allesamt Mitglieder in DGB-Gewerkschaften) haben vor wenigen Jahren für die Vereinigung der Bayer AG mit dem US-Agent-Orange-Konzern Monsanto gestimmt (siehe Vietnamkrieg, chemische Urwald-Entlaubung, chemie-verkrüppelte Kinder werden noch immer geboren). Also durch und durch verdorben. War aber schon um 2002 daran erkennbar, dass die SPD mit den militärgrün verkommenen Grünen Bomben auf Belgrad geworfen hat.

    19. Achim von Oberstaufen an

      Ich habe das Statement von Alice Weidel nach der Bundestagswahl gehört. Sie hat gesagt, dass sie mit dem Ergebnis zufrieden ist. Da habe ich auf einen anderen Kanal umgeschaltet. Wie kann man mit 10 Prozent zufrieden sein ?

      • Ansgar von Bremen an

        Wie ? Na , indem man mit seinem gut gepolsterten BT- Sitz zufrieden ist. Sie muß nur noch weitere 4 Jahre durchhalten, dann bekommt sie sogar Altersversorgung. Eine Partei , die nicht weiß was sie will, konservativen Wählern eine offene Lesbe als Spitze präsentiert, den Linken die alberne Doppelspitze Mann/Frau nachmacht, bei dem kleinen Häuflein der Verschwörungsspinner nach Stimmen fischt, die ist mit 11 % noch viel zu gut bedient.

        • Ansgar von Bremen an

          Lach. Trotz des offensichtlich mit durch das Liebäugeln mit der Querdenker- Mischpoke verursachte mäßige Abschneiden der AfD hält der Oberguru beharrlich daran fest, daß das Häuflein der Verqueren das Blatt gewendet hätte. Wie viele Stimmen hat denn die Füllmich-Basis bekommen ? Na bitte!

      • Man kann damit zufrieden sein, wenn man zum System gehört.
        Alles klar?
        Risikogruppen schüzuen = Alte und Kinder genverändern

        • Ansgar von Bremen an

          Ja,Ja, genverändern, einfach so zum Jux. Oder verändern sich die Gene so, daß Alte und Junge nicht mehr schlafen müssen sondern 24 Std täglich arbeiten und konsumieren ? Welchen anderen Sinn sollen Genveränderungen denn haben, häh ?