Wie auf der Titanic: Die untergehende Ampel-Regierung lässt nichts unversucht, um einen Machtwechsel zu verhindern. Öffentliche Unterstützung durch den angeblich neutralen Bundespräsidenten darf dabei nicht fehlen. Der Faschismus kehrt im Linksstaat zurück. Lesen Sie alles darüber in der aktuellen COMPACT-Ausgabe. Harte Fakten und klare Analysen auf 64 Seiten. Hier mehr erfahren.
Das Altparteien-Regime ist in Panik: Umfragewerte der AfD und Neugründungen weiterer Oppositionsparteien zeigen: Die Zeit der jetzigen Machthaber droht abzulaufen. Wie aber diese demokratische Trendwende stoppen?
Zwei Strategien stechen besonders heraus:
1) Die Opposition zu kriminalisieren. Ein Job, an dem sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr Schlapphut-Chef Thomas Haldenwang (CDU) versuchen. Damit in Verbindung:
2) Wichtige Institutionen nur mit linientreuem Personal zu dulden. Vor allem die Lockdown-Diktatur hat gezeigt, wie wichtig beispielsweise die Besetzung des Verfassungsgerichts für den Machterhalt ist. Motto: Sollte die AfD künftige Wahlen gewinnen, muss trotzdem scheinbar unabhängig, also im linksgrünen Sinne, geurteilt werden.
Herbeihalluzinierte Gefahr
Damit das so bleibt, will die Ampel das Verfassungsgericht vor „Einflussnahme demokratiefeindlicher Kräfte“ schützen. Dazu darf man auch gerne das Grundgesetz ändern. Für so ein Projekt bedarf es jedoch einer Zweidrittelmehrheit. Die CDU müsste also mitmarschieren. Parteichef Friedrich Merz will aber zuerst „einen brauchbaren Entwurf der Ampelkoalition“ sehen. Der Ampel-Plan droht zu scheitern.
Folglich eilte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) der Innenministerin zu Hilfe. Was schert ihn seine Neutralitätspflicht? Die erwartet ohnehin niemand mehr von ihm. Also warnte er: Auch in Ländern wie Polen oder Ungarn habe die Unabhängigkeit der höchste Gerichte bei antidemokratischen Attacken stets im Zentrum gestanden:
„Deshalb halte ich den Gedanken für richtig, Regelungen für die Struktur des Gerichts, das Wahlverfahren und die Amtszeiten der Richter ins Grundgesetz aufzunehmen. Regelungen, die dann auch nur mit einer Zweidrittelmehrheit geändert werden könnten.“
Damit käut Steinmeier lediglich einen Faeser-Satz wieder:
„Unser Rechtsstaat darf nicht von innen heraus sabotiert werden können. Wenn autoritäre Kräfte die Demokratie angreifen, ist die Justiz oft ihr erstes Ziel.“
Auch der Grünen-Vize Konstantin von Notz warnt:
„Unser Rechtsstaat, unsere Demokratie sowie ihre Institutionen werden derzeit massiv bedroht.“
Wobei Von Notz beim Stichwort „Demokratiebedrohung“ freilich nicht an die Grünen denkt. Es herrscht Panik auf der grünen Titanic. Man darf gespannt sein, welche „Rettungsboote“ sie in ihrer letzten Phase noch ins Wasser lässt.
Die Altparteien liquidieren bisherige Freiheitsrechte. Der Faschismus kehrt im Linksstaat zurück. Lesen Sie alles daüber in der aktuellen COMPACT-Ausgabe. Harte Fakten und klare Analysen auf 64 Seiten. Hier bestellen
26 Kommentare
Ich kenne die Vita des Herrn Steinmeiers inzwischen auch. Bin einerseits erschrocken aber dann doch bestätigt in meiner Beurteilung selbigen Herrn.
Sicher, "vom Saulus zum Paulus" sollte man jedem Menschen zugestehen. Aber bei diesem Typen finde ich keinen Ansatzpunkt.
Einfach erschreckend.
Und WER schützt die Bürger VOR dem REGIERUNGSSCHUTZ????
Dieser sogenannte Verfassungsschutz ist nur ein Regierungsschutz und Steimgeier ein gesicherter linker antideutscher Demokrat, der als Sozi ganz alleine mit fürstlichen Spesen und Diäten in einem Schloss haust, während das Volk frieren und hungern muss. Ich finde diese BRDemokratie einfach nur zum Kotzen !
Was für eine bösartige Ausstrahlung
WER BITTESCHÖN sabotiert denn den BESAGTEN RECHTSSTAAT sowie die DEMOKRATIE von innen heraus ??
Sind es nicht DIESELBEN, welche diesen VON IHNEN ERFUNDENEN TEUFEL an die Wand malen ??
……..und APROPO – SO EINEN Bundespräsidenten braucht das Land WIRKLICH NICHT, der zu REALEN GEFAHREN, wie IMPORTIERTE GEWALT mit MORD, TOTSCHLAG, VERGEWALTIGUNG ect. KEINE WORTE der ANKLAGE und des BEDAUERNS ERÜBRIGEN KANN !!
Mal ehrlich….
Was hat die SPD denn bis zum heutigen Tage geleistet?
Außer Helmut Schmidt hat diese Partei nichts vorzuweisen, außer Umverteilung als vermeindliche Lösung.
Die einzige Devise der SPD ist es, dem Einen etwas wegzunehmen um es den Anderen zu geben.
Das einzige Instrumentarium dafür…. Steuern, Abgaben…….. und Finanzbeamte.
Das einzige Angebot der SPD lautet daher immer….. noch mehr Steuern… noch mehr Abgaben… noch mehr Umverteilung.
Dieses schon seit 18xx… als einziger Lösungsansatz.
"Rechtsanwalt Vosgerau: „Das Problem ist derzeit, dass die Verfassungsfeinde in der Bundesregierung sitzen“
– Video:
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/rechtsanwalt-vosgerau-das-problem-ist-derzeit-dass-die-verfassungsfeinde-in-der-bundesregierung-sitzen
Immer wieder bestechend zielgenau die Zitate von Krank-Spalter, Antifäserantin & Konsorten.
Ist allerdings kein Kunststück: Schließlich beschreiben die damit nur ihr eigenes Werk selbst.
"Arbeitsagentur kündigt Bruch des Neutralitätsgebots an –
Regierungsbehörden sind in Deutschland zu strikter politischer Neutralität verpflichtet. Dennoch verschickt die Bundesagentur für Arbeit Ende Januar einen Anti-AfD-Hetzaufruf an Mitarbeiter. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT bestätigt die Behörde von Ex-SPD-Chefin Nahles den Vorgang – und will auch weiter so verfahren…" :
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/arbeitsagentur-kuendigt-bruch-des-neutralitaetsgebots-an/
"Wahlkampf-Dokument enthüllt: Die SPD hält sich jetzt für Deutschland" :
https://www.nius.de/politik/wahlkampf-dokument-enthuellt-die-spd-haelt-sich-jetzt-fuer-deutschland/308d6e3b-84f9-4ba1-aebf-20cf93254acf
Man muß die Verfassung vor Steinmeier schützen und die Bevölkerung vor dem Verfassungsschutz
Gerichte haben seit der Merkel-Zeit so ein Geschmäckle bekommen. Eigentlich waren sie niemals besser.
Die letzten viereinhalb Jahre haben jedoch den Charakter der hiesigen Justiz überdeutlich offenbart.
Aber dennoch und der Form halber: Will sich nun diese Bundesschlafmütze auch noch als oberste juristische Instanz aufwerfen?
Das fällt doch unter "Amtsmissbrauch" – oder?
Wenn ein Kriegsverbrecher und Massenmörder (1998 Bomber auf Belgrad) wie Steinmeier das Verfassungsgericht vor Extremisten schützen will, ist das wohl an Verhöhnung der Demokratie nicht zu überbieten. Ein Widerling, welcher einen Teil des Volkes als Ratten bezeichnet, darf in diesem Land das höchste Amt bekleiden. 1933 ist nicht vorbei, es wird gerade widerbelebt. Der Braune Sumpf ( aus Rot Grün und Gelb) ist zurück. Der Fisch beginnt am Kopf an zu stinken, und mit Gestank, kennt sich dieser Aasgeier, bestens aus, denn 4200 Frauen- und Kinderleichen, liegen in seinem Schlosskeller.
Bevor die Ratten als Letzte die Titanic verlassen, müssen leider viel unschuldige Opfer elendig ertrinken und erfrieren. Aber auch die Ratten müssen am Ende dran glauben. Die Wenigen Überlebenden die in einem der Rettungsboote entkommen, sollten die Ratten, die auch drin sitzen, sofort erschlagen, bevor sie weiteres Unheil anrichten können und das nächste Schiff befallen, wo allerdings vermutlich auch schon ein Rattenkönig herrscht!
Das Einzige was die schützen ist ihre eigene Haut und ein fürstliches Einkommen auf dem Rücken der treudoffen Arbeiter.
Wenn die Konsensdemokrazis die Wahlen verlieren, sollen wenigstens ihre Parteibuchrichter die Stellung halten.
"Nie wieder ist jetzt"
Das Ding mit den Planungen deutscher Offiziere in Sachen Krimbrücke den Kriegsverlauf zu verändern …..,geht auch an dem Schlossgeist nicht spurlos vorbei ….. Seine Edelhütte kann nur einen kleinen Treffer ab ….. Schade um den grünen Rasen ….. und die Bäume ……..
Ich würde meine Sachen und die Kisten Ritterkreuze schon in Sicherheit bringen , und aus einem Bunker grosse Sprüche senden …..
Durchhalten , die Wunderwaffen ohne Munition werden bald fertig sein …. Welche Funktionen werden die bekannten Regierungshoheiten bekommen , Cem Ötzidemir wird Ortsbauernführer zum Beispiel …. , Claudia Roth , die Truppenunterhalterin an der Front mit ihren Tarnkleidern in Rosenoutfit , oder zitronengelb … , Strackig zackig Zimmerflak wird Festungskommandant eines Dorfes mit 5 Häusern ,was übriggeblieben ist nach der vierten Glückwunschwelle in Mach 12 aus Sibirien …. Der Wirtschaftsweise nebst Olaf dem NATO Diener reisen zu den Nachbarn , um Stahlhelme zu bekommen …. , und Treibstoff für die AUDIs …auf Ketten … …
Das BRD GMBH Dasein kann auch noch humorig sein ……, aber , schon bald wird es krachen ,ohne Wärmepumpen aus Amerika und erneuerbares Leben … mit künstlicher Intelligenz zum Durchhalten …der Entsatz ist bereits unterwegs mein Führer … Die Spinat Armee unter Hofreither ist schon unterwegs ….
Muss schon kotzen, wenn ausgerechnet dieser Mann, das Wort „beschützen“, in den Mund nimmt.
Das Wesentliche fehlt natürlich . W i e will die Koalition w a s ändern ? D a s wäre Information statt Geschimpfe.
So so Herr Steinmeier will das Verfassungsgericht schützen das nicht de AFD zu groß wird und auch dort noch Einfluss bekommt. Im Normallfall ist die Justiz unabhängig aus Richtern aber unter Frau Merkel wurde darauf geachtet das der Großteil systemrelevant ist. Die Systemtreue gilt in erster Linie Washington und Brüssel da diese BRD eine erlaubte Verwaltung auf unserem wunderschönen Grund und Boden ist. Selbst wenn die AFD groß wird mit über 50% da herrscht keine wirkliche Gefahr von ihr da sie ja großflächig wie eine alte konservative CDU/CSU ist. Das generell von Rechts Expansionsgefahr ausgeht da muss ich alle Gutmenschen und toleranten Linken beruhigen, denn für die NATO haben immer die etablierten Blockparteien zugestimmt Truppen in Kriegsgebiete zu entsenden. Jetzt ist Salat2 aus SPD, Grün und FDP der "Friedensunterstützer" in Kiew mit Waffen und Finanzen. Man hat gut von Salat1 mit Krawall-Joschi gelernt wie toll Pazifismus war von 1998-2005. Der alte Taxifahrer und Bullenschläger ist 100% stolz auf seine Nachfolger. mfg
Mein Gott Walther……Go Home…
„Unser Rechtsstaat, unsere Demokratie sowie ihre Institutionen werden derzeit massiv bedroht.“
Da hat der Notz doch recht. Bedroht werden Demokratie und Rechtsstaat von seinen Parteigenossen und deren Koalitionspartnern und willigen Schlapphüten.
Alles laüft im Moment nach dem "Haltet den Dieb" Muster ab.
Die ganze Inszenierung der AfD ,als ultimative Bedrohung Deutschlands, soll doch nur vom jämmerlichen Totalversagen der Nieten in Berlin ablenken. Zu diesen Nieten zähle ich auch unseren Bundesuhu. Der sollte sich raushalten und sich auf seine Aufgaben als Grüßaugust und Blechplakettenverteiler konzentrieren.
Die dämlichen"Nazi-Raus-Brüllaffen", schlucken doch jede Erzählung die ihnen vorgesetzt wird.Denen ist eh nicht mehr zu helfen.
Das sind auch diejenigen, die bei der nächsten Plandemie nach mehr Impfbrühe betteln werden.
Lasst sie weiterbrüllen. Bald hört denen keiner mehr zu. Dann wird nämlich die nächste Ablenkungssau durchs Dorf getrieben.
Von welcher Demokratie faselt dieser Kommunist eigentlich?
Habe mit meinen 73 Jahren hier noch keine Demokratie erlebt. Alles nur noch "Zwangssysteme", wo ich einzahlen muss und hinterher nicht einmal davon leben kann! Aber die politischen Lumpen , welche nichts können leben bestens und holen ihre parasitären Brüder aus der ganzen Welt herein. Dann bekommen diese Schmarotzer noch mehr Geld als die meisten Rentner!
Und so läuft die Transformation der "Demokratie", unter Merkel und nun der Ampel längst zum "Demokratismus" mutiert, weiter. Bald folgen dann Notstandsgesetze und ein neues Ermächtigungsgesetz. Die offene Diktatur ist folgend das Endprodukt, welches dann als "wehrhafte Demokratie" gegen angebliche "Feinde", also AfD, Wagenknecht-Bewegung, Freie Wähler, Basispartei und sonstige regierungskritische Kleinstparteien, den Bürgern dargeboten wird. Wer nicht spurt, wird verboten, kriminalisiert, sozial/beruflich geächtet, diffamiert, subtil zerstört. Willkommen im Dritten Reich 3.0 und der DDR 2.0. Mal schauen, wann der parteiliche Bundespräsi die Jugend mit Fackeln vor den schwarz-rot-grünen "hohen" Damen und Herren mit den niederen Instinkten, der fehlenden Bildung und den miesen charakterlichen Eigenschaften aufmarschieren lässt. Wie meinte Gorbatschow damals vor dem FDJ-Fackelzug zum 40.DDR-Jahrestag in Richtung DDR-Führung: "Gefahren lauern nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren." – Es sind jene, welche die Realitäten ignorieren, Macht um jeden Preis wollen (behalten wollen) und Andersdenkende nicht dulden!
,,Wenn autoritäre Kräfte die Demokratie angreifen…" – achach…
Dann kommen die Antifanten mit Feuer und Totschläger zu Hilfe! Wie einleuchtend…
Was soll das sein? "Autoritäre" Kräfte? Auch ein Maaßen schwätzt davon (siehe letzte "Ruderboot" Folge/YT/NuoViso). Soll Autorität an sich in Frage gestellt werden? Jede Familie aus Vater/Mutter/Kind funktioniert so in der Kindererziehung. Niemand wünscht sich diese unerzogenen 68er Schreihälse als Nachwuchs. Wir können es auch anders, mit Cicero formulieren: Ein Staatsmann über den jeder nur lacht, hat seine Glaubwürdigkeit und damit Autorität verloren (sinngemäß).
Des asozialistischen Grüßaugust`s "Sorgen" möchte man haben.
Sobald die Schutzmauer um "Karlsruhe" gebaut ist, kann er sich selbst einen edlen Orden an die Brust oder – wahlweise – an die Stirn tackern.