Wien: Ibiza-U-Ausschuss startet – Spannung vor Strache-Aussage – MIT UPDATE

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Vor einem guten Jahr zerbrach die Türkis-Blaue-Koalition in Wien an dem heimlich aufgenommenen Skandalvideo aus Ibiza. Damit wurde über eine durch einen weiblichen Lockvogel gestellte Falle eine bis dahin durchaus erfolgreich arbeitende politische Koalition ausgehebelt, die insbesondere auf den Feldern der Asylpolitik und der Haushaltskonsolidierung Fortschritte erzielt hatte. Nun soll ein Untersuchungsausschuss Aufklärung darüber bringen, wer wirklich hinter dem kriminellen Coup steckt, der in Deutschlands etablierter Medienlandschaft fast einhellig bejubelt wurde – und ob es in Österreich wirklich ein weitverzweigtes Korruptionsnetzwerk gibt.

 Die „Ibiza“-Affäre, bei der der frühere österreichische Vizekanzler und FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache über Videoaufnahmen stolperte, die bei einem inszenierten Treffen mit einer angeblich schwerreichen Russin vor fast drei Jahren illegal in einer mit zahlreichen versteckten Kameras präparierten Wohnung auf der Baleareninsel aufgenommen wurden, harrt weiter der Aufklärung.

 Sturz einer erfolgreichen Regierung

Nachdem die österreichische Wochenzeitung Falter sowie in Deutschland der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung die Aufnahmen  – allerdings nur einige sehr kurze und äußerst selektiv ausgewählte Ausschnitte aus einem insgesamt sechsstündigen Gespräch – kurz vor der vergangenen Europawahl im Mai 2019 veröffentlichten, zog der freiheitliche Politiker die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder (nach der Werbeanzeige weiterlesen).

COMPACT schaut sowohl den Mainstream-Medien und ihrer tendenziösen Berichterstattung als auch den rechten und linken Politikern kritisch auf die Finger: Halten  Hoffnungsträger wie HC Strache, der mittlerweile mit einer neuen Partei die Wiener Landtagswahlen aufmischen möchte, ihre Wahlversprechen oder passen sie sich den Machteliten an, die sie bekämpfen? Was kommt am Ende noch im Zuge von „Ibiza-Gate“ heraus? Am besten gleich abonnieren und keine unserer Druckausgaben mehr verpassen (Klick auf den Link)!

In den wenigen, bislang veröffentlichten Filmschnipseln wird über einen vermeintlichen Einstieg der falschen Russin bei der österreichischen Kronen-Zeitung, der auflagenstärksten Zeitung in der Alpenrepublik, diskutiert. Hier tätigte Strache auch zwei Aussagen, die zumindest interpretationsfähig sind. Einmal redet er über ein illegales Parteienfinanzierungssystem, das in Österreich angeblich hinter den Kulissen existieren soll – diese Aussage hat der frühere österreichische Vizekanzler mittlerweile scharf dementiert.

„Es wird sehr große Überraschungen geben“

Zum anderen deutete er in einer Aussage an, sich vorstellen zu können, dass in Zukunft nach Gründung einer Tarnfirma öffentliche Bauaufträge an die vermeintliche Oligarchin vergeben werden könnten. Fairerweise muss an diesem Punkt aber hinzugefügt werden, dass Strache angetrunken war und ein Lockvogel eingesetzt wurde, der über Stunden hinweg über suggestiv gestellte Fragen verfängliche Äußerungen aus dem damaligen FPÖ-Spitzenpolitiker regelrecht herauskitzeln wollte. An vielen Stellen des Gesprächs betonte Strache wohl auch, dass sich alle angedachten Schritte im Rahmen der bestehenden Gesetzeslage bewegen müssten und er selbst als Person nicht korrupt sei – dies bestätigte auch das eher linke und ganz und gar nicht FPÖ-nahe österreichische Nachrichtenmagazin Falter, dem das gesamte Videomaterial vorliegt.

Derzeit findet in Wien gerade die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Ibiza-Affäre statt. Als erster Zeuge wird der Journalist Florian Klenk verhört, Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung Falter. Im Vorfeld des Untersuchungsausschusses äußerte er: „Ja, es wird sehr große Überraschungen geben, die, glaube ich, noch einmal in der gleichen Weise wie das, was wir in Ibiza gesehen haben, schockieren werden.“

Stehen große Korruptionsenthüllungen an?

Er könnte damit auf Informationen über ein umfassendes Korruptionssystem in Österreich anspielen, auf das auch Strache in dem Video einmal kurz Bezug nimmt. Hier äußerte er, dass sich „sehr Vermögende“ gegen die Gewährung von Vorteilen an einem illegalen und geheimen Parteispendensystem beteiligen würden. Weiter hatte Strache an dieser Stelle in dem Video geäußert: „Die zahlen zwischen 500.000 und eineinhalb bis zwei Millionen.“

In der heutigen U-Ausschusssitzung zitierte Klenk die angebliche Aussage eines mit Korruptionsermittlungen im Glücksspielbereich befassten Polizisten, der ihm mit Blick auf den Konzern Novomatic gesagt habe, dass dieser durch Sponsoring an alle einen bürokratischen Schutzwall um sich gebaut habe. Die ganz große angekündigte Bombe dürfte dies freilich noch nicht gewesen sein.

Ob die für heute geplante Vernehmung der beiden als Auskunftspersonen geladenen früheren FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wie geplant stattfinden kann, ist noch unklar, da die heutige Ausschusssitzung mit Verspätung begann.

Update 20 Uhr: Auch der heutige erste Sitzungstag des Untersuchungsausschusses zur Ibiza-Affäre bestätigte einmal mehr die Regel, wonach Untersuchungsausschüsse viel versprechen, aber häufig nur wenig halten. Der erste Zeuge Florian Klenk, der Chefredakteur der Wochenzeitung Falter, machte auch gar keinen Hehl aus seiner Absicht, alles wirklich Interessante nicht vor dem Ausschuss zu präsentieren, sondern exklusiv für seine Zeitung zu verwerten. Wörtlich äußerte er: „Was ich weiß, das schreibe ich in die Zeitung. Alles andere sage ich nicht.“ 

Auch der frühere FPÖ-Vorsitzende und zeitweilige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache erklärte gleich zu Beginn seines Auftritts als Auskunftsperson, er werde wegen des offenen Ermittlungsverfahrens gegen ihn „kaum“ auf Fragen antworten. Abermals relativierte er seine in dem Video gemachten Aussagen über die Existenz korruptiver Netzwerke in Österreich, dabei habe es sich bloß um „Gerüchte“ gehandelt. Erneut wies Strache auch den Vorwurf der Käuflichkeit zurück, er habe in dem Gespräch in der Villa auf Ibiza bloß „erklärt, welche rechtlichen Möglichkeiten es in Österreich gibt zu spenden“. Zum Aufreger könnten die SMS-Protokolle zwischen Strache und Bundeskanzler Sebastian Kurz werden, die bislang in den U-Ausschuss-Unterlagen fehlen.

Auch die letzte Auskunftsperson, Johann Gudenus, der frühere Obmann der FPÖ-Nationalratsfraktion, gab sich zugeknöpft. An viele auf der Videoaufzeichnung zu hörenden Aussagen kann er sich seinen Angaben zufolge nicht mehr erinnern. Gudenus äußerte zudem die Vermutung, durch illegale Substanzen, die möglicherweise den Getränken beigemengt wurden, redselig gemacht worden zu sein.

 

 

 

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23 Kommentare

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    Wer ein politisches Amt auch nur anstrebt, darf sich nicht angreifbar machen und eben – besonders auch im Vorfeld – sehr disziplinieren. Solche Leute wie eine rossische Oligarchin darf man eben nur in den eigenen 4 Wänden und im eigenen Land enpfangen – besser garnicht! Private Auslandsreisen läßt man besser sein und seine Grenzen bei Alkoholgenuß sollte man auch kennen, es besser lassen, wenn man sie nicht kennt.
    Vor allem, wenn man sich politisch so betätigen will, daß es den Etablierten sauer aufstößt! Die suchen – auch prophylaktisch: Der Mann könnte ja Erfolg haben! – immer danach eine Falle zu stellen.
    Im Endeffekt hat das "Ding" ja seinen Zweck erfüllt: Im richtigem Zeitpunkt "gezündet" ist die Regierungsbeteiligung der Blauen beendet worden, der FPÖ ordentlich geschadet worden. Das bringt nichts mehr zurück! Auch wenn jetzt. später, da sonst was raus kommt und sonst wer verurteilt werden sollte! Gute, konservative Politik braucht eben privat solche Leute wie den ehem. britischen Außenminister, der sein Lebtag England nie verlassen hatten … Strache ist eben auch eine Art von Sonnyboy und Lebemann – DAS hat ihm den Hals gebrochen!

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    Panda Bär am

    Das Update spiegelt nur wieder was ich gestern schon schrieb ( und komischerweise bis jetzt nicht veröffentlicht wurde ???) =

    Der Ausschuss bringt nix da die Fakten mit dem Video zu 100 % auf dem Tisch liegen. Strache ist absolut korrupt und seitdem politisch tot. Und das ist kein Verlust

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      Antifanten"freund" am

      Warum dein dusseliges Geschreibsel nicht hier erscheint?

      Nun, weil es Dreck und Unrat eines linken Genossen ist!

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    Das Einzige, was hier mit Intersse enthüllt werden kann, ist die Blondine…

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    Also die Art und Weise, wie die tief in kriminelle Milieus verstrickten Ibiza-Täter Julian Hessethaler und besonders Anwalt Ramin Mirfakhrai ihre Aufnahmen zustandegebracht haben gehört mal an allererster Stelle untersucht und auch die Rolle der Lumpenmedien dies- und jenseits der Donau. Daß Strache danach peinlich reagiert hat und noch immer agiert sollte nach seinem charakterlichen Ausfall in Richtung IB im Vorjahr hinreichend klar sein: Ein Mann, der wie Meuthen nicht nur keinen Plan von Metapolitik hat und sich wie EU-Meuthen offenbar nur den persönlichen Vorteil auf die Fahne schrieb. Solch korrupte Gestalten sollte die patriotische Bewegung dies- und jenseits der Donau schnellstens ausschwitzen, bis es endlich besser werden kann!

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      > die Rolle der Lumpenmedien

      ach, eckard. nehmen wir an, nicht strache, sondern der grüne bundespäsident van der bellen wäre auf dem video gewesen. wären Sie dann auch gegen die veröffentlichung gewesen? weil strache IHR mann war, sind sie sauer. hätte das video machenschaften auf der linken aufgedeckt, hätten Sie nichts gegen eine veröfentlichung einzuwenden gehabt doppelmoral ohne ende.

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        Deutschösterreicher aus dem Wienerwald am

        Kann sein, dass wir dann weniger sauer wären. Das ist aber noch lange keine Doppelmoral, denn die moralische Frage, die sich hier hinter dem Begriff "Lumpenmedien" verbirgt ist ja nicht die der Veröffentlichung sondern die der Fallenstellung. Und niemand würde VdB eine Falle stellen.

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        > niemand würde VdB eine Falle stellen.

        in den usa gibt es das alt-right "project veritas", das schon einige leute bloßgestellt hat. die haben richtig kohle im rücken. sellners truppe ist kindergarten dagegen.

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      Deutschösterreicher aus dem Wienerwald am

      Das wird aber nicht passieren. Strache hat viele Fans und wird bei der Wien- Wahl der Rest FPÖ massiv schaden. Und diese ist in ihrem Umgang mit der IB bzw. ihrem eigenen metapolitischen Vorfeld um keinen Deut besser.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Die Kunst einen politischen Gegner auszuschalten oder zu beseitigen – falsches Vertrauen und Dummdämlichkeit vorausgesetzt 😉

    Einmal bei den Eiern gepackt … schon hat man einen Kürzen 😉

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      DerGallier am

      "Sturz einer erfolgreichen Regierung".

      Und genau nur darum ging es.

      Genau wie in den USA, wo man dies bei Trump ebenfalls versucht hat.

      In Spygate von Helmut Roewer ist dies bestens dargelegt.
      In beiden Fällen werden die Initiatoren bloßgestellt werden.
      In den USA sind es die, die jetzt hinter dem organisierten Chaos stecken.

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    Jeder hasst die Antifa am

    Mal sehen wer da mit Stasi Methoden gearbeitet hat,doch nicht etwa die westliche Wertegemeinschaft der EU man wird bestimmt heraus finden es war Putins KGB.

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    EU-DSGVO (EU-Datenschutz-Grundverordnung)
    Daten: sind streng genommen einfache Informationen, die von einem Datenverarbeitungsgerät verarbeitet (aufgenommen, gespeichert, verwaltet, verarbeitet) werden. So gibt es nicht nur einfache Daten in Form eines Textes, sondern auch sehr komplexe Datenmengen wie etwa bei Musik oder Videos.
    Alle Informationen, über die irgendwie ein Personenbezug hergestellt werden kann, fallen unter den Begriff der personenbezogenen Daten, wie etwa … Kontodaten,…..->das Aussehen, der Gang,<- ……
    Verarbeitung personenbezogener Daten bedeutet unter anderem das Sammeln, Aufzeichnen, Ordnen, Speichern, Verändern, Betrachten, Nutzen, Veröffentlichen, Verbinden und Löschen dieser Daten.
    Die EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) regelt das Datenschutzrecht – also den Umgang von Unternehmen (Spiegel, SZ) mit personenbezogenen Daten – einheitlich europaweit.
    Am 17. Mai 2019 veröffentlichten die deutschen Online-Medien Süddeutsche.de und Spiegel Online Ausschnitte der Video-Aufzeichnung.
    Frage:
    Warum holt sich H. Strache nicht seine vollständigen Daten (kpl. Video) bei Spiegel und SZ ?

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    HEINRICH WILHELM am

    Die gelungene Desavouierung der damaligen österreichischen Regierungskoalition drängt die interessierten Kreise gar nicht zu einer Aufklärung. Denn das scheint überall zu gelten:
    1. Den Sinn hinter der ganzen Geschichte darf niemand begreifen. Daher werden "Nachrichten" zum Thema in die Welt gesetzt, die letztlich beim Publikum Verwirrung stiften.
    2. "Kommentatoren" der Medien desinformieren zusätzlich, in dem deren "Meinungen" Hintergrundwissen suggerieren.
    3. Wenn etwas nie aufgeklärt werden soll, wird ein "Untersuchungsausschuss" langatmig erwogen, dann umständlich und mit Verzögerungen einberufen. Dessen sogenannte Tätigkeit geht dann im weißen Rauschen des Medien-Mainstream unter und nach einer Weile fragt niemand mehr danach.
    Beispiele dafür gibt es beliebig viele, gerade auch hierzulande.

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      heidi heidegger am

      gut

      *mitm RrrrrAD durch Ffm* war aber auch supi, hihi..Grüßle!

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        heidi heidegger am

        Teil 2

        zum Dank ich übersetze HCs äh Grabinschrift (Wiener morbid-moribunder Humor, u know.. 😉 ) BIST DU DEPPAT IST DIE SCHOAF, HEAST?! = Schau mal einer an, ist die Semmpff, nicht?!

        *meeeeeepmeeeep*

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        HEINRICH WILHELM am

        Hi, Grüßle zrugg!
        Ja, das kommt dabei heraus, wenn linksgrüne Knalltüten ihr Hirnsausen ausleben…
        Die merken in ihrem Wahn nicht, wie sie sich selbst ins Knie fi***… 🙂

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        Jeder hasst die Antifa am

        Achtung die Linksgrünen sind nicht nur Pädophil es sind auch Ziegenfi*****

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        heidi heidegger am

        Nun-ja, die Show kommt derbe hoch (nach der ersten U-Ausschuss-Anhörung) – ne halbe Stunde HC auf OE24.TV ist/war gerade pures polit-dope, hihi: HC scheint PPaolo "schafft Skandale" Pasolini gelauscht/gelesen/gesehään zu habään, denn dös Ibizaner Trockenlickfit äh DrogenLiquid im RedBull++ wird doch nicht gänzlich! metabolisiert, also bittää!..da bleiben doch Reste an der einen oder anderen Synapse hängään..soll er halt ne HirnProbe abgeben..bissi wie Christoff Daum damals oder so..*schnatter*..soo viel Material für ein TheaterStück, halllooo..die Jelinek soll da bloss die manierierten Finger von lassään! Denn HC gehört ab etzala ditt heidi und Ffillippa, logo! 🙂 🙂

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    heidi heidegger am

    hehe, nachhaltig stellt(e) sich NOVOMATIC auf mit dem ²GRÜNEn abgef(gelöscht) Flitscherl Glawischnix. D e r Glücksspielladen hält das Land bzw. die Gesellschaft (sozioökonomisch²ökologisch) zamm: Alle müssen spielen – wenige gewinnen und viele verlieren und wer immer gewinnt ist: HC Strache! Der gewinnt einen ³GemeinderatsPosten in Wien, ätsch! Der ³Hauptgewinn beim Rubbellos..*gacker*

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      heidi heidegger am

      Teil 2

      Lasst mich zwei Polit-Zitate nebeneinanderstellen -> Jürgen "ich tat es für mein Land" Elsässer sagte mir im Traum: *Erst das Land und dann der Kontostand*

      H(art) C(ore) heidi feat. Al "Scarface" Pacino + aaadolf sagt: *Ei want the wörld, ²Chico, änd ev’thing in it*

      ² Jung’/Freund(chen)/Babo

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        heidi heidegger am

        Teil 3 / OT:

        0.5% des Forums ist doof und räppt daher, dass ditt Soki nie ein Frauchen kricht unn ditte..Ka-watsch! d e r Kunde hier blieb unberücksichtigt dabei, aber nicht von ditt T-T-Tony Clifton, hihi:

        [ Dennis Ingo Schulz – Einsam ] /watch?v=aFcrBkzqb2M

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