„Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus. Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“ (Jens Gnisa, Direktor am Amtsgericht Bielefeld, Facebook)

    Es ist dasselbe, bewusst irreführende Sprachspiel, wenn für die Begründung der Corona-Verordnungen PCR-positiv Getestete als ‚Infizierte‘ bezeichnet und aufgrund dieser (rational illegitimen) Bedeutungsverschiebung willkürliche ‚Inzidenzwerte‘ festgelegt werden, um eine ‚epidemische Lage‘ auszurufen.“ (Rudolf Brandner, COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur)

    22 Kommentare

    1. Querdenker der echte an

      Wer weis es?
      Minister Heil will die Betriebe dazu verdonnern ihre Belegschaften zu testen. Alle 2 Stunden, oder alle 2 Tage??
      Was verdient ein Minister allein an der Durchsetzung so einer Maßnahme??

        • Marques del Puerto an

          @Ü,

          ja das stimmt, weil in deutschen Betrieben dreht sich sowieso bald kein Rad mehr. Dann können die arbeitslosen, Arbeitslosen sich zumindest immer fleissig testen wenn sie so schon nix mehr zu tun haben und die Bänder still stehen.

          Ein gesundes Volk testet sich krank.
          (Was verdient ein Minister allein an der Durchsetzung so einer Maßnahme??)
          Die richtige Frage lautet doch, sind die Deutschen wirklich so dumm und rennen echt jedem Schei***dreck hinterher, jeder dummen Sau die durchs Dorf getrieben wird ?! Die Antwort scheint klar zu sein, 80% sind es.

          Heil Corona

    2. Der Überläufer an

      Leider Quatsch. inkonsistent sowieso.

      Quatsch deshalb: Ein möglichst genaues Ergebnis kann es immer nur mit möglichst vielen Test’s geben. Fehlerquote hin, Fehlerqoute her, die würde dann halt auch bei wenigen Tests auf 100.000er Inzidenz hochgerechnet werden. Es liegt also,wenn schon, nicht an der Anzahl der Tests, sondern immer nur an der Fehlerquote als Solcher. (Beispielrechnung gefällig?)

      Inkonsistent deshalb: Weil angeblich ungenaue Testergebnisse auch keine weniger drastischen Maßnahmen begründen würden. Der Willkür ist es egal ob volldrastisch oder nur halbdrastisch.

      • Überläufer weiss es mal wieder besser.
        Die Beispielrechnung findest du hier*

        *: www.compact-online.de/demokratievernichtung-merkel-entmachtet-bundeslaender-und-setzt-horror-lockdown-durch#comment-441370

        • Der Überläufer an

          Mein neuer Mitarbeiter Paul hat das bereits gegengerechnet. :-)

          Ein Dorf mit 100 Einwohnern, 100 Tests, einer Positiv getestet, 99 negativ. Ergibt welche Inzidenz?

          Schon klar,… gar keine Tests ist besser weil dann überhaupt keine Inzidenz, Kopf in Sand geht auch.

    3. Ein Danke an die Richter!

      AG Weimar vom 08.04.21, Az.: 9 F 148/21

      Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler
      "Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes"
      Reitschuster 10.04.21 auf Kopp Report – Auszug –

      Das Amtsgericht Weimar hat entschieden, dass die Pflicht zum Maskentragen, zum Einhalten von Mindestabständen und zu Schnelltests an Schulen eine Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes darstellen. Und zwar so gravierende, dass sich ohne ein Einschreiten eine erhebliche Schädigung von Kindern mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt. Der Richter erklärte in seiner Entscheidung: „Eine solche Gefährdung liegt hier vor. Denn die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. Das gilt insbesondere für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Grundgesetz sowie für das Recht aus Artikel 6 Grundgesetz auf Erziehung und Betreuung durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge…..

      • Der Überläufer an

        Kein "Urteil", nur Beschluss eine einstweilige Anordnung. Hauptverfahren folgt, höhere Instanzen sowieso.

      • Da muss Mutti aber sofort eine Abberufungskomitee einberufen ,der Richter schiesst über seine befugnis heraus ,den Staat anzugreifen ,wo die liebe Mutti doch alle so abgöttisch kuschlig lieb hat …..
        Für den Richter sehe ich H4 kommen ….. Wer nicht Made im Speck sein will ,muss halt nur eine Made sein ….

      • @ Gallier

        Nö, kein Hammer Urteil :

        IN jedem Fall betreffe er nur die zwei Kinder, deren Mutter vor Gericht gezogen war. Ansonsten gelten an den zwei Schulen in Weimar und im ganzen Freistaat die Infektionsschutzmaßnahmen (…) unverändert". Das Gericht könne – wenn überhaupt – nur Entscheidungen für die Menschen treffen, die am Verfahren beteiligt sind – also nicht für andere Kinder. Das Ministerium listet aber auch eine Reihe möglicher Rechtsfehler auf und kommt generell zu dem Schluss: "Der Beschluss wirft gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf."

    4. Horst Schneider an

      Der Richter spricht nur aus, was irgendwann die Mehrheit ebenfalls erkennen resp. auszusprechen nicht umhinkommen wird. Der Mut zur Wahrheit, der sich in der Aussage des Richters Gehör verschafft, ist vorbildlich. Egal, ob Herr Gnisa sich als Richter oder Privatperson äußert, die Justizverantwortlichen werden versuchen, ihn mit dienstrechtlichem Geschütz zum Schweigen zu bringen. Ich arbeite selbst bei dem *Verein*.

      • Ich habe gehört ,dass bei diesem Verein die Grundgesetztreue besonders hoch sein soll …… ,wenn diese Stallordnung mit Muttis Hilfe von hinten gelesen wird , und nicht noch Druckerschwärze der vorangegangenen eigenmächtigen Textänderung sichtbar ist ….

        Kann ein Rchter nicht ,mal was sagen zu der Gültigkeit dieses Schmökers , ob es nicht gesetzlich an der Zeit wäre eine vom Volke gegebene Verfassung ,wie sie im Grundgesetz beschrieben wurde konstituiert wird …. Angeblich ist das Königreich Merkel doch souverän ,also warum dann diese Blockwartordnung aus der Nachkriegszeit….. Selbst Völker unter niederem Bildungsniveau haben eine Verfassung …. Es ist schon ein Unterschied ob Grundgesetz ,oder Verfassung – zumal das hohe Gremium der Grundgesetzgebung doch das deklarierten in dem Grundgesetz….. Als erster Satz sollte da lauten für Beamte und Rechtsschützer ….das Volk ist König ,und nicht eine dahergelaufene FDJ Castingfigur…

      • Diesen Richter wird man aber in Ruhe lassen und das Statement sang- und klanglos unter den Teppich kehren, da Jens Gnisa immerhin von April 2016 bis Ende 2019 zusätzlich Vorsitzender des Deutschen Richterbunds (DRB) war.

    5. Das eigentliche böse an Corona ist nur, dass man mit sehr wahrscheinlich künstlichen Biokampfstoffen die Massen manipuliert um Grundrechte einzuschrenken und Freiheiten zu nehmen und dabei noch tausende Tote hinnimmt.
      Ein wahrhaft teuflisches Unterfangen, das mich irgendwie an die Vorbereitung des 2. Weltkriegs durch die BIZ und das Council of foreign relations erinnert

      • Mein Mitarbeiter des Monats an

        Biokampfstoff trifft es eher, als "harmlose Grippe". Ob nun künstlich erzeugt oder eine Laune der Natur ist dafür nicht wichtig.

    6. Richterschelte wird von Unberufenen AN Richtern geübt, nicht VON Richtern . Richter schelten nicht oder sollten es zumindest nicht. Außerdem äußert sich der Herr Gnisa auf FB privat, nicht als Richter.

    7. Der Herr Gnisa übertreibt da etwas, aber er hat im Grunde wohl Recht . Der Brandner unterstellt aber nur "bewußte" Irreführung. Es ist kein Motiv für eine solche erkennbar. Verschwörungneurose.

      • Das Motiv, positiv Getestete als Infizierte zu zählen, ist evident. Müsste nachgewiesen werden, wer tatsächlich infiziert ist, um zu einer Inzidenz zu gelangen und dieser Wert in Relation zu den Getesteten gesetzt werden, hätten wir keine Pandemie und niemand könnte sich anmaßen, Grundrechtseinschränkungen auch nur zu anzudenken.