Das Vertrauen der Bürger in Politik und Behörden befindet sich auf dem Tiefstand – auch was die Bundestagswahl am kommenden Sonntag betrifft. Um Manipulationen zu verhindern, gibt es jetzt mit WABEO eine zertifizierte Plattform, die eine flächendeckende Wahlbeobachtung ermöglicht. Machen Sie mit! Warum dieses Misstrauen berechtigt ist, verdeutlicht unser großes Paket „1.000 Seiten BRD-Diktatur“, das wir jetzt für 14,99 Euro statt für 79,75 Euro liefern. Hier mehr erfahren.
Viele Bürger sind in Sorge: Wird bei der Bundestagswahl am 23. Februar alles mit rechten Dingen zugehen? Immerhin gibt es – wie erstmalig 2009 – am kommenden Sonntag sogar eine Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Experten aus einigen der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten wurden eingeladen, um die Vorbereitung, Durchführung und Stimmenauszählung der Bundestagswahl unter die Lupe zu nehmen.
Doch auch die Bürger selbst haben die Möglichkeit, den Stimmenauszählern im Wahllokal auf die Finger zu schauen. Effektiv ist dies aber nur, wenn die Wahlbeobachtung gezielt erfolgt. Genau das bietet die neue Online-Plattform WABEO des unabhängigen Vereins Bürger für Deutschland e. V., mit deren Hilfe sich Menschen flächendeckend und gerichtsfest zur Wahlbeobachtung organisieren können.
Ausgerüstet mit ähnlichen Dokumenten wie die Wahlhelfer, schließt die WABEO-Methode drei Schwachstellen der herkömmlichen Wahlbeobachtung:
1. Mit der Funktion „Wahllokal eintragen und reservieren“ wird sichergestellt, dass sich Freiwillige ohne Koordinationsaufwand in der Fläche verteilen können.
2. Durch die Verifizierung der Teilnehmer mit Name und Anschrift werden die Dokumentationen zu gerichtsfesten Zeugenaussagen und sind deshalb wirksamer als jede Einzelbeschwerde.
3. Zudem garantiert die Methode eine Eintragung der Daten nach bestem Wissen und Gewissen.
Gibt es Geisterwahlbezirke?
Wer sich die Zahlen der letzten Bundestagswahl genauer anschaut, wird feststellen, dass es deutliche Indizien für sogenannte Geisterwahlbezirke gab. Ein Wahlbezirk ist nicht identisch mit einem Wahllokal. Das Wahllokal ist der Ort, wo man hingeht, um zu wählen, also eine Schule, das örtliche Rathaus oder eine andere öffentliche Einrichtung. Dort sitzen auch die Wahlhelfer, die den Wahlvorgang organisieren sowie überwachen und auch für die Auszählung der Stimmen verantwortlich sind.
Gemeinden mit 2.500 Einwohnern bilden einen Wahlbezirk. Wenn Gemeinden mehr Einwohner haben, werden sie in mehrere Wahlbezirke unterteilt. Die Gemeindebehörde bestimmt eigenständig, welche und wie viele Wahlbezirke eingerichtet werden. Schaut man sich vor diesem Hintergrund die amtlichen Veröffentlichungen des Bundeswahlleiters an, dann wirft das amtliche Endergebnis der letzten Bundestagwahl einige Fragen auf.
Am 8. September 2021, also kurz vor der letzten Bundestagswahl (26.9.2021), war in einer Pressemitteilung des damaligen Bundeswahlleiters zu lesen, dass die Auszählungen in 60.000 Urnenwahllokalen und 25.000 Briefwahllokalen erfolgen wird. Bei den drei vorherigen Bundestagswahlen gab es jeweils etwa 88.000 Wahlbezirke.
Im amtlichen Endergebnis 2021 waren dann aber plötzlich 94.668 ausgezählte Wahlbezirke aufgeführt. Hier muss schon das erste Fragezeichen gesetzt werden. Doch es gibt noch eine weitere Auffälligkeit: Seit 2009 sinkt in Deutschland die Anzahl der Wahlberechtigten kontinuierlich. Gleichzeitig steigt jedoch die Zahl der abgegebenen Stimmen. Sterben also fast oder ausschließlich nur Nichtwähler?
Würden sowohl Wähler als auch Nichtwähler sterben, müssten die Wähler ja insgesamt weniger werden. Nun könnte man sagen, dass die AfD oder andere neue Parteien eben sehr viele neue Nichtwähler mobilisieren. Aber auch die sterben ab einem bestimmten Alter.
Hier ergibt sich ein weiteres Fragezeichen: Lässt sich dies wirklich mit einer Mobilisierung gegen den demografischen Trend erklären – oder gibt es Geisterbezirke, in denen es zwar keine Wahlvorstände gibt, aber aktuelle Nichtwähler ihre Stimme abgeben? In den 7 Tagen nach der Wahl bis zur Veröffentlichung des offiziellen Endergebnisses hätten die wenigen Involvierten in die Datensätze der neuen Bundeswahlleiterin genügend Zeit, diese zu ermitteln.
Systematische Erfassung
Um hier und auch in anderer Hinsicht Klarheit zu schaffen, hat WABEO ein neues System zur flächendeckenden Wahlbeobachtung entwickelt. Denn: Wenn einzelne Bürger nur in ihrem Wahllokal den Stimmenauszählern auf die Finger schauen, ergibt dies am Ende noch kein Gesamtbild. WABEO hingegen bietet eine systematische Erfassung der gigantischen Anzahl von über 90.000 Einzelergebnissen.
Viele freiwillige WABEO-Wahlbeobachter helfen gerade mit, die erste vollständig Liste aller vor der Wahl veröffentlichten Wahlbezirke zusammenzutragen. Man höre und staune: Die gab es bisher nicht. So konnte niemand das amtliche Endergebnis des Bundeswahlleiters überprüfen. Mit der WABEO-Plattform kann das nun zum ersten Mal gelingen.
Wie funktioniert WABEO?
Jeder Bürger kann sich bei WABEO mit Namen und Anschrift über ein TAN-Verfahren verifizieren. Für den Teilnehmer wird dann ein Wahllokal reserviert, und man bekommt die Unterlagen und den App-Zugang für die Wahlbeobachtung zugesandt.
Die Verifizierung ist einmalig, für jede Wahl gibt es hingegen neue Unterlagen. Der Eigenkostenanteil für Teilnehmer von 6,50 Euro ist in zwei Zahlungen aufgeteilt: 6,49 Euro bei der TAN-Brief-Bestellung und 0,01 Cent für die Verifizierung. Das Entgelt ist eine Beteiligung an den direkten Kosten für dreimal Porto, Umschläge, Briefe und das Handling sowie eine indirekte an der Arbeit und der IT. Dem Verein Bürger für Deutschland e. V. kommt nur die Spende zur Verifizierung zugute. Zusätzliche Gebühren werden nicht erhoben.
Am Wahlabend werfen die entsprechend registrierten und zertifizierten WABEO-Wahlbeobachter dann die Auszählung in ihrem zugewiesenen Wahllokal und tragen die Ergebnisse in die App ein. Zusätzlich füllen sie Formulare aus und schicken diese unterschrieben an WABEO zurück. Dank des Verfahrens können Verstöße gesammelt beim Wahlausschuss eingereicht werden.
Es kann also noch jeder bei der Bundestagswahl am 23. Februar mitmachen. Verifizieren Sie sich einfach noch schnell über die Plattform verifizieren – oder schließen sie sich einem WABEO-Wahlbeobachter an beziehungsweise werden Sie Spontan-Wahlbeobachter. Weitere Informationen über dieses Projekt erhalten Sie auf der WABEO-Website.
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