18.5.: Blaue Welle in Wertheim – Linke stänkert

Erstes Gastspiel unserer Volksfesttournee in Westdeutschland. Antifa ist stinksauer, Omas gegen Rechts wollen mit Kaffetrinken dagegenhalten, örtliche Presse übt Druck auf die Stadtverwaltung aus.

Die Blaue Welle, unsere Volksfeste für den politischen Wechsel in Deutschland, ist erfolgreich gestartet. 600 in Velten, 700 in Sonneberg und 1.000 in Zittau – das waren die ersten Stationen. Jetzt geht es zum ersten Mal in den Westen, und dort beißt die linke Szene, die vielfach bis in die CDU hinein läuft, natürlich in die Tischkante. Aber sie wird ertragen müssen, dass die Opposition in Gestalt von COMPACT auch ein Versammlungsrecht hat – so ist die Gesetzeslage.

Für Wertheim am 18.5. haben wir ein sensationelles Musikprogramm: „King Elvis“ spielt die Presley-Evergreens aus der guten alten Zeit. Ja, für die „Blaue Welle“ ist er wiederauferstanden und singt ganz ohne Genderei von Männern und Frauen, die sich anschmachten und haben wollen. Bei der „Blauen Welle“ darf getanzt werden! Hier ein Video unseres Künstlers:

Erleben Sie „King Elvis“, dazu Redner wie André Poggenburg und Jürgen Elsässer am 18. Mai bei der „Blauen Welle“ in Wertheim (Baden-Württemberg). Christina Baum wird als Ärztin über die Spätfolgen von Lockdown und Impfung berichten. Beginn ist um 17 Uhr auf dem Marktplatz.

Manche spielen Blinde Kuh

Die Kundgebung wurde bereits am 4. April von uns bei der Stadt angemeldet. Zunächst begann ein Verwirrspiel um die Definition von Versammlung und Veranstaltung, dann teilte uns die Verwaltung mit, es gäbe keinen geeigneten Platz in der Innenstadt. Dabei hat auf dem Marktplatz, für den wir die Blaue Welle angemeldet haben, noch im Januar eine Kundgebung „gegen rechts“ mit 1.000 Leuten stattgefunden. Dieses Versammlungsrecht am selben Ort werden auch wir wahrnehmen. Nach einigem Hin- und Her hat sich die Stadtverwaltung bewegt, am kommenden Montag findet das Kooperationsgespräch statt, bei dem es nur noch um die Details geht. Die Blaue Welle kommt am 18. Mai nach Wertheim, das steht jetzt schon fest.

Hintenrum versuchen die Linken Druck über die beiden örtlichen Zeitungen zu machen, die großformatig gegen die Blaue welle Stellung bezogen haben. Unser tüchtiger Anwalt Dubravko Mandic – er vertritt auch Martin Sellner in der Causa Einreiseverbot – hat dazu das Notwendige in einem Brief an die Stadtverwaltung gesagt.

(Zitat Mandic) In einem Artikel des Main Echos vom 06.05.2024 wurden falsche Darstellungen über die Anmeldung einer Kundgebung des COMPACT-Magazins in der Stadt Wertheim wiedergegeben. Dort heißt es unter anderem, dass keine „Genehmigung“ für die Örtlichkeit bestände, obwohl versammlungsrechtlich nur eine „Anmeldung“ und keine „Genehmigung“ notwendig ist. Eine Anmeldung liegt selbstverständlich bereits seit Wochen vor. Weiterhin würde das lokale „Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber“ bereits „seit Wochen“ von der Versammlung wissen und plane deshalb „eine Vielzahl von Veranstaltungen auf fast allen Plätzen Wertheims, um den Rechten den Raum zu nehmen“. Dafür habe man extra „Veranstaltungen bei der Stadtverwaltung angemeldet, Demonstrationszug und Kundgebung inklusive“.

Einer der Organisatoren wird damit zitiert, dass man klarmachen wolle, dass „auch räumlich kein Platz“ für die Versammlung des COMPACT-Magazins sei. Weiter berichtet der Artikel: „Und auch auf dem Markplatz sollen sie keinen Platz bekommen: Dort sind für den 18. Mai Wahlkampfstände aller im Wertheimer Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen angemeldet“.

Ganz besonders interessant ist, dass eben jener Thomas Kraft, Mitglied des SPD-Kreisverbandes und „Mitstreiter“ des „Netzwerks gegen Rechts Main-Tauber“ offensichtlich für die Versammlungsbehörde zitiert wird: „Für die Versammlungsbehörde macht das einen Unterschied: ‚Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht, das einen sehr hohen Stellenwert hat‘, sagt Kraft.“  (Zitat Mandic Ende)

„Kaffeetafel gegen Rechts“

Ein SPD-Stadtrat und Antirechts-Aktivist maßt sich also an, für die Stadtverwaltung zu sprechen? Und er postuliert, das „Demonstrationsrecht“ (der Linken) stehe über dem „Versammlungsrecht“ (der bösen Rechten)? Ob diese Einmischung die mittlerweile kooperationsbereite Stadtverwaltung gerne sieht? Beim Versammlungsrecht – egal ob Demonstration, Kundgebung oder Infostand – geht es übrigens nach der Devise: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Und COMPACT hat angemeldet, bevor Antifa und Altparteien in die Puschen gekommen sind… Übrigens hat die SPD unsere Einladung, bei der Blauen Welle zu sprechen, entrüstet abgelehnt. Dabei hatten wir die SPD gar nicht eingeladen, sondern nur die Oppositionsparteien. Aber die Sozis scheuen keinen Anlass zur Entrüstung…

Gegenprotest wird es auf jeden Fall geben, und zwar eine gemeinsame Kaffeetafel aller Parteien mit Ausnahme der der AfD. Das ist eigentlich eine schöne Sache, wir haben gar nichts dagegen! Nur unser Versammlungsrecht – das lassen wir uns nicht nehmen.

Holen wir uns unsere Demokratie und unser Land zurück! Am 18. Mai in Wertheim wird ein wichtiger Termin für alle, die auch den Westen nicht verloren geben wollen. Kommt um 17 Uhr auf den Marktplatz – wir feiern ein großes Fest und lassen uns die Laune von den ewig Gestrigen nicht verderben.

Der Eintritt ist wie immer frei. Aber uns kostet die „Blaue Welle“ eine ganze Stange Geld – für jeden Termin im Schnitt 3.500 Euro. Deshalb bitten wir ganz herzlich um eine Spende, damit die Kosten uns nicht erdrücken und wir diese Volksfeste weiter machen können. COMPACT hat neue Konten, die stabil und gut gesichert sind. Sie können uns also ohne Probleme Geld überweisen:

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