Amnesty International beklagt, dass repressive Regierungen mit Corona einen weiteren Vorwand gefunden haben, um ihren Angriff auf die Zivilgesellschaft fortzusetzen. Schlagende Argumente gegen das Pandemie-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

    Lockdown-Diktatur? Einschränkung der Meinungsfreiheit? So ein Quatsch! Leben wir nicht in der besten Demokratie, die Deutschland je hatte? Machen die Mainstream-Medien nicht täglich von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch?… Plötzlich meldete sich der UN-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, und klagte über die Brutalität, mit der Querdenker-Demonstranten hierzulande am 2. August niedergeknüppelt wurden und forderte eine Stellungnahme des Berliner Senats und der Bundesregierung. Ungläubiges Staunen machte bei den Konformisten die Runde.

    Jetzt bekommen unser Lockdown- und Zensur-Fans eine weitere verdiente Quittung, diesmal von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die klagt in ihrem neuen Bericht „Angriffe auf die Meinungsfreiheit verschärfen die Gesundheitskrise” die Unterdrückung freier Meinungsäußerung:

    „Im Zuge der Covid-19-Pandemie haben Regierungen unabhängige Berichterstattung unterbunden und Menschen angegriffen, die die Reaktion ihrer Regierung auf die Ausbreitung des Coronavirus kritisierten oder ihre Maßnahmen hinterfragten.”

    China, das mancher Politiker und Mainstream-Journalist für seinen harten Durchgriff feiert, bekommt vorgehalten, dass es bis Februar 2020 gegen 5.511 Personen ermittelte, die über Covid-19 publiziert hatten. Wegen sogenannter „Fabrikation und absichtlicher Verbreitung falscher und schädlicher Informationen”.

    Theresa Bergmann, Asien-Expertin von Amnesty International, weiß aber, dass nicht nur Chinas Regierung den Covid 19-Virus als willkommenen Vorwand zum Ausbau ihrer Macht nutzt:

    „Durch die Corona-Pandemie haben repressive Regierungen nun einen weiteren Vorwand gefunden, um ihren Angriff auf die Zivilgesellschaft fortzusetzen und die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden.”

    Deshalb fordert die NGO alle Staaten auf,

    „die Pandemie nicht länger als Vorwand zu benutzen, um unabhängige Berichterstattung zu unterdrücken. Die Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung müssen beendet werden und der Öffentlichkeit müssen glaubhafte, zuverlässige und zugängliche Informationen zur Verfügung stehen.”

    Nein, Amnesty International ist kein Querdenkerverein, sondern befürwortet die Impf-Option und zeigt sich besorgt, dass zahlreiche Menschen aufgrund von “Fake-News” die Nadel verweigerten. Aber das ist zweitrangig, da Amnesty daraus keine Einschränkung der Freiheitsrechte ableitet.

    Schlagende Argumente gegen das Pandemie-Regime finden Sie in COMPACT-Spezial Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbt, in dem Sie eine tiefenscharfe Analyse der Mechanismen und Motive für diesen Putsch gegen die Demokratie finden. Hier bestellen.

    21 Kommentare

    1. DIE Zivilgesellschaft gibt es nicht. Nach der (ziemlich kümmerlichen) Definition in Wikipedia gibt es nur den Plural, ZivilgesellschaftEN . Gemeinsames Merkmal ist, daß sie nur kritisieren wollen, aber selbst nicht nach der Macht streben. Insoweit ist Compact auch eine Zivilgesellschaft, weil es ja eine direkte Demokratie propagiert, in der niemand die Macht hätte.

    2. Amnesty International stellt ja so manches fest. Aber das hier wird nun weder die Chinesen, noch unsere Einheitspartei besonders kratzen. AI sollte sich dann doch lieber wieder auf seine eigentliche Aufgabe konzentrieren – ergo, sich um die wirklich bösen Buben wie Putin und Lukaschenko und Orban und die PIS – und wie sie alle sonst noch heißen! – kümmern. Sonst gibt’s keine Knete mehr vom Schorschi Soros.

    3. Ich verstehe nicht was das Geschrei um die Meinungsfreiheit in Deutschland soll?! Immerhin gibt es Seiten wie Compact, die eine "unabhängige" Berichterstattung veröffentlichten können ohne zensiert zu werden (siehe Compact Magazin & Compact Online).

    4. HERBERT WEISS an

      George Orwell wollte mit seinem Buch "1984" warnen. Die Machthaber in Peking sahen darin offensichtlich eine Handlungsanleitung. Wahrscheinlich trieb der fatale Virus bereits im Sommer 2019 in Wuhan und Umgebung sein Unwesen. Doch erst zum Jahresende wurde die WHO davon offiziell in Kenntnis gesetzt. Anstatt aber das chinesische Regime dafür mit deutlichen Worten zu kritisieren, ließen sich die westlichen Demokratien von dessen rigiden Umgang mit Dissidenten und Wistleblowern inspirieren. Zwar werden diese hier nicht gleich eingesperrt und um die Ecke gebracht, aber man versucht sie mit allen möglichen üblen Tricks und Diffamierungen zum Schweigen zu bringen oder als unglaubwürdig darzustellen.

      Wir haben es hier mit einer Internationale der Volksbevormundung zu tun. Wer ein Problem damit hat, den Bürgern die Waurheit zu sagen bzw. dieser ihren Lauf zu lassen, ist selbst ein Problem.

    5. Wieder mal witzig.
      Amnesty International fordert:
      Menschen schützen, nicht Patente
      Weltweit stößt ihre Haltung auf ­Unmut, und Millionen ­können nicht geimpft werden, doch die Bundesregierung bleibt dabei: Der Patentschutz für ­Covid-19-Impfstoffe gilt als heilig.

      Impfstoffgerechtigkeit weltweit!
      BioNTech-CEO Şahin kann durch Patentverzicht noch mehr Menschenleben retten
      usw.

      Aber *Fehlinformationen verbieten ist Zensur? (*Fehlinformationen aus AI-Sicht, sonst würden die ja nicht Pro-Impfung trommeln)

      Finde den (Ursache/Wirkung) Fehler.

    6. Also, da bleibt wieder mal die Spucke weg. Die sich selbst als Antiglobalisten und Patrioten ausgeben, berufen sich hier ungeniert auf Amnesty Int. ,eine der unverschämtesten Banden des Globalismus. Wem da nicht die Augen aufgehen. der hat keine..

    7. Die Mainstream-Medien feiern China für sein hartes Durchgreifen?
      Ich dachte hartes Durchgreifen ist gut: siehe Ungarn, Polen und co.?

      • Du differenzierst nicht.
        Hartes Durchgreifen gegen Querdenker ist Folter, Querdenker fordern hartes Durchgreifen (sogar Schussswaffengebrauch) gegen Migranten.

        Unterschied verstanden?

        • Fordere Ich. Bin aber kein Querdenker und habe die Forderung auch von Querulanten nie gehört.

        • Nicht deine Grenze an

          Fasces, seit wann mischt du dich in die Angelegenheiten anderer Länder (z.B. Polen)?

    8. Das China gegen eine gewisse Zahl von Personen wegen Falschmeldungen vorgegangen ist ist vollkommen richtig. Was da ein Tinnef ueber die Handys gegangen ist geht auf keine Kuhhaut. Das hatte nichts mit Zensur zu tun, sondern war einfach die Eischraenkung von zum Teil idiotischen Fake-Meldungen die von der Entvoelkerung ganzer Landstriche oder auf vom Massensterben in Krankenhausfluren berichteten. Das musste nicht sein und sollte nur der Profilierung besagter Personen dienen.

      • Ist gar keine Entschuldigung nötig. In D. fehlt so ein Gesetz . Ist doch verrückt, daß das böswillige Verbreiten gemeingefährlicher Falschinformationen nicht strafbar ist.

        • Ich find dich witzig, echt! an

          Mag sein, wäre aber nur mit Wahrheitsministerium in rechlich saubere Tücher zu wickeln, sonst wär’s Willkür. :-)

    9. "Nein, Amnesty International ist kein Querdenkerverein, sondern befürwortet die Impf-Option und zeigt sich besorgt, dass zahlreiche Menschen aufgrund von “Fake-News” die Nadel verweigerten. Aber das ist zweitrangig, da Amnesty daraus keine Einschränkung der Freiheitsrechte ableitet."

      Genau aus dem Grund ist compact auch nicht gemeint weil dieses Magazin ununterbrochen Fake News zu corona verbreitet.

    10. friedenseiche an

      passt vielleicht nicht direkt hierher aber das ist für mich der satz des tages:

      "Fahrt euern Mist doch alleine"

      von dem lkw-fahrer Volker Kowalski 54
      vorhin in der mainstreampresse gelesen

      so langsam machen die leute das was ich mir erhoffe
      weiter so
      am ende könnte es doch noch gelingen die da oben so zu ärgern dass sie für ne weile zurückrudern

      volker und alle anderen: danke !

    11. heidi heidegger an

      a-a-aber:

      1000 Corona-Tote am Tag
      Dramatische Lage! Putin verordnet Russen Lockdown und arbeitsfreie Tage..lästert ditt BZ, tsstss.

      • heidi heidegger an

        Teil 2

        heidiThese äh Behauptung:

        Corona-Massnahmen machen schlechte Laune und ditt *Möhre vor die Eselsschnauze halten*-CannabisLegalisierung wird gute machen..und SPRINGER kann nix dagegen tun mit ihrerseiner dauernden Hetze: << Die Ampel-Koalition will den Cannabis-Verkauf in Deutschland auf eine legale Grundlage stellen. Milliarden Drogenforscher haben aber Warnungen an SPD, Grüne und FDP. Und sie raten dazu, sich Länder anzusehen, die diesen Weg bereits gegangen sind. Welche ²Risiken drohen?..>> heidi "Warren G" highdiggah räppt ²dazu zum hundertsten mal, mja:

        ♩♭ If you smoke like I smoke
        Then you high like everyday
        And if your ass is a buster
        213 will regulate…♩ lel

        Area codes 213 and 323 are telephone area codes in the North American Numbering Plan (NANP) for the state of California. They are assigned to a numbering plan area (NPA) that comprises, roughly, the area of central Los Angeles, and includes several Southeast LA communities, such as Bell and Huntington Park..nöööö:LBC,hihi: Long Beach Compton, ätsch, yo! ;-)