Es rumort in allen Ecken und Kanten des Landes. Immer mehr Leute haben von den einschränkenden Bestimmungen rund um Corona die Nase voll. In etlichen Städten und Gemeinden fanden bereits Kundgebungen, Demos und Ähnliches statt. Nun hat auch die AfD erstmals eine Protestveranstaltung angemeldet.
Am Mittwoch (29.4.) soll auf dem Domplatz in Magdeburg eine größere Kundgebung stattfinden. Anmelder ist die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Protest findet unter dem Motto „Shutdown, Maskenpflicht und Panikmache“ ab 18:30 Uhr statt. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung äußerte der sachsen-anhaltische AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner, dass es sich nach seinem Kenntnisstand um die bundesweit erste Protestveranstaltung im Zusammenhang mit Corona handle, die seine Partei angemeldet habe. Es wird mit mindestens 300 Teilnehmern gerechnet.
Es gibt noch weitere Termine: Die Initiatoren der überparteilichen Initiative Nicht ohne uns haben bekanntgegeben, dass sie am 1. Mai in Ravensburg (Baden-Württemberg) einen Spaziergang mit Zeitungsverteilung durchführen wollen. Treffpunkt: 15:30 Uhr am Marktplatz. Bereits am letzten Samstag hatten sich 200 Leute bei einem Spaziergang der Grundrechtsaktivisten in Ravensburg eingefunden.
Eine besondere Art des Protest haben sich Geschäftsleute und Handwerker in Goslar (Niedersachsen) einfallen lassen. Dort soll es am 1. Mai ab 10:30 Uhr einen Autokorso geben. Aus den Pkw heraus will man dann Handzettel verteilen, auf denen Forderungen wie „Meinungsfreiheit statt Corona-Diktatur“ zu lesen sind. Startpunkt ist die Dörntener Straße 27 in Goslar.
Unsere Freiheit schwindet in atemberaubender Geschwindigkeit, die Politik vollzieht den Übergang in einen autoritären Staat unter dem Deckmantel von Corona. In COMPACT 5/2020 beleuchten wir die aktuellen Maßnahmen und ihre Folgen für Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft. Zur Bestellung klicken Sie HIER oder auf das Bild oben.
Doch nicht nur in Berlin, Magdeburg, Goslar oder Chemnitz protestieren Menschen gegen die Einschränkungen, auch in vielen anderen Städten der Bundesrepublik gibt es Aktionen. Eine Übersicht vom vergangenen Wochenende soll verdeutlichen, wo bereits etwas stattgefunden hat:
In Flensburg (Schleswig-Holstein) fand auf dem Südmarkt eine Art Sitzdemo statt. In ausreichendem Abstand saßen die Teilnehmer auf Decken am Boden. Dabei hielten sie Schilder in den Händen, die auf ihr Anliegen aufmerksam machten. „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ von dem Dichter Bertolt Brecht war ein Spruch, der auch schon häufig auf anderen Demos gegen den Shutdown Verwendung fand. Andere Teilnehmer hielten Schilder, auf denen das Grundgesetz abgebildet war, in die Höhe.
Auch in Stuttgart gab es Protest. Obwohl die Versammlung nur mit 100 Teilnehmern angemeldet war, sind dem Aufruf 500 gefolgt. Es war bereits die dritte Veranstaltung dieser Art in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs. Wie bei allen anderen Demonstrationen wurden auch hier zahlreiche Plakate gezeigt, auf denen die Menschen ihren Unmut über Einschränkungen deutlich bekundeten. Der Veranstalter, ein IT-Unternehmer, hat auch für den kommenden Samstag zum Protest aufgerufen. Weil die Abstandsregeln nicht eingehalten wurden, will die Stadt nur unter schärferen Auflagen und auf einem größeren Platz die nächste Demonstration zulassen.
In der bayerischen Landeshauptstadt München versammelten sich circa 30 Personen auf dem Marienplatz und sangen das Lied der Deutschen. Einige Teilnehmer riefen „Söder in den Knast“ oder „Wir sind das Volk“. Auf der Veranstaltung wurde außerdem vor einem Impfzwang gewarnt.
Eine ähnliche Anzahl von Personen traf sich am vergangenen Samstag in der Hansestadt Greifswald. Zwei Privatpersonen aus Mecklenburg-Vorpommern hatten die Kundgebung unter dem Motto „Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung. Wir bestehen auf Verhinderung staatlicher Schikane” angemeldet.
In Nürnberg kamen etwa 20 Menschen zu einer Mahnwache zusammen. Hier war der Anmelder der Christian Rechholz von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Gegenüber dem Sender RT Deutsch erklärte er, „dass diese Verordnungen sehr schwammig seien“. Niemand wisse genau, „was triftige Gründe sind. Sie sind nicht abschließend geregelt, das heißt, ich weiß nicht, ob ich jetzt auf der rechtlich sicheren Seite bin oder nicht, wenn ich das Haus verlasse, und das ist ein Zustand, der nicht haltbar ist.“
Eine Protestveranstaltung mit etwa 30 Teilnehmern gab es auch auf dem Uniplatz in Heidelberg, rund 20 Leute trafen sich in Heilbronn zu einer Versammlung am Hallenbad Soleo. Außerdem kamen 15 Personen auf dem Postplatz im sächsischen Görlitz zusammen, um unter dem Motto „Grundrecht stärken statt Panik schüren“ gegen die Corona-Auflagen zu demonstrieren.
